Zitate

⏳Frühzeitige Bürger*innenbeteiligung bei Einwohneranträgen 📝

Da immer mehr Bürger*innen Einwohneranträge einreichen und eigene Konzepte für ihre Wohnviertel entwickeln, möchten wir sicherstellen, dass Anwohnende frühzeitig und umfassend in die Planungen mit einbezogen werden, um eine verkehrliche Entlastung zu erzielen, die allen Beteiligten gerecht wird.

Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingereicht, der in der BVV beschlossen wurde.

➡ Hier gehts zur Pressemitteilung:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/bvv-beschliesst-spd-antrag-fuer-fruehzeitige-buerger-innenbeteiligung-bei-der-umsetzung-von-einwohnerantraegen/



🆕Pressemitteilung 🆕

Im Juli 2023 wurde das Ergebnis des zweistufigen kooperativen Wettbewerbs zur städtebauliche Entwicklung des Kärntener Dreiecks vorgestellt. Leider zeigten die Entwürfe des Projektentwicklers deutliche Abweichungen zum bestehenden Baurecht und wurden den Bedingungen vor Ort nur unzureichend gerecht.

Axel Seltz, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, hat daraufhin gefordert, dass die Interessen des Bezirkes bei der geplanten Bebauung berücksichtigt werden. "Wir müssen sicherstellen, dass die Interessen des Bezirkes bei der geplanten Bebauung des Kärntener Dreiecks berücksichtigt werden und das Gebiet sinnvoll gesamtverkehrlich erschlossen wird."

Dem Antrag wurde in der BVV zugestimmt. 🎉


👩 Durch die Wiederholungswahlen hat sich auch die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung verändert.

↘️ Der Anteil von Frauen in der BVV ist von 41,8% auf 36,4% gefallen.

✅ Die SPD-Fraktion ist auch nach der Wahl paritätisch besetzt.

Die anderen Fraktionen:
🟢 50% Frauen
🟣 60% Frauen
⚫️ 21% Frauen
🔵 0% Frauen


🆕 Pressemitteilung 🆕

Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen möchten mit einer gemeinsamen Initiative die Aufenthaltsqualität des Platzes an der Langenscheidtbrücke/Crellestraße verbessern.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/bvv-beschliesst-aufwertung-des-kleinen-stadtplatzes-an-der-langenscheidtbruecke/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Mit ihrem aktuellen Beschluss will die SPD-Fraktion prüfen lassen, wie koordiniert gegen das „wilde“ Plakatieren an Einfriedungen bezirkseigener Grundstücke vorgegangen werden kann.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-will-wildes-plakatieren-im-bezirk-beenden/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Die SPD-Fraktion möchte, dass der Nahariya-Kiez in der Weiterentwicklung des Toilettenkonzeptes für das Land Berlin berücksichtigt wird und eine öffentliche Toilette erhält. Ein entsprechender Antrag ist in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen worden.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/eine-oeffentliche-toilette-fuer-den-nahariya-kiez/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Durch die gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, dass ein Hitzeschutzplan für Tempelhof-Schöneberg erstellt werden soll. Das Bezirksamt hat dazu bereits umfangreiche Vorarbeiten geleistet und für einzelne Bereiche Handlungsempfehlungen ausgesprochen, die auf einem Antrag der Seniorenvertretung zurückgehen.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/ein-hitzeschutz-masterplan-fuer-tempelhof-schoeneberg/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Bisher können gemeinsam genutzte Fahrzeuge nur in der Parkzone eines Mitgliedes einer Sharing-Gemeinschaft angemeldet werden. Um das “Familien-Carsharing” in Tempelhof-Schöneberg zu fördern, möchte die SPD-Fraktion daher Möglichkeiten schaffen, Bewohnerparkausweise auch für mehrere Parkraumbewirtschaftungszonen ausstellen zu lassen.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/familien-carsharing-foerdern-und-anwohnerparkausweise-fuer-mehrere-gebiete-ermoeglichen/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Um das Klima zu schützen und den Lieferverkehr in Wohngebieten einzudämmen, möchte die SPD-Fraktion vor allem an stark frequentierten Orten zusätzliche Packstationen mit Solarpanelen aufstellen lassen.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-will-mehr-packstationen-fuer-klimaschutz-und-verkehrsberuhigung-im-bezirk/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke, möchte die Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern des Bezirks erweitern.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-will-zahlungsmoeglichkeiten-in-den-buergeraemtern-erweitern/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Im Zuge, der von der SPD-Fraktion initiierten Antragsreihe “Frauen haben Vorrang”, die fordert mehr Berliner Straßen nach weiblichen Protagonistinnen der deutschen Geschichte zu benennen, wurde nun die Straße 229 in Mariendorf nach der Tänzerin Ingrid Rabe benannt und feierlich eingeweiht.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/ingrid-rabe-strasse-in-mariendorf-feierlich-eingeweiht/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Um Rollstuhlnutzer*innen, Personen mit Kinderwagen und mobilitäts-eingeschränkten Menschen den barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen des S-Bahnhof Marienfelde zu ermöglichen, möchte die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zwei Treppenlifte errichten lassen.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/treppenlifte-fuer-s-bahnhof-marienfelde-bvv-beschliesst-spd-antrag/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linke, die Wiederaufnahme der Prüfung von Standorten für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde.

➡️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/bvv-fordert-erneute-standortpruefung-fuer-mobiles-buergeramt-in-marienfelde/


🆕 Pressemitteilung 🆕

Um ausgewählte Dienstleistungen auch digital erledigen zu können, möchte die SPD-Fraktion Selbstbedienungs-Terminals aufstellen lassen, die die Arbeit der Bezirksämter unterstützen sowie die Warte- und Bearbeitungszeiten verkürzen sollen.

▶️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/self-service-terminals-fuer-die-buergeraemter-in-tempelhof-schoeneberg/


Alternative Hochzeitslocations – SPD-Fraktion will Außenstellen für das Standesamt Tempelhof-Schöneberg

Mit ihrer aktuellen Initiative möchte die SPD-Fraktion es Brautpaaren in Tempelhof-Schönberg ermöglichen, sich auch außerhalb des Standesamtes trauen zu lassen.

➡️ Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/alternative-hochzeitslocations-spd-fraktion-will-aussenstellen-fuer-das-standesamt-tempelhof-schoeneberg/

➡️ Alles zur Initiative: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/schoener-heiraten/


"Panchina Rossa" am Grazer Platz eingeweiht – Tempelhof-Schöneberg ist erster Bezirk mit Bank gegen Gewalt an Frauen

Der auf einem Antrag der SPD-Fraktion basierende Beschluss zur Aufstellung einer „Panchina Rossa“ nach italienischem Vorbild, wurde heute vom Bezirksamt umgesetzt und offiziell enthüllt. Die rote Sitzbank am Grazer Platz ist damit die erste ihrer Art in Berlin. „Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative so schnell realisiert wurde und Tempelhof-Schöneberg mit der roten Bank jetzt über ein unübersehbares Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt verfügt“, kommentiert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion, die feierliche Einweihung.

▶️ https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/panchina-rossa-am-grazer-platz-eingeweiht-tempelhof-schoeneberg-ist-erster-bezirk-mit-bank-gegen-gewalt-an-frauen/


💻 Beschlüsse des Bezirksamtes wieder auf die Website stellen! 📢

Seit Februar 2022 wurden keine neuen Beschlüsse des Bezirksamtes mehr auf dessen Website veröffentlicht. Aufgabe der Verwaltung ist es auch seine Arbeit gegenüber den Bürger*innen transparent zu machen. Deshalb fordert Kubilay Yalçın die Veröffentlichung wieder zu beginnen und schlägt auch einige Verbesserungen in der Darstellung vor.

http://ow.ly/gSCi50MoZvT


🏀 Kostenlose Außensportgeräte besser darstellen! 🏋️‍♀️

Bereits vor einiger Zeit hatten wir beantragt, die Standorte der Anlagen auf der Bezirkswebsite darzustellen. Die Umsetzung des Bezirksamtes dieses Beschlusses geht an diesem Zweck vorbei. Wenn man weiß wo sich die Information befindet, gelangt man über etliche Unterseiten zu einer downloadbaren PDF-Tabelle.

Damit die Information auch wirklich ankommt, fordern wir mit diesem Antrag eine bessere Darstellung.

http://ow.ly/hxEO50M6JOV


😷 Obdachlose und wohnungslose Menschen müssen sich auch weiterhin vor Corona schützen können. 💊

Obdachlose und wohnungslose Menschen, die positiv auf Corona getestet werden, haben in Berlin häufig nicht die Möglichkeit, sich auch entsprechend zu isolieren. Es werden immer wieder Fälle bekannt, in denen Infizierte trotz Symptomen oder Risikofaktoren für einen schweren Krankheitsverlauf in den Unterkünften abgewiesen wurden und so gezwungen waren, ihre Corona-Infektion auf der Straße auszukurieren (siehe auch den offenen Brief der Berliner Notschlafstellen und Träger).

Bisher gab es, wenn überhaupt, nur kurzfristige Notlösungen. Es müssen hier dauerhafte Lösungen geschaffen werden. Schließlich nimmt das Robert-Koch-Institut an, dass obdachlose und wohnungslose Menschen auf Grund ihrer prekären Lebensverhältnisse (Armut, eingeschränkter Zugang zur Gesundheitsversorgung, bestehende Vorerkrankungen) ein erhöhtes Risiko sowohl für eine Infektion mit Corona, als auch für einen schweren Krankheitsverlauf haben.


🏡 Das Bezirksamt personell auf die Wohngeldreform vorbereiten! 🏡

Zum 1. Januar 2023 wird eine Reform des Wohngelds in Kraft treten: endlich haben mehr Menschen Anspruch auf Zahlung von Wohngeld.

