Forderungen

🚩 „La Panchina Rossa” - eine Rote Bank für Tempelhof-Schöneberg 🚩

Die SPD-Fraktion möchte auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen und setzt sich deshalb dafür ein, dass in unserem Bezirk eine Rote Bank nach dem Vorbild der „Panchina Rossa” aus Italien aufgestellt wird.

📢 „Wir möchten dem Thema „Gewalt gegen Frauen“ gezielt Aufmerksamkeit geben,“ erläutert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion die Initiative. „Und die rote Sitzbank schafft es, ein Augenmerk auf diese Problematik zu legen und zum Nachdenken anzuregen.“

In Deutschland erfährt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt. Viele dieser Gewaltdelikte geschehen im Verborgenen, oft durch den eigenen Partner oder durch Familienmitglieder.

📢 „Leider steigen die Zahlen der Gewalttaten weiter an und auch die Dunkelziffer ist hoch,“ weiß Harling, „daher ist es absolut notwendig jeden Tag darauf hinzuweisen, dass jede Frau das Recht hat, frei und ohne Gewalt zu leben.“

Zum Antrag: http://ow.ly/yYqS50KMP74

 

🚽 Für eine öffentliche Toilette an der Apostel-Paulus-Kirche! 🚽

Der Standort soll bei der Weiterentwicklung des berlinweiten Toilettenkonzepts berücksichtigt werden, hat die SPD-Fraktion beantragt. Der Platz an der Kirche hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einem beliebten Treffpunkt entwickelt.

📢 „Da es hier jedoch an öffentlichen Toiletten mangelt, nutzen viele Bürger*innen die von der Initiative Paulusgarten gepflegten Hoch-, Kräuter- und Gemüsebeete, um ihre Notdurft zu verrichten“, erläutert Sarah Walter, Bezirksverordnete aus Schöneberg. „Das ist nicht nur ärgerlich, sondern durch eine City Toilette zukünftig auch vermeidbar.“

Zum Antrag: http://ow.ly/MLeZ50KML1k

 

💻 Mehr Sichtbarkeit für die Bezirke! 💻

Wer auf der Homepage http://ow.ly/22EG50KMKXG auf der Suche nach Informationen aus den Bezirken ist, muss sich dabei durch zahlreiche Untermenüs klicken und gleichzeitig genau wissen, wo der passende Link im Menü zu finden ist. Das möchte die SPD-Fraktion ändern.

📢 „Die Berliner Bezirke spielen eine wichtige Rolle in der Struktur Berlins. Sie so auf der Website zu verstecken, wird dieser Rolle einerseits nicht gerecht und ist andererseits auch nicht bürgerfreundlich, da Menschen nur schwer an Informationen gelangen können“, kommentiert Kubilay Yalçın, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Zum Antrag: http://ow.ly/mWg650KMKXJ

 

❓ Können Kinder in unserem Bezirk schwimmen lernen?
❗️ Wir haben nachgefragt!

Immer wieder erreichen uns Berichte über Aufnahmestopps von Schwimmvereinen, die die große Nachfrage an Schwimmunterricht mit den wenigen Hallenzeiten, die Ihnen von den Berliner-Bäder-Betrieben zur Verfügung gestellt werden, nicht bedienen können. Kinder können so nicht angeleitet werden, die Angst vor dem Wasser zu überwinden und diesen wichtige Kompetenz zu erlernen. Wir wollten nun wissen, was das Bezirksamt tut, um die Schwimmvereine zu unterstützen und Schwimmunterricht für Kinder zu ermöglichen.

▶️ Das Bezirksamt teilte mit, dass die genaue Situation bei den Schwimmvereinen dem Bezirksamt nicht bekannt sei. Generell sei dem Sportamt aber auch der Schwimmunterricht sehr wichtig und es setze sich daher bei den Berliner-Bäder-Betrieben für eine Verbesserung der Situation ein.

 

❓ Wann kommt der*die Beauftragte für gute Arbeit?
❗️ Wir haben nachgefragt!

Mit dem Doppelhaushalt 2022/2023 war es uns wichtig "Gute Arbeit" zu einem Thema im Bezirk zu machen. Die*der Beauftragte für Gute Arbeit als bezirkliche Ansprechperson für alle Fragen rund um den Schutz von Arbeitnehmer*innenrechten soll die Bildung eines Netzwerkes für Gute Arbeit initiieren. Die Beratungstätigkeit soll sich insbesondere auf die Einhaltung der Tariftreue, den Ausbau betrieblicher Mitbestimmung und das Zurückdrängen prekärer Beschäftigungsverhältnisse sowie von Arbeitsausbeutung beziehen.
Die Einstellung einer Person für diese Aufgabe soll zum 1. Januar 2023 geschehen. Wir wollten nun wissen, wie weit das Verfahren ist und wann mit der Ausschreibung zu rechnen ist. Dazu haben wir eine Mündliche Anfrage eingebracht.

▶️ Das Bezirksamt teilte mit, es müsse aufgrund der Neuheit des Aufgabengebietes erst aufwändige Verfahren der Aufgabenermittlung durchlaufen, die gerade durchgeführt werden. Erst dann kann das Ausschreibungsverfahren begonnen werden.
Weil der Prozess erst jetzt läuft, scheint dem Bezirksamt eine Einstellung zum 1. Januar nicht realistisch.

 

Weißt Du eigentlich, welches Mitglied der SPD-Fraktion TS in welchem Ausschuss mitarbeitet und wann der jeweilige Ausschuss tagt? Wir verraten Dir das!

Im Gesundheitsausschuss sitzen Janis Hantke (📢 Sprecherin), Oliver Fey & Manuela Harling. Der Ausschuss tagt in der Regel am 4. Montag im Monat.

 

Der Bezirk muss seine Möglichkeiten nutzen und Abstellflächen für Lastenräder ausweisen und spezielle Fahrradbügel aufstellen!

Lastenräder prägen immer mehr unser Stadtbild. In den meisten der gängigen Fahrradabstellmöglichkeiten finden diese großen, dreirädrigen Lastenfahrräder aber keinen Platz. Daher werden sie meistens auf den Gehwegen abgestellt, was erlaubt ist, aber für andere Verkehrsteilnehmer zu erheblichen Einschränkungen führen kann. Besonders Menschen mit Kinderwägen, Rollstühlen oder Rollatoren sowie sehbehinderten Menschen sind von diesen Hindernissen betroffen.

Deshalb hat die SPD-Fraktion jetzt, auf Initiative von Jürgen Swobodzinski, einen Antrag eingebracht: http://ow.ly/1UIA50KxTYg

 

❗️ NEU NEU NEU ❗️
Heute ab 17 Uhr findet die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg statt.
Für alle, die nicht persönlich ins Rathaus kommen können, um als Gäste den Debatten der Bezirksverordneten zu folgen, gibt es nun zum ersten Mal einen Livestream auf Youtube.

🔴 LIVE
Ab 17 Uhr geht es los, zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UC7UGMYzNtcbq-I-mk66WJUw

 

Weißt Du eigentlich, welches Mitglied der SPD-Fraktion TS in welchem Ausschuss mitarbeitet und wann der jeweilige Ausschuss tagt? Wir verraten Dir das!

Im Ältestenrat sitzen Marijke Höppner (📢 Sprecherin), Oliver Fey, Manuela Harling & Kubilay Yalçın. Der Ausschuss tagt in der Regel am Dienstag vor der BVV.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Potsdamer Straße

Die Potsdamer Straße ist eine Straße mit langer Geschichte. Ursprünglich als Verbindungsweg zwischen den königlichen Residenzen in Potsdam und Berlin angelegt, wurde sie Ende des 18. Jahrhunderts im Auftrag von Friedrich-Wilhelm II. befestigt, damit dieser seine neue Sommerresidenz (Marmorpalais) bequemer erreichen konnte. Die Potsdamer Straße war die erste gepflasterte Chaussee Preußens.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Weißt Du eigentlich, welches Mitglied der SPD-Fraktion TS in welchem Ausschuss mitarbeitet und wann der jeweilige Ausschuss tagt? Wir verraten Dir das!
Im Ausschuss für Geschäftsordnung sitzen Stefan Böltes (🎤 Vorsitzender), Marijke Höppner & Janis Hantke. Der Ausschuss tagt nach Bedarf.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Wein aus Schöneberg

In gemeinsamer Initiative mit unserer Partnergemeinde dem Kreis Bad Kreuznach wurde 1988 in der Gartenarbeitsschule Schöneberg ein Weinberg mit Rebstöcken aus dem Partnerkreis gesetzt. Heute zählt der Weinberg 200 Weinstöcke. 1992 konnte der erste Wein gekeltert werden und noch heute entsteht aus der Ernte vom Sachsendamm ein Riesling, der dem Bezirk für repräsentative Zwecke zur Verfügung steht. Außerdem gibt der Förderverein des Weinbergs Wein gegen Spenden ab.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Weißt Du eigentlich, welches Mitglied der SPD-Fraktion TS in welchem Ausschuss mitarbeitet und wann der jeweilige Ausschuss tagt? Wir verraten Dir das!
Im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik sitzen Manuela Harling (📢 Sprecherin), Janis Hantke (🎤 Vorsitzende) & Noah Triller. Der Ausschuss tagt in der Regel am 2. Montag in jedem 2. Monat.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Brunnen im Bezirk

An zahlreichen Plätzen im Bezirk schmücken Brunnen das Stadtbild. 31 Standorte listet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für Tempelhof-Schöneberg auf.
Nicht dabei, weil immer noch nicht wieder instandgesetzt, ist zum Beispiel der Nickelmannbrunnen am Nollendorfplatz. Für diese Wiederinstandsetzung setzen wir uns politisch ein. Mehr dazu findet ihr hier: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-verfolgt-wuerdigung-des-nickelmannbrunnens-weiter/

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Weißt Du eigentlich, welches Mitglied der SPD-Fraktion TS in welchem Ausschuss mitarbeitet und wann der jeweilige Ausschuss tagt? Wir verraten Dir das!
Im Ausschuss für Facility Management sitzen Axel Seltz (📢 Sprecher), Manuela Harling (🎤 Vorsitzende) & Oliver Fey. Der Ausschuss tagt in der Regel am 1. Mittwoch im Monat.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Der Name „Friedenau“

Der Ortsteil Friedenau trägt seinen Namen dank Auguste Hähnel, der Frau des Baumeisters Hermann Hähnel. Nach Ende des Deutsch-Französischen-Krieges erfand sie den Namen Friedenau, der sich aus den Begriffen „Ländliche Aue“ und „Frieden“ zusammensetzt.
Friedenau geht als einer der wenigen Berliner Ortsteile nicht auf einen historischen Dorfkern zurück, sondern begann sich erst ab 1871, nach Beendigung eben dieses Krieges, aufgrund akuter Wohnungsnot zu bilden.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Weißt Du eigentlich, welches Mitglied der SPD-Fraktion TS in welchem Ausschuss mitarbeitet und wann der jeweilige Ausschuss tagt? Wir verraten Dir das!

Im Ausschuss für Eingaben & Beschwerden sitzen Sarah Walter & Jürgen Swobodzinski. Der Ausschuss tagt nichtöffentlich in der Regel am 4. Montag in jedem 2. Monat.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Einwohnerstärke von Tempelhof-Schöneberg

Mit 349.539 Einwohner*innen ist Tempelhof-Schöneberg der drittgrößte Bezirk Berlins. Nur Mitte (383.360) und Pankow (410.716) sind bevölkerungsreicher. Bei der Fläche ist der Bezirk hingegen nur der achtgrößte. Tempelhof-Schöneberg der am viertdichtesten besiedelte Bezirk Berlins mit 6.584 Einwohner*innen pro Quadratkilometer.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Weißt Du eigentlich, welches Mitglied der SPD-Fraktion TS in welchem Ausschuss mitarbeitet und wann der jeweilige Ausschuss tagt? Wir verraten Dir das!

Im Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel sitzen Sarah Walter (📢 Sprecherin), Jürgen Swobodzinki & Kari Lenke. Der Ausschuss tagt in der Regel am 3. Donnerstag im Monat.

 

Welche pandemiebedingten Einschränkungen gibt es noch?
Wir haben nachgefragt!
Noch immer kommt es bei einigen Serviceleistungen des Bezirksamtes zu Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie. Das geht aus der Website des Bezirksamtes hervor, die zum Beispiel unter "Aktuelles" von einem "Notbetrieb" in den Bürgerämtern schreibt. Wir wollten wissen, welche Einschränkungen das sind, wie sie sich begründen und wie der weitere Zeitplan aussieht. Dazu haben wir eine Mündliche Anfrage gestellt.
Das Bezirksamt teilte mit, es bestünden seit Ende des Jahres 2020 keinerlei Einschränkungen in den Bürgerämtern mehr. Alle Dienstleitungen würden wieder in vollem Umfang und alter Form angeboten.

