Große Anfrage vom 20. April

Große Anfrage

der Fraktion der SPD

gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 BezVG  i.V.m. § 36 GO BVV

betr: Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk (neu)

 

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welche Maßnahmen zum Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur konnte das Bezirksamt im vergangenen Jahr umsetzen und auf wie viele Kilometer Strecke addieren sich diese Anlagen?

2. Auf welche Maßnahmen zum Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur und mit etwa welcher Kilometer-Länge darf sich der Bezirk im gerade begonnenen Jahr 2020 freuen? 

3. Welche Maßnahmen mit welchen Kilometer-Längen beabsichtigt das Bezirksamt noch in 2021 umsetzen zu können, um zum Abschluss der laufenden Wahlperiode auch in Tempelhof-Schöneberg ein für die breite Öffentlichkeit wahrnehmbares deutliches Signal für die Verkehrswende gesetzt zu haben?

4. Inwieweit werden die 2018 von Verbänden (ADFC und Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg) eingebrachten Standortvorschläge für Fahrradbügel sowie die Beschlüsse der BVV zur Installation von Luftpumpenanlagen umgesetzt?

5. Konnte das Bezirksamt das Vergabeverfahren zur Beauftragung der Bauleistungen zum Aufstellen der Fahrradbügel erfolgreich abschließen und bis wann ist mit der Umsetzung für wie viele Bügel zu rechnen?

6. Wo im Bezirk sind nach aktuellem Planungsstand temporäre Radverkehrsanlagen (Corona) vorgesehen?

7. Wie erfolgte diese Auswahl und wann gedenkt das Bezirksamt die BVV in seine Planungen einzubeziehen?

8. Wann ist mit der Umsetzung der Maßnahmen zu rechnen?

 

Berlin, den 20.04.2020

Marijke Höppner                                                               Christoph Götz-Geene

und die übrigen Mitglieder der                                               Oliver Fey

Fraktion der SPD