Damit möglichst viele auch von ihrem Anspruch Gebrauch machen können, müssen die Anträge im Bezirksamt schnell bearbeitet werden. Zur Zeit sind dafür 9 Vollzeitstellen eingerichtet.

📢 „Bei einer mindestens Verdreifachung der Anspruchsberechtigten werden diese neun Stellen nicht ausreichen, um die Flut der Anträge zu bearbeiten. Wir müssen die entsprechende Abteilung jetzt mit mehr Personal ausstatten und brauchen dazu Mittel vom Land!“, sagt Sarah Walter.

http://ow.ly/B8HS50LgEjb


⭕️ Jahresbericht der Registerstelle auf die Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung!

Das Berliner Register erfasst auch in Tempelhof-Schöneberg diskriminierende und rechtsextreme Vorfälle und erstellt jährlich einen Bericht dazu.
Schon 2019 hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, diese Berichte jedes Jahr durch das Bezirksamt zu erhalten und so auf die Tagesordnung der Sitzungen zu bekommen, damit dieses wichtige Thema nicht in Vergessenheit gerät.

📢 Jürgen Swobodzinski greift diese Initiative nun auf und beantragt, wieder jährlich den Bericht der Registerstelle in der BVV zu erhalten.

http://ow.ly/pwbK50LgE67


❄️ Öffentliche Wärmeräume für Tempelhof-Schöneberg ❄️

In der anstehenden Heizperiode stehen viele Menschen vor großen Herausforderungen. Wärmeräume bieten Anlaufstellen, wenn es nicht möglich ist, die eigene Wohnung durchgehend zu heizen, weil entweder die finanziellen Mittel oder die Versorgung mit Gas nicht sichergestellt ist. Wir fordern, dass sich der Bezirk auch vorbereitet und Wärmeräume einrichtet.

📢 „Viele Kommunen sind bereits dabei, Wärmeräume einzurichten oder bereiten sich darauf vor,“ kommentiert Sarah Walther, Sprecherin für Soziales der SPD-Fraktion die geplante Maßnahme. „Wenn es uns zudem gelingt, diese an bereits etablierten Anlaufstellen im Bezirk einzurichten, werden sie voraussichtlich besser von Hilfebedürftigen angenommen.“ Daher möchte die Initiative zusätzlich dazu anregen, Kooperationen mit Hilfsorganisationen wie den Berliner Tafeln in den Wärmeräumen anzustreben.

Zum Antrag: http://ow.ly/UOAm50KMJRU


📌 Initiativbewerbungen in die Verwaltung ermöglichen 📌

Die Personalsituation ist eng in der Verwaltung - umso wichtiger ist es geeignete Personen zu finden, die für den Bezirk arbeiten wollen.
Die SPD-Fraktion hat nun beantragt, dass der Bezirk Initiativbewerbungen einfach ermöglichen und diese auch effektiv weiterverarbeiten soll.

📢 "Andere Bezirke machen es vor: In Zeiten in denen wir Bewerbungen dringend gebrauchen können, ist dieser Schritt wichtig und richtig", findet Axel Seltz, Mitglied im Hauptausschuss.

Zum Antrag: http://ow.ly/2eFZ50KMJFZ


❌ Keine "Terre des Femmes"-Fahne mehr in Tempelhof-Schöneberg! ❌

Jedes Jahr hissen die Berliner Bezirke zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen Fahnen, um Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Thema zu lenken. Anders als im Rest Berlins werden in Tempelhof-Schöneberg nicht nur die landes- und bezirkseigenen Flaggen gehisst, sondern auch die des Vereins "Terre des Femmes".

📢 "Der Verein Terre des Femmes ist leider mehrfach durch transphobe Positionen aufgefallen“, kommentiert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion die Entscheidung. „Daher wollen wir, dass auch in Tempelhof-Schöneberg nur noch die landeseigenen Flaggen gehisst werden, um unsere Solidarität mit allen Frauen zu zeigen.“

Zum Antrag: http://ow.ly/OHYh50KMpmi


🏛 Tag des offenen Denkmals ins Tempelhof-Schöneberg 🏛

Jedes Jahr öffnen am Wochenende des Tag des offenen Denkmals, das dieses Jahr am 10. & 11. September liegt, viele Berliner Denkmäler ihre Türen und bieten spannende Angebote an.
Auch in Tempelhof-Schöneberg gibt es einige interessante Orte zu entdecken: 23 Orte präsentieren sich am Samstag, am Sonntag oder an beiden Tagen der Öffentlichkeit.

⛲️ Infos zu allen Angeboten https://denkmaltag.berlin.de/. Unter https://bit.ly/3AWYeZq gibt es spezifische Angebote für den Bezirk.


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Corinna Volkmann ist Sprecherin für Weiterbildungs- & Kulturpolitik und hat dabei zum Beispiel die Volkhochschule, die Bibliotheken und die Erinnerungskultur im Blick.
Ihr erreicht sie unter corinna.volkmann@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Ayten Doğan ist Sprecherin für Schulpolitik sowie Integrations- und Partizipationspolitik. Dabei beschäftigen sie unsere Schulen genauso wie die Integration in unsere Gesellschaft.
Ihr erreicht sie unter ayten.dogan@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Noah Triller ist Sprecher für Jugendpolitik und hat alle Kinder und Jugendlichen von der Kita bis zur Jugendfreizeiteinrichtung im Blick.
Ihr erreicht ihn unter noah.triller@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Kari Lenke ist Sprecherin für Wirtschaftspolitik und beschäftigt sich mit den Gewerbetreibenden im Bezirk und hat dabei auch die Arbeitnehmer*innen im Blick.
Ihr erreicht sie unter kari.lenke@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


Illegale Autorennen und Raserei sind nach wie vor ein Problem im Bezirk. Deshalb haben wir, die SPD-Fraktion, nun einen Antrag zur Ausweitung der Verkehrsüberwachung eingebracht, der prüfen soll, wo mehr Blitzer sinnvoll eingesetzt werden können, um die Bürger*innen langfristig vor den Gefahren durch Geschwindigkeitsüberschreitungen zu schützen.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-8-bvv-xxi-antrag-2/


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Corinna Volkmann ist Sprecherin für Weiterbildungs- & Kulturpolitik und hat dabei zum Beispiel die Volkhochschule, die Bibliotheken und die Erinnerungskultur im Blick.
Ihr erreicht sie unter corinna.volkmann@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🤸‍♀️ Wir wollen alternative Spielplatzformen ausprobieren! 🤸‍♂️
Spielplätze sind tolle, spannende Orte, auf denen es für unsere Kleinsten viel zu Entdecken gibt. Andere Spielplatzformen können dabei eine gute Ergänzung für das bestehende Spielplatzangebot sein. Regenwasser-, Klang-, Tast- und Geruchspielplätze zum Beispiel, regen zum Mitmachen an.
Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion soll das Bezirksamt nun schauen, wo solche Spielplätze entweder neu geschaffen werden können oder bestehende Anlagen um eines dieser Angebote erweitert werden können.

Zum Antrag: http://ow.ly/Yhfi50J50tL

❗️ Zum Thema Spielplätze haben wir im vergangenen Jahr viele Infos zusammengetragen und u.a. zwei Broschüren mit allen Spielplätzen des Bezirks erstellt. Infos dazu gibt es hier: http://ow.ly/qSxE50J50tK


Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, sich für die Einbindung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg und der Anwohnenden bezüglich des Modellprojektes „Kiezblock Flottwellkiez“ einzusetzen. Der Senat von Berlin hatte im letzten Jahr ein Pilotprogramm für die Umsetzung von „Kiezblocks“ aufgesetzt. Jeder Bezirk durfte einen „Kiezblock“ bzw. mehrere kleinere Maßnahmen anmelden. Der Bezirk Mitte meldete einen Bereich im Flottwellkiez im südlichen Teil des Bezirks an, der jedoch eine Querstraße weiter in der Bülowstraße und damit im Bezirk Tempelhof-Schöneberg endet.
Die SPD-Bezirksverordnete Annette Hertlein: “Grundsätzlich steht die SPD seit Jahrzehnten zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, gerne auch in Form eines „Kiezblocks“, sofern es von den Anwohnenden getragen wird. Man muss jedoch berücksichtigen, dass der Verkehr deswegen nicht reduziert wird, sondern sich wieder auf die Hauptverkehrsstraßen verlagert und die Anwohnenden dort belastet. Eine Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten trägt natürlich zur Verbesserung der Wohnqualität bei, insbesondere, wenn sich die Maßnahmen nicht nur auf Poller und Einbahnstraßennetze beschränken, sondern kleine Aufenthaltsorte schaffen. Dadurch könnten Wohngegenden weiter gentrifiziert und Anwohnende verdrängt werden. Das müssen wir immer mitdenken und so weit wie möglich verhindern. Uns ist es wichtig, dass auch die Schöneberger Anwohnenden vom Nachbarbezirk in die Planungen eingebunden und informiert werden.“


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Annette Hertlein ist Sprecherin für Verkehrspolitik und beschäftigt sich mit allen Themen der Mobilität.
Ihr erreicht sie unter annette.hertlein@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Jan Rauchfuß ist Sprecher für Ordnungsangelegenheiten und deshalb mit diesen Themen bestens vertraut. Als Vorsitzender des Hauptausschusses liegen ihm aber auch die Finanzen des Bezirks besonders am Herzen.
Ihr erreicht ihn unter jan.rauchfuss@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Manuela Harling ist als Sprecherin für Frauen-, Queer & Inklusionspolitik die Ansprechpartnerin für Inklusion, Gleichstellung und Akzeptanz. Als Vorsitzende im Ausschuss für Facility Management liegen ihr auch die Gebäude des Bezirks am Herzen.
Ihr erreicht sie unter manuela.harling@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Axel Seltz ist als Sprecher für Facility Management der Ansprechpartner für die bezirklichen Gebäude. Als Vorsitzender im Ausschuss für Stadtentwicklung liegt ihm auch die städtebauliche Entwicklung des Bezirks am Herzen.
Ihr erreicht ihn unter axel.seltz@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Stefan Böltes ist Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung. In dieser Funktion hat er die BVV als Ganzes im Blick und vertritt diese nach Außen. In dieser Funktion koordiniert er im Geschäftsordnungsausschuss als Vorsitzender die Arbeit.
Ihr erreicht ihn unter stefan.boeltes@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


