Wir fragen das Bezirksamt:

1. Aus welchen Gründen liegt trotz Fristsetzung zum November 2014 noch keine Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Drucksache 1240/XIX: „Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber / Winterfestmachung der Baracke“ vor?

2. Wurden die notwendigen Reparatur- und Sanierungsarbeiten am Gebäude der ehemaligen Kohlenhandlung durchgeführt und wenn ja, wann sind diese erfolgt?

3. Wann ist mit der Beseitigung der festgestellten Feuchteschäden in der Dämmung des Daches zu rechnen?

4. Wann plant das Bezirksamt den Beschluss der BVV mit Drucksachen-Nr. 1500/XIX: „Kein „Schandfleck“: Auf den Internetseiten des Bezirks über den geplanten Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber informieren“ vom 20.05.2015 umzusetzen? Aus welchen Gründen konnte die im Beschluss gesetzte Frist nicht eingehalten werden?

5. Ende Mai 2015 wurde die Grünanlage Torgauer Straße als südliche Begrenzung der Schöneberger Schleife eröffnet. Wann plant das Bezirksamt die mit Drucksachen-Nr. 1518/XIX beschlossene Benennung des Grünzugs Torgauer Straße zwischen Cheruskerpark und Naumannstraße in Annedore-Leber-Park umzusetzen?

Berlin, den 07.09.2015

Jan Rauchfuß