Zitate

Unser Erfolg! Frauen sichtbar machen: Grünanlage nach Gertrud Hanna benannt.

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde die Grünfläche in der Höppnerstraße, die zur Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land gehört, in Gertrud-Hanna-Promenade benannt.
Gertrud Hanna lebte in der Höppnerstraße 69, gegenüber dieser Grünanlage. Sie war Gewerkschafterin, Sozialdemokratin und Mitglied des Preußischen Landtages. Die Gleichstellung der Geschlechter lag ihr besonders am Herzen. Im preußischen Landtag setzte sie sich insbesondere für den Mutterschutz und den Frauenarbeitsschutz ein. Mutter- und Frauenarbeitsschutz mussten hart erkämpft werden – heute profitieren wir von den Kämpfen, die Gertrud Hanna und viele andere Parlamentarierinnen und Gewerkschafterinnen geführt haben.


Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, dass der Leerstand der Gewerbemietflächen in der Hildburghauser Straße durch die Eigentümerin beseitigt wird. Statt Leerstand gibt es nun einen Drogeriemarkt und eine Kindertagesstätte. Der Drogeriemarkt war ein großer Wunsch der Anwohnenden, über die Kita freuen sich die Eltern, die einen wohnraumnahen Betreuungsplatz brauchen.


Berlin ist seit 2016 Mitglied der „Fast Track Cities Initiative to End Aids“, die sich zum Ziel gesetzt hat, die HIV-Pandemie bis 2030 zu beenden und einen wirkungsvollen Beitrag gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV zu leisten. Um der letztgenannten Absicht weitere Unterstützung zu verleihen, soll sich der Bezirk Tempelhof-Schöneberg der Deklaration „#positivarbeiten – Respekt und Selbstverständlichkeit: Für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben“ der Deutschen Aidshilfe anschließen. Damit übernimmt das Bezirksamt als Arbeitgeber eine stadtweite Vorbildfunktion für einen respektvollen und diskriminierungssensiblen Umgang mit Arbeitnehmer*innen mit HIV. Unter den bisher mehr als 120 Unterzeichnenden befinden sich bereits einige Städte sowie die Hamburger Bezirksämter Wandsbek und Hamburg-Mitte, auch im Abgeordnetenhaus von Berlin wird über die Deklaration beraten.

Dazu gibt es, gemeinsam mit den Grünen, einen Antrag von Janis Hantke: http://ow.ly/bRKn50FjWBZ


Unser Erfolg: Wir verheiraten von Anfang an!

Am Mittwoch vor 4 Jahren, am 30. Juni 2017 beschloss der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“.
Wir haben dafür gesorgt, dass es durch mehr Kapazitäten, Termine an Samstagen und Umstellung aller notwendigen Prozesse vom ersten möglichen Tag an Eheschließungen und Umwandlungen eingetragener Lebenspartnerschaften gab.
Im Rathaus Schöneberg fand sogar die deutschlandweit erste gleichgeschlechtliche Eheschließung statt.


Das Kinder und Jugendparlament Tempelhof-Schöneberg (KJP) hat bereits im Jahr 2005 seine Arbeit in Tempelhof-Schöneberg aufgenommen und ist seither fester Bestandteil des parlamentarischen Lebens der Bezirksverordnetenversammlung. Viele Impulse, die durch das KJP ausgelöst werden, wirken breit in die Gesellschaft hinein. So können Kinder- und Jugendliche direkt Einfluss auf die Kommunalpolitik, aber auch auf die Landespolitik nehmen und sich darüber hinaus Gehör verschaffen. Dieses Engagement erfährt nicht nur noch mehr Wertschätzung, sondern eine noch stärkere basisdemokratische direkte Einflussnahme auf politische Vorgänge, wenn insbesondere der Schulausschuss sowie der Jugendhilfeausschuss gemeinsam tagen und beraten.

"Dieses Format war schon in der Vergangenheit erfolgreich und hat sich aktuell in der gemeinsamen Sitzung am 01.06.2021 bewährt.", findet Jan Rauchfuß.

Zum Antrag: http://ow.ly/NwRn50FfKmR


Unser Erfolg: Der Lichtenrader Graben wurde aufgewertet!

Der Lichtenrader Graben, der die längste zusammenhängende Grünfläche im Ortsteil Lichtenrade darstellt, sollte eine Aufenthaltsqualität, die zum Verweilen anregt erhalten.

Es wurden intensive Gehölzrückschnitte vorgenommen, die einen "Angstraum" für Nutzer*innen der Anlage nehmen können. Die Grünanlage wird nun besser gepflegt, es sind Bänke aufgestellt und die Beleuchtung verbessert worden.


Unser Erfolg: Der Cheruskerpark wurde instandgesetzt und aufgewertet!

Der Zustand des Parks war lange inakzeptabel. Rasenflächen, die keine mehr waren, Bänke, die nicht mehr zum Sitzen einluden & kaum Aufenthaltsqualität.

100.000€ hat die BVV im letzten Haushalt für den Park zur Verfügung gestellt, sodass dieser nun im neuen Glanze erstrahlt. Grüne Wiesen, neue Bänke, bessere Wege und eine neue Calisthenics-Anlage, an der draußen Sport getrieben werden kann laden Menschen am Fuße des Gasometers in Schöneberg zum Verweilen und Spielen ein.


Unser Erfolg: Bezirksverwaltung bietet Mädchen im Rahmen des Girls Day Einblicke in spannende Berufsfelder!

