Antrag zur 47.BVV/XX Antrag 2

Antrag

der Fraktion der SPD

zur Herbeiführung eines Ersuchens

gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 BezVG

 

Betreff: Park am Innsbrucker Platz wieder herstellen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, was notwendig ist den kleinen Park südlich des Innsbrucker Platzes wieder herzustellen. Zu ermitteln wäre, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um Schäden zu beseitigen, den Park einsehbar zu gestalten und welche Kosten dafür zu ergreifen wären.

Der BVV ist bis März 2021 zu berichten.

 

Begründung:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen sollen den Bezirken zusätzliche Mittel zur Finanzierung von Personal zur Verfügung gestellt werden. Diese sollen sinnvoll und nachhaltig eingesetzt werden

 

Berlin, den 7. Dezember 2020

Marijke Höppner                                                              Ingrid Kühnemann                            

und die weiteren Mitglieder der

Fraktion der SPD