ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Sachstand und zeitliche Planungen zu den Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung betreffs der Herstellung und Errichtung von Gedenktafeln und Stelen in Tempelhof Schöneberg

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Sachstand zu allen offenen Beschlüssen, die die Herstellung und Anbringung bzw. Errichtung von Gedenktafeln und Stelen im Bezirk vorsehen, darzulegen.

Der Bericht soll jährlich den gegenwärtigen Stand der Verfahren und eine Zeitplanung für die Anbringung von Gedenktafeln bzw. Errichtung von Stelen aller einzelnen Beschlüsse beinhalten.

Der Bericht ist der BVV erstmalig im Mai 2025 vorzulegen.

 

Begründung

Zahlreiche Beschlüsse zur Herstellung und Anbringung bzw. Errichtung von Gedenktafeln und Stelen, die teilweise schon in der XX. Wahlperiode gefasst wurden, sind bislang nicht umgesetzt.

Durch Gedenktafeln und Stelen werden Personen, Institutionen und Orte im Bezirk, also in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, kenntlich gemacht, die von regionaler Bedeutung sind. Sie ehren Menschen, die Herausragendes für Gemeinwohl, Frieden und Demokratie geleistet haben oder sie weisen auf Orte hin, an denen Ereignisse mit ebendiesen Zielen stattgefunden haben, also wo diese Menschen gewirkt haben. Gedenktafeln und Stelen bewahren die Erinnerungen an bedeutende Personen oder an Ereignisse im Wandel der Zeit. Ziel der Beschlüsse ist die Sichtbarmachung dessen und dass die Bürger und Bürgerinnen des Bezirks durch diese Erinnerungsmarken eine Beziehung und Würdigung ihrer unmittelbaren Umgebung erfahren.

Dazu ist es notwendig, dass die von der Bezirksverordnetenversammlung gefassten Beschlüsse auch umgesetzt werden.

Um die BVV und auch die Bürger und Bürgerinnen, die immer häufiger nach der Nichtumsetzung der Beschlüsse fragen, über die jeweiligen Umsetzungsstände und ggfs. auch Hindernisse der Umsetzung der Beschlüsse zu informieren, wird dieser Bericht angefordert.

Berlin, den 10.02.2025

Marijke Höppner
Manuela Harling
Corinna Volkmann
Die Fraktion der SPD

 

Berlin, den 10. Februar 2025

Marijke Höppner	Manuela Harling (Mail)	Corinna Volkmann (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

Aktueller Status (MZK liegt vor):
Das Bezirksamt hat dargestellt, was es nach dem Beschluss durch die BVV zu diesem Thema getan hat. Das ist nicht in allen Fällen die Umsetzung des geforderten.

Was passiert als Nächstes?
Wir schauen uns die MZK jetzt genau an und entscheiden dann, ob uns die Antwort reicht, oder wie wir damit umgehen.