09.03.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: „Verwirrspiel um Potsdamer Stammbahn,

 

Rad-Schnellweg und Schöneberger Grünzug

„Wannseebahngraben“ endlich beenden!“

 

 

Das Verwirrspiel um die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn und die Option zur Nutzung der Trasse als Rad-Schnellweg geht in eine neue Runde. Nachdem Ende 2015 der erste Teilabschnitt eines künftigen Radschnellwegs nach Potsdam auf den Gleisen der Stammbahn - das Projekt „Grünzug Wannseebahngraben“ - durch das Land und den Bund gestoppt und statt dessen die Reaktivierung der Eisenbahntrasse geprüft wurde, dreht sich das Blatt nun erneut.

Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten erhielten am 8. März die förmliche Mitteilung des Bezirksamtes, dass für den „Grünzug Wannseebahngraben“ nun eine Finanzierungszusage in Höhe von rund 1,3 Mio. Euro aus Mitteln des Programms „Stadtumbau West“ vorliege. Nahezu gleichzeitig stellt aber die Deutsche Bahn nach einem Bericht der Berliner Zeitung (siehe hier) eine Reaktivierung der Bahnstrecke in den 2020er Jahren in Aussicht.

02.03.2017 in Allgemein

Klausur in Zeuthen

 

Am vergangengenen Wochenende war unsere Fraktion auf Klausur in Zeuthen. Auf unserer Facebookseite haben wir einige Eindrücke für sie zusammengestellt:

 

 

 

 

20.02.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Chance für Rekonstruktion des historischen S-Bahngebäudes an der Yorckstraße

 

Die historische Schalterhalle des S-Bahnhofs Yorckstraße der Linie S2 kann perspektivisch neu genutzt und das Gebäude baulich rekonstruiert werden. Dies teilte das Bezirksamt der BVV aufgrund eines gemeinsamen Vorstoßes der Fraktionen von SPD und CDU mit.

Vorgeschlagen wurde von den Verordneten, dass die Bahn den seit Jahrzehnten vermauerten direkten Zugang auf der Südseite der Yorckstraße zum Treppenaufgang des Bahnsteigs wieder öffnen möge. Damit könne die verwinkelte Wegeführung durch die ehemalige Schalterhalle entfallen. Dieses Gebäude könne dann an einen interessierten Betreiber abgegeben werden, dem eine bauliche Rekonstruktion zur Auflage gemacht würde, sowie eine Nutzung der Halle durch Fahrgäste am Umsteigeknoten.

Die Senatsverwaltung reagierte positiv auf den Vorschlag und teilte mit, dass sie das Anliegen teile und sich auch die Deutsche Bahn aufgeschlossen zeige. Die Maßnahme könne im Zusammenhang mit der ohnehin geplanten grundlegenden Sanierung und Umgestaltung des Bahnhofs ab 2020 erfolgen – bei der dann auf der Nordseite der Yorckstraße auch eine neue direkte Verknüpfung zwischen U- und S-Bahn entstehen soll.

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr über diese positive Nachricht für den Bezirk. Die Maßnahme ist ein Beitrag zur Verbesserung der Fahrgastfreundlichkeit, der städtebaulichen Situation und der sozialen Kontrolle unter den Brücken“.

 

Anbei:

Bilder S-Bahn-Gebäude um 1900 und heute.

 

 

 

 

16.02.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion zum Frauenmärz 2017: "Avanti Dilettanti oder parteipolitisches Kalkül?"

 

Janis Hantke                Manuela Harling                Marijke Höppner

 

Nach dem Aus des Kulturlustgartens 2015 fährt die CDU-Stadträtin für Kultur und Bildung Kaddatz nun offenbar auch den Frauenmärz vor die Wand. Auf die Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Janis Hantke zum diesjährigen Frauenmärz, musste Kaddatz bekennen, dass die Einladungen an potentielle Festrednerinnen für die Eröffnungsfeier erst Mitte Januar ausgesprochen wurden.

 

„Gerade einmal sechs Wochen vor der Durchführung einer traditionsreichen und über die Grenzen des Bezirks beliebten Veranstaltung, Einladungen auszusprechen, ist nicht nachvollziehbar“. Zumal schon der Name „Frauenmärz“ darauf hinweise, dass die Veranstaltung so überraschend nicht komme. „Entweder ist dieses Verhalten Ausdruck persönlichen Unvermögens oder aber gewollt, um die CDU-Parteifreundin Emine Demirbüken-Wegner als "Retterin" der Festveranstaltung einladen zu können, da sonst alle aufgrund der kurzfristigen Einladung abgesagt haben. Eines ist die Organisation des Frauenmärz 2017 aber auf jeden Fall, nämlich ein Skandal.“, so Hantke.

