SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ahlhoff

Große Anfrage der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der BVV am Mittwoch, den 14. Mai ab 17:00 Uhr im Rathaus Schöneberg.

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Ist es richtig, dass das Bezirksamt erneut eine Bestätigung der BVV für die Umbenennung der Einemstraße in Karl- Heinrich- Ulrichs- Straße in Form eines weiteren Antrags erwartete?

2. Wieso ist das Bezirksamt der Meinung, dass es immer wieder einer Bestätigung des Beschlusses der Umbenennung durch die BVV bedarf?

3. Wie beabsichtigt das Bezirksamt dem Verdacht der Verschleppung der Umbenennung in Zukunft wirksam entgegen zu treten?

Berlin, den 07.05.2012

Elke Ahlhoff