SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Online


Jan Rauchfuß

Guten Tag, wir freuen uns, dass Sie den Weg zur Internetseite der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg gefunden haben.

Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Näheres über die Mitglieder der Fraktion und deren Arbeit in der BVV. Auf der Internetseite des BVV-Büros finden Sie die von der SPD-Fraktion ins Bezirksparlament eingebrachten Anträge, Anfragen sowie die Beschlüsse und Sitzungsprotokolle der BVV.

Außerdem finden Sie auf unserer Internetseite unsere Pressemitteilungen und aktuelle Berichte aus unserer Arbeit in den Ausschüssen. Zu jedem kommunalpolitischen Politikbereich nehmen die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher gerne Ihre Anregungen entgegen.

Erreichen können Sie uns über unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg (Raum 3035), telefonisch unter 90277 6486, per Fax 90277 46 72 oder eMail: post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de. Wenn Sie ein Anliegen haben, melden Sie sich bei uns, wir werden uns bemühen, Ihnen zu helfen.

Mit freundlichen Grüßen!

Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender

 

 

01.12.2016 in Topartikel Pressemitteilung

Sanierung von Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade

 

 

 

 

Zu der durch den Tempelhof-Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordneten Luczak initiierten Unterschriftenaktion für eine flächendeckende Sanierung von Kopfsteinpflaster-Straßen in Lichtenrade äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christoph Götz wie folgt:

 

 


"Die aufgeworfene Diskussion ist befremdlich. Die Unkenntnis des CDU-Abgeordneten über die technischen und fiskalischen Bedingungen in dieser Frage ist erschreckend. Natürlich ist der Straßenzustand auch in vielen Straßen Lichtenrades nicht zufriedenstellend. Zahlreiche der alten Kopfsteinpflasterstraßen im gesamten Bezirk und im Land weisen Unebenheiten und Verwerfungen auf. Die finanzielle Situation des Landes ist aber nach wie vor angespannt und die Bezirke können im Rahmen ihrer Möglichkeiten nur kleine Reparaturen und Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit leisten. Der Abgeordnete sollte die Situation kennen oder hätte bloß seinen Parteifreund Ex-Stadtrat Krüger kontaktieren brauchen - und dort sicherlich eine Aussage zu den Möglichkeiten des Bezirks erhalten. Auch ist allen Akteuren aus bisherigen Umbauten bekannt, dass viele Bürger das alte Pflaster trotz aller Widrigkeiten als ortsbildprägend und zugleich verkehrsberuhigend ansehen. Argumentativ unterschlagen wird bei der Aktion, dass Straßenbäume über die Jahrzehnte ein Wurzelwerk bis in das alte Pflaster hinein entwickelt haben und Eingriffe auch historische Baumbestände gefährden“.

 

Die SPD-Fraktion in der BVV wertet die „Befragung“ als populistischen Aktionismus und empfiehlt dem Abgeordneten, sich auf seine Arbeit im Bund zu konzentrieren, beispielsweis auf das von seinem Parteifreund, CSU-Verkehrsminister Dobrindt, gestoppte Projekt für den Lichtenrader Tunnel für die Dresdner Bahn. Götz: „Es ist unredlich, den Menschen vor Ort durch solch unsinnige Aktionen zu suggerieren, man würde sich für sie einsetzen“.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

22.11.2016 in Pressemitteilung

SPD freut sich über Platzbenennung nach Kitty Kuse

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 16.11.2016 die Benennung des neu entstandenen Platz an der Naumannstraße, östlich des Leuthener Platzes, nach Käthe („Kitty“) Kuse in Kitty-KusePlatz. Die Vorlage stammte noch aus der alten Wahlperiode.

17.11.2016 in Pressemitteilung

Neues Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gewählt!

 

 

Neues Bezirksamt von Tempelhof-Schöneberg gewählt

Neues Bezirksamt von Tempelhof-Schöneberg: Jörn Oltmann, Christiane Heiß, Angelika Schöttler, Jutta Kaddatz, Oliver Schworck
Pressemitteilung Nr. 539 der Pressestelle Tempelhof-Schöneberg vom 16.11.2016

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November 2016 wurde das neue Bezirksamt von Tempelhof-Schöneberg gewählt.

Das neu gewählte Bezirksamt hat in seiner konstituierenden Sitzung folgende Geschäftsverteilung beschlossen:

Angelika Schöttler (SPD)
ist Bezirksbürgermeisterin
für die Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung.

