13.03.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion begrüßt Taktverdichtungen des Busverkehrs für die Linien 179 und 181

 

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Ankündigung der BVG, ab dem 8. April die Taktzeiten der Buslinien 179 und 181 zu verdichten. Der 10-Minuten-Takt der Linie 179 wird zudem laut BVG um eine Stunde auf 19 Uhr verlängert. Diese Ausweitung kommt vielen Erwerbstätigen zugute, die nun bessere Anschlussverbindungen für den Heimweg haben. Nutzerinnen und Nutzer der Linie 181 ab dem U-Bahnhof Alt-Mariendorf bekommen neben den kürzeren Taktzeiten auch eine Ausweitung der Betriebszeiten.

 

Dazu die Mariendorfer Bezirksverordnete Manuela Harling: „Die Taktverdichtung bringt eine deutliche Verbesserung für die Mariendorfer und Mariendorferinnen und auch für diejenigen, die in Richtung Neukölln unterwegs sind. Ein 10-Minuten-Takt, der durchgehend von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr angeboten wird, ist für einen Berliner Ortsteil angemessen. Dadurch wird es auch attraktiver, das Auto stehen zu lassen und den Öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen.“ Zur abschließenden Bewertung der Veränderungen zum Fahrplanwechsel der BVG stellt Harling fest: „Mit der Taktverdichtung auch gleich die Betriebszeit an die U-Bahn-Betriebszeiten anzugleichen ist folgerichtig.“ Harling hofft, dass sich diese spürbaren und entlastenden Veränderungen schnell bei den Mariendorferinnen und Mariendorfern herumsprechen.

 

 

 

 

07.03.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche von Spritzen reinigen und in den Fokus des Ordnungsamts nehmen

 

 

Bereits vor den Presseveröffentlichungen zu den Spritzenfunden auf dem Spielplatz neben der Schöneberger Apostel-Paulus-Kirche häuften sich die Klagen über die dortigen Verschmutzungen. Die von den besorgten Eltern eingesammelten gebrauchten Spritzen sind nun der einstweilige Höhepunkt.

Der Schöneberger Bezirksverordnete und Sprecher der SPD-Fraktion für die Grünanlagen und Spielplätze, Axel Seltz, fordert die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf, den Spielplatz und die umliegende Grünanlage grundreinigen und anschließend häufiger säubern zu lassen. „Da Frau Heiß auch für das Ordnungsamt zuständig ist, sollte es ihr doch möglich sein, dafür zu sorgen, dass der Spielplatz nicht gleich wieder vermüllt wird“, so Seltz.

Seltz begrüßt es ausdrücklich, dass sich ein Runder Tisch mit den übergeordneten Fragen der Drogenszene und deren Verdrängung anderenorts befassen wird, die zu der Situation im Akazienkiez geführt hat. Seltz sagt aber auch: „Ein Runder Tisch in naher Zukunft sollte einen doch nicht hindern, heute das Naheliegende zu tun. Dieser Teil Schönebergs ist mit Grün- und Spielflächen unterversorgt, so dass die wenigen Angebote von Kindern und Eltern wenigstens ohne Sorge genutzt werden können sollten.“

 

 

 

 

26.02.2018 in Pressemitteilung

Wohnbaupotential in der Reißeckstraße: Bezirksamt legt ersten Ablaufplan vor - SPD-Fraktion für zügigen Projektstart

 

 

Die Entwicklung der Wohnbau-Potentialflächen in der Mariendorfer Reißeckstraße kommt voran: Das Bezirksamt stellte den Bezirksverordneten nun einen ersten Projekt-Ablaufplan vor. Demnach soll zunächst ein Verkehrsgutachten eingeholt werden, das die Auswirkungen eines Fortfalls des P+R-Platzes und die Frage der Schaffung von Ersatzflächen für die Pendler zum Gegenstand hat. Zusätzlich soll eine städtebauliche Vorzugsvariante entwickelt sowie eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft für die Realisierung gewonnen werden. Sobald das Vorhaben dann konkretere Konturen annimmt, wird ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet.

Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte die BVV Tempelhof-Schöneberg bereits 2015 beschlossen, dass für die Grundstücke südlich der Reißeckstraße ein Konzept für eine Wohnbebauung entwickelt werden soll. Das Entwicklungskonzept wurde 2016 vorgelegt und fand weitgehende Zustimmung im zuständigen Stadtentwicklungsausschuss. Differenzen bestanden noch zu den Auswirkungen eines Fortfalls des P+R-Platzes.

Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns über diesen wichtigen Schritt des Bezirksamtes, das von uns angestoßene Vorhaben voran zu bringen. Die Vorab-Klärung der Stellplatzfrage ist sicherlich richtig. Dass aber seit der Vorstellung des Vorhabens im Stadtentwicklungsausschuss Mitte 2016 nun nicht einmal eine Terminschiene vorgelegt wird, zeigt eine Lässigkeit des Stadtentwicklungsamtes, die wir angesichts der akuten Wohnungsnot nicht hinnehmen können. Wir fordern das Bezirksamt auf, den Plan mit ehrgeizig mit Terminen zu hinterlegen und das Projekt zügig voran zu bringen.“

 

 

 

 

 

26.02.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion begrüßt BVV-Beschluss über Milieuschutz in Schöneberg-Nord und -Süd

 

Die BVV Tempelhof-Schöneberg beschloss am vergangenen Mittwoch zwei soziale Erhaltungssatzungen, kurz Milieuschutz, für den Schöneberger Norden und den Schöneberger Süden. Damit gelten die Einschränkungen bei der Aufteilung von Mietwohnungen in Eigentum und bei übermäßig miettreibenden Modernisierungsvorhaben für annähernd ganz Schöneberg.

Das Büro TOPOS hatte dem Ausschuss für Stadtentwicklung im Januar seine Untersuchungsergebnisse zu beiden Stadträumen vorgestellt. Für beide Gebiete liegen die wesentlichen Voraussetzungen zum Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung vor. Es gebe sowohl Verdrängungsdruck als auch ein entsprechendes Modernisierungspotenzial von Gebäuden und Wohnungen. Dies treffe auf eine Gebietsbevölkerung, die aufgrund ihrer sozialen, in erster Linie Einkommenssituation verdrängungsgefährdet sei. Zusammenfassend empfehlen die Forscher, für beide Gebiete eine Milieuschutzsatzung festzusetzen.

Der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz, zugleich Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, dazu: „Es hat sich gelohnt, dass die rot-grüne Zählgemeinschaft im Bezirk bereits mit dem Doppelhaushalt 2016/17 Mittel bereitgestellt hatte, um in weiteren Teilen des Bezirks vertieft untersuchen zu lassen, ob eine Milieuschutzsatzung sinnvoll ist.“ Zugleich warnte Seltz jedoch vor übersteigerten Erwartungen: „Eine Milieuschutzsatzung ist kein Mieterschutz-Gesetz. Sie soll dafür sorgen, dass die Investitionen in die städtische Infrastruktur nicht an einer Stelle wertlos werden und an anderer Stelle teuer neue Angebote errichtet werden müssen.“ Das Bezirksamt müsse nun sicherstellen, so Seltz, dass die im Rahmen des Milieuschutzes zusätzlich notwendigen Antrags- und Genehmigungsverfahren zügig bearbeitet werden können und zu Rechtssicherheit auf der einen und Schutz vor Verdrängung auf der anderen Seite führen.

 

 

 

 

19.02.2018 in Pressemitteilung

SPD begrüßt Projektstart Wohnungsbau in der Hohenstaufenstraße

 

 

Die Stadtreparatur in der Hohenstaufenstraße kommt voran: Das Bezirksamt teilte den Bezirksverordneten mit, dass die städtische degewo AG den Planungsprozess gemeinsam mit dem Bezirk startet. Die degewo ist bereits Eigentümerin angrenzender Wohngrundstücke. Zwischen Eisenacher und Münchener Straße könnte damit eine attraktive Gesamtsituation geschaffen werden. Der bestehende Kinder- und Jugendzirkus "Juxirkus" wird dabei als Teil eines zukünftigen sozialen Campus´ zwischen Luitpold- und Hohenstaufenstraße gesehen und steht nicht zur Disposition.

