Antrag zur 5. BVV - Antrag 4

ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Winterschäden beseitigen

Das Bezirksamt wird ersucht die Liste der Winterschäden bei Haupt- und Nebenstraßen aktualisieren und zu priorisieren. Bei der Auflistung ist zu unterscheiden zwischen einer bezirksinternen Liste und einer Liste der den zuständigen Stellen gemeldeten Punkte. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert sich mit den zuständigen Stellen zu der Beseitigung zu koordinieren.

Der BVV ist regelmäßig, erstmals im Mai 2022 zu berichten.

Berlin, den 7. Februar 2022
Marijke Höppner Annette Hertlein (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

2022-02-07

Eingebracht

2022-02-16

Beschlossen

2022-05-18

MZK (Saskia Ellenbeck)


Aktueller Status (MZK liegt vor):
Das Bezirksamt hat dargestellt, was es nach dem Beschluss durch die BVV zu diesem Thema getan hat. Das ist nicht in allen Fällen die Umsetzung des geforderten.

Was passiert als Nächstes?
Wir schauen uns die MZK jetzt genau an und entscheiden dann, ob uns die Antwort reicht, oder wie wir damit umgehen.

Unsere Kontakte

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Tel:  030 90277 6486
Fax: 030 90277 4672

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Zählgemeinschaft

Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion bildet, fußt auf einem Zählgemeinschaftsvertrag.

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