 

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Manuela Harling ergänzt: „Die Begründung, die gefundene Festrednerin sei als ehemalige Staatssekretärin eine honorige Frau, verheiratet und Mutter zweier Kinder und deshalb hervorragend geeignet als Festrednerin für das Frauenmärz-Thema „Mutterschaft“, zeigt, dass Frau Kaddatz ihrem gleichstellungspolitischen Auftrag, der dem Bezirksamt durch das Grundgesetz auferlegt ist, nicht nachkommt.“ Sie reduziere die Festrednerin auf ihre Rolle als Mutter, so Harling.

 

„Schlimmer als die Begründung für die Auswahl der Festrednerin ist jedoch das Verpassen der Chance, gleichstellungspolitisch wirken zu können und das ist der Auftrag an die Veranstaltungsreihe „Frauenmärz“, erklärt Marijke Höppner, stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.

16.02.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Bau der Radspur in der Boelckestraße – Keine Eingriffe in Vorgärten oder Enteignungen in der Gartenstadt!

 

 

Noch immer nicht breit genug? - Die Boelckestraße in der Gartenstadt 

 

Der Bau einer Radspur in der Boelckestraße muss ohne Eingriffe in die Vorgärten und ohne Enteignungen auskommen! Dies fordert die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg als Reaktion auf eine Mitteilung der zuständigen Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne).

 

Der Bezirk hatte im Jahr 2014 auf Initiative der SPD-Fraktion einen Beschluss zum Bau der Radspur gefasst. Zur Februarsitzung der BVV erhielten die Verordneten durch Heiß nun die Mitteilung, dass der Abschnitt nördlich des Werner-Voß-Dammes problemlos realisiert werden könne und bereits in der Planung sei, während südlich des Werner-Voß-Damms der ruhende Verkehr in den Gehwegbereich verlagert werden müsse. In der Diskussion sei dazu Parken „halb auf dem Gehweg“ oder auch der Bau von Parktaschen. Da sich die Gehwege dadurch verengen würden, erwäge man aus Platzmangel Eingriffe in Vorgärten.

 

Heiß in ihrer Mitteilung wörtlich: „Für den Bereich südlich des Werner-Voß-Dammes soll die Planung in einem zweiten Projekt erfolgen, da dort eine deutlich höhere Verkehrsbelastung, die voraussichtlich die Beibehaltung von zwei Fahrstreifen erfordert, und ein hoher Parkdruck, der den Bau von Parkhäfen bzw. Gehwegparkmöglichkeiten und möglicherweise auch die Inanspruchnahme von Privatflächen erfordert, besteht.“

 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Der Bau der Radspur ist ein wichtiger Schritt um endlich zu einem vernünftigen Radverkehrs-Angebot in Tempelhof zu gelangen und die Radweg-Lücke zwischen Katzbach- und Manteuffelstraße zu schließen. Es kann jedoch nicht angehen, dass dafür öko-technokratisch in die Gärten der erhaltungsgeschützten Siedlungsanlage eingegriffen wird. Wir haben mit einem weiteren Beschluss vom September 2015 längst in zwei Varianten aufgezeigt, wie die Spur auch ohne weitere Eingriffe zu realisieren ist – auf die die Dezernentin gar nicht eingeht. Will man aber wirklich alle verkehrlichen Idealmaße einhalten, könnte auch der Mittelstreifen leicht verschmälert werden. Um das Projekt nicht insgesamt zu gefährden fordern wir dringend ein Umdenken bei Frau Heiß“.

 

15.02.2017 in Allgemein

Neujahrsempfang der SPD Fraktion TS 2017

 

Am vergangenen Freitag fand der diesjährige Neujahrempfang unserer Fraktion im Ratskeller des Rathauses Schöneberg statt. Hier oder direkt auf unserer fb-Seite finden sie einige Eindrücke:

 

09.02.2017 in Pressemitteilung

SPD-Vorstoß erfolgreich: Bahnhof Tempelhof ist Baudenkmal

 

 

 

Der Bahnhof Tempelhof ist in die Berliner Denkmalliste aufgenommen worden. Dies teilte das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg in der gestrigen Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung mit.

Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion im Juni erfolgreich in die BVV eingebracht.

Am Bahnhof Tempelhof wurden Ende der 1920er-Jahre erstmals die Netze der Berliner S-Bahn und der U-Bahn über ein gemeinsames Zugangsbauwerk miteinander verknüpft. Der Bahnhof galt daher als Sensation und ist bis heute ein überzeugendes Dokument seiner Zeit.

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg. Es bestand die Gefahr, dass das markante Brückenbauwerk durch die Digitalisierung und Zentralisierung in absehbarer Zeit überflüssig und vom Abriss hätte bedroht sein können. Mit dem Eintrag in die Denkmalliste bleibt das Ensemble nun erhalten, bauliche Veränderungen werden mit mehr Qualität erfolgen müssen und den historischen Charakter wieder stärker hervorheben“. 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

28.03.2017, 17:00 Uhr 4. öff. Sitzung des Ausschusses für F. M. gem. mit dem Ausschuss für Biblio., Bildung und Kultur

04.04.2017, 17:00 Uhr 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
   

05.04.2017, 17:00 Uhr 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

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