30.09.2025 in Topartikel Pressemitteilung

SPD-Fraktion will Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf modernisieren

Die SPD-Fraktion möchte das Tempelhof Museum attraktiver machen und zu einem modernen, barrierefreien Museumsstandort weiterentwickeln. „Das Museum macht den Anschein, dass es sich seit Jahren im Dornröschenschlaf befindet“, kommentiert Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf, den aktuellen Zustand. „Sowohl die Ausstellungsstücke, die vor sich hinzustauben scheinen, als auch Technik und Barrierefreiheit lassen zu wünschen übrig.”

 

Besonders letzteres schließt mobilitätseingeschränkte Menschen davon aus, alle Ausstellungsräume zu besuchen. „Die Räume im ersten Stock sind für Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, nicht zu erreichen. Und für Sehbehinderte gibt es bisher gar keine Angebote”, kritisiert Harling, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion, die momentane Situation.

 

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, sieht Handlungsbedarf: „Wissen muss zeitgemäß vermittelt werden, um Besucherinnen und Besucher anzulocken. Daher ist es wichtig, dass das Museum zukünftig nicht nur barrierefrei wird, sondern auch interaktive Elemente und digitale Begleitangebote wie Apps, Audioguides oder virtuelle Rundgänge in sein Programm einbindet.”

 

Link zum Antrag

29.09.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion will zentrales Onlineportal für queere Angebote im Regenbogenkiez

Um queeren Menschen einen schnelleren Überblick über relevante Informationen zu Begegnungsorten und Hilfsangeboten im Schöneberger Regenbogenkiez zu geben, fordert die SPD-Fraktion ein entsprechendes, barrierefreies Online-Portal zu konzipieren und die Webseite rund um den Nollendorffplatz durch QR-Codes zu bewerben.

 

„Die zahlreichen Angebote und Einrichtungen im Regenbogenkiez, die sich an die LGBTQIA*-Community richten, müssen bisher mühsam und kleinteilig herausgesucht werden”, erklärt Corinna Volkmann, Bezirksverordnete aus Schöneberg, den Handlungsbedarf. „Daher wollen wir, dass die Informationen kompakt dargestellt sowie zentral und barrierefrei abrufbar zur Verfügung gestellt werden.”

 

Neben Hinweisen zur Webseite sollen im Kiez auch gut sichtbare Informationen zur Meldung von Übergriffen und Hasskriminalität angebracht werden, damit queere Menschen, die von Diskriminierung und Kriminalität betroffen sind, schnell erfahren, wo sie Hilfe bekommen.

 

„Auch wenn der Regenbogenkiez ein Ort für gelebte Toleranz in unserem Bezirk ist, kommt es auch hier zu Angriffen auf queere Menschen”, unterstützt Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, den Antrag. „Umso wichtiger ist es, die LGBTQIA*-Community zu stärken, indem wir uns solidarisch zeigen. Eine bessere Vernetzung der lokalen Akteure über eine zentrale Webseite kann dazu beitragen, die Sichtbarkeit queeren Lebens zu fördern.”

 

Link zum Antrag

22.09.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion will „Fahrerloses Fahren” auf der U4 testen

Die SPD-Fraktion möchte das „Fahrerlose Fahren” auf der U-Bahnlinie 4, die den Nollendorfplatz mit dem Innsbrucker Platz verbindet, testen lassen. Der entsprechende Antrag ist in der Bezirksverordnetensammlung beschlossen worden. 

 

„Die U4 ist für den Bezirksteil Schöneberg eine wichtige ÖPNV-Verbindung. Seit einiger Zeit verkehrt die Linie jedoch sehr unregelmäßig, was nach bisherigem Informationsstand auf einen Mangel an U-Bahn-Personal zurückzuführen ist”, erklärt Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die aktuelle Lage. „Das Fahrerlose Fahren könnte hier Abhilfe schaffen und einen dauerhaften, zuverlässigen Betrieb mit kürzeren Abständen gewährleisten.” Mit dieser Idee greift Hertlein den Versuchsbetrieb der automatischen Steuerung der U4 von 1985 bis 1993 wieder auf, der damals jedoch aufgrund von Infrastrukturproblemen und technischen Schwierigkeiten wieder aufgegeben wurde.

 

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, begrüßt die Initiative: „Die Wiederaufnahme des Testprojektes „fahrerlose U-Bahn“, die in anderen Städten weltweit schon erfolgreich eingesetzt wird, würde nicht nur die Situation der Menschen verbessern, die auf einen zuverlässigen Betrieb der U4 angewiesen sind, sondern wäre auch eine tolle Innovation für unseren Bezirk.”