Auf den Webseiten des Bezirksamtes stehen demnach seit über 1,5 Jahren veraltete Informationen, die noch von einem "Notbetrieb" sprechen. Umso wichtiger unser Antrag, der diese Informationen vereinheitlicht sehen möchte.
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-fuer-mehr-klarheit-zu-coronamassnahmen-auf-digitalen-serviceseiten-des-bezirks/

 

Wie kann die Belastung des Einzelhandels in der Passauer Straße minimiert werden?
Wir haben nachgefragt!
Durch die Baustelle in der Passauer Straße haben die Einzelhändler*innen vor Ort mit zahlreichen Einschränkungen zu kämpfen. Container schränken die Sicht ein, LKWs rasen mit Bauschutt die Straße entlang. Wir wollten wissen, welche Erkenntnisse das Bezirksamt dazu hat und was es tut, um den Gewerbetreibenden zu helfen. Dazu haben wir eine Mündliche Anfrage gestellt.
Das Bezirksamt hat geantwortet, dass es bereits durch die Wirtschaftsförderung zwischen Bauherrn und Einzelhandel vermittelt und so zu einer Verbesserung beigetragen hat. Die LKWs mit der überhöhten Geschwindigkeit seien nicht bekannt. Für das Bezirksamt ist durch die Vermittlung der Fall abgeschlossen.

 

Wir wünschen Euch allen einen bunten und politischen Sommer im Zeichen des Regenbogens!

Um gemeinsam mit Euch die „Pride-Season“ einzuläuten, haben wir, die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg unsere ganz persönlichen Lieblings-Songs zum Pride-Month mit dem queeren Stadtfest in der Motzstraße und dem CSD zusammengestellt. Denn wir wissen, welche Kraft und politische Veränderung, Musik bewirken kann. Für uns ist sie daher ein universelles Symbol für Freiheit, Teilhabe, Vielfalt und Miteinander. Und da unsere Fraktions-Mitglieder sowohl queer als auch non-queer sind, ist auch unsere Playlist ein bunter Mix aus Hits geworden, die wir mit dem Regenbogen-Kiez und seiner Bedeutung für Tempelhof-Schöneberg verbinden. Tanzt, lebt und liebt divers!

http://ow.ly/AXfn50JFKCT

Übersicht der Titel:
1. Dancing Queen (ABBA)
2. Heart of Glass (Blondie)
3. Summer wine (Nancy Sinatra)
4. Small town boy (Bronski Beat)
5. Berlin, Berlin (Peter Plate)
6. Vincent (Sarah Connor)
7. Er gehört zu mir (Marianne Rosenberg)
8. Pro Homo (Sookie)
9. I´m coming out (Diana Ross)
10. Restless year (Ezra Furman)
11. I am America (Shea Diamond)
12. Heavy Cross (Gossip)
13. Relax (Mika)
14. Chandelier (Sia)
15. Beeing Boring (Pet Shop Boys)

 

Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt aus den Parkläufer-Projekten?
Wir haben nachgefragt!

Seit einiger Zeit hat das Bezirksamt so genannte Parkläufer im Einsatz, die durch ausgewählte Parks laufen und dort Besucher*innen auf Regelverstöße hinweisen sollen.
Nun hat das Bezirksamt angekündigt das Projekt auszuweiten. Wir wollten wissen, welche Effekte das Bezirksamt in den Parks mit den Parkläufern sieht und wie das Projekt ausgewertet wird. Dazu haben wir eine Mündliche Anfrage gestellt.
Das Bezirksamt teilte mit, die Anwesenheit der Parkläufer habe Erfolge gezeigt. So könne die Arbeit des Ordnungsamtes besser koordiniert werden, Obdachlosen Hilfeangebote vermittelt und Prostitution und Drogenkonsum eingedämmt werden. Der Schwerpunkt im neuen Standort im Volkspark Mariendorf sei nun das Thema Vandalismus.
Konkreter konnte das Bezirksamt die Effekte nicht benennen.

 

Wir wünschen euch allen einen relaxten Start in die Ferienzeit und möchten euch eine extra Portion gute Laune mitgeben!

Die Verordneten haben ihre Sommerhits ausgewählt und wir stellen sie Euch als Playlist zur Verfügung. Welchen Sommerhit läuft bei euch in der Hot-Rotation, der in unserer Liste noch fehlt?

https://open.spotify.com/playlist/4OFYtCYrUBOIsPRxzV4hyH?si=82f9a1dac54f450f

Die Sommerferien starten! Genießt die Sonne und die Musik um auch mal wieder Kraft zu tanken. Die Playlist soll euch helfen euch auch ein bisschen abzulenken von den Themen, die uns weiterhin jeden Tag beschäftigen.

1. Dickes B (Seed)
2. Fickt-Euch-Allee (Großstadtgeflüster)
3. Wannsee (Die Toten Hosen)
4. House of Memories (Panic at the Disco)
5. Eisenhüttenstadt (8 Eimer Hühnerherzen)
6. Ein Sommer nur für mich (Die Ärzte)
7. Summer in the city (The lovin Spoonful)
8. Aber bitte mit Sahne (Udo Jürgens)
9. My baby just cares for me (Nina Simone)
10. Passenger (Iggy Pop)
11. Brividi (Mahmood & Blanco)
12. Bademeister (Dota)
13. Hamma (Culcha Candela)
14. Dust in the Summer rain (Parov Stelar)
15. All I need (Air)

 

Erst kürzlich, im Mai 2022, haben die Maientage in der Neuköllner Hasenheide zum 55. Mal stattgefunden. Als größtes Berliner Parkfest stellen die Maientage ein traditionelles Volksfest dar, das Menschen aller Altersgruppen oder sozialen Herkünfte als Treffpunkt, Vergnügungs- und Begegnungsort dient und von Menschen aus ganz Berlin sehr gut besucht wird.

Mit der anstehenden Instandsetzung und Renaturierung der Hasenheide geht nun allerdings einher, dass die Maientage zukünftig nicht mehr dort stattfinden dürfen. Ein möglicher alternativer Veranstaltungsort ist das Tempelhofer Feld, auf dem schon jetzt immer wieder Veranstaltungen stattfinden. Die Maientage würden lediglich 6 der 300 Hektar der Fläche benötigen.

Wir möchten als Tempelhof-Schöneberg einen Beitrag leisten und wissen ob, wo und wie die Maientage im Bezirk stattfinden könnten.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-9-bvv-xxi-antrag-3/

 

Schnell mal das Rad aufpumpen oder einen Schlauch wechseln: Für solche Situationen könnten Fahrradreparaturstationen nützlich sein.
Kleine Stationen, an denen Menschen selbst ihr Fahrrad wieder fit machen können, gibt es bereits in anderen Städten.
In einem Antrag fordern wir nun zu prüfen, wo und mit welchen Funktionalitäten solche Station in unserem Bezirk Sinn ergeben würden.

http://ow.ly/8hnj50JFOzo

 

Ob für einen Termin beim Bürgeramt, beim Standesamt oder anderswo im Bezirksamt: Viele Menschen informieren sich über die Website über geltende Corona-Maßnahmen in den bezirklichen Gebäuden. Die Hinweise, die sich dort finden, sind nicht einheitlich. Auch lässt sich vielfach nicht erkennen, ob sie aktuell sind. Ausnahmeregelungen wie zum Beispiel im Bürgeramt, in dem die Maskenpflicht gilt, sind nicht als Ausnahme gekennzeichnet. Mit diesem Wirrwarr möchte der Antrag der SPD-Fraktion nun aufräumen und macht sich für eine Vereinheitlichung mit deutlicher Kennzeichnung für Ausnahmen stark.

http://ow.ly/H2wa50JFNTs

 

🔎 Wussten Sie schon? – Radzählstellen

Wo fahren eigentlich wie viele Menschen mit dem Rad? Diese Daten erheben sogenannte Radzählstellen, die den Radverkehr an bestimmten Stellen zählen und auswerten.

Wir haben 3 solche Zählstellen (teilweise mit Messungen in beide Fahrtrichtungen), die uns in 2021 einige Daten geliefert haben. Die Zählungen helfen bei der Auswertung bestehender Radwege aber auch bei der Planung neuer Strecken. Hierbei deutet eine niedrige Zählung nicht unbedingt auf einen niedrigen Bedarf, sondern oftmals auf eine bisher schlechte Ausstattung mit Radwegen hin, sodass immer mehrere Kriterien zur Bewertung einer Strecke hinzugezogen werden müssen.
Zum #TagDerVerkehrssicherheit präsentieren wir euch die Zahlen für den Bezirk aus dem letzten Jahr.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Beliebte Babynamen

2021 waren Emilia und Noah die beliebtesten Vornamen in Tempelhof-Schöneberg. 51 Emilias wurden geboren und 47 Noahs erblickten das Licht der Welt. Der Bezirk liegt damit voll im Berlin-Trend, auch hier lagen diese beiden Namen im vergangenen Jahr vorne.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Am 10. Mai 2022 (dem 89. Jahrestag der Bücherverbrennung von 1933) wurden erneut Bücher von Autor*innen, die sich gegen nationalsozialistisches oder rechtes Gedankengut richten, in der Bezirkszentralbibliothek zerstört.

Der*die Täter*in möchte diese Bücher verschwinden sehen und hat sie deshalb zerstört oder entwendet. In einer Mündlichen Anfrage von Kubilay Yalcin in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung konnten wir nun die Titel der betroffenen Bücher erfahren – hier machen wir sie sichtbar!

Lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen diese Angriffe auf die Demokratie setzen und leiht oder kauft Euch die gezeigten Titel!
Lesungen und Vorstellungen dieser Bücher finden auch im Rahmen der Bibliotheks-Veranstaltungsreihe „Starke Seiten“ statt. Aktuelle Termine findet Ihr auf der Webseite: https://www.berlin.de/stadtbibliothek-tempelhof-schoeneberg/

 

Auf Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen soll das Bezirksamt prüfen, ob der Platz an der Apostel-Paulus-Straße zwischen Münchener- und Salzburger Straße, der verwaltungstechnisch als „Straßenbegleitgrün“ geführt wird, in eine Grünfläche umgewandelt werden kann.

Dies ist notwendig, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, der die Benennung dieser Fläche in Mali und Igel-Platz vorsieht, umzusetzen.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-8-bvv-xxi-antrag-4/

 

Die SPD Fraktion TS wünscht Ihnen ein frohes Zuckerfest!

 

🔴Raus zum 1. Mai! 🔴
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht Ihnen einen kämpferischen Tag der Arbeit.

📢 Zum Beispiel auf der 1. Mai-Demo des DGB! 📢
🚩 10:45 Uhr Start der Demo am Alexanderplatz
🚩 12 Uhr Kundgebung am Platz des 18. März
Infos: https://berlin.dgb.de/++co++0f45cbd8-aeba-11ec-82e9-001a4a160123

 

Wann geht’s weiter mit der Sanierung des Kynastteichs?
Wir haben nachgefragt!

Seit 2020 tut sich nichts mehr, weder auf der Projekt-Website des Bezirksamts zur Sanierung des Kynastteichs noch am Kynastteich selbst. Dabei wäre sie dringend nötig: Der Teich droht auszutrocknen, zu kippen, ist stets vermüllt und stellt eine Geruchsbelästigung dar. Wir wollten wissen, was sich seit 2020 getan hat, wie die nächsten Schritte aussehen und ob die Sanierung vorgezogen werden kann. Dazu hat Kubilay Yalçın eine Mündliche Anfrage gestellt.

Das Bezirksamt hat geantwortet, dass die Sanierungsarbeiten schwierig und aufwändig sein werden. Es werde ein solider planerischer und genehmigungsrechtlicher Vorlauf benötigt. Die Ergebnisse der Gutachten zur Grundlagenermittlung würden noch nicht vorliegen. Es bestehe derzeit keine Gefahr, dass das Gewässer kippe.

 

Warum plant das Bezirksamt den Radweg auf der Grunewaldstraße nicht mehr bis zum Kleistpark?
Wir haben nachgefragt!

In einer Pressemitteilung der Verkehrs-Senatsverwaltung erfuhren wir, dass Tempelhof-Schöneberg prioritär einen Radweg auf der Grunewaldstraße von der Berliner- bis zur Akazienstraße plant. Die Nachricht ließ Axel Seltz etwas verwundert zurück, denn eigentlich liegen längst Gutachten für eine Verlängerung bis zur Hauptstraße (U-Kleistpark) vor. Er hat deshalb eine Mündliche Anfrage gestellt, um zu erfahren, welchen Grund diese Verkürzung hat.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf die gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen beschlossen, dass die Grünanlage Wolffring künftig Elisabeth-Schumacher-Park heißen soll.
Elisabeth Schumacher war Widerstandskämpferin in der Gruppe um Harro Schulze-Boysen. Sie lebte in der Gartenstadt, bis sie von der Gestapo verhaftet, vom Reichskriegsgericht zum Tode verurteilt und gemeinsam mit ihrem Ehemann in Plötzensee hingerichtet wurde. Die Benennung der Grünanlage Wolffring in Elisabeth-Schumacher-Park, hält die Erinnerung an die ehemalige Nachbarin in der Gartenstadt wach. Wir setzen uns auch weiterhin für Benennungen im öffentlichen Raum nach Frauen ein, um die Vielfalt weiblichen Schaffens und Denkens sichtbar zu machen.