Wir fordern die digitale Parkraumüberwachung für Tempelhof-Schöneberg: Autofahrer*innen sollen auf ihr Autokennzeichen ausgestellte digitale Parkscheine bequem per SMS erwerben können. Die Kennzeichen parkender Autos können dann mithilfe eines „Scancars“ gescannt und automatisiert mit einer Datenbank abgeglichen werden. So kann das Ordnungsamt in kürzerer Zeit mehr parkende Autos auf ihre Berechtigung kontrollieren und muss zudem weniger Personal für die Parkraumüberwachung einsetzen.
"Das Bezirksamt sollte nun alle nötigen Vorbereitungen treffen, um den Einsatz des digitalen Parkscheins zu ermöglichen, sobald, wie angekündigt, die rechtliche Grundlage dazu durch den Bund geschaffen wurde", findet Kubilay Yalçın.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-6-bvv-antrag-2/


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Sarah Walter ist Sprecherin für Bürgerdienste & Sozialpolitik und beschäftigt sich mit allen Themen von Bürgerämtern bis Sozialamt.
Ihr erreicht sie unter sarah.walter@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Jürgen Swobodzinski ist stellvertretender Vorsitzender SPD-Fraktion. Als Sprecher für Grün & Umweltpolitik beschäftigt er sich mit den Parks und Grünanlagen in unserem Bezirk.
Ihr erreicht ihn unter juergen.swobodzinski@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


Duschmobile sind ein niedrigschwelliges Angebot für obdachlose Frauen. Neben dem Duschen ist es für die Nutzerinnen da, um Hilfeangebote vermittelt zu bekommen und Unterstützung bei Fragen zu erhalten. Das Duschmobil sucht unterschiedliche Orte auf, um viele Menschen zu erreichen. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die Ausweitung des Angebotes in Tempelhof-Schöneberg. Dazu Sara Walter, Sprecherin für Sozialpolitik: „Dieses gute Angebot gilt es auszubauen und auch in Tempelhof-Schöneberg endlich zu etablieren.“

http://ow.ly/9tQY50I6PBW


Gemeinsame Erklärung zur Situation in der Ukraine

Die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, die Linke und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg erklären angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine ihre volle Solidarität mit der Ukraine und ihren Bürgerinnen und Bürgern.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/gemeinsame-erklaerung-zur-situation-in-der-ukraine/

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg von Berlin , CDU Fraktion Tempelhof-Schöneberg , Fraktion DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, FDP Fraktion Tempelhof-Schöneberg


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Kubilay Yalçin ist stellvertretender Vorsitzender SPD-Fraktion. Als Sprecher für Stadtentwicklung liegt ihm die städtebauliche Planung und Entwicklung unserer Kieze am Herzen.
Ihr erreicht ihn unter kubilay.yalcin@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Janis Hantke ist stellvertretende Vorsitzende SPD-Fraktion. Als Sprecherin für Gesundheitspolitik engagiert sie sich für den ganzen Bezirk. Als Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Queer & Inklusion liegen ihr auch diese Themen am Herzen.
Ihr erreicht sie unter janis.hantke@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


Vor 10 Jahren beschloss die BVV, Frauen sichtbarer zu machen.

Daher wurde eine Namensliste mit Frauen erstellt, die im Bezirk gewirkt haben und deren Namen nach und nach für Benennungen genutzt werden sollten. Die Liste ist offen, jede*r sollte sie mit eigenen Vorschlägen erweitern können. Dazu wurde die Liste auf die Website des Bezirks gestellt.

Doch mittlerweile ist sie nur noch für „Eingeweihte“ und unter Eingabe des richtigen Suchworts zu finden. Und wer sich etwas mit der Thematik befasst hat, stellt fest, dass sie veraltet ist. So wird dem Ziel, Frauen sichtbarer zu machen, ein Bärendienst erwiesen.

Zum Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-5-bvv-antrag-7/


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Oliver Fey ist stellvertretender Vorsitzender SPD-Fraktion - er hatte diese Funktion auch schon in der letzten Wahlperiode inne. Als Sprecher für Sportpolitik hat er die Themen der Sportler*innen und Vereine im Bezirk fest im Blick.
Ihr erreicht ihn unter oliver.fey@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


🔴 Wer macht was in der Fraktion?! 🔴

Marijke Höppner ist seit 2019 Vorsitzende der SPD-Fraktion. Als Sprecherin für Haushaltspolitik kümmert sie sich für die SPD-Fraktion um alle Themen rund um die Bezirksfinanzen.
Ihr erreicht sie unter marijke.hoeppner@spd-fraktion-ts.de

🔴 Wir stellen euch jede Woche ein Fraktionsmitglied mit seinen Funktionen und Ausschüssen vor, damit ihr wisst, wen ihr ansprechen könnt!


Der Frauenmärz regt zum Austausch an, zeigt von Frauen initiierte Kunst und Kultur öffentlich und zeigt zielgerichtete Fördermöglichkeiten auf. Er macht die frauenpolitische Arbeit von Macherinnen aus Tempelhof-Schöneberg sichtbar. Das Programm, das sich um den Weltfrauentag am 8. März darbietet und ein Angebot an alle Mädchen und Frauen ist, wird gestaltet von verschiedenen Fraueninitiativen, Mandatsträgerinnen und Fraktionen des Bezirks.
"Ich unterstütze sehr gern diese kultur- und frauenpolitische Veranstaltung, die zum Netzwerken einlädt und inzwischen stadtbekannter Bestandteil unseres Kultur-Kalenders ist. ", sagt Corinna Volkmann, Sprecherin für Weiterbildungs- & Kulturpolitik der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.

Deshalb hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Grünen-Fraktion einen Antrag dazu eingebracht: http://ow.ly/J0pJ50H9Hx1


Die Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) schreibt die sprachliche Gleichbehandlung als Pflicht für den amtlichen Sprachgebrauch im Land Berlin verbindlich fest. Leider kennt die GGO nur das weibliche und männliche Geschlecht und blendet aus, dass es Menschen gibt, die sich keinem der beiden Geschlechter zuordnen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung zum Personenstandsrecht festgestellt, dass Menschen, die sich den Kategorien männlich oder weiblich in ihrer geschlechtlichen Identität nicht zuordnen, vor Diskriminierung zu schützen sind. Daher muss die GGO angepasst werden.

Dazu hat die SPD-Fraktion auf Initiative von Manuela Harling einen Antrag eingebracht. http://ow.ly/hepT50H7zpF


Gemeinsam mit der Grünen-Fraktion wollen wir in den nächsten 5 Jahren für die Bürger*innen in Tempelhof-Schöneberg das beste herausholen. Dazu haben wir uns viele inhaltliche Punkte vorgenommen, die ganz konkret Einlfuss auf das Leben im Bezirk haben.

Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende.


🔴 Das ist die neue SPD-Fraktion!

Diese 15 Menschen werden sich in der XXI. Wahlperiode der BVV Tempelhof-Schöneberg für Eure Interessen einsetzen und für diese streiten.

Von links oben nach rechts unten sind für Euch da:
👉 Angelika Schöttler
👉 Oliver Schworck
👉 Marijke Höppner
👉 Axel Seltz
👉 Manuela Harling
👉 Jürgen Swobodzinski
👉 Janis Hantke
👉 Jan Rauchfuß
👉 Sarah Walter
👉 Oliver Fey
👉 Annette Hertlein
👉 Stefan Böltes
👉 Corinna Volkmann
👉 Kubilay Yalcin
👉 Ayten Dogan


Neuer Fraktionsvorstand 🎉💐

Auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Marijke Höppner ist als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt worden! Sie ist seit 2019 Vorsitzende der Fraktion.
Wieder im Vorstand ist auch Oliver Fey, der diesem bereits in der letzten Wahlperiode angehörte.

Den neuen Vorstand komplettieren Janis Hantke, die schon in der letzten Wahlperiode Bezirksverordnete war, sowie zwei der neuen Fraktionsmitglieder Jürgen Swobodzinski & Kubilay Yalçin.

Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für die kommenden Aufgaben!


Unser Erfolg: Der Bezirk bekommt eine kommunale Impfstelle für regelmäßige Beratung & Impfung!

Auf Unsere Initiative hin wird es beim Gesundheitsamt endlich eine kommunale Impfstelle geben. Deren Aufgabe soll sein: Beratung von Bürger*innen und systematische Elterninformation zum altersentsprechenden Impfstatus z.B. bei Kita- und Schulanmeldung sowie die Durchführung von Impfungen.

Impfen hat eine wichtige Aufgabe für die ganze Gesellschaft, das haben wir in den aktuellen Zeiten wie nie zuvor gesehen.
Unabhängig von Corona haben Daten gezeigt, dass bisher keine ausreichenden Durchimpfungsraten bei Kindern und Erwachsenen erreicht werden konnten. Dabei soll diese Impfstelle helfen.