Der dritte Donnerstag im April ist traditionell Girls Day – ein bundesweiter Berufsinformationstag für Mädchen. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass sich auch das Bezirksamt an diesem Berufsinformationstag beteiligt und seine Pforten weit öffnet, um Mädchen einen Einblick in die Arbeit von Politik und Verwaltung zu verschaffen. Denn die Ausbildungs- und Arbeitsfelder in der bezirklichen Verwaltung sind vielfältiger als mensch denkt. Hier arbeiten nicht nur Sachbearbeiter*innen, sondern auch Ärzt*innen, Bauingenieur*innen, Gärtner*innen, Sozialarbeiter*innen, Bibliothekar*innen, Stadtplaner*innen, IT-Fachkräfte, aber auch Dezernet*innen und die Bezirksbürgermeisterin.
Der Girls Day bietet wichtige und spannende Einblicke in diverse Berufe, denn trotz der besseren Schulabschlüsse entscheiden sich Mädchen im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Studienwahl noch immer überproportional häufig für "typisch weibliche" Berufsfelder oder Studienfächer. Mehr als die Hälfte der Mädchen wählt aus nur zehn verschiedenen Ausbildungsberufen im dualen System. Die Top 10 der Ausbildungsberufe ist seit Jahren nahezu unverändert. Kein naturwissenschaftlich-technischer ist darunter. Mädchen und junge Frauen in Deutschland schöpfen ihre Berufsmöglichkeiten nicht voll aus.

Im nächsten Jahr können dann hoffentlich wieder am dritten Donnerstag im April viele Mädchen das Rathaus erobern und viele, viele Fragen an die Politik und die Verwaltung richten, um herauszufinden, ob die Arbeit in der bezirklichen Verwaltung für sie eine Zukunftsperspektive ist oder wie ein Praktikumsplatz in der Verwaltung zu bekommen ist, wenn ein Berufsfeld in der Verwaltung näher betrachtet werden soll.


Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Breslauer Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Noch in der vergangenen Wahlperiode war die Baumaßnahme eine von Pleiten, Pech und Pannen. Gewünscht hatte sich die SPD-Fraktion einen Abschluss des Projekts zu Beginn der Wahlperiode. Nun wird endlich die Fußgängerzone eingeweiht.


Unsere Stadt braucht moderne, intelligente Mobilität. Mit 10 Lastenfahrrädern hat sich Tempelhof-Schöneberg dem ADFC-Projekt fLotte kommunal angeschlossen. Kostenlos können die Räder in den Bibliotheken ausgeliehen werden.
Gut, dass wir uns im Bezirk schon früh für die Anschaffung der Lastenfahrräder eingesetzt haben – ökologisch und bürgernah.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/bilanz/


Der Bezirk soll die neue Bundesförderung für Energieeffizienz nutzen!
Bisherige KfW und (BAFA-) Förderprogramme konnten durch Bezirke nicht genutzt werden, weil diese keine Kredite aufnehmen können. Die neue BEG-Förderung ist nun eine reine Zuschussvariante. Das versetzt den Bezirk rechtlich erstmals in die Lage BEG-Mittel zu akquirieren.

"Das sollten wir für unsere Bezirkseigenen Gebäude nutzen!", sagt Axel Seltz.


Unser Erfolg: Brunnen und Wasserspiele werden repariert und wieder in Betrieb genommen!

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden und werden in Tempelhof-Schöneberg nun Schritt für Schritt Brunnen repariert und saniert. In diesem Zuge erfreut zum Beispiel in diesem Jahr der Brunnen auf dem Perelsplatz die Anwohnenden wieder mit Wasser.

Die Wasserspiele auf Plätzen und Grünanlagen werten den Stadtraum auf und sind wichtige Identifikationspunkte in den jeweiligen Quartieren, an denen sich viele Menschen erfreuen. Sie in Stand zu setzten und in Betrieb zu halten, ist der SPD-Fraktion deshalb ein wichtiges Anliegen.


Deutschland wird im Juni 2023 erstmals Gastgeber der Special Olympics World Games (SOWG) sein, der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung.

Das deutschlandweite Host Town Program „170 Nationen – 170 inklusive Kommunen“ findet vor den Sportwettbewerben vom 11. bis 14. Juni 2023 statt. Die Delegationen aus aller Welt kommen in die Städte, Gemeinden und Landkreise, um vor Ort Land und Leute kennenzulernen.
„Durch das Host Town Program sollen Strukturen und Verbindungen gestärkt werden, die über die SOWG Berlin 2023 hinaus bestehen bleiben. Durch unsere Teilnahme am Host-Town-Programm können wir die inklusiven Strukturen von Tempelhof-Schöneberg weiter fördern und sichtbarer machen.“, sagt Martina Sommerfeld.

Zum Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-bvv-apr21-antrag-2/


Unser Erfolg: Die Hilfetelefonnummer 08000 116 016 klebt jetzt in öffentlichen Gebäuden und hilft Frauen, die von Gewalt betroffen sind, sich Hilfe organisieren zu können. Jede 3. Frau in Deutschland ist von sexueller und/oder körperlicher Gewalt betroffen. 2 von 3 Frauen erleben sexuelle Belästigung. Aber nur 20% der Frauen, die Gewalt erfahren, nutzen die bestehenden Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen. Denn viele Frauen wissen nicht, dass es Hilfsangebote gibt. Mit der Verbreitung der Hilfetelefon-Nummer sollen mehr Frauen in die Lage versetzt werden für sich selbst oder andere Hilfe zu bekommen.