 

Die nördliche Straßenseite der Hohenstaufenstraße war in den 1960er-Jahren zwischen der Eisenacher und der Münchener Straße bis auf ein einziges Haus komplett abgerissen worden. Die Planer stellten sich damals eine großräumige Straßenverbreiterung als Lückenschluss zwischen Hohenzollerndamm und Yorckstraße vor. Von diesen Planungen wurde zwischenzeitlich Abstand genommen, sodass ein Rückbau der bereits teilweise erfolgten Straßenverbreiterung und eine Stadtreparatur mit dringend benötigtem Wohnungsbau möglich werden.

 

Seit 2014 drängt die SPD-Fraktion darauf, dass die Wohnbauflächen in der Hohenstaufenstraße endlich erschlossen werden sollen. Getan hatte sich seit dem nichts: Das Bezirksamt hatte das Vorhaben als zu aufwändig und eher nur langfristig zu verfolgen eingestuft - aus Sicht der SPD eine falsche Einordnung. Die Berliner Architekturbüros Struktur + Maßnahme und de+ Architekten haben nun überraschend mit einer städtebaulichen Studie Dynamik erzeugt und offenbar auch die degewo überzeugen können: Kern der Idee ist die Zusammenführung der bestehenden und der geplanten Grundstücke, sodass insgesamt eine Dichte und Wirtschaftlichkeit herbeigeführt wird, über die die kostspieligen Straßenrückbauten überhaupt erst ermöglicht werden.

 

Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Das Engagement der Architekten und der degewo sowie der dadurch ermöglichte Projektstart sind sehr erfreulich und ein großer Schritt nach vorn. Insgesamt können hier rund 300 Wohnungen entstehen. Es ist das, was die SPD seit Jahren fordert. Wir werden nun auf einen hohen Anteil bezahlbarer Wohnungen drängen. Die bislang zur Straße hin offenen Hofbereiche werden durch die Bebauung abgeschirmt. Gefragt ist für die sonnige aber laute Lage an der Hohenstaufenstraße nun eine intelligente Architektur, zum Beispiel mit vorgelagerten Wintergärten, die die Sonne herein lassen, den Lärm aber abschirmen.“

 

 

 

 

 

29.01.2018 in Bezirk

Neujahrsempfang der SPD Fraktion TS 2018

 

Am vergangenen Freitag fand unser diesjähriger Neujahrempfang statt. Einige Eindrücke können sie gerne unserer Facebookseite entnehmen:

 

 

 

 

 

29.01.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion begrüßt Senatsentscheidung zum Bau der Bahnhöfe Kamenzer Damm und Buckower Chaussee

 
Die Linie S2 zwischen Marienpark und Kamenzer Damm

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Absicht des Senats, die Bahnhöfe Kamenzer Damm und Buckower Chaussee bei der Deutschen Bahn zu bestellen. Diese erfreuliche Nachricht konnte einer Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage im Abgeordnetenhaus entnommen werden. Eine konkrete zeitliche Festlegung sei jedoch noch nicht möglich.

 

Seit vielen Jahren fordert der Bezirk Tempelhof-Schöneberg den Bau eines S-Bahnhofs am Kamenzer Damm / Lankwitzer Straße und eines Regionalbahnhalts an der Buckower Chaussee. Beide Stationen würden die Verkehrserschließung im Süden des Bezirks nachhaltig verbessern und attraktive neue Umsteigemöglichkeiten schaffen. Nachdem die Planungen für den Bezirk zunächst aber enttäuschend verliefen und das Planfeststellungsverfahren für den Wiederaufbau der Dresdener Bahn ohne die Stationen beschlossen wurde, ist die nun vorliegende Information für den Bezirk hoch erfreulich. Die „Bestellung“ durch das Land und die anschließende Planfeststellung sind die förmlichen Voraussetzungen für den Bau der Stationen.

 

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr, dass der von uns schon lange gesehene Bedarf nun auch von der Senatsverwaltung erkannt wird und die entsprechenden Schritte endlich eingeleitet werden. Wir hoffen dann auf zügige Verfahren und den baldigen Bau der Stationen. Bedauerlich ist allerdings, dass wir den neuen Sachstand erst über Abgeordnetenhaus-Anfragen erfahren und die grün geführten Verwaltungen in Senat und Bezirk dazu nicht informiert haben.“