In der MzK schreibt das Bezirksamt dazu: „Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es nicht effektiv ist, nur die Impfbuchkontrollen und eine nachfolgende Terminvereinbarung anzubieten. Niedrigschwellig sollen auch direkt Impfungen im Sozialraum angeboten werden. Es soll feste Impfstellen mit regelmäßigen Sprechzeiten in den Dienstgebäuden und weiteren Orten im Bezirk verteilt geben, die sich an den Bedarfen (entsprechend der Auswertung der Einschulungsuntersuchungen) und der Zusammensetzung der Sozialräume orientieren. Zusätzlich der Bezirk aktuell auch mobile Impfmöglichkeiten. Die Angebote richten sich an o.g. Kinder und Erwachsene zur Umsetzung der Empfehlungen der STIKO.“


❗️ Keine Schließung des Wochenmarktes ❗️

Die vom Bezirksamt beschlossene Schließung des Standortes wird in der einschlägigen Mitteilung zur Kenntnisnahme (Drks. 2283/XX) ausschließlich mit der Unrentabilität des Markts begründet. Zu den inhaltlichen Anstrengungen zur Revitalisierung des aktuell tatsächlich notleidenden Standorts werden keine Aussagen getroffen.
"Wochenmärkte sind ein wichtiger Teil der (kostengünstigen) Nahversorgung. Eine Schließung würde dieses wünschenswerte Angebot dauerhaft weiter schwächen und kann nicht allein mit Verweis auf den finanziellen Fehlbetrag begründet und akzeptiert werden.", sagt Lars Rauchfuß, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Zum Antrag: http://ow.ly/orzt50G9xrF


Am Kaiser-Wilhelm-Platz, wo das ehemalige alte Rathaus Schöneberg stand, hängt nun wieder eine Gedenktafel an den Kapp-Putsch von März 1920.

Der Text auf der Tafel lautet: „Im März 1920 putschten hier rechtsradikale Soldaten gegen die frei gewählte Regierung und
schossen auf die zum Generalstreik versammelten Bürger. Drei der Schöneberger Opfer des Kapp-Putsches sind auf dem Friedhof Lindenhof bestattet.“

Das hatte die SPD-Fraktion gemeinsam mit Grünen und Linken beantragt.


Übernachtungsplätze, Plätze in Tageseinrichtungen und langfristige Unterbringung wohnungsloser Menschen im Herbst und Winter lassen sich nicht ad hoc schaffen. Daher muss erfolgreiche Kältehilfe in der warmen Jahreszeit vorbereitet werden.
Dazu hat Jan Rauchfuß einen Antrag eingebracht: http://ow.ly/bVmB50FZtyq


In den letzten Monaten haben während der Coronazeit mehr Menschen die Parks im Kiez zum Spazierengehen und zur Erholung genutzt. Dazu gehört auch der Kleistpark. Gleichzeitig gibt es immer mehr Hunde und Hundebesitzer*innen im Kiez, die auf der Suche nach geeignete Auslaufflächen sind. So ergeben sich Nutzungskonflikte im Kleistpark.

Deshalb fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, hier geeignete Lösungen zu finden mit den Anwohnenden gemeinsam. „Dies kann beispielsweise die verstärkte Ansprache und Aufklärung der Hundebesitzer*innen sein, eine regelmäßigere Parkpflege oder sogar ein kleiner abgezäunter Bereich als Hundeauslauf.“, zählt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Wiebke Neumann die Vorschläge auf.

Zum Antrag: http://ow.ly/tCgZ50FRG12


Unser Erfolg! Der Kinosaal im Rathaus Schöneberg nach Marlene Dietrich benannt

Die Benennung des Kinosaals nach Marlene Dietrich würdigt eine Schönebergerin, die Haltung gegenüber dem Naziregime zeigte.
Marlene Dietrich wurde 1901 in der damaligen Stadt Schöneberg geboren und lebte mit ihren Eltern in der Leberstraße. Der große „Durchbruch“ als Filmschauspielerin gelingt ihr 1930 mit der Hauptrolle der „Lola Lola“ in „Der blaue Engel“ von Josef Sternberg. Sie folgt dem emigrierten Sternberg in die USA. Die Filmangebote der Nationalsozialisten lehnt sie ab. Stattdessen dreht sie mit den ebenfalls emigrierten Ernst Lubitsch und Billy Wilder und vielen anderen. 1939 nimmt sie die amerikanische Staatsbürgerschaft an. 1943 und 1944 unterstützt sie die amerikanischen Truppen als „Truppenbetreuerin“ und tritt für die US-Soldaten in Nordafrika, Frankreich und Italien auf. Dafür wird sie später mit der „Medal of Freedom“, dem höchsten Orden des amerikanischen Kriegsministeriums für Zivilisten, geehrt. Ihre internationale Karriere führt sie nach dem Krieg bis 1975 weiter. Ab 1978 lebt sie zurückgezogen in Paris. 1992 stirbt sie und wird, so wie es ihr Wunsch war, auf dem III. Städtischen Friedhof Stubenrauchstraße beigesetzt.


Unser Erfolg: Drogenkonsummobil für kontrollierten Konsum im Einsatz

Auf Initiative der SPD-Fraktion und mit Unterstützung von Grüner- und Linker Fraktion ist in Tempelhof-Schöneberg das Drogenkonsummobil unterwegs. Das Konsummobil ist ein Teil der bezirklichen Gesamtstrategie zur Eindämmung des Drogenkonsums. Ziel ist es, sowohl die Folgebelastungen für den öffentlichen Raum zu reduzieren als auch die gesundheitliche Versorgung von drogenabhängigen Menschen zu verbessern.


Unser Erfolg: Öffnungszeiten & Infos über Jugendfreizeiteinrichtungen online abrufbar.

Auf Initiative der SPD-Fraktion stehen nun aktuelle Infos über unsere Jugendfreizeiteinrichtungen auf der Website des Jugendamtes.
Wir haben tolle JFE in Tempelhof-Schöneberg. Damit sie auch genutzt werden, sind verlässliche Infos, die für Jugendliche schnell erreichbar sind, unerlässlich. Das dies nun gelungen ist, ist ein wichtiger Schritt für Jugendliche in unserem Bezirk!

https://www.berlin.de/ba-ts/jugendfreizeiteinrichtungen/


Unser Erfolg! Frauen sichtbar machen: Grünanlage nach Gertrud Hanna benannt.

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde die Grünfläche in der Höppnerstraße, die zur Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land gehört, in Gertrud-Hanna-Promenade benannt.
Gertrud Hanna lebte in der Höppnerstraße 69, gegenüber dieser Grünanlage. Sie war Gewerkschafterin, Sozialdemokratin und Mitglied des Preußischen Landtages. Die Gleichstellung der Geschlechter lag ihr besonders am Herzen. Im preußischen Landtag setzte sie sich insbesondere für den Mutterschutz und den Frauenarbeitsschutz ein. Mutter- und Frauenarbeitsschutz mussten hart erkämpft werden – heute profitieren wir von den Kämpfen, die Gertrud Hanna und viele andere Parlamentarierinnen und Gewerkschafterinnen geführt haben.


Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, dass der Leerstand der Gewerbemietflächen in der Hildburghauser Straße durch die Eigentümerin beseitigt wird. Statt Leerstand gibt es nun einen Drogeriemarkt und eine Kindertagesstätte. Der Drogeriemarkt war ein großer Wunsch der Anwohnenden, über die Kita freuen sich die Eltern, die einen wohnraumnahen Betreuungsplatz brauchen.


Berlin ist seit 2016 Mitglied der „Fast Track Cities Initiative to End Aids“, die sich zum Ziel gesetzt hat, die HIV-Pandemie bis 2030 zu beenden und einen wirkungsvollen Beitrag gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV zu leisten. Um der letztgenannten Absicht weitere Unterstützung zu verleihen, soll sich der Bezirk Tempelhof-Schöneberg der Deklaration „#positivarbeiten – Respekt und Selbstverständlichkeit: Für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben“ der Deutschen Aidshilfe anschließen. Damit übernimmt das Bezirksamt als Arbeitgeber eine stadtweite Vorbildfunktion für einen respektvollen und diskriminierungssensiblen Umgang mit Arbeitnehmer*innen mit HIV. Unter den bisher mehr als 120 Unterzeichnenden befinden sich bereits einige Städte sowie die Hamburger Bezirksämter Wandsbek und Hamburg-Mitte, auch im Abgeordnetenhaus von Berlin wird über die Deklaration beraten.

Dazu gibt es, gemeinsam mit den Grünen, einen Antrag von Janis Hantke: http://ow.ly/bRKn50FjWBZ


Unser Erfolg: Wir verheiraten von Anfang an!

Am Mittwoch vor 4 Jahren, am 30. Juni 2017 beschloss der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“.
Wir haben dafür gesorgt, dass es durch mehr Kapazitäten, Termine an Samstagen und Umstellung aller notwendigen Prozesse vom ersten möglichen Tag an Eheschließungen und Umwandlungen eingetragener Lebenspartnerschaften gab.
Im Rathaus Schöneberg fand sogar die deutschlandweit erste gleichgeschlechtliche Eheschließung statt.


Das Kinder und Jugendparlament Tempelhof-Schöneberg (KJP) hat bereits im Jahr 2005 seine Arbeit in Tempelhof-Schöneberg aufgenommen und ist seither fester Bestandteil des parlamentarischen Lebens der Bezirksverordnetenversammlung. Viele Impulse, die durch das KJP ausgelöst werden, wirken breit in die Gesellschaft hinein. So können Kinder- und Jugendliche direkt Einfluss auf die Kommunalpolitik, aber auch auf die Landespolitik nehmen und sich darüber hinaus Gehör verschaffen. Dieses Engagement erfährt nicht nur noch mehr Wertschätzung, sondern eine noch stärkere basisdemokratische direkte Einflussnahme auf politische Vorgänge, wenn insbesondere der Schulausschuss sowie der Jugendhilfeausschuss gemeinsam tagen und beraten.

"Dieses Format war schon in der Vergangenheit erfolgreich und hat sich aktuell in der gemeinsamen Sitzung am 01.06.2021 bewährt.", findet Jan Rauchfuß.