Aufgrund des hohen Schulplatzbedarfs im Schöneberger Norden konnte der bisherige Standort der Gertrud-Kolmar-Bibliothek in den Räumen der Sophie-Scholl-Oberschule nicht fortgesetzt werden.
"Das Bezirksamt ist nun dringend aufgefordert, einen alternativen Standort für die Bibliothek im Schöneberger Norden zu suchen und zu finden und das bisherige Angebot im Zuge der Umbaumaßnahmen um moderne und digitale Bibliotheksarbeit zu ergänzen.", sagt Jan Rauchfuß.

Das und mehr hat die SPD-Fraktion in einem Antrag in die letzte BVV eingebracht: http://ow.ly/l8jW50EpRAX


Unser Erfolg: Endlich barrierefreie Zugänge am S-Marienfelde!

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde ursprünglich beschlossen, bei der Verlegung des S-Bahnhofs auf die Brücke über die Marienfelder-Allee, direkte barrierefreie Zugänge von der Marienfelder Allee anzulegen. Inzwischen hat die Bahn ihre Pläne geändert und der S-Bahnhof wird an seinem Platz bleiben. Dennoch wird der Intention der SPD-Fraktion Rechnung getragen. Der Bahnsteig soll mittels Fahrstühlen barrierefrei erreichbar werden.


Unser Erfolg: Parkplätze für Anwohner*innen durch Parkraumbewirtschaftung im Schöneberger Norden

Parkplätze für Anwohner*innen und weniger "Parksuchverkehr“ mit Abgasen und Lärm. Mit der Parkraumbewirtschaftung sind die bestehenden Stellflächen in erster Linie für die dortigen Anlieger*innen. Die Parkzone im Schöneberger Norden wurde 2019 endlich eingerichtet, unsere Fraktion hatte sich lange dafür eingesetzt. Hier sind die positiven Effekte bereits sichtbar. Wir wollen die Lücken schließen, damit es am Rand der Parkraumbewirtschaftung nicht unnötig voll wird. Parkraumbewirtschaftung meint gebührenpflichtiges Parken im öffentlichen Straßenraum. Ein "Bewohnerparkausweis“ kann online beantragt werden und kostet nur 20,40 Euro für 2 Jahre.


Wir sind der Überzeugung, dass Spielplätze ein wichtiger Bestandteil im öffentlichen Raum sind. Deshalb haben wir im letzten Bezirkshaushalt 194.000 Euro zusätzlich für die Unterhaltung und Pflege unserer Spielplätze eingeplant. Und das lohnt sich, denn es geht um unsere Kinder und um unsere Kieze.


Unser Erfolg: Kostenlose Mieter*innenberatung für alle!

Berlin ist eine Mieter*innenstadt. Hier gibt es rund 1,6 Mio. Mietwohnungen, aber leider auch einen angespannten Wohnungsmarkt. Investoren haben den Berliner Wohnungsmarkt als lohnenden Investmentmarkt entdeckt. Unter diesem Eindruck hat sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg für eine kostenlose Mieter- und Sozialberatung für die Bewohner*innen in Schöneberg-Nord, Schöneberg- Süd, Lichtenrade, Marienfelde und Friedenau erfolgreich einsetzen können.

Mehr Informationen in der Berliner Woche: https://www.berliner-woche.de/tempelhof-schoeneberg/c-politik/mietrechtsberatung-im-bezirk-erfolgreich-eingerichtet_a295775


Unser Erfolg: Mehr Milleuschutz für weniger Luxussanierungen!

In Milleuschutzgebieten, gibt es zahlreiche Instrumente zum Schutz der Anwohnendenschaft. Die SPD-Fraktion hat sich für eine Ausweitung der Gebiete eingesetzt!
Fast der gesamte ehemalige Bezirk Schöneberg ohne Friedenau und der Ortsteil Tempelhof zwischen Stadtring und Teltowkanal liegen in einem der acht Milieuschutzgebiete des Bezirks. Hier gelten für den Abriss, die bauliche Veränderung von Gebäuden und die Umnutzung von Wohnungen etwa in Büroflächen Verbote oder es sind spezielle Genehmigungen erforderlich.
Außerdem hat die Fraktion für eine personelle Ausstattung gesorgt, die eine gewissenhafte Arbeit für den Milleuschutz gewährleistet.

Mehr dazu hier: https://www.berliner-woche.de/tempelhof-schoeneberg/c-politik/milieuschutz-mehr-als-vorkaufsrechte_a296606


Unser Erfolg: E-Roller-Chaos kann verhindert werden!

E-Roller und Leihräder auf den Gehwegen sind für Fußgänger*innen hinderlich, für sehbehinderte und blinde Menschen gefährlich. Deshalb muss es ausgewiesene Parkflächen geben, um Fußgänger*innen zu schützen.
Auf unsere Initiative hin ist es nun möglich, diese Parkflächen auszuweisen und so die Fußwege zu entlasten. Diese Möglichkeit muss nun auch genutzt werden.

#Bessermiteinander #Bilanz


Die SPD-Fraktion erwartet nicht, dass Verdrängungseffekte durch Parkplatzsuchende und Parkraumbewirtschaftung rund um den Tempelhofer-Damm über die Felix- und Manteuffelstraße hinaus reichen werden. "Dies ließe sich durch eine spätere Einbeziehung dieser Bereiche überdies korrigieren.", sagt Axel Seltz.