 

Wie erhalten Betriebe Infos zu den Förderprogrammen von EU, Bund & Land und gibt es Beratung dazu?
Wir haben nachgefragt!

Die verschiedenen Ebenen bieten zahlreiche Förderprogramme für Betriebe, die auch für die Wirtschaft in unserem Bezirk attraktiv sein können. Sich durch die unterschiedlichen Informationen zu arbeiten, kann unübersichtlich und arbeitsintensiv sein. Das Bezirksamt kann hier eine wichtige Multiplikatorenfunktion erfüllen und diese Informationen gebündelt weitergeben. Wir wollen wissen, welche Förderprogramme durch Betriebe im Bezirk schon genutzt werden und wie das Bezirksamt über diese Förderprogramme informiert. Kari Lenke hat deshalb eine Mündliche Anfrage dazu eingebracht.

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht frohe Ostern!

 

Wir wünschen ein frohes Pessachfest und wunderbare Festtage mit Familie und Freunden!

 

🔎 Wussten Sie schon? – Wo befinden sich eigentlich die Außensportgeräte in Tempelhof-Schöneberg?

Seit Beginn der Pandemie werden Außensportstätten kontinuierlich verstärkt nachgefragt. Besonders bedingt durch die vorübergehenden Schließungen von Fitnessstudios und Sporthallen, gleichzeitig der oftmals vermehrten Zeit in den eigenen vier Wänden aufgrund von Homeschooling, Homeoffice etc., steigt die Nachfrage, sich im eigenen Kiez draußen sportlich betätigen zu können. Auch außerhalb der Pandemie sollte es die Möglichkeit geben, sich kostenlos und rund um die Uhr eigenständig sportlich zu betätigen.
Da es bisher aber keine zentrale Übersicht der Anlagen für den Bezirk gibt, hat Noah Triller mit einer kleinen Anfrage diese Informationen zusammengetragen:

🏋️ Eisenacher Str./Fuggerstr., Spielplatz - Fitness
🏋️ Großgörschenstr. 29, Spielplatz - Calisthenics & Fitness
🏋️ Templerzeile, Grünanlage - Motorik
🏋️ Cherusker Park Süd, Grünanlage - Calisthenics & Fitness
🏋️ Annedore-Leber-Park, Grünanlage- Calisthenics & Motorik
🏋️ Alarichplatz, Spielplatz - Fitness
🏋️ Güteraußenring, Grünanlage – Motorik

Zudem soll die Anlage im Güteraußenring erweitert werden sowie eine neue Anlage in der Grünanlage „Hampelsche Baumschule“ entstehen.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Wann dürfen in Tempelhof-Schöneberg wieder Gäste an den Eheschließungen teilnehmen?
Wir haben nachgefragt!
Tempelhof-Schöneberg ist der einzige Bezirk, in dem fast über den gesamten Pandemiezeitraum nur das Brautpaar an den Trauungen im Standesamt teilnehmen durfte. Die anderen Bezirke erlauben spätestens mit der neuen Bewertung der Pandemielage zum 1.4. wieder Gäste im Trauzimmer oder weichen in größere Räumlichkeiten aus, um den Brautpaaren die Eheschließung im Beisein ihrer Hochzeitsgäste zu ermöglichen. Wir wollten vom Bezirksamt wissen, warum das bei uns nicht so gehandhabt wird und Sarah Walter hat deshalb eine Mündliche Anfrage eingebracht.

Das Bezirksamt verwies in seiner Antwort auf den Arbeitsschutz der Standesbeamt*innen und die Verhinderung einer Ansteckung, damit die weitere Arbeit des Standesamts (Beurkundung u.a. von Geburten und Toden) nicht gefährdet wird.
Die Fragen, warum eine sichere Durchführung in größeren Sälen nicht möglich ist und warum alle anderen Bezirke einen Trauung mit Gästen möglich machen und wo der Unterschied zu Tempelhof-Schöneberg liegt, blieben unbeantwortet.

 

Die SPD-Fraktion fordert dass das Bezirksamt auf den Grundstücks-Eigentümer des Grundstücks Tauentzienstraße 20 zugeht, um zu klären, ob das zweistöckige Gebäude aufgestockt oder durch ein höheres, der städtebaulichen Gesamtsituation der Tauentzienstraße angemessen dimensioniertes Gebäude ersetzt werden kann.

„Die Aufgabe de durch den größten Mieter des Standortes Tauentzienstraße 20 kann aber auch eine Chance sein, dass an der Ecke Tauentzienstraße-Passauer Straße die letzte kriegsbedingte Baulücke des Straßenzugs geschlossen und damit städtebaulich abgerundet werden kann.“, erklärt Axel Seltz, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses.

Diese Möglichkeit hat sich aufgetan, da das Schuhhaus Leiser am Tauentzien schließt. Es ist mit Blick auf die jahrzehntelange Tradition bedauerlich, dass das Schuhgeschäft seinen Standort Tauentzienstraße Ecke Passauer Straße aufgegeben muss. Wir hoffen, dass es gelingt, eine sozialverträgliche Lösung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Filiale zu finden

http://ow.ly/IWO730sgEJl

 

Der Lichtenrader Dorfteich mit seinem umgebenden Parkgelände ist ein wichtiger Ankerpunkt für den Ortsteil. Allerdings gibt es nur ein paar Bänke, die zum Verweilen einladen.

Die SPD-Fraktion fordert nun in einem Antrag im Zuge der geplanten Sanierungsmaßnahmen auch die Aufenthaltsattraktivität zu erhöhen und beispielsweise eine neue Sitzgruppe, einen Schachtisch und eine Boule-Bahn für den Park einzuplanen.

„Diese Aufwertung bietet die Chance den Dorfteich für noch mehr Menschen zu einem attraktiven Ort zu machen.“, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün und Umweltpolitik.

http://ow.ly/scH050Izc6a

 

Heute Abend beginnt der Fastenmonat Ramadan.
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht allen Muslim*innen eine besinnlichen Zeit.

 

Uns als SPD-Fraktion sind Kinder und Jugendliche wichtig. Daher haben wir uns bei dem Doppelhaushalt 2022/23 auch für die Bereiche eingesetzt, die der Bezirk für Kinder und Jugendliche vorhält.
🔴 Mit 20.000€ wurde der Etat des Jugendbereichs verstärkt, um Jugendlichen in den Abendstunden ein sozialpädagogisches sportbezogenes Angebot der Jugendsozialarbeit anbieten zu können, das als „Mitternachtssport“ bekannt ist.
🔴 Mit 63.000€ mehr Geld wird die Jugendarbeit verstärkt. Davon entfallen 38.000€ auf das Schöneberger Fresh30 und 25.000€ auf den Lichtenrader Lortzing Club. Ziel der Erhöhung ist die Personalausstattung in den genannten Jugendfreizeiteinrichtungen. Dies entspricht einerseits den Anforderungen des Jugendfördergesetzes und anderseits können so die schulischen und familiären Belastungen von Schüler*innen in den Einrichtungen besser aufgefangen werden.
🔴 Jeweils 100.000€ in beiden Haushaltsjahren werden für die Planung und den Bau eines inklusiven Spielplatzes in der Tempelhofer Rohrbeckstraße sowie für eine Rollstuhlschaukel auf einem Spielplatz im Süden des Bezirks investiert.

Mit den Stimmen der Grün-Roten Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Grün-Rot will den erfolgreichen Weg der letzten Jahre fortsetzen und hat daher wichtige Maßnahmen im Haushalt abgesichert.

 

Grünanlagen sind zum Erholen und Kraftschöpfen wichtig. Dazu muss man sich allerdings auch wohl fühlen können.

Der Grazer Platz ist eine Grünanlage, die ein großes Potential hat, wenn man die Aufenthaltsqualität verbessert. Daher hat sich die SPD-Fraktion für zusätzliche Geldmittel für den Grazer Platz eingesetzt.
🔴 10.000€ stehen im Jahr 2022 für aufenthaltsverbessernde Maßnahmen zur Verfügung.
🔴 Im Jahr 2023 folgen 20.000€ für weitere Maßnahmen
🔴 Wir wollen, dass die Grünfläche Grazer Platz auch für sportliche Aktivitäten genutzt werden kann. Deshalb haben wir 20.000€ für die Aufstellung und den Betrieb einer Sportbox, die Sport- und Spielzubehör beinhaltet, eingeplant.
🔴 Außerdem sind 2.500€ zusätzlich eingeplant worden, um das Modellprojekt „Pfandringe“ zu starten. Idee des Modellprojektes ist es, in der Grünanlage Lassenpark an den Mülleimern Halterungen für Pfandflaschen anzubringen. Diese können einfacher von Menschen, die Pfandflaschen sammeln, erreicht werden, ohne in den Mülleimern wühlen zu müssen. Erhofft wird sich aber auch mehr Sauberkeit im Park.

Mit den Stimmen der Grün-Roten Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Grün-Rot will den erfolgreichen Weg der letzten Jahre fortsetzen und hat daher wichtige Maßnahmen im Haushalt abgesichert.

 

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Gute Arbeit hat in Tempelhof-Schöneberg ihren Preis! Als SPD-Fraktion haben wir bewirkt, dass im Doppelhaushalt 2022/23, mit 90.000€ unterfüttert, die Stelle des*r Beauftragten für Gute Arbeit eingerichtet wird.

🔴 Die*der Beauftragte für Gute Arbeit als bezirkliche Ansprechperson für alle Fragen rund um den Schutz von Arbeitnehmer*innenrechten soll die Bildung eines Netzwerkes für Gute Arbeit initiieren. Die Beratungstätigkeit soll sich insbesondere auf die Einhaltung der Tariftreue, den Ausbau betrieblicher Mitbestimmung und das Zurückdrängen prekärer Beschäftigungsverhältnisse sowie von Arbeitsausbeutung beziehen.

Mit den Stimmen der Grün-Roten Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Grün-Rot will den erfolgreichen Weg der letzten Jahre fortsetzen und hat daher wichtige Maßnahmen im Haushalt abgesichert.

 

Wir als SPD-Fraktion haben uns bei den Haushaltsverhandlungen für unterschiedliche Maßnahmen abseits und zuzüglich der üblichen Angebote im Sportbereich ein- und durchgesetzt.

🔴 Wir wollen, dass der Bezirk öffentlich Anerkennung und Wertschätzung für außergewöhnliche Leistungen im Sport zeigt. Mit 15.000€ soll ab 2023 eine Ehrung für die Sportler*innen, die in ihren Klassen Spitzenplätze belegt haben, erfolgen.
🔴 Wir wollen, dass die Grünfläche Grazer Platz auch für sportliche Aktivitäten genutzt werden kann. Deshalb haben wir 18.000€ für die Aufstellung einer Sportbox, die Sport- und Spielzubehör beinhaltet, eingeplant und geben jährlich 2.000€ für die Pflege der Sport- und Spielgeräte in der Sportbox aus.
🔴 Mit 20.000€ wurde der Jugendbereich verstärkt, um Jugendlichen in den Abendstunden ein sozialpädagogisches sportbezogenes Angebot der Jugendsozialarbeit anbieten zu können, das als „Mitternachtssport“ bekannt ist.

Mit den Stimmen der Grün-Roten Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Grün-Rot will den erfolgreichen Weg der letzten Jahre fortsetzen und hat daher wichtige Maßnahmen im Haushalt abgesichert.

 

Wir gehen den Weg zum inklusiven Bezirk weiter. Inklusion gibt es nicht zum Nulltarif, daher haben wir uns als SPD-Fraktion bewusst für ganz unterschiedliche Maßnahmen der Barrierefreiheit im Doppelhaushalt 2022/23 eingesetzt und dafür Gelder reserviert:
- Wir starten das Modellprojekt Gebärdendolmetschung für BVV- und Ausschuss-Sitzungen. 7.000€ im laufenden Jahr und 14.000€ für das Jahr 2023 sind reserviert, damit Gehörlose die Sitzungen verfolgen können.
- 25.000€ werden noch in diesem Jahr für die Anschaffung von 13 Evakuierungsstühlen für die Rathäuser und andere Dienstgebäude verausgabt, um im Brandfall Rollstuhlnutzende und mobilitätseingeschränkte Bürger*innen über die Treppen ins Freie bringen zu können.
- 150.000€ jährlich sind reserviert, um bei Baumaßnahmen in unseren bezirklichen Gebäuden auch die Barrierefreiheit herzustellen.
- Jeweils 100.000€ in beiden Haushaltsjahren werden für die Planung und den Bau eines inklusiven Spielplatzes in der Tempelhofer Rohrbeckstraße sowie für eine Rollstuhlschaukel auf einem Spielplatz im Süden des Bezirks investiert.

Mit den Stimmen der Grün-Roten Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Grün-Rot will den erfolgreichen Weg der letzten Jahre fortsetzen und hat daher wichtige Maßnahmen im Haushalt abgesichert.