Zum Antrag: http://ow.ly/NwRn50FfKmR


Unser Erfolg: Der Lichtenrader Graben wurde aufgewertet!

Der Lichtenrader Graben, der die längste zusammenhängende Grünfläche im Ortsteil Lichtenrade darstellt, sollte eine Aufenthaltsqualität, die zum Verweilen anregt erhalten.

Es wurden intensive Gehölzrückschnitte vorgenommen, die einen "Angstraum" für Nutzer*innen der Anlage nehmen können. Die Grünanlage wird nun besser gepflegt, es sind Bänke aufgestellt und die Beleuchtung verbessert worden.


Unser Erfolg: Der Cheruskerpark wurde instandgesetzt und aufgewertet!

Der Zustand des Parks war lange inakzeptabel. Rasenflächen, die keine mehr waren, Bänke, die nicht mehr zum Sitzen einluden & kaum Aufenthaltsqualität.

100.000€ hat die BVV im letzten Haushalt für den Park zur Verfügung gestellt, sodass dieser nun im neuen Glanze erstrahlt. Grüne Wiesen, neue Bänke, bessere Wege und eine neue Calisthenics-Anlage, an der draußen Sport getrieben werden kann laden Menschen am Fuße des Gasometers in Schöneberg zum Verweilen und Spielen ein.


Unser Erfolg: Bezirksverwaltung bietet Mädchen im Rahmen des Girls Day Einblicke in spannende Berufsfelder!

Der dritte Donnerstag im April ist traditionell Girls Day – ein bundesweiter Berufsinformationstag für Mädchen. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass sich auch das Bezirksamt an diesem Berufsinformationstag beteiligt und seine Pforten weit öffnet, um Mädchen einen Einblick in die Arbeit von Politik und Verwaltung zu verschaffen. Denn die Ausbildungs- und Arbeitsfelder in der bezirklichen Verwaltung sind vielfältiger als mensch denkt. Hier arbeiten nicht nur Sachbearbeiter*innen, sondern auch Ärzt*innen, Bauingenieur*innen, Gärtner*innen, Sozialarbeiter*innen, Bibliothekar*innen, Stadtplaner*innen, IT-Fachkräfte, aber auch Dezernet*innen und die Bezirksbürgermeisterin.
Der Girls Day bietet wichtige und spannende Einblicke in diverse Berufe, denn trotz der besseren Schulabschlüsse entscheiden sich Mädchen im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Studienwahl noch immer überproportional häufig für "typisch weibliche" Berufsfelder oder Studienfächer. Mehr als die Hälfte der Mädchen wählt aus nur zehn verschiedenen Ausbildungsberufen im dualen System. Die Top 10 der Ausbildungsberufe ist seit Jahren nahezu unverändert. Kein naturwissenschaftlich-technischer ist darunter. Mädchen und junge Frauen in Deutschland schöpfen ihre Berufsmöglichkeiten nicht voll aus.

Im nächsten Jahr können dann hoffentlich wieder am dritten Donnerstag im April viele Mädchen das Rathaus erobern und viele, viele Fragen an die Politik und die Verwaltung richten, um herauszufinden, ob die Arbeit in der bezirklichen Verwaltung für sie eine Zukunftsperspektive ist oder wie ein Praktikumsplatz in der Verwaltung zu bekommen ist, wenn ein Berufsfeld in der Verwaltung näher betrachtet werden soll.


Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Breslauer Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Noch in der vergangenen Wahlperiode war die Baumaßnahme eine von Pleiten, Pech und Pannen. Gewünscht hatte sich die SPD-Fraktion einen Abschluss des Projekts zu Beginn der Wahlperiode. Nun wird endlich die Fußgängerzone eingeweiht.


Unsere Stadt braucht moderne, intelligente Mobilität. Mit 10 Lastenfahrrädern hat sich Tempelhof-Schöneberg dem ADFC-Projekt fLotte kommunal angeschlossen. Kostenlos können die Räder in den Bibliotheken ausgeliehen werden.
Gut, dass wir uns im Bezirk schon früh für die Anschaffung der Lastenfahrräder eingesetzt haben – ökologisch und bürgernah.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/bilanz/


Der Bezirk soll die neue Bundesförderung für Energieeffizienz nutzen!
Bisherige KfW und (BAFA-) Förderprogramme konnten durch Bezirke nicht genutzt werden, weil diese keine Kredite aufnehmen können. Die neue BEG-Förderung ist nun eine reine Zuschussvariante. Das versetzt den Bezirk rechtlich erstmals in die Lage BEG-Mittel zu akquirieren.

"Das sollten wir für unsere Bezirkseigenen Gebäude nutzen!", sagt Axel Seltz.


Unser Erfolg: Brunnen und Wasserspiele werden repariert und wieder in Betrieb genommen!

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden und werden in Tempelhof-Schöneberg nun Schritt für Schritt Brunnen repariert und saniert. In diesem Zuge erfreut zum Beispiel in diesem Jahr der Brunnen auf dem Perelsplatz die Anwohnenden wieder mit Wasser.

Die Wasserspiele auf Plätzen und Grünanlagen werten den Stadtraum auf und sind wichtige Identifikationspunkte in den jeweiligen Quartieren, an denen sich viele Menschen erfreuen. Sie in Stand zu setzten und in Betrieb zu halten, ist der SPD-Fraktion deshalb ein wichtiges Anliegen.


Deutschland wird im Juni 2023 erstmals Gastgeber der Special Olympics World Games (SOWG) sein, der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung.

Das deutschlandweite Host Town Program „170 Nationen – 170 inklusive Kommunen“ findet vor den Sportwettbewerben vom 11. bis 14. Juni 2023 statt. Die Delegationen aus aller Welt kommen in die Städte, Gemeinden und Landkreise, um vor Ort Land und Leute kennenzulernen.
„Durch das Host Town Program sollen Strukturen und Verbindungen gestärkt werden, die über die SOWG Berlin 2023 hinaus bestehen bleiben. Durch unsere Teilnahme am Host-Town-Programm können wir die inklusiven Strukturen von Tempelhof-Schöneberg weiter fördern und sichtbarer machen.“, sagt Martina Sommerfeld.

Zum Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-bvv-apr21-antrag-2/


Unser Erfolg: Die Hilfetelefonnummer 08000 116 016 klebt jetzt in öffentlichen Gebäuden und hilft Frauen, die von Gewalt betroffen sind, sich Hilfe organisieren zu können. Jede 3. Frau in Deutschland ist von sexueller und/oder körperlicher Gewalt betroffen. 2 von 3 Frauen erleben sexuelle Belästigung. Aber nur 20% der Frauen, die Gewalt erfahren, nutzen die bestehenden Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen. Denn viele Frauen wissen nicht, dass es Hilfsangebote gibt. Mit der Verbreitung der Hilfetelefon-Nummer sollen mehr Frauen in die Lage versetzt werden für sich selbst oder andere Hilfe zu bekommen.


Aufgrund des hohen Schulplatzbedarfs im Schöneberger Norden konnte der bisherige Standort der Gertrud-Kolmar-Bibliothek in den Räumen der Sophie-Scholl-Oberschule nicht fortgesetzt werden.
"Das Bezirksamt ist nun dringend aufgefordert, einen alternativen Standort für die Bibliothek im Schöneberger Norden zu suchen und zu finden und das bisherige Angebot im Zuge der Umbaumaßnahmen um moderne und digitale Bibliotheksarbeit zu ergänzen.", sagt Jan Rauchfuß.

Das und mehr hat die SPD-Fraktion in einem Antrag in die letzte BVV eingebracht: http://ow.ly/l8jW50EpRAX


Unser Erfolg: Endlich barrierefreie Zugänge am S-Marienfelde!

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde ursprünglich beschlossen, bei der Verlegung des S-Bahnhofs auf die Brücke über die Marienfelder-Allee, direkte barrierefreie Zugänge von der Marienfelder Allee anzulegen. Inzwischen hat die Bahn ihre Pläne geändert und der S-Bahnhof wird an seinem Platz bleiben. Dennoch wird der Intention der SPD-Fraktion Rechnung getragen. Der Bahnsteig soll mittels Fahrstühlen barrierefrei erreichbar werden.


Unser Erfolg: Parkplätze für Anwohner*innen durch Parkraumbewirtschaftung im Schöneberger Norden

Parkplätze für Anwohner*innen und weniger "Parksuchverkehr“ mit Abgasen und Lärm. Mit der Parkraumbewirtschaftung sind die bestehenden Stellflächen in erster Linie für die dortigen Anlieger*innen. Die Parkzone im Schöneberger Norden wurde 2019 endlich eingerichtet, unsere Fraktion hatte sich lange dafür eingesetzt. Hier sind die positiven Effekte bereits sichtbar. Wir wollen die Lücken schließen, damit es am Rand der Parkraumbewirtschaftung nicht unnötig voll wird. Parkraumbewirtschaftung meint gebührenpflichtiges Parken im öffentlichen Straßenraum. Ein "Bewohnerparkausweis“ kann online beantragt werden und kostet nur 20,40 Euro für 2 Jahre.


Wir sind der Überzeugung, dass Spielplätze ein wichtiger Bestandteil im öffentlichen Raum sind. Deshalb haben wir im letzten Bezirkshaushalt 194.000 Euro zusätzlich für die Unterhaltung und Pflege unserer Spielplätze eingeplant. Und das lohnt sich, denn es geht um unsere Kinder und um unsere Kieze.


Unser Erfolg: Kostenlose Mieter*innenberatung für alle!