Unser Erfolg: Die Wegeverbindung vom Buchsteinweg zur Säntisstraße hat eine Beleuchtung bekommen.

Im Februar 2017 hatte die SPD-Fraktion beantragt, dass der Verbindungsweg, der einen sicheren Fußweg zur Bushaltestelle „Säntisstraße“ insbesondere für die Schulkinder bietet, beleuchtet wird. Nach anfänglichen Schwierigkeiten aufgrund fehlender personeller und finanzieller Kapazitäten wurden schließlich Laternen aufgestellt und der Weg saniert.


Unser Erfolg: Verbesserungen am S-Bahnhof Tempelhof mit Engagement aller Akteur*innen und niedrigschwelliger Sozialarbeit.

Der S-Bahnhof Tempelhof ist ein zentraler Umsteigeort. Hier müssen sich alle wohl fühlen können. In den letzten Jahren gab es dort aber immer wieder Probleme mit Drogenkonsum, Müll und Kriminalität. Auf Initiative von Christoph Götz-Geene hin gab es ein Vernetzungstreffen mit vielen Akteur*innen und deutlichere Verbesserungen rund um den S-Bahnhof Tempelhof. Es gibt niedrigschwellige Sozialarbeit und das Streetwork-Projekt konnte verlängert werden, um die Situation auch langfristig zu verbessern und Unterstützung anzubieten für diejenigen, die sie brauchen.


Unser Erfolg: Der westliche Flaschenhalspark heißt nun Mezitli-Park!
Auf Antrag von Christoph Götz-Geene und Orkan Özdemir wurde der Park an der Bautzener Straße in Schöneberg der Namen Mezitli-Park gegeben. Mezitli ist die türkische Partnergemeinde Tempelhof-Schönebergs. Die SPD-Fraktion reagierte damit darauf, dass in Mezitli eine Parkanlage nach Tempelhof-Schöneberg benannt wurde.


Unser Erfolg: Das Areal der Mariendorfer Trabrennbahn ist planungsrechtlich langfristig als Fläche für den öffentlichen Sport gesichert!
Tempelhof-Schöneberg braucht Sportflächen und in der langen Geschichte der Mariendorfer Trabrennbahn wurde vom Eigentümer der Anlage, in finanziell schwierigen Lagen, bereits zweimal Flächen abgetrennt und verkauft. Statt grüner Flächen für den Sport stehen dort nun Immobilien. Christoph Götz-Geenes Idee war, unabhängig von der Trabrennbahn, Begierden von Investoren für die verbliebenden Flächen erst gar nicht aufkommen zu lassen und damit für den Bezirk eine Sportfläche mit einem Bebauungsplan abzusichern.


Wir bauen der Jugend ihr eigenes Haus!
"Vor dem Hintergrund der Notlage für vieler Jugendeinrichtungen auf dem Immobilienmarkt nicht bestehen zu können, ist es uns ein Herzensanliegen ein Haus der Jugend in Bezirkshand zu bauen. Wichtig ist für uns Angeboten der Jugendarbeit und Jugendhilfe, die aktuelle in eine Notlage geraten sind unterzubringen und ihnen langfristig ein Zuhause im Bezirk zu bieten.
Wir wollen damit aber auch die Angebotsstruktur sinnvoll ergänzen.", sagt Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende.

Mehr Infos zu unseren Antrag findet Ihr hier: http://ow.ly/gJOB50Db8O2

#jugend #kinder #jugendhilfe #Jugendarbeit


Allen Vorurteilen zum Trotz kann man auf der Blockflöte neben Bach und Haydn auch virtuos Jazz spielen und mal richtig los grooven. Darüber hinaus ist sie ein Instrument, das gemeinsam gespielt, ganz besonders viel Spaß macht. In Großbritannien gibt es eine große Blockflötenszene mit eigenen Blockflötenorchestern. Also – wann fangen Sie an? Die Möglichkeit zum qualifizierten Fachunterricht bietet Ihnen die Fachgruppe Blasinstrumente der Leo Kestenberg Musikschule in Tempelhof-Schöneberg.
(Während der Lockdownphasen wird Online-Unterricht angeboten, bitte informieren Sie sich über die Homepage der Musikschule: www.lkms.de)


Es ist kalt. Für obdachlose Menschen ist das lebensbedrohlich. Für obdachlose Menschen im Rollstuhl ganz besonders. „Es gibt viel zu wenige Kältehilfeplätze, die rollstuhlgerecht sind – in Berlin und auch in unserem Bezirk.
"Das wollen wir ändern und fordern daher gemeinsam mit den Grünen mindestens fünf Kältehilfeplätze im Bezirk für obdachlose Menschen im Rollstuhl. Dafür soll das Bezirksamt auch auf barrierefreie Hostels und Hotels zugehen. ", sagt Wiebke Neumann.


In der Rubensstraße zwischen Vorarlberger Damm und Grazer Platz fand im Jahr 1907 die Deutsche Armee-, Marine- und Kolonialausstellung statt. Viele Menschen wissen nicht, dass entlang der Rubensstraße eine großflächige Messe durchgeführt wurde, die neben Militär- und Tropenzubehör auch Kriegsspiele zeigte. Unter dem Motto „wild Arika“ wurde die landestypische Flora und Fauna der deutschen Kolonien vorgestellt, aber auch Menschen mit schwarzer Hautfarbe, die die Gewohnheiten und Gebräuche der „Eingeborenen“ zeigen sollten, ausgestellt.
"Hier müssen Aufklärung und Erinnerung geschaffen werden.", sagt Marijke Höppner, Fraktionvorsitzende.