 

Link zum Antrag

17.09.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert Erneuerung der Ampelanlage am John-F.-Kennedy-Platz

Die SPD-Fraktion möchte die gesamte Ampelanlage an der Dominicus/Martin-Luther-Straße am John-F.-Kennedy-Platz in Schöneberg erneuern lassen.

„Wir wollen, dass die veralteten Verkehrswege an dieser Kreuzung neu geordnet werden, damit sie den Bedürfnissen des Fuß-, Rad- und Busverkehrs besser gerecht werden”, erläutert Annette Hertlein, den Grund für ihren Antrag. “Die bisherige Verkehrsführung ist besonders für zu Fuß gehende und fahrradfahrende Menschen unübersichtlich und teilweise gefährlich.”

Im Zuge der Modernisierung sollen daher Maßnahmen ergriffen werden, die es ermöglichen, den Fuß- und Radverkehr direkter und schneller von der Freiherr-vom-Stein-Straße in die Belziger Straße zu leiten und das Einbiegen aus der Martin-Luther-Straße in die Dominicusstraße für Fahrradfahrer*innen sicherer zu gestalten.

Des Weiteren soll die Neuordnung zum Anlass genommen zu werden, die Barrierefreiheit endlich zu verbessern. „Bisher stellt das Überqueren der achtspurigen Straße besonders für sehbehinderte Menschen ein Risiko dar”, ergänzt Janis Hantke, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion. „Denn auch wenn akustische Signale an der Ampel vorhanden sind, sind diese durch den Verkehrslärm fast nicht zu hören. Außerdem fehlt bis heute ein durchgängiges Wegeleitsystem für blinde Menschen, das direkt zum Portal des Rathauses führt.”

Link zum Antrag

15.09.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion will mehr Verkehrssicherheit am Mariendorfer Damm

Die SPD-Fraktion fordert eine Schließung der Durchfahrten Richterstraße, Prinzenstraße und Markgrafenstraße auf den Mariendorfer Damm, da besonders das Linksabbiegen in die teilweise schwer einsehbare, mehrspurige Straße mit Überquerung des Radweges häufig zu Verkehrsunfällen führt. An den entsprechenden Durchfahrten war es in der Vergangenheit bereits mehrfach zu gefährlichen Situationen gekommen.

 

„Erst im Mai ereignete sich hier ein schwerer Verkehrsunfall mit Personenschaden zwischen einem linksabbiegenden und einem geradeausfahrenden Fahrzeug”, erläutert Annette Hertlein, Sprecherin für Verkehrspolitik, den Grund für ihre Initiative. „Daher drängen wir darauf, den Verkehr an dieser Stelle sicherer zu gestalten, indem entsprechende Durchfahrten endlich geschlossen werden.”

Link zum Antrag

10.09.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert stärkere Kontrollen für unberechtigtes Dauerparken an Kleingartenanlagen

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Kontrolle von Dauerparkern vor den bezirklichen Kleingärtenanlagen zu intensivieren, damit nicht vorschriftsmäßig abgestellte Fahrzeuge und Anhänger schneller entfernt werden können.

„Besonders in den Sommermonaten, in denen die Kleingärten stark frequentiert sind, werden diese unberechtigt abgestellten Fahrzeuge zum Problem, da sie die für die Pächterinnen und Pächter gedachten Parkflächen blockieren”, erläutert Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungspolitik der SPD-Fraktion, die Problematik. „Wir fordern daher, dass die Kontrollfrequenz erhöht wird, um entsprechende Verstöße zeitnah zu beheben.”

Auch Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, sieht hier Handlungsbedarf: „Der entspannte Besuch des Kleingartens beginnt für viele mit dem ungehinderten Abstellen des eigenen Autos. Deshalb sollten die entsprechenden Parkflächen auch den Menschen vorbehalten sein, die hier gepachtet haben. Regelmäßige Kontrollen zur Feststellung rechtswidriger Nutzung der Parkplätze können hier schnell Abhilfe schaffen.“

Link zum Antrag

09.09.2025 in Allgemein

Unsere Anträge für die BVV-Sitzung im September 2025

Breslauer Platz: Eine Fußgängerzone braucht keine Ampel für Autos

Durch die Teileinziehung der Lauterstraße zwischen Niedstraße und Rheinstraße und Umwandlung dieses Teilstückes der Lauterstraße in eine Fußgängerzone, ist die Lichtzeichenanlage überflüssig, da dort kein Autoverkehr stattfinden soll. Das Vorhandensein der eingeschalteten Ampel führt immer wieder dazu, dass Autos sich den Weg durch die Fußgängerzone bannen wollen.