 

Derzeit sind im Bezirk zwei Jugendverkehrsschulen in Schöneberg und Mariendorf in Betrieb. Verkehrsschulen erfüllen einen wichtigen Zweck für Kinder- und Jugendliche. Im geschützten Bereich eines Übungsplatzes, haben Schüler*innen die Möglichkeit, ohne Risiko für die Fahrradprüfung zu üben, aber auch sonst sich gefahrlos im Straßenverkehr auszuprobieren. Für die Kinder in den südlichen Ortsteilen des Bezirks sind die bestehenden Jugendverkehrsschulen jedoch zu weit entfernt, um sie einfach und sicher erreichen zu können.
Ein Antrag der SPD-Fraktion soll das nun ändern: Er fordert die Prüfung geeigneter Flächen für einen weiteren Standort, vorrangig in Marienfelde.

http://ow.ly/7Cnf50IeQCP

 

Der Radverkehr in Berlin nimmt stetig zu. Für die geänderten Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer*innen werden maßgebliche Umbauten der Infrastruktur vorgenommen. Radzählstellen helfen, die teilweise kontroverse Diskussionen mit Zahlen zu unterlegen und den Nutzen von Fahrradspuren zu belegen, in dem sie automatisch das Verkehrsaufkommen auf Fahrradwegen erfassen. Radzählstellen, die die Zahlen in Echtzeit auf einem Display anzeigen, erzeugen eine zusätzliche Transparenz und Verständnis.

Deshalb fordert die SPD-Fraktion, dass sich der Bezirk für die Einrichtung weiterer Zählstellen im Bezirk einsetzt.

http://ow.ly/q6AX50IeIPF

 

Nach dem Winter gibt es zahlreiche Schäden auf Straßen und Wegen, die zu Gefahren führen. Das Bezirksamt sollte nun zügig die Liste mit Schäden aktualisieren und mit der Beseitigung beginnen.

Dazu hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt: http://ow.ly/fGCY50HPAzb

 

Bereits jetzt soll das Bezirksamt für den Sommer 2022 Maßnahmen ergreifen, um die Situation von Obdachlosen zu verbessern.

Gerade die Innenstadt ist aufgrund der engen Bebauung, die für stärkere Aufheizung und schlechtere Abkühlung sorgt, betroffen. Aber auch der Stadtrand ist durchschnittlich nur wenig kühler, sodass der Bezirk in jedem Fall die notwenigen Angebote vorhalten muss, um Bedürftige vor Dehydrierung, Verbrennungen durch direkte Sonneneinstrahlung, Sonnenstich, Hitzekrampf, Hitzeerschöpfung und Hitzeschlag zu schützen.

„Jetzt ist noch genug Zeit, um Maßnahmen für den Sommer vorzubereiten. Wir haben einige Vorschläge gemacht, nun ist das Bezirksamt am Zug diese und weitere Ideen umzusetzen.“, fordert Sarah Walter, Sprecherin für Sozialpolitik der SPD-Fraktion.

Den ganzen Antrag, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Grünen-Fraktion eingebracht hat, findet man hier: http://ow.ly/p32A50HPuNh

 

Wie ist der aktuelle Stand zum Umbau der Handjerystraße zur Fahrradstraße? Wir haben nachgefragt!
Seit ungefähr 8 Jahren wird im Bezirk der Umbau der Handjerystraße zur Fahrradstraße diskutiert. Bevor der erste Antrag 2015 in der BVV beschlossen wurde, fand eine lange Diskussion im Beratenden Gremium „FahrRat“ statt, um die Umsetzungsmöglichkeiten auszuloten. Der erste Entwurf sah ein System von Einbahnstraßen vor. Bis 2021 gab es jedoch keine gesetzliche Grundlage, die StVO sah das Konstrukt der „Fahrradstraße“ nicht vor. Erst im letzten Jahr wurde diese Neuerung eingeführt. Im Bezirk wurde daraufhin eine aktuelle Verkehrszählung durchgeführt und basierend darauf eine neue Umbauplanung erstellt. Die Umsetzung wird in mehreren Schritten erfolgen:
Zuerst werden Markierungsarbeiten durchgeführt, erst später die baulichen Umsetzungen.
Die SPD begrüßt den Umbau. Die Handjerystraße ist eine von Fahrradfahrer*innen stark frequentierte Nebenstraße, auch genutzt von vielen Schüler*innen.
Die westliche und östliche Ausweichrouten, Bundesallee und Hauptstraße, haben sehr schlechte, gefährliche bzw. keine Radwegeführung und sind deshalb keine Alternative. Der Umbau der Handjerystraße ist deshalb unumgänglich. Um für alle Verkehrsteilnehmer genug Platz zu schaffen, müssen Parkplätze wegfallen. In einem Gebiet mit hohem Parksuchverkehr ist das keine Kleinigkeit. Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer muss jedoch höher bewertet werden. Der Umbau wurde sehr oft öffentlich diskutiert und durch die Presse besonders begleitet. Die SPD-Fraktion begrüßt die Zusicherung der Stadträtin Saskia Ellenbeck eine weitere Bürgerinformation durchzuführen.

 

Wie ist der aktuelle Stand zum Umbau der Handjerystraße zur Fahrradstraße?
Wir haben nachgefragt!

Der Umbau der Handjerystraße ist längst beschlossen und wartet seitdem auf seine Umsetzung. Bei einer Änderung einer Verkehrssituation müssen aber natürlich auch die Anwohnenden mitgenommen werden, die die Debatte nicht schon seit Jahren verfolgen. Wir wollten dem Bezirksamt Gelegenheit geben darzustellen, was in diesem Prozess bereits passiert ist und was die nächsten Schritte sind. Dazu haben wir eine mündliche Anfrage gestellt.

 

Wie können Bürger*innen sich mit ihren Anliegen an das Sozialamt wenden?
Wir haben nachgefragt!

Uns erreichten einige Meldungen, das Sozialamt würde nicht für Bürger*innen erreichbar sein. Telefone wären nicht besetzt und E-Mails riefen keine Reaktion hervor. Dazu fehlten Informationen auf der Website, an wen man sich wenden kann, wenn man ein Anliegen hat. Wir wollten wissen: Weiß das Sozialamt von dieser Situation und was tut es dagegen. Dazu haben wir eine mündliche Anfrage gestellt.

 

Heute ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des #Nationalsozialismus. Auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg setzt sich für Erinnerung und gegen Antisemitismus ein!

 

🔴 PM: Erneut rechtsradikale Schmierereien an SPD-Fraktionsbüro 🔴

Die Räume der SPD-Fraktion wurden in den letzten Tagen erneut mit rechten Parolen beschmiert. Nach dem bereits im Mai 2021 ein Spruch der rechtsextremen AfD an die Tür geschrieben wurde, fanden sich im Januar 2022 weitere rechtsradikale Schmierereien an der Tür, die auf die sogenannte Identitäre Bewegung hinweisen. Die Handschrift scheint dabei stets dieselbe zu sein. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt in den vorliegenden Fällen. Informiert sind zudem die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR Berlin) und die Registerstelle zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle.

Zur gesamten Pressemitteilung: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/erneut-rechtsradikale-schmierereien-an-spd-fraktionsbuero/

 

Erweiterung der Johanna-Eck-Schule in die Arbeitsplanung aufnehmen!
Mit dem Antrag, den wir dazu mit den Grünen gestellt haben, greifen wir die Initiative aus der letzten Wahlperiode sowie aus dem Zählgemeinschaftsvertrag wieder auf und bekräftigen unseren Wunsch für eine Erweiterung an diesem Standort.
Wichtig ist jetzt die Aufnahme des Projektes in die Arbeitsplanung, damit weitere Schritte bis zur Umsetzung geschehen können.

http://ow.ly/saLe30s80LU

 

Was wusste das Bezirksamt zu den Baumfällungen im Lichtenrader Wäldchen und was hat es getan um die Bürger*innen zu informieren?
Wir haben nachgefragt!

Im Lichtenrader Wäldchen wurden einige Baumfällungen vorgenommen, die sicherlich gut begründbar und notwendig sind. Durch fehlende Informationen haben sie vor Ort aber Verwunderung und Verunsicherung hervorgerufen.
Wir wollen daher wissen was das Bezirksamt hätte tun können diesem Informationswunsch nachzukommen, obwohl der Wald und die Fällungen nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen. Dazu haben wir eine mündliche Anfrage gestellt.

 

Die Sportstättenvergabe muss transparent sein.
Gemeinsam mit den Grünen setzten wir uns dafür ein, dass die Sportstättenvergabeverfahren transparent durchgeführt wird und regelmäßig zu Beginn der Vergabezeiträume im Sportausschuss vorgestellt wird. Auf der Website soll die Übersicht der Hallennutzungen einsehbar sein.

In Tempelhof-Schöneberg herrscht ein Mangel an Sportanlagen, aufgrund dessen regelmäßig mehr Nutzungszeiten von den Sportvereinen und weiteren Akteur*innen beantragt werden als Kapazitäten zur Verfügung stehen. Da viele Anträge ablehnend beschieden werden müssen, ist es umso wichtiger, die Vergabeentscheidungen des Fachbereichs Sports transparent und nachvollziehbar öffentlich darzustellen.

Zum Antrag: http://ow.ly/wHkm50HsLJR

 

🔎 Wussten Sie schon? – Flughafen Tempelhof

Das Gebäude des ehemaligen Flughafens ist mit 307.000 Quadratmetern das flächenmäßig zweitgrößte Gebäude Europas. Größer ist nur der Parlamentspalast in Bukarest.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Freiheitsglocke

Die Freiheitsglocke im Rathaus Schöneberg wiegt über 10 Tonnen! Sie ist damit die größte Glocke in Berlin. Bei der Berliner Freiheitsglocke handelt es sich um eine Nachbildung der berühmten Liberty Bell in Philadelphia und war ein Geschenk der Amerikaner an Berlin.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Frohes neues Jahr!
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht Ihnen einen guten Start in 2022!

 

🔎 Wussten Sie schon? – Öffentliche Toiletten

Wo stehen eigentlich öffentliche Toiletten in Tempelhof-Schöneberg? Wir haben uns das mal angeschaut und eine Karte vorbereitet.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Dichte von Friedenau

Friedenau ist der am dichtesten besiedelte Ortsteil Berlins. 16.968 Menschen leben hier pro km² - zum Vergleich: im am dünnsten besiedelten Ortsteil unseres Bezirks Marienfelde leben nur 3527 Menschen pro km².

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Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest!

 

„Sicher zur Schule“ ist für die SPD eine fortwährende Aufgabe. Gerade die Kleinsten (in unserer Gesellschaft) werden im Straßenverkehr oft übersehen. Deswegen setzt sich die SPD-Fraktion permanent für die Schulwegsicherheit ein.
Die Ebersstraße ist der Schulweg vieler Grundschüler*innen. Die Straßenseite, die nicht von Querstraßen, und damit zugeparkten Kreuzungen, unterbrochen ist, ist unbefestigt. Hier ist dringender Handlungsbedarf um den Schüler*innen einen sicheren Schulweg zu ermöglichen. Durch eine Befestigung und eine Verhinderung von Falschparken auch auf dieser Straßenseite ist wünschenswert. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag dazu eingebracht.

http://ow.ly/m7zR30s4y7T

 

Der Diebstahl von Lampen des Leuchters und die Beschädigung einer in der Chanukkia angebrachten Tafel am Bayerischen Platz, aber auch an anderen Orten in der Stadt, stellen einen antisemitischen Angriff dar.

In einer Zeit, in der sich antisemitische Übergriffe häufen und ein immer aggressiver werdender Antisemitismus offen zu Tage tritt, sind alle demokratischen Kräfte aufgerufen, dieser Entwicklung aktiv entgegen zu treten. Angriffe auf religiöse Symbole, auf religiöse Einrichtungen und auf Vertreter*innen der unterschiedlichen Religionen werden wir niemals hinnehmen.

Deshalb hat die BVV Tempelhof-Schöneberg gestern auf Initiative der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion eine Willensbekundung aller demokratischen Parteien verabschiedet, die das deutlich macht und darüber hinaus die BVV für ihre eigene Arbeit anhält immer wieder klar zum Ausdruck bringen: Jüdisches Leben gehört zu Deutschland, religiöse Vielfalt gehört zu Deutschland.

 

🔎 Wussten Sie schon? – St. Joseph Krankenhaus

Das Tempelhofer St. Joseph Krankenhaus ist seit 2012 jedes Jahr das geburtenstärkste Einzelkrankenhaus Deutschlands. 4.205 Kinder wurden 2020 im St. Joseph geboren, sogar etwas mehr als im Vorjahr.

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Nachgerückt in die Fraktion!

Am 17. November haben wir Angelika Schöttler & Oliver Schworck in das Bezirksamt gewählt. Sie scheiden damit automatisch aus BVV & Fraktion aus und es rücken 2 Personen in die BVV nach.