Heute ist der #internationale Tag des Ehrenamts. Wir wollen wir all denjenigen danken, die sich freiwillig in ihrer Freizeit ohne Bezahlung für die Gesellschaft verdient machen. Denn keine Gemeinschaft kommt ohne die Menschen aus, die sich einbringen: in der Nachbarschaft, bei sozialen Trägern, in Suppenküchen, in Einrichtungen für Senior*innen.

"Ihre Tätigkeit verdient Respekt und Förderung, denn ohne Ehrenamt wäre das Leben grauer.", sagt Stefan Böltes.


Das bezirkliche Inklusionskonzept gemäß UN-Behindertenrechtskonvention bildet mit seinen über 200 Maßnahmen eine gute Grundlage um die Verwaltung in Tempelhof-Schöneberg auf einen guten Kurs Richtung Barrierefreiheit und Inklusion zu führen, und damit der gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Tempelhof-Schöneberg ein gutes Stück näher zu kommen.

Bereits seine Erarbeitung hat für viele Verwaltungsbereiche die Aufmerksamkeit für die verschiedenen Aspekte und Problemlagen deutlich geschärft. Es wurden Weiterbildungen, Kooperationen und bessere Vernetzung vereinbart, aber auch ganz konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit geplant.

Leider wurde durch die Corona-Pandemie dieser Prozess sehr stark ausgebremst.

"Wir werden diesen wichtigen Prozess nicht zum Erliegen kommen lassen. Wir werden die Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen immer wieder einfordern, Bemühungen unterstützen und die kontinuierliche Fortschreibung des bezirklichen Inlusionskonzeptes gemäß UN-BRK konstruktiv begleiten.", sagt Janis Hantke zum Tag der Menschen mit Behinderung.


Gewalt ist eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen. Gewalt gegen Frauen ist nicht abhängig vom Alter, der Herkunft, der sozialen Lage oder gar einem Wohngebiet. Es ist deutlich geworden, dass die Gewalttaten in der Corona-Pandemie noch zugenommen haben. Doch Gewalt ist niemals akzeptabel – auch nicht in Ausnahmesituationen! Sagt NEIN zu Gewalt an Frauen", fordert Manuela Harling.


Am Vorarlberger Damm trainieren viele Sportvereine und es gibt dort große Kleingärtenanlagen. Also viele Kinder und Jugendliche, die die Straße überqueren.
"Wir müssen hier Verkehrssicherheit schaffen und deshalb muss auf dem Vorarlberger Damm Tempo 30 angeordnet werden.", sagt Oliver Fey, Sprecher für Verkehrspolitik.

Gemeinsam mit Orkan Özdemir hat er folgenden Antrag gestellt: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-46-bvv-xx-antrag-2/


Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg kritisiert die Entscheidung des Aufsichtsrates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH das Wenckebach-Klinikum zu schließen, scharf. Diese Entscheidung bedeutet für die Bewohnerinnen und Bewohner von Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade eine Verschlechterung ihrer gesundheitlichen Versorgung. Gerade der Wegfall der Rettungsstelle bzw. die Verlagerung nach Schöneberg führt zu weiteren Wegen und damit längeren Transportzeiten für die Rettungsfahrzeuge.
Gut, dass sich die BVV gestern der Willensbekundung der SPD-Fraktion angeschlossen hat.


Tempelhof-Schöneberg ist vielfältig und verändert sich, auch in seiner Altersstruktur. Deshalb müssen alle Lebensbereiche mit Blick auf den demografischen Wandel betrachtet werden: Wohnen, Wohnumfeld, Mobilität, Gesundheitsversorgung, Angebote für Senior*innen, Familien und Jugendliche und vieles mehr.
Zum Tag der Älteren betont die stellv. Fraktionsvorsitzende Wiebke Neumann: „Wir haben bereits 2017 ein Handlungskonzept für den demografischen Wandel gefordert. Dazu gehört mehr als Altenhilfeplanung. Die Veränderungen im Bezirk betreffen alle Lebensbereiche und müssen alle wichtigen Akteure einbeziehen.“


Nur auf dem Abschnitt zwischen Goethestraße und Grimmstraße des Lichtenrader Damms existiert keine Fahrradinfrastruktur. Ein Befahren ist dort aber äußerst gefährlich. Diese Teilstrecke gehört u.a. zum Schulweg zur Carl-Zeiss-Oberschule, zum Georg-Büchner-Gymnasium und zur Theodor-Haubach-OS.
"Nur mit Schließung dieser Lücke besteht eine Möglichkeit, sicher Rad zu fahren und gleichzeitig auch für eine Entlastung der Buslinien M76 und X76 zu erreichen.", sagt Axel Seltz.


Wiebke Neumann zum heutigen Obdachlosentag: „Die Covid19-Pandemie hat Menschen ohne Zuhause besonders getroffen. Deshalb müssen wir auch in Tempelhof-Schöneberg besonders hinschauen und Unterstützungsangebote für obdachlose Menschen verbessern. Wir unterstützen beispielsweise die Idee der Gabenzäune und wollen diese mit den Engagierten weiterentwickeln. Das war auch Thema beim Runden Tisch Obdachlosigkeit in dieser Woche und wir bleiben weiter dran.“


„Das BiboBike, eine Stadtbibliothek per E-Bike, unterwegs in Parks und Grünflächen. Was ist das für eine Idee? Auf jeden Fall eine, die wir auch in Tempelhof-Schöneberg ausprobieren sollten. Und ja, es gibt sie schon, in Frankreich und bei uns in X-hain“, sagt Martina Sommerfeld.