 

Wiederbeschaffung des Schriftzuges vom S-Bahnhof Lichtenrade

Der Schriftzug „Lichtenrade“ am alten Bahnhofgebäudes, das im Rahmen des Baus der Dresdner Bahn abgebrochen wurde, lagert im S-Bahn-Museum. Das Bezirksamt soll den Schriftzug wieder beschaffen und sich beim Investor der Alten Mälzerei dafür einsetzen, dass der Schriftzug an einem Standort in neuen Stadtquartier angebracht wird.

 

Öffentliche Toilette auf dem Pfarrer-Lütkehaus-Platz nicht mehr zugänglich

Der Antrag fordert, dass der Zugang zu der Öffentlichen Toilette auf dem Pfarrer-Lütkehaus-Platz schnellstens wieder hergestellt wird. Die dort befindliche Baustelle ist seit Monaten verwaist.

 

Ampelanlage am John-F.-Kennedy-Platz erneuern und Fuß- und Radwegeverbindungen verbessern

Der Antrag möchte bewirken, dass sich das Bezirksamt für die Erneuerung der gesamten Ampelanlage Dominicusstraße/Martin-Luther-Straße (am J-F-Kennedy-Platz) einsetzt. Damit wird das Ziel verfolgt, den Fuß- und Radverkehr z.B. von der Freiherr-vom-Stein-Straße in die Belziger Straße direkter (und schneller) sowie für den Radverkehr das Einbiegen aus der Martin-Luther-Straße in die Dominicusstraße sicherer zu gestalten sowie die Anbindung des Hochbord-Radweges von der Dominicusstraße in die Martin-Luther-Straße zu verbessern.

 

LKW-Verkehr in der Oberlandstraße

Der Antrag verfolgt das Ziel, die Anwohner am östlichen Ende der Oberlandstraße sowie die angrenzen Wohnstraßen, Oderstraße, Eschersheimer Straße und Silbersteinstraße, zu entlasten. Der Lieferverkehr vom bzw. zum Gewerbegebiet soll über die westliche Seite der Oberlandstraße, das Gewerbegebiet, erfolgen.

 

Fahrerloser Testbetrieb auf der U4

Das Bezirksamt soll sich für die erneute Aufnahme des fahrerlosen Testbetriebs auf der U4 einsetzen. Nach bisherigem Informationsstand ist die Taktveränderung auf der U4 auf einen  Mangel an U-Bahn-Personal zurückzuführen. Die Wiederaufnahme des Testprojektes „fahrerlose U-Bahn“, die in anderen Städten weltweit schon erfolgreich eingesetzt wird, kann hier Abhilfe schaffen.

 

Queeres Leben im Bezirk - Regenbogenkiez ins Netz!

Das Bezirksamt soll ein Konzept für eine Online-Präsenz entwickeln, dessen Ziel es ist, queeren, im Bezirk lebenden Menschen einen Überblick für die Community relevante Informationen wie Begegnungsorte sowie Hilfsangebote zu geben – aktuell und barrierefrei. QR-Codes zur Verlinkung auf die Website sollen im Regenbogenkiez angebracht werden.

 

Das Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf aus dem Dornröschenschlaf holen

Für das Tempelhof Museum soll ein zeitgemäßes Ausstellungskonzept erarbeitet werden, dass geeignet ist, das Museum Tempelhof zu einem modernen, barrierefreien Museumsstandort zu entwickeln, das Besucher*innen anlockt und Wissen vermittelt. 

 

Fahrradbügel am Winterfeldtplatz versetzen

Die aktuelle Anordnung der Abstellbügel erscheint nicht korrekt zu sein, da zu wenig Platz ist zwischen den Lastenradbügeln und Fahrradbügeln. Zugleich behindern sie die Marktstandbetreiber des Winterfeldtmarktes. Daher sollen die Fahrradbügel auf der gegenüberliegenden Straßenseite aufgestellt werden.

[08.09.2025]

SPD-Fraktion kritisiert Rücknahme von Tempo-30-Abschnitten in Tempelhof-Schöneberg.

[03.09.2025]

SPD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Beendigung des wilden Plakatierens.

[01.09.2025]

Angsträume beseitigen: SPD-Fraktion will dynamische Beleuchtung von Gehwegen in Parks.

[27.08.2025]

Smiley-System erhalten: SPD-Fraktion will Schutz der Verbraucher*innen stärken.

[25.08.2025]

SPD-Fraktion will einheitliches Verfahren für beantragte Anwohner*innenparkausweise.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.