Wir freuen uns sehr, dass Kari Lenke und Noah Triller nun Teil der SPD-Fraktion sind! Herzlich Willkommen.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Olympischer-Sport-Club

Der OSC ist der größte Sportverein im Bezirk. 2500 Mitglieder gehen in über 14 Sportarten ihren Hobbys nach. Zum #TagDesEhrenamts wollen wir hier den Verein in seiner Breite würdigen, aber auch seine Erfolgsbilanz lässt sich sehen: Sieben Olympische Medaillen, 37 Medaillen bei Welt- und Europameisterschaften sowie Weltspielen und über 280 Deutsche Meisterschaften haben die Sportler*innen nach Berlin geholt. Der OSC ist seit 1890 ein fester Bestandteil des sportlichen Lebens in Berlin und trägt somit zur Lebensqualität in unserer Stadt bei.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Inklusionskonzept
Heute ist #TagDerMenschenMitBehinderung

Wir wissen, dass der Weg zur inklusiven Gesellschaft lang ist, Tempelhof-Schöneberg ist aber die wichtigen erste Schritte gegangen und hat ein Inklusionskonzept erstellt. Wir setzen uns – als Zählgemeinschaft gemeinsam – für die Umsetzung des bezirklichen Inklusionskonzeptes in Tempelhof-Schöneberg ein. Das betrifft die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, in den bezirkseigenen Gebäuden genauso wie die digitalen Angebote und den persönlichen Kontakt zur Verwaltung.

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Der Welt-Aids-Tag, jährlich am 1. Dezember begangen, will über die Krankheit aufklären und Solidarität mit den Betroffenen schaffen. In Deutschland mit einer HIV-Infektion zu leben, bedeutet heutzutage dank des medizinischen Fortschritts nicht mehr dem Tod geweiht zu sein. Doch Infizierte werden -meist aus Unwissenheit über die Krankheit- immer noch stigmatisiert und diskriminiert.
Die diesjährige Kampagne zeigt unter dem Motto "Leben mit HIV. Anders als du denkst." die Wirklichkeit im Jahr 2021: Menschen mit HIV geben einen Einblick in ihr Leben. Dabei wird deutlich: HIV muss im Alltag längst nicht mehr die Hauptrolle spielen.
Grenzt HIV-Positive nicht aus! Informiert Euch: https://www.welt-aids-tag.de/

 

Heute mit Sonnenuntergang beginnt das Chanukka-Fest. Die SPD-Fraktion wünscht ein gutes und gesegnetes Fest!

 

Angelika Schöttler und Oliver Schworck zu Bezirksstadträten gewählt!

Auf ihrer gestrigen Sitzung hat die BVV Tempelhof-Schöneberg mit großer Mehrheit gewählt. Die beiden werden die nächsten 5 Jahre im Bezirksamt für Tempelhof-Schöneberg arbeiten.
Angelika Schöttler wird für die Bereiche Stadtentwicklung und Facility Management zuständig sein. Sie ist zeitgleich stellvertretende Bezirksbürgermeisterin. Oliver Schworck wird die Bereiche Jugend und Gesundheit verantworten.

Mit ihrer Wahl scheiden die beiden aus der Fraktion aus.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Bevölkerung in den Ortsteilen
Die Bevölkerung ist in unserem Bezirk nicht gleichmäßig verteilt. Wussten Sie, wo wie viele Menschen wohnen? Die Karte zeigt es.
🔴 Schöneberg: 122.658
🔴 Friedenau: 27.998
🔴 Tempelhof: 61.769
🔴 Mariendorf: 52.734
🔴 Marienfelde: 32.270
🔴 Lichtenrade: 52.110
Mehr Zahlen zu den Einwohner*innen des Bezirks: http://ow.ly/Mqgq50GJcf7

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🔎 Wussten Sie schon? – BFC Germania 1888

Der BFC Germania, der heute in der Tempelhofer Götzstraße sein Zuhause hat, ist der älteste noch bestehende Fußballverein Deutschlands. Zwar gab es andere Vereine, die schon früher eine Fußballabteilung hatten, aber sie alle existieren heute nicht mehr.

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Stefan Böltes zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung gewählt!
Damit wurde der 55-Jährige im Amt bestätigt, der auch schon die vergangenen 5 Jahre der BVV vorstand. Böltes ist mit 20 Jahren BVV Erfahrung tief in vielen Themen verwurzelt, nimmt allerdings als Vorsteher eher eine vermittelnde Rolle ein. Diese verlangt eine gewisse Neutralität und Fairness gegenüber allen Fraktionen und die Fähigkeit die BVV als Ganzes in den Blick zu nehmen. Seine Aufgaben dabei sind momentan vor allem repräsentativ und organisatorisch. Ein zentraler Schwerpunkt dabei bildet die Würdigung des Ehrenamtes - für ihn von großer Bedeutung: „Politik muss ehrenamtliches Engagement weiter und stärker unterstützen – denn freiwilliger Einsatz ist für unsere Demokratie konstituierend.“

#bvvHÄ⁉️ Was macht eigentlich ein Vorsteher?
Der Vorsteher der BVV, eine Art Vorsitzender, hat verschiedene Aufgaben. Als erstes ist er für die Vorbereitung, Durchführung und Leitung der Plenarsitzungen verantwortlich. Er führt durch die Sitzung, erteilt das Wort und achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung. Letzteres tut er auch außerhalb von Sitzungen. Außerdem führt er das BVV-Büro, welches die organisatorische und logistische Begleitung der BVV stemmt. Des Weiteren repräsentiert der Vorsteher die BVV als Gremium nach außen, nimmt bei offiziellen Anlässen und Ehrungen teil.

 

Heute tritt die BVV Tempelhof-Schöneberg das erste Mal nach der Wahl zusammen.

Um 17 Uhr eröffnet der Alterspräsident in der Sporthalle Schöneberg die XXI. Wahlperiode. Anschließend gibt sich die BVV eine Geschäftsordnung und wir wählen den BVV-Vorstand, bestehend aus Vorsteher*in, Stellvertretung, Schriftführung und stellv. Schriftführung.

Auf der nächsten regulären BVV Sitzung am 17. November soll dann das Bezirksamt gewählt werden.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Nationale Städtepartnerschaften

Tempelhof -Schöneberg unterhält zu unterschiedlichen Städten in Deutschland Partnerschaften. Im Rahmen dieser finden politische Treffen, Reisen, politische Solidarität und vieles mehr statt.

Es gibt Partnerschaften mit:
🔴 Ahlen, Nordrhein-Westfalen
🔴 Landkreis Bad Kreuznach, Rheinland-Pfalz
🔴 Kreis Paderborn, Nordrhein-Westfalen
🔴 Penzberg, Bayern
🔴 Landkreis Teltow-Fläming, Brandenburg
🔴 Werra-Meißner-Kreis, Hessen
🔴 Wuppertal, Nordrhein-Westfalen

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Kleistpark

Bevor der heutige Botanische Garten in Dahlem entstand, befanden er sich mit dem zugehörigen Museum mehr als 200 Jahre am Standort des heutigen Kleistparks. Ende des 19. Jahrhunderts wurde die Fläche zu klein und der Botanische Garten wurde an seinen jetzigen Standort verlegt.

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

🔎 Wussten Sie schon? – Internationale Städtepartnerschaften

Tempelhof -Schöneberg unterhält zu unterschiedlichen Städten auf der Welt Partnerschaften. Im Rahmen dieser finden politische Treffen, Jugendaustausche, politische Solidarität und vieles mehr statt.

Es gibt Partnerschaften mit:
🔴 Amstelveen, Niederlande
🔴 London Borough of Barnet, Vereinigtes Königreich
🔴 Charenton-le-Pont, Département Val-de-Marne, Frankreich
🔴 Koszalin, Polen
🔴 Levallois-Perret, Frankreich
🔴 Mezitli, Bezirk der Stadt Mersin, Türkei
🔴 Nahariya, Israel

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

🔎 Wussten Sie schon? - #Bibliothekentag

Heute ist Bibliothekentag und wir zeigen euch, wo in Tempelhof-Schöneberg unsere Bibliotheken liegen. Ein Besuch zum Ausleihen der unterschiedlichen Medien, aber auch zum Stöbern lohnt sich immer wieder – davon zeugen auch die 580.000 jährlichen Besucher*innen und die über 1,5 Millionen Entleihungen jedes Jahr!

📢 In der Wussten-Sie-schon?-Reihe stellen wir in unregelmäßigen Abständen Orte, Fakten und Wissenswertes über Tempelhof-Schöneberg vor.

 

Internationaler Hände-Waschtag: Noch nie war Händewaschen so wichtig wie jetzt!
Jährlich, am 15. Oktober wird der Internationale Händewaschtag begangen, der von der Weltgesundheitsorganisation ins Leben gerufen wurde. Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung werden durch gründliches Händewaschen mit Seife für mindestens 20 Sekunden Infektionsketten unterbrochen. Händewaschen ist gerade in der Corona-Pandemie wichtig, doch nur 81,4% der Bevölkerung waschen ihre Hände ausreichend und richtig.

Mehr Informationen gibt es hier: https://www.infektionsschutz.de/haendewaschen/

 

Danke und alles Gute, liebe Martina!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.
Martina ist schon im August 2014 in die BVV nachgerückt. Sie ist Sprecherin für Bildung und Kultur. Diese Wahlperiode ging es um sehr viel. Die Alte Mälzerei wurde eingeweiht und veränderte die Bibliothekenlandschaft. Aber auch im Bereich des Gedenkens und der Benennungen konnte sie die ein klares Zeichen setzen. Frauen wurden gezielt in den Vordergrund gerückt, ihr Leben sichtbar gemacht.
Martina war zudem Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Integration und Sport.

#Danke #Abschied

 

Danke und alles Gute, lieber Reinhard!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.
Reinhard war diese Wahlperiode Sprecher für Stadtentwicklungspolitik. In dieser Wahlperiode ist er nachgerückt, aber natürlich warst du viel länger dabei. Er war Jahrzehnte lang Mitglied der Fraktion, im Vorstand, als Ausschussvorsitzender für Stadtentwicklung. In Tempelhof und in Tempelhof-Schöneberg – unsere Zeitrechnung reicht leider nur bis 2003. Aber wir können sagen, dass Reinhard immer Haltung gezeigt hat. Stadtenwicklung war für ihn nie ein Verschieben von Häusern und Straßen in einem Planspiel. Er hat immer an die Menschen gedacht, was das Beste für sie ist. Das Ganze hatte bei ihm immer eine soziale Komponente – etwas Solidarisches.
Seine bunten Schals und farbigen Socken, haben Reinhard zu unserem Paradiesvogel, also unserem David Bowie der Fraktion gemacht.
Reinhard ist Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, im Wirtschaftsausschuss und Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

#Danke #Abschied

 

Danke und alles Gute, liebe Nihan!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.
Nihan ist 2011 in die Bezirksverordnetenversammlung gewählt worden. Als Quartiersrätin hat sie ein großes Fachwissen aus dem Schöneberger Norden in unsere Arbeit eingebracht. Und schließlich war ihr der Schöneberger Norden auch ein Herzensanliegen. Verkehrsführung, queeres Gedenken, Nollendorfplatz, Sicherheit an der Urania, Yorckstraße, Potsdamer Straße, Kurfürstenstraße… Jede Ecke des Quartiers wurde von Nihan beleuchtet, um sie besser, schöner und lebenswerter zu machen. (21 Anträge sind durch sie in dieser Wahlperiode entstanden)
Als Sprecherin für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hatte sie die wichtigen Themen auf dem Schirm. Der einfache Zugang zu Bürgerämtern und der wohnortnahe Zugang waren Nihan wichtig – mit einem Standort vor Ort oder mit dem Bürgeramtskoffern.
Nihan war immer gut vorbereitet, hat viel recherchiert und viel Wissen in die Fraktion eingebracht. Das hat uns sehr bereichert.
Nihan war Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten und Mitglied im Ausschuss für Facility Management, Stadtentwicklung und Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

#Danke #Abschied

 

Danke und alles Gute, lieber Lars!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.
Lars ist seit 2016 Mitglied dieser Fraktion.
Er wurde Vorsitzender des Hauptausschusses und Sprecher für Wirtschaftspolitik. Außerdem gehörte er den Ausschüssen für Wirtschaftspolitik, Stadtentwicklung und Eingaben und Beschwerden an.
Die großen wirtschaftspolitischen Projekte Euref oder Marienpark, aber auch Standort-Fragen wie die Entwicklung der Urania sind eng mit Lars verknüpft.
Er nahm sich großen politischen Themenfeldern an und sorgte sich sehr um die Radinfrastruktur im Bezirk. Immer wieder mahnte er mehr Sicherheit auf den Straßen an.

#Danke #Abschied

 

Danke und alles Gute, liebe Ingrid!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.
Ingrid ist 1983 für Klaus Wowereit in die BVV nachgerückt. Klaus wurde damals Stadtrat und Ingrid Bezirksverordnete. Damit ist sie 37 Jahre Mitglied dieser BVV. Ingrid war unsere Außenministerin, die tatkräftig die Termine unter der Woche besucht hat, die wir anderen nicht wahrnehmen konnten.
Sie war in vielen Ausschüssen unter anderem den Kulturausschuss, und hat im laufe der Jahre in eigentlich allen Ausschüssen vertreten.
Ingrid ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Mitglied im Ältestenrat, Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, Facility Management und stellv. Vorsitzende im Ausschuss Eingaben und Beschwerden.