Eine der wenigen Querungsstellen auf dem TeDamm befindet sich nördlich der Burgemeisterstraße. Auf der westlichen Seite befindet sich eine Sperrfläche, die das Parken von Fahrzeugen verhindert. Diese Sperrfläche fehlt jedoch auf der gegenüberliegenden Seite. Dort parken Autos und blockieren den Zugang zum Gehweg. Während das Gepäck noch relativ einfach klappt, gestaltet sich das Überqueren mit Gepäck, Rollator, Kinderwagen oder Rollstuhl schwieriger und ist auf dem vielbefahrenden Te-Damm auch gefährlich. "Das muss sich ändern", findet Manuela Harling.


"Ab sofort können für bauliche Schutzmaßnahmen und weitere Hilfen zur Unterstützung von Betroffenen politisch-extremistischer Gewalt Anträge an die Landeskommission Berlin gegen Gewalt gestellt werden.", sagt Orkan Özdemir.


Eid Mubarak!
Kurban bayraminiz mübarek olsun!

Die SPD-Fraktion wünscht allen Muslim*innen ein gesegnetes Opferfest im Kreise ihrer Liebsten. Bleiben Sie gesund und achten Sie auf Ihre Nächsten.


"Der Bürgerfonds für die deutsch-französische Freundschaft bietet vielfältige Chancen, den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Frankreich zu vertiefen und Begegnungen zu ermöglichen. Für Tempelhof-Schöneberg bietet der Austausch mit den Partnerstädten immer einen willkommenen Anlass zusammenzukommen und städte- und länderübergreifende Freundschaften zu pflegen.", findet Martina Sommerfeld
Es soll geprüft werden, inwieweit Mittel aus dem Bürgerfonds für die deutsch-französische Freundschaft zur Stärkung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Partnerstädten Charenton-Le-Pont und Levallois-Perret genutz werden könn


"Wir alle vermissen das Stöbern in der Bibliothek. Besonders Kinder, die noch nicht lesen können, lassen sich von bunten Covern inspirieren. Während der Corona-Zeit fällt das leider weg. Online-Bestellungen sind kompliziert und setzen voraus, dass man genau weiß, was man haben möchte. Darüber hinaus ist der Online-Bestellvorgang eine weitere Hürde für Menschen, für die der Weg in die Bibliothek oft ein langer ist.", sagt Marijke Höppner.
Deshalb haben wir beantragt, dass bezirkliche Bibliotheken für Kinder Überraschungstaschen (sog Medientaschen) packen. Bilderbücher, Sachbücher, Spiele und Hörspiele können je nach Alter zusammen gestellt und ausgeliehen werden. Lasst Euch überraschen!


Die Registerstelle erfasst und dokumentiert rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle in Tempelhof-Schöneberg. Dieses Sichtbarmachen ist wichtig und auch für die Arbeit der BVV relevant. Der Jahresbericht soll daher in der BVV regelmäßig auf die Tagesordnung kommen. „Die Auseinandersetzung mit der Arbeit der Registerstelle in der BVV trägt auch dazu bei, dass mehr Menschen im Bezirk die Registerstelle kennen lernen und wissen, dass sie dort auch aktiv Vorfälle melden können“, betont Wiebke Neumann, stellv. Fraktionsvorsitzende.


"Am Unfallschwerpunkt An der Urania, Martin - Luther - Str. Ecke Kleiststraße und Lietzenburger Str. sollen geeignete Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallursachen durchgeführt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten einer Gehwegvorstreckung geprüft und die planerisch bestmögliche Führung des Radverkehrs realisiert werden.", findet Nihan Dönertaş.

Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-fordert-den-unfallschwerpunkt-an-der-urania-endlich-zu-beseitigen/


Die SPD-Fraktion möchte die Parkanlage, die sich zwischen den Straßen Am Lokdepot und Yorckstraße befindet, in Dora-Duncker-Park benennen lassen. Bislang trägt die Grünfläche lediglich den Arbeitstitel „Flaschenhalspark“. „Dora Duncker lebte und arbeitete in Berlin. Sie wurde auf dem Alten-Zwölf-Apostel-Kirchhof in Schöneberg bestattet. Ihr Grab existiert nicht mehr. Wir wollen mit der Benennung an Dora Duncker erinnern und ihr Wirken würdigen.“, so Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion.
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-beantragt-den-flaschenhalspark-in-dora-duncker-park-umzubenennen/


„Im Zuge der Umsetzung der Gesamtstrategie des Berliner Senats und des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zur Verkehrs- und Mobilitätswende muss es auch in Mariendorf Verbesserungsvorschläge wie veränderte Anordnungen, Anpassung von Markierungen oder auch bauliche Eingriffe geben.“, fordert Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion, der sich in Mariendorf bestens auskennt.
Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-fordert-sicheren-radverkehr-auch-in-mariendorf/


"Seit vielen Jahren kämpft die SPD-Fraktion dafür, den Breslauer Platz zu einer Fußgängerzone zu machen. Wir fordern das Bezirksamt auf, die dafür nötigen Maßnahmen nun schleunigst umzusetzen!", sagt Oliver Fey.
Mehr Infos in der Pressemitteilung: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/breslauer-platz-soll-endlich-zur-fussgaengerzone-werden/