Berlin ist eine Mieter*innenstadt. Hier gibt es rund 1,6 Mio. Mietwohnungen, aber leider auch einen angespannten Wohnungsmarkt. Investoren haben den Berliner Wohnungsmarkt als lohnenden Investmentmarkt entdeckt. Unter diesem Eindruck hat sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg für eine kostenlose Mieter- und Sozialberatung für die Bewohner*innen in Schöneberg-Nord, Schöneberg- Süd, Lichtenrade, Marienfelde und Friedenau erfolgreich einsetzen können.

Mehr Informationen in der Berliner Woche: https://www.berliner-woche.de/tempelhof-schoeneberg/c-politik/mietrechtsberatung-im-bezirk-erfolgreich-eingerichtet_a295775


Unser Erfolg: Mehr Milleuschutz für weniger Luxussanierungen!

In Milleuschutzgebieten, gibt es zahlreiche Instrumente zum Schutz der Anwohnendenschaft. Die SPD-Fraktion hat sich für eine Ausweitung der Gebiete eingesetzt!
Fast der gesamte ehemalige Bezirk Schöneberg ohne Friedenau und der Ortsteil Tempelhof zwischen Stadtring und Teltowkanal liegen in einem der acht Milieuschutzgebiete des Bezirks. Hier gelten für den Abriss, die bauliche Veränderung von Gebäuden und die Umnutzung von Wohnungen etwa in Büroflächen Verbote oder es sind spezielle Genehmigungen erforderlich.
Außerdem hat die Fraktion für eine personelle Ausstattung gesorgt, die eine gewissenhafte Arbeit für den Milleuschutz gewährleistet.

Mehr dazu hier: https://www.berliner-woche.de/tempelhof-schoeneberg/c-politik/milieuschutz-mehr-als-vorkaufsrechte_a296606


Unser Erfolg: E-Roller-Chaos kann verhindert werden!

E-Roller und Leihräder auf den Gehwegen sind für Fußgänger*innen hinderlich, für sehbehinderte und blinde Menschen gefährlich. Deshalb muss es ausgewiesene Parkflächen geben, um Fußgänger*innen zu schützen.
Auf unsere Initiative hin ist es nun möglich, diese Parkflächen auszuweisen und so die Fußwege zu entlasten. Diese Möglichkeit muss nun auch genutzt werden.

#Bessermiteinander #Bilanz


Die SPD-Fraktion erwartet nicht, dass Verdrängungseffekte durch Parkplatzsuchende und Parkraumbewirtschaftung rund um den Tempelhofer-Damm über die Felix- und Manteuffelstraße hinaus reichen werden. "Dies ließe sich durch eine spätere Einbeziehung dieser Bereiche überdies korrigieren.", sagt Axel Seltz.


Unser Erfolg: Die Wegeverbindung vom Buchsteinweg zur Säntisstraße hat eine Beleuchtung bekommen.

Im Februar 2017 hatte die SPD-Fraktion beantragt, dass der Verbindungsweg, der einen sicheren Fußweg zur Bushaltestelle „Säntisstraße“ insbesondere für die Schulkinder bietet, beleuchtet wird. Nach anfänglichen Schwierigkeiten aufgrund fehlender personeller und finanzieller Kapazitäten wurden schließlich Laternen aufgestellt und der Weg saniert.


Unser Erfolg: Verbesserungen am S-Bahnhof Tempelhof mit Engagement aller Akteur*innen und niedrigschwelliger Sozialarbeit.

Der S-Bahnhof Tempelhof ist ein zentraler Umsteigeort. Hier müssen sich alle wohl fühlen können. In den letzten Jahren gab es dort aber immer wieder Probleme mit Drogenkonsum, Müll und Kriminalität. Auf Initiative von Christoph Götz-Geene hin gab es ein Vernetzungstreffen mit vielen Akteur*innen und deutlichere Verbesserungen rund um den S-Bahnhof Tempelhof. Es gibt niedrigschwellige Sozialarbeit und das Streetwork-Projekt konnte verlängert werden, um die Situation auch langfristig zu verbessern und Unterstützung anzubieten für diejenigen, die sie brauchen.


Unser Erfolg: Der westliche Flaschenhalspark heißt nun Mezitli-Park!
Auf Antrag von Christoph Götz-Geene und Orkan Özdemir wurde der Park an der Bautzener Straße in Schöneberg der Namen Mezitli-Park gegeben. Mezitli ist die türkische Partnergemeinde Tempelhof-Schönebergs. Die SPD-Fraktion reagierte damit darauf, dass in Mezitli eine Parkanlage nach Tempelhof-Schöneberg benannt wurde.


Unser Erfolg: Das Areal der Mariendorfer Trabrennbahn ist planungsrechtlich langfristig als Fläche für den öffentlichen Sport gesichert!
Tempelhof-Schöneberg braucht Sportflächen und in der langen Geschichte der Mariendorfer Trabrennbahn wurde vom Eigentümer der Anlage, in finanziell schwierigen Lagen, bereits zweimal Flächen abgetrennt und verkauft. Statt grüner Flächen für den Sport stehen dort nun Immobilien. Christoph Götz-Geenes Idee war, unabhängig von der Trabrennbahn, Begierden von Investoren für die verbliebenden Flächen erst gar nicht aufkommen zu lassen und damit für den Bezirk eine Sportfläche mit einem Bebauungsplan abzusichern.


Wir bauen der Jugend ihr eigenes Haus!
"Vor dem Hintergrund der Notlage für vieler Jugendeinrichtungen auf dem Immobilienmarkt nicht bestehen zu können, ist es uns ein Herzensanliegen ein Haus der Jugend in Bezirkshand zu bauen. Wichtig ist für uns Angeboten der Jugendarbeit und Jugendhilfe, die aktuelle in eine Notlage geraten sind unterzubringen und ihnen langfristig ein Zuhause im Bezirk zu bieten.
Wir wollen damit aber auch die Angebotsstruktur sinnvoll ergänzen.", sagt Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende.

Mehr Infos zu unseren Antrag findet Ihr hier: http://ow.ly/gJOB50Db8O2

#jugend #kinder #jugendhilfe #Jugendarbeit


Allen Vorurteilen zum Trotz kann man auf der Blockflöte neben Bach und Haydn auch virtuos Jazz spielen und mal richtig los grooven. Darüber hinaus ist sie ein Instrument, das gemeinsam gespielt, ganz besonders viel Spaß macht. In Großbritannien gibt es eine große Blockflötenszene mit eigenen Blockflötenorchestern. Also – wann fangen Sie an? Die Möglichkeit zum qualifizierten Fachunterricht bietet Ihnen die Fachgruppe Blasinstrumente der Leo Kestenberg Musikschule in Tempelhof-Schöneberg.
(Während der Lockdownphasen wird Online-Unterricht angeboten, bitte informieren Sie sich über die Homepage der Musikschule: www.lkms.de)


Es ist kalt. Für obdachlose Menschen ist das lebensbedrohlich. Für obdachlose Menschen im Rollstuhl ganz besonders. „Es gibt viel zu wenige Kältehilfeplätze, die rollstuhlgerecht sind – in Berlin und auch in unserem Bezirk.
"Das wollen wir ändern und fordern daher gemeinsam mit den Grünen mindestens fünf Kältehilfeplätze im Bezirk für obdachlose Menschen im Rollstuhl. Dafür soll das Bezirksamt auch auf barrierefreie Hostels und Hotels zugehen. ", sagt Wiebke Neumann.


In der Rubensstraße zwischen Vorarlberger Damm und Grazer Platz fand im Jahr 1907 die Deutsche Armee-, Marine- und Kolonialausstellung statt. Viele Menschen wissen nicht, dass entlang der Rubensstraße eine großflächige Messe durchgeführt wurde, die neben Militär- und Tropenzubehör auch Kriegsspiele zeigte. Unter dem Motto „wild Arika“ wurde die landestypische Flora und Fauna der deutschen Kolonien vorgestellt, aber auch Menschen mit schwarzer Hautfarbe, die die Gewohnheiten und Gebräuche der „Eingeborenen“ zeigen sollten, ausgestellt.
"Hier müssen Aufklärung und Erinnerung geschaffen werden.", sagt Marijke Höppner, Fraktionvorsitzende.


Heute ist der #internationale Tag des Ehrenamts. Wir wollen wir all denjenigen danken, die sich freiwillig in ihrer Freizeit ohne Bezahlung für die Gesellschaft verdient machen. Denn keine Gemeinschaft kommt ohne die Menschen aus, die sich einbringen: in der Nachbarschaft, bei sozialen Trägern, in Suppenküchen, in Einrichtungen für Senior*innen.

"Ihre Tätigkeit verdient Respekt und Förderung, denn ohne Ehrenamt wäre das Leben grauer.", sagt Stefan Böltes.


Das bezirkliche Inklusionskonzept gemäß UN-Behindertenrechtskonvention bildet mit seinen über 200 Maßnahmen eine gute Grundlage um die Verwaltung in Tempelhof-Schöneberg auf einen guten Kurs Richtung Barrierefreiheit und Inklusion zu führen, und damit der gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Tempelhof-Schöneberg ein gutes Stück näher zu kommen.

Bereits seine Erarbeitung hat für viele Verwaltungsbereiche die Aufmerksamkeit für die verschiedenen Aspekte und Problemlagen deutlich geschärft. Es wurden Weiterbildungen, Kooperationen und bessere Vernetzung vereinbart, aber auch ganz konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit geplant.

Leider wurde durch die Corona-Pandemie dieser Prozess sehr stark ausgebremst.

"Wir werden diesen wichtigen Prozess nicht zum Erliegen kommen lassen. Wir werden die Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen immer wieder einfordern, Bemühungen unterstützen und die kontinuierliche Fortschreibung des bezirklichen Inlusionskonzeptes gemäß UN-BRK konstruktiv begleiten.", sagt Janis Hantke zum Tag der Menschen mit Behinderung.