#Abschied #Danke

 

Danke und alles Gute, lieber Orkan!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.

Orkan ist seit 2011 Mitglied der BVV und Sprecher für Integrationspolitik. Noch vor der Pandemie sorgten wir uns, ob wir der Aufgabe gewachsen sind, vielen Menschen auf der Flucht ein Zuhause zu bieten. Das war Orkan wichtig. Er war Ansprechpartner für Betreiber, Sozialarbeiter*innen und Bewohnende von Flüchtlingsunterkünften. Suchte nach pragmatischen Lösungen, packte Schultüten, organisierte Feste, Beratungen oder W-Lan. Er sorgte sich um die Sicherheit und setzte sich für verkehrspolitische Verbesserungen rund um die Unterkunft am Rathaus Friedenau ein.
Die Anliegen der Menschen waren ihm besonders wichtig. Als Lokalpatriot setzte er sich ein für Verkehrsberuhigung und Aufwertung des Wohnungsumfeldes, immer die Menschen im Blick, denen nicht alles in den Schoß fällt. Zuletzt durch seine Unterstützung der Impfaktion für den Grazer Platz und drum herum.
Orkan war Mitglied in den Ausschüssen für Integration, Stadtentwicklung, Schule und Kultur.

#Danke #Abschied

 

Danke und alles Gute, liebe Wiebke!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.

Wiebke ist seit 2016 Mitglied der Fraktion und ab der Halbzeit war Wiebke mit im Vorstand. Als stellvertretende Vorsitzende war Wiebke ein Aktivposten (25 Anträge hat sie geschrieben). Sie hat die Fraktionsklausuren mit vorbereitet (und die schönsten Flipchart-Bilder gemalt), die Social Media-Arbeit stetig begleitet und auch richtig große Projekte gestemmt, wie die Spielplatzbroschüre zum Beispiel.
Wiebke ist Sprecherin für Soziales, Seniorenpolitik und demografischer Wandel. Sowie Mitglied in den Ausschüssen, Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, Hauptausschuss, Rechnungsprüfung und Ältestenrat.
Als Fraktionärin hat sie stetig Anträge verfasst und größere Projekte länger verfolgt. Dazu gehört das Thema Wohnungslosigkeit, aber auch die Senior*innenpolitik.

#Danke #Abschied

 

Danke und alles Gute, lieber Kevin!
In diesen Tagen verabschieden wir Verordnete, die leider nicht mehr Teil der Fraktion in der kommenden Wahlperiode sein werden.

Kevin ist seit 2017 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Er ist zwar für das Bezirksamt nachgerückt, aber war auch „eine Art unechter Nachrücker“. Wegen der Anrufung des Verfassungsgerichtshofes durch die AfD, die ein anderes Zählverfahren erzwingen wollte und dann ggfs. den 55. Platz der BVV errungen hätte. Er musste bis zur Entscheidung des Gerichts warten, bis er in die BVV einziehen und mit der Arbeit loslegen konnte.
Kevin war Sprecher für Schul- und Jugendpolitik in dieser BVV. Er war Mitglied in den Ausschüssen für Soziales, Senioren und demografischer Wandel, Schule Jugendhilfeausschuss und Sport.
Wir kennen Kevin als gekonnten Debattenredner in den Plenarsitzungen und als wichtige Stimme für Jugendpolitik in Fraktionssitzungen und darüber hinaus. In den letzten Jahren schaffte er stets neben den großen bundespolitischen Fragestellungen die Debatten der BVV inhaltlich Fit durch eigene Beiträge aufzuwerten.

#Danke #Abschied

 

Geht wählen! Eine hohe Wahlbeteiligung schützt vor rechtsextremen Parteien!

 

Bitte gehen Sie wählen - natürlich demokratisch!

Am Sonntag finden nicht nur die Wahlen zum nächsten Bundestag und zum nächsten Abgeordnetenhaus statt, sondern auch die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen.
Nutzen Sie ihr Recht und gehen Sie zur Wahl - geben Sie Ihre Stimme einer demokratischen Partei!

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion und mit Unterstützung der Fraktion der Grünen beschloss die Bezirksverordnetenversammlung, dass das Bezirksamt prüfen soll, ob und wie ein Inklusives Kulturangebot für Sehbehinderte geschaffen werden kann. Der Fachbereich Kunst, Kultur, Museen hat sich dem Anliegen angenommen. Der neue Geschichtsparcours wird mit Informationstexten in Blindenschrift und Hörelementen ausgestattet. Zudem will der Fachbereich eine Teamfortbildung zum Thema barrierefreies Gestalten absolvieren, damit mehr barrierefreie Kulturangebote entstehen können.

 

„Die Bautzener Straße braucht dringend eine Verkehrsberuhigung“, fordert die stellv. Fraktionsvorsitzende Wiebke Neumann. Deshalb hat die SPD in der BVV das Bezirksamt aufgefordert, kurzfristig umsetzbare bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen, die den Durchgangsverkehr zwischen Monumentenstraße und Yorckstraße verhindert. Außerdem sollen Schwerpunkt-Verkehrskontrollen von Polizei und Ordnungsamt am unteren und oberen Ende der Bautzener Straße sowie vor der KITA durchgeführt werden. Weitere mittel- und langfristige Maßnahmen werden ebenfalls vorgeschlagen.

Die Bautzener Straße ist für alle Verkehrsteilnehmer:innen eine unsichere Straße. Die Situation hat sich verschärft. Es gibt massiven Durchgangsverkehr, Raserei, Lärm und gefährliche Situationen für Fußgänger:innen und Radfahrende. Das alles ist nicht neu und für die Anwohnenden täglich eine große Belastung.

Zum Antrag: http://ow.ly/GU0q50G9pR2

 

Viele Kinder und Jugendliche queren den Grazer Damm zwischen Grazer Platz und Vorarlberger Damm, um zur Schule, Kita oder Jugendfreizeiteinrichtung VD13 zu kommen. Um sie zu schützen, soll der Grazer Damm in diesen Bereich eine Tempobeschränkung bekommen. Wünschenswert ist hier auch eine Rufampel. Der Hintergrund des Antrages ist, dass in diesem Bereich viele Verkehrsunfälle stattfinden und die nahe gelegene Autobahnzufahrt auch noch zum Beschleunigen animiert.

Zum Antrag: http://ow.ly/kura50G3ryL

 

Trinkbrunnen erhöhen die Lebensqualität im öffentlichen Raum. Über 180 Trinkbrunnen gibt es bereits in Berlin. In Tempelhof-Schöneberg gibt es allerdings noch zu wenige davon. Und in Schöneberg zeigt sich auf der Übersichtskarte der Berliner Wasserbetriebe eine richtige Lücke. Das wollen wir ändern.
„Das Bezirksamt muss jetzt schnell die noch offenen Anträge zur Trinkbrunnenaufstellung beantworten und gleichzeitig weitere Standorte prüfen“, fordert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Wiebke Neumann.
Der Antrag mit konkreten Vorschlägen für Trinkbrunnen-Standorte findet sich hier: http://ow.ly/d5vF50G1rxA

 

Für ein ehrendes Gedenken und für das Wachhalten der Erinnerung mittels einer Benennung braucht es nicht nur Namen, sondern auch Informationen zum Wirken der geehrten Person. Bei der Beschilderung der Gerda und Wolfgang Szepansky Promenade fehlen Informationstafeln über das Leben und Wirken der Namensgeber. Die SPD-Fraktion hat für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantragt diese Informationstafeln anbringen zu lassen.

Der Antrag: http://ow.ly/doN750FRFUq

 

„Öffentliche Toiletten gehören zur Daseinsvorsorge im öffentlichen Raum. Dafür müssen sie aber auch gefunden werden können. Und die Intimsphäre wahren.“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Wiebke Neumann.

Einige der neu aufgestellten Toilettenstandorte im Bezirk sind von den belebten Plätzen allerdings so entfernt, dass sie ihren Zweck nicht erfüllen können. Selbst Anwohnende kennen die neuen Standorte oft nicht, Besucher*innen der belebten Plätze auch nicht. Am Bayerischen Platz wird das besonders deutlich, der Standort ist schlecht gewählt. Hier fehlt mindestens eine Ausschilderung, damit die öffentliche Toilette auch gefunden werden kann.
Auch die Einsehbarkeit der offenen Pissoirs, oftmals direkt mit Blick zur Straße, sollte dringend durch eine zusätzliche Schwingtür oder ähnliches verhindert werden.

Der Antrag: http://ow.ly/ILs550FRFGn

 

Eure Lieblingsspielplätze: Der Fliegerspielplatz in Tempelhof

Der Fliegerspielplatz liegt inmitten der Grünanlage im Parkring in Neu-Tempelhof. Fliegen und Flugzeuge sind hier das Thema. In einem der Flieger kann man über den Boden hineinklettern oder ihn vom Tower aus per Hängebrücke erreichen. Ein Helikopter kann auch bestiegen werden. In eine Propellermaschine kommt man per Treppe und Strickleiter. Darüber hinaus gibt es ausreichend Platz zum Buddeln. Der Spielplatz ist auch für kleinere Kinder sehr gut geeignet. Nebenan befindet sich für die Großen eine Tischtennisplatte.

Viele tolle Spielplätze, mit Beschreibungen, Bewertungen und praktischen Karten: Jetzt abrufen!
http://ow.ly/oAS050F6xsB

 

Eure Lieblingsspielplätze: Der Zirkusspielplatz in Friedenau

Schon fast in Steglitz, aber immer noch im wunderbaren Friedenau liegt der Zirkusspielplatz. Am Eingang empfängt uns ein Clown mit Hinweisschildern. Links geht es zum Spielplatz für die Kleinen mit leicht erklimmbaren Klettergerüst, flachen Rutschen und bunten Tieren. Hier befindet sich auch der Wasser- und Matschbereich. Rechts geht es zum Spielplatz für die Großen. Hier befinden sich ein Kletterparcour aus Seilen. Ganz großartig für die Eltern sind im Bereich der Großen die Seilliegen. Der Spielplatz ist am Wochenende ein Ausflugsziel, deshalb gern etwas früher hingehen, dann ist es nicht zu voll.

Viele tolle Spielplätze, mit Beschreibungen, Bewertungen und praktischen Karten: Jetzt abrufen!
http://ow.ly/jCib50F6yFf

 

Wann kommt der versprochene Zaun für die Spreewald-Grundschule?

Die Spreewald-Grundschule ist von einem sehr besonders gestalteten, aber dafür nicht sehr wirksamen Zaun umgeben. Bereits vor Jahren hat das Bezirksamt zugesichert für Ersatz zu sorgen und die Schule so beim Kampf gegen, vor allem nächtliche, Eindringlinge zu schützen. Außerdem soll die Grünanlage umgestaltet werden.

Nun ist immer noch kein neuer Zaun zu sehen, also wollten wir wissen, woran das liegt und wann es denn so weit ist. Die gute Nachricht: Die Vorplanungen der Außenanlagen befinden sich in der Endphase und auch die Schule ist über diese bereits informiert. Es liegt also eigentlich alles auf dem Tisch und die Umbaumaßnahme könnte beginnen.

ABER: Einen detaillierten Zeitplan kann das Bezirksamt noch nicht mitteilen. Außerdem hat der ursprüngliche Architekt an dem Gesamtensemble ein Urheberrecht und damit auch ein Veto gegen jegliche Umgestaltung, z.B. am Zaun. Eine Einigung ist hier noch nicht erfolgt.
Wir bleiben also weiter dran.

Zur gesamten Frage von Wiebke Neumann inklusive der Antworten des Bezirksamts: http://ow.ly/s1mo50FlHK2

 

Eure Lieblingsspielplätze: Der Spielplatz "Am Hellespont" in Mariendorf

Ein richtiger Ort zum Klettern ist der Spielplatz am Hellespont. Es gibt wunderbare Kletterseile und -netze. Selbst zu den beiden Rutschen kommt man nur über Netze. Super sind auch die Gummimatten, über die man drüber laufen und auch toll darauf hopsen und springen kann. Kleinere Kinder werden sich auf die Wipptiere stürzen.

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Viele Menschen in unserem Bezirk nutzen ihre Freizeit, um sich ehrenamtlich zu engagieren. Dabei sind die Möglichkeiten vielfältig: das kann die Arbeit im Vorstand eines Sportvereins sein, die Unterstützung von Suchtkranken oder Obdachlosen, Einkaufshilfe für mobilitätseingeschränkte Nachbar:innen oder Lesepatenschaften in Schulen und Kitas.
Stefan Böltes schreibt in der Berliner Woche über das Ehrenamt.

