Antrag zur 26. BVV XXI - Antrag 4

ANTRAG
der Fraktion(en) LINKE, SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt die Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte, „Mein Name ist Mensch“ in unserem Bezirk zu ermöglichen. Die 32 Textbildtafeln (60 X 84 cm, auf 3 mm Hohlplatten) sollten als Leihgabe im Rathaus oder in der VHS am Barbarossa-Platz ausgestellt werden.

Begründung:

Die Ausstellung hat schon einige Stationen deutschlandweit hinter sich und befindet sich derzeit in der Mediengalerie in der Dudenstraße. Sie kann ausgeliehen oder auch gekauft werden. Die Ausstellung ist ein Bürgerprojekt (Die AnStifter), mit Sitz in Stuttgart, bekannt durch den Stuttgarter Friedenspreis, der seit 2003 jährlich verliehen wird. „Die Menschenrechte sind die Basis der Gesellschaft, sind Richtschnur und Maßstab des Zusammenlebens der Menschen. Die Menschenrechte sind für Staat und Politik Grundlegung ihres Handelns und ihrer Verantwortung gegenüber allen Bürger:innen.“ Es ist erforderlich gerade in dieser Zeit, in der rechte Kräfte die Politik bestimmen wollen, zu zeigen, welche Maxime in dieser Gesellschaft gelten sollen.

Berlin, den 13.02.2024



Berlin, den 12. Februar 2024
Marijke Höppner

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

LINKE-Fraktion

Der Verlauf dieses Antrags

2024-02-13

Beigetreten

2024-03-20

Beschlossen

2024-05-15

MZK (Jörn Oltmann)


Aktueller Status (MZK liegt vor):
Das Bezirksamt hat dargestellt, was es nach dem Beschluss durch die BVV zu diesem Thema getan hat. Das ist nicht in allen Fällen die Umsetzung des geforderten.

Was passiert als Nächstes?
Wir schauen uns die MZK jetzt genau an und entscheiden dann, ob uns die Antwort reicht, oder wie wir damit umgehen.

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