Gewalt ist eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen. Gewalt gegen Frauen ist nicht abhängig vom Alter, der Herkunft, der sozialen Lage oder gar einem Wohngebiet. Es ist deutlich geworden, dass die Gewalttaten in der Corona-Pandemie noch zugenommen haben. Doch Gewalt ist niemals akzeptabel – auch nicht in Ausnahmesituationen! Sagt NEIN zu Gewalt an Frauen", fordert Manuela Harling.


Am Vorarlberger Damm trainieren viele Sportvereine und es gibt dort große Kleingärtenanlagen. Also viele Kinder und Jugendliche, die die Straße überqueren.
"Wir müssen hier Verkehrssicherheit schaffen und deshalb muss auf dem Vorarlberger Damm Tempo 30 angeordnet werden.", sagt Oliver Fey, Sprecher für Verkehrspolitik.

Gemeinsam mit Orkan Özdemir hat er folgenden Antrag gestellt: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-46-bvv-xx-antrag-2/


Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg kritisiert die Entscheidung des Aufsichtsrates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH das Wenckebach-Klinikum zu schließen, scharf. Diese Entscheidung bedeutet für die Bewohnerinnen und Bewohner von Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade eine Verschlechterung ihrer gesundheitlichen Versorgung. Gerade der Wegfall der Rettungsstelle bzw. die Verlagerung nach Schöneberg führt zu weiteren Wegen und damit längeren Transportzeiten für die Rettungsfahrzeuge.
Gut, dass sich die BVV gestern der Willensbekundung der SPD-Fraktion angeschlossen hat.


Tempelhof-Schöneberg ist vielfältig und verändert sich, auch in seiner Altersstruktur. Deshalb müssen alle Lebensbereiche mit Blick auf den demografischen Wandel betrachtet werden: Wohnen, Wohnumfeld, Mobilität, Gesundheitsversorgung, Angebote für Senior*innen, Familien und Jugendliche und vieles mehr.
Zum Tag der Älteren betont die stellv. Fraktionsvorsitzende Wiebke Neumann: „Wir haben bereits 2017 ein Handlungskonzept für den demografischen Wandel gefordert. Dazu gehört mehr als Altenhilfeplanung. Die Veränderungen im Bezirk betreffen alle Lebensbereiche und müssen alle wichtigen Akteure einbeziehen.“


Nur auf dem Abschnitt zwischen Goethestraße und Grimmstraße des Lichtenrader Damms existiert keine Fahrradinfrastruktur. Ein Befahren ist dort aber äußerst gefährlich. Diese Teilstrecke gehört u.a. zum Schulweg zur Carl-Zeiss-Oberschule, zum Georg-Büchner-Gymnasium und zur Theodor-Haubach-OS.
"Nur mit Schließung dieser Lücke besteht eine Möglichkeit, sicher Rad zu fahren und gleichzeitig auch für eine Entlastung der Buslinien M76 und X76 zu erreichen.", sagt Axel Seltz.


Wiebke Neumann zum heutigen Obdachlosentag: „Die Covid19-Pandemie hat Menschen ohne Zuhause besonders getroffen. Deshalb müssen wir auch in Tempelhof-Schöneberg besonders hinschauen und Unterstützungsangebote für obdachlose Menschen verbessern. Wir unterstützen beispielsweise die Idee der Gabenzäune und wollen diese mit den Engagierten weiterentwickeln. Das war auch Thema beim Runden Tisch Obdachlosigkeit in dieser Woche und wir bleiben weiter dran.“


„Das BiboBike, eine Stadtbibliothek per E-Bike, unterwegs in Parks und Grünflächen. Was ist das für eine Idee? Auf jeden Fall eine, die wir auch in Tempelhof-Schöneberg ausprobieren sollten. Und ja, es gibt sie schon, in Frankreich und bei uns in X-hain“, sagt Martina Sommerfeld.


Eine der wenigen Querungsstellen auf dem TeDamm befindet sich nördlich der Burgemeisterstraße. Auf der westlichen Seite befindet sich eine Sperrfläche, die das Parken von Fahrzeugen verhindert. Diese Sperrfläche fehlt jedoch auf der gegenüberliegenden Seite. Dort parken Autos und blockieren den Zugang zum Gehweg. Während das Gepäck noch relativ einfach klappt, gestaltet sich das Überqueren mit Gepäck, Rollator, Kinderwagen oder Rollstuhl schwieriger und ist auf dem vielbefahrenden Te-Damm auch gefährlich. "Das muss sich ändern", findet Manuela Harling.


"Ab sofort können für bauliche Schutzmaßnahmen und weitere Hilfen zur Unterstützung von Betroffenen politisch-extremistischer Gewalt Anträge an die Landeskommission Berlin gegen Gewalt gestellt werden.", sagt Orkan Özdemir.


Eid Mubarak!
Kurban bayraminiz mübarek olsun!

Die SPD-Fraktion wünscht allen Muslim*innen ein gesegnetes Opferfest im Kreise ihrer Liebsten. Bleiben Sie gesund und achten Sie auf Ihre Nächsten.


"Der Bürgerfonds für die deutsch-französische Freundschaft bietet vielfältige Chancen, den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Frankreich zu vertiefen und Begegnungen zu ermöglichen. Für Tempelhof-Schöneberg bietet der Austausch mit den Partnerstädten immer einen willkommenen Anlass zusammenzukommen und städte- und länderübergreifende Freundschaften zu pflegen.", findet Martina Sommerfeld
Es soll geprüft werden, inwieweit Mittel aus dem Bürgerfonds für die deutsch-französische Freundschaft zur Stärkung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Partnerstädten Charenton-Le-Pont und Levallois-Perret genutz werden könn


"Wir alle vermissen das Stöbern in der Bibliothek. Besonders Kinder, die noch nicht lesen können, lassen sich von bunten Covern inspirieren. Während der Corona-Zeit fällt das leider weg. Online-Bestellungen sind kompliziert und setzen voraus, dass man genau weiß, was man haben möchte. Darüber hinaus ist der Online-Bestellvorgang eine weitere Hürde für Menschen, für die der Weg in die Bibliothek oft ein langer ist.", sagt Marijke Höppner.
Deshalb haben wir beantragt, dass bezirkliche Bibliotheken für Kinder Überraschungstaschen (sog Medientaschen) packen. Bilderbücher, Sachbücher, Spiele und Hörspiele können je nach Alter zusammen gestellt und ausgeliehen werden. Lasst Euch überraschen!


Die Registerstelle erfasst und dokumentiert rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle in Tempelhof-Schöneberg. Dieses Sichtbarmachen ist wichtig und auch für die Arbeit der BVV relevant. Der Jahresbericht soll daher in der BVV regelmäßig auf die Tagesordnung kommen. „Die Auseinandersetzung mit der Arbeit der Registerstelle in der BVV trägt auch dazu bei, dass mehr Menschen im Bezirk die Registerstelle kennen lernen und wissen, dass sie dort auch aktiv Vorfälle melden können“, betont Wiebke Neumann, stellv. Fraktionsvorsitzende.


"Am Unfallschwerpunkt An der Urania, Martin - Luther - Str. Ecke Kleiststraße und Lietzenburger Str. sollen geeignete Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallursachen durchgeführt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten einer Gehwegvorstreckung geprüft und die planerisch bestmögliche Führung des Radverkehrs realisiert werden.", findet Nihan Dönertaş.

Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-fordert-den-unfallschwerpunkt-an-der-urania-endlich-zu-beseitigen/


Die SPD-Fraktion möchte die Parkanlage, die sich zwischen den Straßen Am Lokdepot und Yorckstraße befindet, in Dora-Duncker-Park benennen lassen. Bislang trägt die Grünfläche lediglich den Arbeitstitel „Flaschenhalspark“. „Dora Duncker lebte und arbeitete in Berlin. Sie wurde auf dem Alten-Zwölf-Apostel-Kirchhof in Schöneberg bestattet. Ihr Grab existiert nicht mehr. Wir wollen mit der Benennung an Dora Duncker erinnern und ihr Wirken würdigen.“, so Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion.
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-beantragt-den-flaschenhalspark-in-dora-duncker-park-umzubenennen/


„Im Zuge der Umsetzung der Gesamtstrategie des Berliner Senats und des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zur Verkehrs- und Mobilitätswende muss es auch in Mariendorf Verbesserungsvorschläge wie veränderte Anordnungen, Anpassung von Markierungen oder auch bauliche Eingriffe geben.“, fordert Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion, der sich in Mariendorf bestens auskennt.
Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-fordert-sicheren-radverkehr-auch-in-mariendorf/


"Seit vielen Jahren kämpft die SPD-Fraktion dafür, den Breslauer Platz zu einer Fußgängerzone zu machen. Wir fordern das Bezirksamt auf, die dafür nötigen Maßnahmen nun schleunigst umzusetzen!", sagt Oliver Fey.
Mehr Infos in der Pressemitteilung: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/breslauer-platz-soll-endlich-zur-fussgaengerzone-werden/


"Die mobilen Angebote sind insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Mitbürgerinnen und Mitbürger ein sehr wichtiger und gut angenommener Service und sollten deshalb ausgebaut werden.", findet Nihan Dönertaş.
Der Antrag dazu: http://ow.ly/RDZK50yITNf


Psychisch kranke Menschen sind häufig von Obdachlosigkeit bedroht. Insbesondere nach einem akutpsychiatrischen Klinikaufenthalt ist es für Menschen ohne Wohnung schwer, eine Unterkunft zu finden.
„Gerade dieser Moment ist wichtig für die diese Personengruppe. Eine feste Verankerung im Bezirk und mit den bekannten Hilfsangeboten ist entscheidend, damit es ihnen besser geht“, betont unsere sozialpolitische Sprecherin Wiebke Neumann.
Um das zu ermöglichen, haben SPD und Grüne mit Zustimmung der Linken im Sozial- und Gesundheitsausschuss der BVV beschlossen, Plätze in bezirklichen Wohnungslosen-Unterkünften für diese Gruppe freizuhalten, um sie besser zu unterstützen.