Lest mal rein: http://ow.ly/iWA150FlWqv

 

Eure Lieblingsspielplätze: Der Robin-Hood-Spielplatz in Schöneberg-Süd

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"Wir müssen den öffentlichen Raum gemeinsam mehr gestalten und als Begegnungsort nutzen – das wünsche ich mir für unseren Bezirk und für unsere Stadt!", schreibt Wiebke Neumann in der Berliner Woche.

Lest mal rein: http://ow.ly/5eUd50FjVLk

 

Wann gibt’s die Einweihung für Gerda & Wolfgang Szepansky?

Wir haben uns sehr gefreut, als die BVV im letzten Mai unsere Initiative gefolgt ist und einen Grünzug am Teltow-Kanal nach Gerda & Wolfgang Szepansky benennen ließ. Nur sind die Beschilderung und die Feier der Umbenennung des Grünzugs, auch im Beisein der Familie, noch nicht erfolgt.

Wir wollten also wissen: Wie ist der Stand und wann wird es eine Einweihungsfeier geben?
Auch wenn es etwas gedauert hat, die gute Nachricht ist, dass das Bezirksamt sich dazu gerade in Abstimmungen befindet und einen Termin kommunizieren wird, sobald es ihn gibt. Wir sind gespannt.

UPDATE: Unsere Frage hat scheinbar Wirkung gezeigt: inzwischen ist der Grünzug benannt und eine Feierlichkeit hat stattgefunden!

Zur gesamten Frage von Manuela Harling, inklusive der Antworten des Bezirksamts: http://ow.ly/l0kV50FlH7F

 

Eure Lieblingsspielplätze: Der Taxispielplatz in Marienfelde

Hier gibt es für Kletterfans jede Menge Kletterspaß! Der Spielplatz an der Hildburghauser Straße bietet für die ganz Kleinen
Buddelkasten und Rutsche. Außerdem gibt es ein Wippgerät. Für die Größeren gibt es Schaukeln und eine Wackelbrücke. Es gibt also viel für das Gleichgewicht und für diejenigen, die hochhinaus wollen. Auch für die ganz Großen und für die Erwachsenen gibt es rundherum viele Annehmlichkeiten. Ein Bäcker um die Ecke, Sitzbänke und die Möglichkeit zum Fußballspielen. Ein Spielplatz für jede und jeden also.

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"Ich gebe zu, ich bin ein komplizierter Verkehrsteilnehmer" - so startet Jan Rauchfuß seinen Beitrag in der Berliner Woche. Findet heraus, wie es danach weitergeht!

Jetzt reinlesen: http://ow.ly/V5pD50FlGUr

 

Braucht das Bezirksamt unsere Hilfe?

Scheinbar ja. Anfang Juni erreichte uns die Nachricht, dass der Spielplatz Prühßstraße / Mariendorfer Damm gesperrt ist und bleibt, weil das Bezirksamt in ganz Berlin keine Firma finden konnte, die erforderliche Schweißarbeiten durchführt.
Eine Google-Suche und ein kurzes Telefonat später war klar, wir kennen so eine Firma, die ist bereit, sich die Aufgabe vor Ort anzusehen und die kommt sogar aus Marienfelde. Wir wollten also wissen, warum man diese Firma nicht selbst gefunden hat.
Dazu heißt es nur: „Bisher wurde noch keine Firma gefunden, die die Reparaturarbeiten an den Edelstahlstützen vor Ort ausführen kann.“. – Na wenn das so ist…

Zur gesamten Frage von Lars Rauchfuß inklusive der Antworten des Bezirksamts: http://ow.ly/YTC050FkRtD

 

Eure Lieblingsspielplätze: Der Nelly-Sachs-Park in Schöneberg-Nord

Ein windschiefes Kletterschloss mit vielen hübschen kleinen Figuren ist der Mittelpunkt des Spielplatzes im Nelly-Sachs-Park. Außerdem gibt es Kletterstangen, ein Honigbär-Karussell, eine Nestschaukel und Kletterstangen sowie eine Seilbahn, die in einem gekenterten Schiff mündet. Der Spielplatz bietet unendliche Sitzmöglichkeiten für Eltern. Der Spielplatz liegt inmitten des kleinen Nelly-Sachs-Parks. Der Park ist wunder-schön angelegt und vor und nach dem Spielplatz ist der Besuch des angelegten Ententeichs mit Uferfläche, Brücke und begehbarem Rondell ein Muss. Man entdeckt neben der üblichen Stockente immer neue Wasservögel mit denen man mitten in der Stadt gar nicht rechnet. Der Nelly-Sachs-Park und damit auch der Spielplatz gehören zu den Grünanlagen, die durch die BSR hochfrequent gepflegt und gereinigt werden. Von den ganze kleinen bis zu den größeren Kindern finden sich hier Angebote.

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Impfen ist seit Monaten täglich in den Nachrichten. Es geht um Impfstoffbeschaffung, Impfzentren und um die Frage, wann ist die Impfquote erreicht, die die Gefahr einer 4. COVID-19-Welle bremst.
Doch Impfen ist auch gegen andere Krankheiten, im Volksmund meist als „Kinderkrankheiten“ bezeichnet, sinnvoll.

Darüber schreibt Janis Hantke in der Berliner Woche.
Lest mal rein: http://ow.ly/nsjN50FjTxn

 

Eure Lieblingsspielplätze: Der Polizeispielplatz in Lichtenrade

Hier erinnert alles an die Polizei: Das Hauptquartier ist gleichzeitig der Kletterturm mit Rutsche. Das Polizeiauto kann nicht nur
Verbrecher fangen, sondern wippen, genauso wie das Motorrad. Es gibt eine Räuberhöhle und einen Parcours mit dem Kinder direkt für den praktischen Aufnahmetest bei der Polizei üben können. In
der Mitte steht der Wachtmeister aus Holz und überwacht alles. Im Sommer gibt es eine Wasserpumpe mit Wasserrutschen.
Besonders ist, dass viele Spielhäuser nicht über Sand, sondern über Holzwege erreichbar sind und so auch Kindern mit Geheinschränkung oder im Rollstuhl den Zugang ermöglichen.

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Wann kommt die Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße?

Die Bautzener Straße ist durch viel Durchgangsverkehr mit LKW aber auch durch zu schnelles Fahren stark belastet. Eine überdurchschnittliche hohe Lärm- und Abgasbelastung prägen die Umgebung. Zusätzlich fehlen sichernde Anlagen für den Fuß- und Radverkehr, sodass es hier sehr gefährlich ist.

Kurz: Es muss etwas geschehen. Wir haben das Bezirksamt deshalb gefragt, wann die schon geplanten, verkehrsberuhigenden Maßnahmen umgesetzt werden.
Die Antwort: Erstmal gar nicht, das Personal fehle. Schade - geht ja nur um die Sicherheit von Bürger*innen.
Immerhin steht die Parkzone bei der Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung für Anfang nächsten Jahres in der Arbeitsplanung.
Wir bleiben dran, damit die baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und die Parkraumbewirtschaftung bald erfolgen.

Zur gesamten Frage von Wiebke Neumann inklusive der Antworten des Bezirksamts: http://ow.ly/pCtZ50FkQvX

 

Schöne Ferien: Genießt den Sommer!

Durch die Corona-Pandemie hat sich das Leben von Schülerinnen und Schülern komplett verändert. Zuhause lernen, nur bedingt Rückfragen zu den Aufgaben stellen können, sich vielleicht mit Geschwistern und Eltern den Computer teilen müssen, keine Freunde treffen können und vor allem das Nichtwissen wie und wann es mit dem Schulleben wieder los geht, dazu ein Wechselunterricht in Präsenz: das waren die Herausforderungen in den letzten Monaten, die von allen Schüler*innen gemeistert werden mussten. Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg dankt allen Schüler*innen für das Durchhaltevermögen und wünscht allen tolle Sommerferien!

#bessermiteinande #Sommerferien #Schule

 

Nicht erst seit der Corona-Zeit und vor allem im Sommer sind einige Plätze und Parks im Bezirk beliebte Treffpunkte für Menschen im Kiez. Dabei entstehen allerdings auch immer wieder erhöhte Müllmengen und infolgedessen erhebliche Verschmutzungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, zu prüfen, ob – ähnlich wie in einigen anderen Parks – Müllbehälter-Gitter genutzt werden können an besonders stark frequentierten Plätzen und Parks.

„Gerade am Wochenende ist rund um die Apostel-Paulus-Kirche ein großes Müllaufkommen zu beobachten, das dann oft morgens von der Kirchengemeinde beseitigt werden muss und auch die Anwohnenden belastet.“, begründet Wiebke Neumann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die Initiative.

„Auch im Cheruskerpark sowie an der GASAG-Nordspitze oder auch im Hans-Baluschek-Park sind kurzfristig mehr und größere Müllbehälter erforderlich.“, betont der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kevin Kühnert.

 

Der Westeingang des S- und Fernbahnhofes Berlin Südkreuz ist durch die Fahrgäste von DB AG, BVG, Taxi-Dienstleistern und privaten Busunternehmen sowie durch Kund*innen der im Bahnhof befindlichen Geschäfte und durch gastronomische Angebote nahezu rund um die Uhr stark frequentiert. Zahlreiche Menschen verweilen tagsüber am und auf dem Hildegard-Knef-Platz. Jedoch steht in diesem Bereich nur ein kostenpflichtiges Toilettenangebot im Bereich der Räumlichkeiten der Bundespolizei im Bahnhofsgebäude zur Verfügung, das viele Menschen nicht nutzen wollen, können oder auch einfach nicht kennen.

Öffentliches Urinieren und Hinterlassenschaften unterschiedlichster Art prägen da-her seit geraumer Zeit das Bild am Hildegard-Knef-Platz, im Bereich der nördlichen Fahrradabstellanlagen sowie auf der dahinter befindlichen und bewachsenen Brachfläche, die über keine Zaunanlage oder ähnliches verfügt.

"Es ist offensichtlich, dass kostenpflichtige oder räumlich entfernt liegende sanitäre Anlagen für einen Großteil der hier aktuell verkehrenden Personen keine realistische Alternative darstellen, sodass unkompliziert und vor Ort Abhilfe geschaffen werden sollte.", sagt Kevin Kühnert.

Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-bvv-jun21-antrag-3/

 

Sichere Querungen von Hauptstraßen sind für Menschen auf dem Fahrrad wichtig. Die Querung der Potsdamer Straße am Übergang Alvenslebenstraße/Winterfeldtstraße gehört zu einer vielbefahrenen und beliebten Fahrradstrecke.
Für Radfahrende ist das Queren der Potsdamer Straße an dieser Stelle aber bisher nur mit einem Umweg über die Fußgänger*innen-Ampel möglich. Das führt an dieser, auch so schon verkehrstechnisch komplexen Stelle, zu gefährlichen Situationen.
„Wir wollen, dass es hier endlich eine Lösung und bessere Querung gibt. Beispielsweise durch eine deutlich für den Radverkehr gekennzeichnete Unterbrechung des Mittelstreifens.“, sagt Wiebke Neumann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

 

#Straßenbäume sorgen für einen lebenswerteren Bezirk. Doch sie brauchen ausreichend Wasser, gerade in trockenen Zeiten. Der Bezirk lässt junge Bäume bewässern. Aber bei anhaltender Trockenheit und Hitze zählt jeder Eimer Wasser. Helfen Sie daher mit.

Weiterführende Infos in der Pressemitteilung des Bezirks: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1093625.php

 

Unser Erfolg: Mehr Licht unter den Brücken am Innsbrucker Platz

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde die Beleuchtungssituation unter den Autobahn- und S-Bahnbrücken am Innsbrucker Platz verbessert. Statt der alten Elektroleuchten wurden lichtstarke LED-Leuchten eingesetzt. In den Dämmerungszeiten werden diese auch jeweils eine Stunde früher ein- und eine Stunde später ausgeschaltet als die umliegende Straßenbeleuchtung. Das entspricht dem Wunsch von Bürgerinnen, die sich dort aufgrund der Dunkelheit nicht sicher fühlten, wenn sie an der Bushaltestelle auf ihren Bus warteten.

 

In der heutigen Sitzung des Kulturausschusses soll über die Benennungen von Straßen in Tempelhof-Schöneberg nach Frauen entschieden werden. Bisher sind ausschließlich 3% der Straßen in Tempelhof-Schöneberg nach Frauen benannt. Das ist uns zu wenig.
Die Debatte in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat gezeigt, dass die Benennung von Straßen nach Frauen eine Frage des Weltbildes ist. So hat im Speziellen die AfD Kritik an der Benennung der ausgewählten Frauen geäußert. Sie hielten diese für fragwürdig, da die Frauen bestimmter politischer Gruppeninteressen bevorzugt würden. Beispielsweise sei die Verfolgung von Frauen im Nationalsozialismus kein triftiger Grund für eine Benennung. Die anderen Frauen leisteten als Pionierinnen in ihren Bereichen Großes. Die Trennlinie ist also eine andere als zuvor vermittelt wurden. Sie verläuft zwischen denen, die progressive Werte in der Politik unterstützen und denen, die eine reaktionäre Weltanschauung vertreten.