"Die mobilen Angebote sind insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Mitbürgerinnen und Mitbürger ein sehr wichtiger und gut angenommener Service und sollten deshalb ausgebaut werden.", findet Nihan Dönertaş.
Der Antrag dazu: http://ow.ly/RDZK50yITNf


Psychisch kranke Menschen sind häufig von Obdachlosigkeit bedroht. Insbesondere nach einem akutpsychiatrischen Klinikaufenthalt ist es für Menschen ohne Wohnung schwer, eine Unterkunft zu finden.
„Gerade dieser Moment ist wichtig für die diese Personengruppe. Eine feste Verankerung im Bezirk und mit den bekannten Hilfsangeboten ist entscheidend, damit es ihnen besser geht“, betont unsere sozialpolitische Sprecherin Wiebke Neumann.
Um das zu ermöglichen, haben SPD und Grüne mit Zustimmung der Linken im Sozial- und Gesundheitsausschuss der BVV beschlossen, Plätze in bezirklichen Wohnungslosen-Unterkünften für diese Gruppe freizuhalten, um sie besser zu unterstützen.


14. Februar 2020
"Genug Forderungen und Anregungen wurden auf der Einwohnerversammlung am 09.01.2020 öffentlich vorgestellt und diskutiert. Es wird höchste Zeit jetzt zu handeln und sich nicht hinter einem – noch zu erstellenden – Gesamtkonzept zu verstecken.", meint Christoph Götz-Geene.


7. Februar 2020
'Hatun Sürücü lebte mit ihrem Sohn ein selbstbestimmtes Leben bis sie am 7.2.2005 durch einen ihrer Brüder ermordet wurde. Ihr Tod entfachte eine mediale Debatte um sogenannte Ehrenmorde. Doch auch 15 Jahre nach dem abscheulichen Verbrechen gibt es keine einheitliche Definition des Begriffs. Mit „Ehrenmord“ machen Boulevardzeitungen Schlagzeilen, während Frauen, die durch ihren eigenen Lebenspartner ermordet werden, mit einer dreizeiligen Nachricht im inneren des Blattes unter der Überschrift „Beziehungsdrama“ bedacht werden. Dabei gilt: Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt gegen Frauen!', sagt Manuela Harling


29. Januar 2020
"In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl von Shisha Bars in der Rheinstraße erheblich erhöht. Mittlerweile wird bei annähernd jedem Mieterwechsel im Bereich des Ladengewerbes das ursprüngliche Angebot aufgegeben und eine Shisha Bar eröffnet. Diese einseitige Entwicklung gefährdet die Einzelhandels- und Versorgungsfunktion der Rheinstraße.", sagt Axel Seltz.
Zum Beschlusstext: http://ow.ly/Iag350y34di


16. Dezember 2019
"Der Planungsprozess zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Am Mühlenberg wurde im Jahr 2014 mit dem Architektenwettbewerb „Urban Living“ der Senatsbaudirektorin begonnen. Mittlerweile hat das Projekt konkrete Züge erreicht, sich aber in Teilen auch von den damaligen Ideen deutlich entfernt. Für die Akteure der Landesebene und das Beratergremium dürfte die Genese des Projekts bis zum heutigen Planungsstand von Interesse sein. Ferner sind aber auch wertvolle Hinweise aus dem Gremium zu erwarten und könnten in die weitere Planung und in das Verfahren einfließen. ", sagt Christoph Götz-Geene.
Der Antrag dazu: http://ow.ly/hmk050y0CR4


18. Dezember 2019
Verfolgter des Naziregimes wirkte bis zu seinem Tod im Jahr 2008 als Zeitzeuge, klärte über den Faschismus auf und mahnte vor neuen nationalistischen Tendenzen. Gerda Szepansky setzte sich schriftstellerisch mit dem Nationalsozialismus und sozialen Fragen der Gegenwart auseinander. Ihr Engagement wurde vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg bislang nicht gewürdigt.
Wir wollen nun den Grünzug in Mariendorf, der südlich des Teltowkanals verläuft nach dem Mariendorfer Ehepaar benennen.", sagt Manuela Harling.


16. Dezember 2019
"Der Zustand des Cheruskerparks kann so nicht weiter akzeptiert werden. Mit der gezielten Bereitstellung von Haushaltsmitteln erwartet die BVV auch konkrete Umsetzungsschritte. Die Herrichtung und Ertüchtigung des Cheruskerparks ist entsprechend mit Priorität zu verfolgen.", sagt Jan Rauchfuß.


5. Dezember 2019
"Heute ist der #Internationale Tag des Ehrenamtes. Dadurch wollen wir weltweit auf die Bedeutung und die Anerkennung freiwilligen Engagements aufmerksam machen. Denn keine Gemeinschaft kommt ohne die Menschen aus, die sich einbringen: in der Nachbarschaft, im Verein, der Bürgerinitiative, der Senior*innenarbeit. Ihre Tätigkeit verdient Respekt und Förderung, denn ohne Ehrenamt wäre das Leben grauer.", meint Stefan Böltes zum #TagDesEhrenamtes.


