Antrag zur 50. BVV XXI - Antrag 7

ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Jährlichen Bericht zur Schulreinigung vorlegen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, einen jährlichen Bericht zur Schulreinigung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu erstellen und der BVV sowie den zuständigen Ausschüssen vorzulegen. Der Bericht soll insbesondere enthalten:

·       die Reinigungsintervalle in allen bezirklichen Schulen,

·       die Qualität und den hygienischen Zustand der Schulgebäude und Sanitärbereiche,

·       eine Übersicht über eingegangene Beschwerden, deren Bewertung und Bearbeitung,

·       die eingeleiteten oder geplanten Verbesserungsmaßnahmen, einschließlich Veränderungen der Intervalle oder Vertragsgestaltung.

Der Bericht soll erstmals im Laufe des nächsten Kalenderjahres vorgelegt und anschließend jährlich fortgeführt werden.

Zur besseren Nachvollziehbarkeit wird das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob eine einheitliche Bewertungsmatrix genutzt werden kann, die den Schulen ermöglicht, den Zustand transparent und vergleichbar zu melden.

Begründung:

Ggfs. mündlich

Berlin, den 9.2.2026

Marijke Höppner
Oliver Fey
Fraktion der SPD

 



Berlin, den 9. Februar 2026
Marijke Höppner Oliver Fey (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

2026-02-09

Eingebracht

2026-02-18

Beschlossen

2026-02-18

Beschlossen

offen

MZK


Aktueller Status (Beschlossen):
Die BVV hat diesem Antrag zugestimmt. Als nächstes geht es in die Umsetzung durch das Bezirksamt.

Was passiert als Nächstes?
Das Bezirksamt ist jetzt mit der Umsetzung beauftragt. Wir warten jetzt auf einen Bericht in Form einer Mitteilung zur Kenntnisnahme

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