Große Anfrage zur 33.BVV/XX Anfrage 1/1

Große Anfrage

der Fraktion der SPD

gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 BezVG  i.V.m. § 36 GO BVV

betr: Sauberkeit in Tempelhof – Schöneberg

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welche Strategie verfolgt das Bezirksamt, um der Vermüllung von öffentlichem Straßenland, Grünanlagen, Spielplätzen etc. entgegenzuwirken?

  1. Welche Mittel stehen durch Landesprogramme zur Verfügung, um das öffentliche Straßenland, Spielplätze und Grünlagen sauber zu halten bzw. von illegalen Müllablagerungen zu befreien?

  1. Aus welchen Programmen wurden wie viele Mittel beantragt und ggfs. wo werden diese Mittel eingesetzt?

  1. Wie viel Arbeitszeit brauchen die „Park-Teams“ für Müllbeseitigung und welche originären Arbeiten können dadurch nicht adäquat ausgeführt werden?

  1. Wie hoch ist der zeitliche Aufwand, um Spielplätze sauber zu halten und welche notwendigen Arbeiten müssen deshalb zurückgestellt werden?

  1. Welche präventiven Maßnahmen zur Müllvermeidung nutzt das Bezirksamt?

  1. Welche präventiven Maßnahmen könnte sich das Bezirksamt vorstellen und was wäre dazu notwendig?

 

 

Berlin, den 12. August 2019

 

Marijke Höppner                                                                    Manuela Harling

und die übrigen Mitglieder der

Fraktion der SPD