3. Dezember 2019
BRK' macht Tempelhof-Schöneberg einen großen Schritt auf den Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft, einer inklusiven Verwaltung, und arbeitet hart daran Barrieren abzubauen - in den Köpfen und in den Rathäusern." findet Janis Hantke zum #TagDerBehinderten


25. November 2019
"Gewalt ist eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen. Mindestens jede 5. Frau hat Gewalterfahrungen gemacht. Gewalt gegen Frauen ist nicht abhängig vom Alter, der Herkunft, der sozialen Lage oder gar einem Wohngebiet. Sie ist allgegenwärtig und das ist nicht akzeptabel! Sagt NEIN zu Gewalt an Frauen", fordert Manuela Harling.


16. November 2019
"Heute ist der Internationale Tag der #Toleranz, der von der UNESCO ausgerufen wurde. Toleranz ist eine Basis für ein dauerhaft friedliches Zusammenleben von Menschen. Am Tag für Toleranz wird an jene Regeln erinnert, die ein menschenwürdiges Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen und Religionen auf unserem Planeten ermöglichen. Dazu zählen vor allem Menschenwürde und Gleichberechtigung.", findet Orkan Özdemir.


26. Oktober 2019
Christoph Götz-Geene zum #Zentrenkonzept:

Die SPD-Fraktion beantragt zur nächsten BVV das Zentrenkonzept fortzuschreiben und Impulse für die Zukunft zu geben: http://ow.ly/cnDW50wS6aR


17. Oktober 2019
Nihan Dönertaş zum Tag gegen #Armut:


27. September 2019
Bezirksverordneter Lars Rauchfuß zum #Tourismustag:


19. September 2019
Oliver Fey meint:
"Einige Autofahrerinnen und Autofahrer nehmen die Straße gelegentlich nicht als Einbahnstraße wahr und verlassen sie deshalb entgegen der Fahrtrichtung über die Schmiljanstraße und nicht wie vorgesehen am Renee-Sintenis-Platz. Das sorgt für eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, insbesondere den Fuß- und Radverkehr. Wir möchten erreichen, dass in Zukunft mehr Klarheit über die Verkehrssituation an dieser vielbefahrenen Kreuzung geschaffen wird. Auch dadurch, dass das große Vorfahrt-Gewähren-Schild durch ein kleineres, eindeutig nur für den Radverkehr geltendes Schild ersetzt wird."


15. September 2019
Jan Rauchfuß fordert:
"Nach dem Vorbild Neuköllns soll auch in unserem Bezirk entschlossen gegen die so genannte Clankriminalität vorgegangen werden. Deshalb fordern wir mit einem Antrag die Einrichtung einer Task Force und die Durchführung von Schwerpunktaktionen durch das Ordnungsamt, die Polizei und weitere Behörden."


11. September 2019
Wiebke Neumann zum #Obdachlosentag:
„Obdachlosigkeit gibt es sichtbar und unsichtbar – auch in Tempelhof-Schöneberg. Mehr Angebote für obdachlose Menschen sind uns wichtig. Wir haben als SPD-Fraktion in der BVV u.a. den Runden Tisch Obdachlosigkeit wiederbelebt und setzen uns für mehr und bessere Übernachtungsplätze ein. Wichtig ist uns auch die Versorgung im Bereich Hygiene. Unsere Anträge finden Sie immer aktuell auf unserer Webseite.“


3. September 2019
Bezirksverordnete Ingrid Kühnemann über Lichtenrade:


12. August 2019
Kevin Kühnert: "R2G wirkt! Mit zusätzlichen 357.000 Euro aus dem Jugendfördergesetz kann Tempelhof-Schöneberg künftig Jugendfreizeiten sowie Kinder- und Jugendbeteiligung fördern. Unsere Politik in Tempelhof-Schöneberg verfolgt den Anspruch, Kinder und Jugendliche an allen sie betreffenden Entscheidungen zu beteiligen und ihnen Freiräume zu eröffnen. Mit den zusätzlichen Mitteln des Senats werden wir diesen Schwerpunkt nun ausbauen"


15. Juli 2019
Laden Sie sich die App „Ordnungsamt-online“ aufs Smartphone und melden Sie illegal abgelagerten Müll. Haus- und Sperrmüll wird schnell durch die BSR entsorgt. Sondermüll dauert leider etwas länger, denn das dürfen nur lizenzierte Entsorgungsunternehmen abräumen.


25. Juni 2019
Wohnungslosigkeit nimmt zu und betrifft immer öfter Familien. 2018 waren in Tempelhof-Schöneberg ca. 3.200 Menschen wohnungslos gemeldet, fast 60 Prozent darunter Eltern oder Alleinerziehende mit Kindern. Wir müssen die Betroffenen gut unterbringen. Die aktuellen Zahlen zeigen: im Bezirk mangelt es an Plätzen. Wir fordern daher gemeinsam mit den Grünen eine weitere Einrichtung für Wohnungslose im Bezirk. Sagt Wiebke Neumann


20. Juni 2019
Heute ist Weltflüchtlingstag. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine offene Willkommenskultur und für die Teilhabe aller an der Gesellschaft ein. Dazu Orkan Özdemir:


13. Juni 2019
In Tempelhof-Schoeneberg sind Gewerbeflächen ebenso knapp wie begehrt. Das weitläufige IKEA-Areal bietet großes Potential, weitere Unternehmen und Arbeitsplätze anzusiedeln. Wir werden bei den ansässigen Unternehmen anregen, gemeinsam ein urbanes Gewerbezentrums zu entwickeln. DazuLars Rauchfuß:


Mehr Infos findet Ihr hier:https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/32-sitzung-der-bvv-ts-am-19-06-2019/