Antrag zur 45. BVV XXI - Antrag 4

ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Priesterweg? Ja, aber barrierefrei!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Priesterweg zu ertüchtigen, dass barrierefreie Übergänge auf Höhe der jeweiligen Hauptwege der Kleingartenanlagen entstehen. Die Ver- und Entsorgung sowie das beidseitige Parken sollen bestehen bleiben, um den Kleingärtner*innen weiterhin einen kurzen Zugang zu ihren Gärten zu ermöglichen. Der Radverkehr soll weiterhin möglich sein.

Dem zuständigen Ausschuss ist bis Dezember 2025 zu berichten.

Begründung

Ggf. mündlich

Berlin, den 06.10.2025

Marijke Höppner
Annette Hertlein
Fraktion der SPD


 



Berlin, den 6. Oktober 2025
Marijke Höppner Annette Hertlein (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

2025-10-06

Eingebracht

2025-10-15

Überwiesen (Straßen & Verkehr)

2025-11-19

Beschlussempfehlung (Ordnung, Grün, Umwelt & Klimaschutz)

2026-07-07

MZK (Saskia Ellenbeck)


Aktueller Status (MZK liegt vor):
Das Bezirksamt hat dargestellt, was es nach dem Beschluss durch die BVV zu diesem Thema getan hat. Das ist nicht in allen Fällen die Umsetzung des geforderten.

Was passiert als Nächstes?
Wir schauen uns die MZK jetzt genau an und entscheiden dann, ob uns die Antwort reicht, oder wie wir damit umgehen.

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