Coronavirus: SPD-Fraktion für verantwortungsvolle Wiederaufnahme der BVV-Arbeit

Veröffentlicht am 20.04.2020 in Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg spricht sich für eine verantwortungsvolle Wiederaufnahme der BVV-Arbeit aus. Ähnlich wie die Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses, aber auch anderer Kommunalparlamente könnten die Sitzungen der BVV und der Ausschüsse unter strikter Einhaltung der derzeitigen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Dies sei nach Auffassung der SPD-Fraktion durch Sitzungen mit weniger Bezirksverordneten oder durch eine Tagung an einem anderen Ort umzusetzen. Ausschusssitzungen könnten in den großen Sälen im Rathaus Schöneberg bereits jetzt mit dem nötigen Abstand zwischen den Bezirksverordneten durchgeführt werden.

 

Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende: "Die Bezirksverordnetenversammlung muss auch in der Corona-Pandemie handlungsfähig sein und hat trotz der Krise die Pflicht, Entscheidungen für Tempelhof-Schöneberg und seine Bürgerinnen und Bürger zu treffen. Das Rathaus Schöneberg bietet eine Menge Möglichkeiten, Sitzungen auch unter Wahrung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln durchzuführen. Das Berliner Abgeordnetenhaus macht es vor. Die Zurückhaltung einiger Fraktionen, den Sitzungsbetrieb wieder aufzunehmen, ist völlig unverständlich. Wie sollen wir den Menschen in unserem Bezirk erklären, dass es ab kommender Woche wieder gestattet sein soll, in Läden und Geschäfte zu gehen, die BVV aber erst ab Mitte Mai wieder tagen soll? Ich fordere die sich bisher zurückhaltenden Fraktionen auf, gemeinsam mit uns Politik zu machen und sich der Meinung der Kolleginnen und Kollegen ihrer Abgeordnetenhausfraktionen anzuschließen."