Serviceeinheit Finanzen mit den Aufgabenstellungen:
- Haushalts- und Stellenplanung und -wirtschaft
- Kassenwesen

Serviceeinheit Personal mit den Aufgabenstellungen:
- Personalverwaltungsservice
- Personalentwicklungsservice

- Rechtsamt
- Steuerungsdienst
- Pressestelle
- Wirtschaftsförderung
- Datenschutzbeauftragter
- Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
- Integrationsbeauftragte
- Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte
- Europabeauftragte
- Beauftragte für Partnerschaften
- Ehrenamtsbüro
- Gesundheitsmanagementbeauftragter
- Koordination für Flüchtlingsfragen

 

14.11.2016 in Bezirk

Nominierung des Bezirksamtes

 

Herzlichen Glückwunsch an Angelika Schöttler und Oliver Schworck die heute von der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg wieder für das Bezirksamt nominiert wurden! Gewählt wird am Mittwoch in der BVV.

 

 

 

 

 

 

 

 

                    

Der Kreisvorstand der SPD-Tempelhof-Schöneberg (Nominierte in Doppelfunktion). Von links nach rechts: Ingo Siebert, Melanie Kühnemann MdA, Dilek Kolat MdA, BzBm. Angelika Schöttler, Stadtrat Oliver Schworck und Lars Rauchfuß

 

 

 

 

20.10.2016 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wählt neuen Vorstand

 

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg hat am Montag, den 17.10.2016, ihren Vorstand für die neue Wahlperiode gewählt.

 

Der bisherige Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig bestimmte die Fraktion vier stellvertretende Vorsitzende. So bleibt Christoph Götz stellvertretender Vorsitzender. Neu in den Fraktionsvorstand gewählt wurden Oliver Fey, Marijke Höppner und Ingrid Kühnemann.

Die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Annette Hertlein, Melanie Kühnemann und Reinhard Janke schieden zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode aus der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg aus und standen nicht erneut zur Wahl.

 

Dazu erklärt Jan Rauchfuß: „Die SPD-Fraktion startet geschlossen in die neue Wahlperiode. Als größte Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung haben wir uns viel vorgenommen und wollen mit ganzer Kraft weiter für einen starken, sozialen und vielfältigen Bezirk arbeiten. Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, das die Fraktion dem gesamten Vorstand entgegengebracht hat und auf unsere gemeinsame Arbeit.“

 

Jan Rauchfuß

 

 

 

 

26.09.2016 in Pressemitteilung

Fahrlässige Inkaufnahme von Verkehrsunfällen mit Kindern!

 

Keine Baumaßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung vor der Notunterkunft im Rathaus Friedenau!

 

 

Der zuständige CDU Stadtrat Krüger stellt keine Bemühungen an, die Niedstraße vor der Geflüchtetenunterkunft im Rathaus Friedenau, durch straßenverkehrliche Baumaßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung zu sichern. In der Notunterkunft im Rathaus Friedenau leben alleinreisende Frauen mit Kindern. Über 200 Kinder zwischen 4 und 16 Jahren spielen regelmäßig auf dem Breslauer Platz an der Niedstraße. Da der Hauptzugang der Einrichtung ebenfalls auf die Niedstraße führt, sind dort viele Kinder unterwegs, spielen und rennen herum. Mehrfach gab es in den letzten Wochen und Monaten höchst gefährliche Situationen, in denen Kinder fast angefahren wurden. Daraufhin wurde auf Anregung sowohl des Betreibers der Einrichtung als auch aus der Anwohnerschaft  durch den Friedenauer Bezirksverordneten Orkan Özdemir (SPD) ein Antrag auf Verkehrsberuhigung gestellt.  Bodenschwellen oder Fahrbahnkissen sollen zu einer Reduzierung der Verkehrsgeschwindigkeit führen. Mit einer aktuellen Mitteilung zur Kenntnisnahme (MzK/Drucksache 1977/XIX) des zuständigen CDU Stadtrates Krüger wird dieser Vorschlag abgelehnt. 

 

08.09.2016 in Pressemitteilung

SPD begrüßt Planungen für die Radspur in der Boelckestraße

 

 

 

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg die Mitteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen, dass die ersten Planungsleistungen für die Herstellung einer Fahrradspur in der Neu-Tempelhofer Boelckestraße beauftragt wurden.