14. Februar 2020
"Genug Forderungen und Anregungen wurden auf der Einwohnerversammlung am 09.01.2020 öffentlich vorgestellt und diskutiert. Es wird höchste Zeit jetzt zu handeln und sich nicht hinter einem – noch zu erstellenden – Gesamtkonzept zu verstecken.", meint Christoph Götz-Geene.


7. Februar 2020
'Hatun Sürücü lebte mit ihrem Sohn ein selbstbestimmtes Leben bis sie am 7.2.2005 durch einen ihrer Brüder ermordet wurde. Ihr Tod entfachte eine mediale Debatte um sogenannte Ehrenmorde. Doch auch 15 Jahre nach dem abscheulichen Verbrechen gibt es keine einheitliche Definition des Begriffs. Mit „Ehrenmord“ machen Boulevardzeitungen Schlagzeilen, während Frauen, die durch ihren eigenen Lebenspartner ermordet werden, mit einer dreizeiligen Nachricht im inneren des Blattes unter der Überschrift „Beziehungsdrama“ bedacht werden. Dabei gilt: Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt gegen Frauen!', sagt Manuela Harling


29. Januar 2020
"In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl von Shisha Bars in der Rheinstraße erheblich erhöht. Mittlerweile wird bei annähernd jedem Mieterwechsel im Bereich des Ladengewerbes das ursprüngliche Angebot aufgegeben und eine Shisha Bar eröffnet. Diese einseitige Entwicklung gefährdet die Einzelhandels- und Versorgungsfunktion der Rheinstraße.", sagt Axel Seltz.
Zum Beschlusstext: http://ow.ly/Iag350y34di


16. Dezember 2019
"Der Planungsprozess zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Am Mühlenberg wurde im Jahr 2014 mit dem Architektenwettbewerb „Urban Living“ der Senatsbaudirektorin begonnen. Mittlerweile hat das Projekt konkrete Züge erreicht, sich aber in Teilen auch von den damaligen Ideen deutlich entfernt. Für die Akteure der Landesebene und das Beratergremium dürfte die Genese des Projekts bis zum heutigen Planungsstand von Interesse sein. Ferner sind aber auch wertvolle Hinweise aus dem Gremium zu erwarten und könnten in die weitere Planung und in das Verfahren einfließen. ", sagt Christoph Götz-Geene.
Der Antrag dazu: http://ow.ly/hmk050y0CR4


18. Dezember 2019
Verfolgter des Naziregimes wirkte bis zu seinem Tod im Jahr 2008 als Zeitzeuge, klärte über den Faschismus auf und mahnte vor neuen nationalistischen Tendenzen. Gerda Szepansky setzte sich schriftstellerisch mit dem Nationalsozialismus und sozialen Fragen der Gegenwart auseinander. Ihr Engagement wurde vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg bislang nicht gewürdigt.
Wir wollen nun den Grünzug in Mariendorf, der südlich des Teltowkanals verläuft nach dem Mariendorfer Ehepaar benennen.", sagt Manuela Harling.


16. Dezember 2019
"Der Zustand des Cheruskerparks kann so nicht weiter akzeptiert werden. Mit der gezielten Bereitstellung von Haushaltsmitteln erwartet die BVV auch konkrete Umsetzungsschritte. Die Herrichtung und Ertüchtigung des Cheruskerparks ist entsprechend mit Priorität zu verfolgen.", sagt Jan Rauchfuß.


5. Dezember 2019
"Heute ist der #Internationale Tag des Ehrenamtes. Dadurch wollen wir weltweit auf die Bedeutung und die Anerkennung freiwilligen Engagements aufmerksam machen. Denn keine Gemeinschaft kommt ohne die Menschen aus, die sich einbringen: in der Nachbarschaft, im Verein, der Bürgerinitiative, der Senior*innenarbeit. Ihre Tätigkeit verdient Respekt und Förderung, denn ohne Ehrenamt wäre das Leben grauer.", meint Stefan Böltes zum #TagDesEhrenamtes.


3. Dezember 2019
BRK' macht Tempelhof-Schöneberg einen großen Schritt auf den Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft, einer inklusiven Verwaltung, und arbeitet hart daran Barrieren abzubauen - in den Köpfen und in den Rathäusern." findet Janis Hantke zum #TagDerBehinderten


25. November 2019
"Gewalt ist eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen. Mindestens jede 5. Frau hat Gewalterfahrungen gemacht. Gewalt gegen Frauen ist nicht abhängig vom Alter, der Herkunft, der sozialen Lage oder gar einem Wohngebiet. Sie ist allgegenwärtig und das ist nicht akzeptabel! Sagt NEIN zu Gewalt an Frauen", fordert Manuela Harling.


16. November 2019
"Heute ist der Internationale Tag der #Toleranz, der von der UNESCO ausgerufen wurde. Toleranz ist eine Basis für ein dauerhaft friedliches Zusammenleben von Menschen. Am Tag für Toleranz wird an jene Regeln erinnert, die ein menschenwürdiges Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen und Religionen auf unserem Planeten ermöglichen. Dazu zählen vor allem Menschenwürde und Gleichberechtigung.", findet Orkan Özdemir.


26. Oktober 2019
Christoph Götz-Geene zum #Zentrenkonzept:

Die SPD-Fraktion beantragt zur nächsten BVV das Zentrenkonzept fortzuschreiben und Impulse für die Zukunft zu geben: http://ow.ly/cnDW50wS6aR


17. Oktober 2019
Nihan Dönertaş zum Tag gegen #Armut:


27. September 2019
Bezirksverordneter Lars Rauchfuß zum #Tourismustag:


19. September 2019
Oliver Fey meint:
"Einige Autofahrerinnen und Autofahrer nehmen die Straße gelegentlich nicht als Einbahnstraße wahr und verlassen sie deshalb entgegen der Fahrtrichtung über die Schmiljanstraße und nicht wie vorgesehen am Renee-Sintenis-Platz. Das sorgt für eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, insbesondere den Fuß- und Radverkehr. Wir möchten erreichen, dass in Zukunft mehr Klarheit über die Verkehrssituation an dieser vielbefahrenen Kreuzung geschaffen wird. Auch dadurch, dass das große Vorfahrt-Gewähren-Schild durch ein kleineres, eindeutig nur für den Radverkehr geltendes Schild ersetzt wird."


15. September 2019
Jan Rauchfuß fordert:
"Nach dem Vorbild Neuköllns soll auch in unserem Bezirk entschlossen gegen die so genannte Clankriminalität vorgegangen werden. Deshalb fordern wir mit einem Antrag die Einrichtung einer Task Force und die Durchführung von Schwerpunktaktionen durch das Ordnungsamt, die Polizei und weitere Behörden."


11. September 2019
Wiebke Neumann zum #Obdachlosentag:
„Obdachlosigkeit gibt es sichtbar und unsichtbar – auch in Tempelhof-Schöneberg. Mehr Angebote für obdachlose Menschen sind uns wichtig. Wir haben als SPD-Fraktion in der BVV u.a. den Runden Tisch Obdachlosigkeit wiederbelebt und setzen uns für mehr und bessere Übernachtungsplätze ein. Wichtig ist uns auch die Versorgung im Bereich Hygiene. Unsere Anträge finden Sie immer aktuell auf unserer Webseite.“


3. September 2019
Bezirksverordnete Ingrid Kühnemann über Lichtenrade:


12. August 2019
Kevin Kühnert: "R2G wirkt! Mit zusätzlichen 357.000 Euro aus dem Jugendfördergesetz kann Tempelhof-Schöneberg künftig Jugendfreizeiten sowie Kinder- und Jugendbeteiligung fördern. Unsere Politik in Tempelhof-Schöneberg verfolgt den Anspruch, Kinder und Jugendliche an allen sie betreffenden Entscheidungen zu beteiligen und ihnen Freiräume zu eröffnen. Mit den zusätzlichen Mitteln des Senats werden wir diesen Schwerpunkt nun ausbauen"


15. Juli 2019
Laden Sie sich die App „Ordnungsamt-online“ aufs Smartphone und melden Sie illegal abgelagerten Müll. Haus- und Sperrmüll wird schnell durch die BSR entsorgt. Sondermüll dauert leider etwas länger, denn das dürfen nur lizenzierte Entsorgungsunternehmen abräumen.


25. Juni 2019
Wohnungslosigkeit nimmt zu und betrifft immer öfter Familien. 2018 waren in Tempelhof-Schöneberg ca. 3.200 Menschen wohnungslos gemeldet, fast 60 Prozent darunter Eltern oder Alleinerziehende mit Kindern. Wir müssen die Betroffenen gut unterbringen. Die aktuellen Zahlen zeigen: im Bezirk mangelt es an Plätzen. Wir fordern daher gemeinsam mit den Grünen eine weitere Einrichtung für Wohnungslose im Bezirk. Sagt Wiebke Neumann


20. Juni 2019
Heute ist Weltflüchtlingstag. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine offene Willkommenskultur und für die Teilhabe aller an der Gesellschaft ein. Dazu Orkan Özdemir:


13. Juni 2019
In Tempelhof-Schoeneberg sind Gewerbeflächen ebenso knapp wie begehrt. Das weitläufige IKEA-Areal bietet großes Potential, weitere Unternehmen und Arbeitsplätze anzusiedeln. Wir werden bei den ansässigen Unternehmen anregen, gemeinsam ein urbanes Gewerbezentrums zu entwickeln. DazuLars Rauchfuß:


Mehr Infos findet Ihr hier:https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/32-sitzung-der-bvv-ts-am-19-06-2019/

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