ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Freund und Helferin in der Kurmärkischen Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Bereich Kurmärkische Straße/Frobenstraße in den Morgen- und Nachmittagsstunden regelmäßig durch das Ordnungsamt zu bestreifen, um potenziellen Nutzungskonflikten zwischen unterschiedlichen Einrichtungen sozialer Belange (z. B. Hitzehilfe, Leo-Kestenberg-Musikschule, Kita „Haus der Kinder“ etc.) niedrigschwellig abzuhelfen. Auch soll im Sinne der Sauberkeit im Kiez verstärkt zu Müllablagerungen, Verunreinigungen oder negativen Begleiterscheinungen des Drogenkonsums (z. B. Spritzen) kontrolliert und schnellstmöglich die Beseitigung veranlasst werden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2025 über eine Intensivierung der Präsenz und eine Gesamteinschätzung aus Sicht des Ordnungsamts zu berichten.

Begründung: erfolgt ggf. mündlich

Berlin, den 07.07.2025

Marijke Höppner
Corinna Volkmann
Jan Rauchfuß
Fraktion der SPD

 

Berlin, den 7. Juli 2025

Marijke Höppner	Jan Rauchfuß (Mail)	Corinna Volkmann (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

Aktueller Status (Beschlossen):
Die BVV hat diesem Antrag zugestimmt. Als nächstes geht es in die Umsetzung durch das Bezirksamt.

Was passiert als Nächstes?
Das Bezirksamt ist jetzt mit der Umsetzung beauftragt. Wir warten jetzt auf einen Bericht in Form einer Mitteilung zur Kenntnisnahme