Bezirkliche Ausgaben senken: SPD-Fraktion will Anschaffung temporärer Halteverbotsschilder prüfen

Veröffentlicht am 16.12.2025 in Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob die Anschaffung eigener mobiler und temporärer Halteverbotsschilder für den Parkplatz vor dem Rathaus Schöneberg sinnvoll und kosteneffizient ist. 

 

Der Parkplatz wird mehrfach im Jahr für Veranstaltungen wie Fahnenhissungen, Aktionstage oder Nachbarschaftsfeste gesperrt. Bislang werden hierfür kostenintensive Halteverbotsschilder mit zeitlicher Begrenzung angemietet. „Es kann nicht sein, dass wir jedes Jahr tausende von Euros für kurzfristige Anmietungen ausgeben, wenn sich diese Kosten mit einer einmaligen Anschaffung deutlich reduzieren ließen,“ erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf.

 

In diesem Zusammenhang möchte die SPD-Fraktion deshalb auch prüfen lassen, ob und wie die Schilder fachbereichsübergreifend genutzt werden könnten, um die Anschaffungskosten ggfs. auf mehrere Fachbereiche aufteilen zu können. „Mit dieser einfachen Maßnahme kann die Wirtschaftlichkeit innerhalb der Verwaltung effizient verbessert werden“, ergänzt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Initiative. „Außerdem erlauben eigene Schilder mehr Flexibilität in der Planung von kurzfristig angesetzten Veranstaltungen.“

 

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