#bessermiteinaner #Bennenungen #Frauen

 

Gerade in der Corona-Krise braucht der Vereinssport unsere Unterstützung, findet Oliver Fey und schreibt darüber in der Berliner Woche.

https://www.berliner-woche.de/tempelhof-schoeneberg/c-sport/der-vereinssport-braucht-unsere-unterstuetzung_a311994

 

Der historische Nickelmann-Brunnen am Nollendorfplatz wurde nach dem Kriegsende nicht mehr in seinem ursprünglichen Zustand zurückgebaut. Viele Anwohnende wünschen sich, dass der Brunnen wieder sprudelt. Deshalb haben wir nachgefragt. Denn wir haben als SPD-Fraktion bereits 2017 beantragt, dass der Nickelmann-Brunnen wiederhergestellt wird.
Die Antwort des Bezirksamts war leider nicht sehr positiv. Es ist nicht mal bekannt, ob der Brunnen in seiner jetzigen Form betrieben werden könnte. Personelle und materielle Kapazitäten gibt es nicht. Insgesamt sollen Kunstwerke im öffentlichen Raum nach und nach saniert werden, aber dafür liegen noch keine konkreten Pläne vor. Auch zur Sanierung und Neugestaltung des Nollendorfplatzes liegt noch keine verlässliche Terminplanung vor.
„Auch wenn es uns nicht überrascht, ist es schon enttäuschend, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt seit unserem Antrag zum Nickelmann-Brunnen. Wir werden hier dranbleiben.“, kündigt Wiebke Neumann, stellv. Fraktionsvorsitzende, an.

 

Die Pflasterung der Wilhelm-von-Siemens-Straße weist tiefe Spurrinnen auf, die sich bei Regenwetter mit Regenwasser füllen und stundenlang eine „Pfützenkette“ bilden. Fußgängerinnen und Fußgänger werden zwangsläufig nassgespritzt, wenn Autos sie überholen und nicht Schrittgeschwindigkeit fahren. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde die Ausbesserung des Straßenpflasters beschlossen, um Spurrinnen zu beseitigen und Regenwasserduschen zu vermeiden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat auf Antrag der SPD-Fraktion und nach zähem Ringen bei Enthaltung der CDU-Fraktion und gegen die Stimmen der AfD beschlossen, dass die bisher unbenannte Grünanlage in der Apostel-Paulus-Straße in Schöneberg künftig "Mali-und-Igel-Platz" heißen soll. Wir ehren damit Elsa Conrad ("Igel") und Amalie Rothaug ("Mali") und machen lesbisches Leben im Bezirk sichtbar.
Die beiden Aktivistinnen der lesbischen Emanzipationsbewegung der 1920er Jahre betrieben den Damenklub Monbijou des Westens - einen der drei bekanntesten Damenklubs Berlins. Hier konnten frauenliebende Frauen sich treffen. Es war ein Ort, an dem sie sich nicht verstellen mussten, an dem sie selbst sein konnten. Ein Ort, an dem nicht auf gesellschaftliche oder berufliche Konventionen Rücksicht genommen werden musste. Das freie Leben, die lesbische Emanzipationsbewegung und die lesbische Subkultur fanden ein jähes Ende mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten. Conrad und Rothaug konnten ins Ausland emigrieren.
Die Sichtbarkeit lesbischen Lebens ist wichtig, um lesbische Frauen zu empowern, damit die Angst vor einem öffentlichen Outing nicht zu Isolation und Einsamkeit führt. Aber auch, um auf Diskriminierung und Benachteiligung aufmerksam zu machen und dies zu bekämpfen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat mittels einer Willensbekundung in ihrer Mai-Sitzung zum Ausdruck gebracht, dass sie über die Schändung der in der Crellestraße verlegten Stolpersteinen bestürzt ist und den offensichtlich antisemitisch motivierten Anschlag verurteilt.
Für die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg ist klar, Antisemitismus hat in Tempelhof-Schöneberg keinen Platz! Durch die Schändung von Stolpersteinen lassen wir uns nicht einschüchtern und werden uns auch weiter für die Erinnerungskultur einsetzen und das Andenken an unsere ehemaligen Nachbar*innen, die durch das nationalsozialistische Regime ermordet wurden oder fliehen mussten, bewahren.

 

Wir wollen die Versorgung obdachloser Menschen mit Trinkwasser auch in unserem Bezirk gewährleisten. Das hat unsere stellv. Fraktionsvorsitzende, Wiebke Neumann beantragt.

„Wir möchten, dass das Bezirksamt prüft, inwiefern in oder an öffentlich zugänglichen Einrichtungen Abfüllmöglichkeiten für Trinkwasser eingerichtet und bekannt gemacht werden können.“
Gleichzeitig soll das Bezirksamt auf soziale Träger sowie Gewerbetreibende (z.B.: Cafés, etc.) zugehen und dafür werben, dass diese insbesondere im Sommer obdachlosen Menschen das Abfüllen von Leitungswasser ermöglichen und für die Gefahren bei Hitze für obdachlose Menschen sensibilisiert sind.

Antrag: http://ow.ly/sASf50EONmI

 

Unser Erfolg: Sicherer Gehweg am L-Werk!
Der Weg ist der einzige öffentliche Weg zum L-Werk, einer Arbeitsstätte für Menschen mit geistig und körperlichen Schwer- oder Mehrfachbehinderungen, die in der Wilhelm-von-Siemens-Straße ansässig ist. Der Weg war in einem schlechten Zustand, hatte tiefe Risse, war mit Pflanzen überwachsen und uneben. In der Vergangenheit gab es mehrfach Stürze von Menschen, die im L-Werk beschäftigt sind und eigenständig die Werkstätte erreichen.

Um diese Eigenständigkeit zu erhalten und nicht auf Fahrdienste angewiesen zu sein, war es notwendig, dass der Gehweg wiederhergestellt wird. Auf Initiative der SPD-Fraktion ist das passiert, sodass eine sichere Benutzung nun wieder möglich ist.

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/bilanz/

 

Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Lokdepot!
Radfahrende nutzen die Zufahrt in Richtung Park oft mit hoher Geschwindigkeit. Dies führt insbesondere bei Fußgängerinnen und Fußgängern, aber auch anderen Radfahrenden gelegentlich zu gefährlichen Situationen.
"Es soll geschaut werden, ob der Fußverkehr beispielsweise durch entsprechende Markierungen vom Radverkehr getrennt werden kann oder ob hierfür auch bauliche Maßnahmen nötig sind.", sagt Oliver Fey.

Zum Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-bvv-apr21-antrag-3/

 

Heute ist der Internationale Tag der Pressefreiheit und wir danken allen Lokaljournalist*innen, die unsere Arbeit kritisch und fair, und diesen Bezirk mit einem spannenden Blick begleiten. Wir brauchen Journalismus vor Ort, er hat grundlegende Bedeutung für unsere Demokratie!

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht Ihnen einen kämpferischen Tag der #Arbeit!

 

In der BVV, die heute Abend stattfindet, fragen wir nach: Was tut das Bezirksamt nach dem Mietendeckel-Urteil?

Axel Seltz fragt: Kann die Mieter*innen-Beratung hochgefahren werden? Werden die Mitarbeitenden jetzt in anderen Bereichen zum Mieter*innen Schutz eingesetzt?

Alle Fragen hier: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/anfrage-zur-bvv-apr21/

 

In unserem Bezirk fehlen Sportflächen!
Die Sportflächen, die es gibt, dürfen nicht einfach entwidmet werden, ohne, dass dafür entsprechende Ersatzflächen ausgewiesen werden.

Dazu beantragt die SPD-Fraktion, gemeinsam mit der CDU, folgendes: http://ow.ly/agS250EujUp

 

Manuela Harling schreibt in der Berliner Woche anlässlich des gestrigen Girl's Day über berufliche Perspektiven für Mädchen und junge Frauen.

Hier lesen: http://ow.ly/VQlO50EuiA2

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht allen Muslim*innen einen besinnlichen Ramadan.

Heute Abend startet der Fastenmonat, der am Abend des 12. Mai endet.

 

Pünktlich zum Frühling gibt es die beliebte Spielplatz-Broschüre für Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade jetzt auch online und für unterwegs.
„Es gibt in unseren Kiezen viele tolle Spielplätze und jeder ist anders. Deshalb haben wir diese Broschüre zusammengestellt mit Übersichtskarten und den wichtigsten Kriterien für Kinder, Eltern und begleitende Erwachsene“, freut sich Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende.

„Die Broschüre ist mit vielen Rückmeldungen aus den Kiezen entstanden und wir freuen uns über Ihre Anregungen zur Weiterentwicklung.“, so Wiebke Neumann, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende.
Wir wünschen viel Spaß auf den Spielplätzen im Bezirk!

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/spielplaetze/

#bessermiteinandner #Spielplätze #Spielplatz

 

Viele der zurzeit nur flach bebauten Discountergrundstücke liegen in hervorragend erschlossenen und zum Wohnen geeigneten Lagen und stellen in der Summe ein beachtliches Potential für den Wohnungsbau dar.
Auf Initiative der SPD-Fraktion wird nun geprüft, wie dort auch Wohnungsbau realisiert werden kann, den wir so dringend brauchen.

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht Ihnen frohe Ostern!

 

Auf die Spielplätze, fertig los! Die Spielplatz-Broschüre für Schöneberg und Friedenau gibt es jetzt auch online.
„Für uns sind Spielplätze wichtiger Bestandteil im öffentlichen Raum. Deshalb haben wir diese Broschüre zusammengestellt mit Übersichtskarten und den wichtigsten Kriterien für Kinder, Eltern und begleitende Erwachsene“, freut sich Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende.

„Pünktlich zum Frühling gibt es die beliebte Broschüre jetzt auch in digitaler Form für unterwegs. Die Broschüre spiegelt immer eine Momentaufnahme und wir freuen uns über Ihre Anregungen zur Weiterentwicklung.“, so Wiebke Neumann, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende.
Wir wünschen viel Spaß auf den Spielplätzen im Bezirk!

https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/spielplatzbroschuere-schoeneberg/

#Spielplatz

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion gibt es, zu den passenden Jahreszeiten, jetzt bunte Blumen statt Rollrasen am Wittenbergplatz.
Das ist auch viel angemessener und schöner für diesen Ort.

#Bilanz

 

Temporäre Spiel- und Nachbarschaftsstraßen sind eine spannende Möglichkeit, den öffentlichen Raum gemeinsam mal anders zu nutzen. Dafür gibt es Kriterien, wo und wie das möglich ist. „Wir wollen, dass die Engagierten und die Anwohnenden vom Bezirksamt mit Informationen versorgt werden: einfach, transparent und kompakt.“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wiebke Neumann. Diese Informationen sollen auf der Bezirksamtsseite gut auffindbar sein. Die häufigsten Fragen rund um das Thema Spiel- und Nachbarschaftsstraßen sollen dort beantwortet werden.

 

Unser Erfolg Runder Tisch Obdachlosigkeit

Alle an einen Tisch bringen zum Thema Obdachlosigkeit: Wir haben einen Runden Tisch mit den Akteur*innen rund um das Engagement gegen Obdachlosigkeit im Bezirk initiiert und dafür gesorgt, dass es ihn auch regelmäßig gibt. Dort tauschen sich unterschiedliche Organisationen und Träger, Behörden und Fraktionen der BVV Tempelhof-Schöneberg aus. Das bezirkliche Hilfesystem und die Vernetzung der Beteiligten wird so gestärkt.

„Dieser Runde Tisch muss verstetigt werden, damit Austausch und Information auch dauerhaft gewährleistet sind. Denn nur gemeinsam lassen sich Lösungen finden.“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wiebke Neumann

#bessermiteiander #Bilanz

 

Der Grazer Platz soll schöner werden!
Im Moment gibt es an diesem Platz nur eine grüne, ungepflegte Wiese, die hauptsächlich als Hundeauslauffläche genutzt wird und keinen großen Mehrwert für die Anwohner*innen bietet.

"Dieser Platz hat jedoch das Potential ein zentraler Begegnungsort für den Kiez zu werden. Deshalb soll mit den Anwohnenden und der neu gegründeten Grazer Platz Initiative ein Plan erarbeitet werden.", finden Orkan Özdemir und Oliver Fey.

Einige Vorschläge und Mehr im Antrag: http://ow.ly/ktV750E0Hey

 

Zum Internationalen Frauentag schreibt Martina Sommerfeld in der Berliner Woche: https://www.berliner-woche.de/tempelhof-schoeneberg/c-politik/mehr-frauennamen-braucht-der-bezirk_a303396

Jetzt lesen!

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg möchte die Grünfläche südlich der S-Bahn Innsbrucker Platz im Dreieck zwischen Hauptstraße, A100 und Rubensstraße in Erna Proskauer-Park benennen.
Erna Proskauer (1903-2001) war eine der ersten deutschen Jura-Absolventinnen. Als Jüdin wurden ihr die Möglichkeiten Richterin zu sein verwehrt. Nach der Exilzeit kämpfte sie für die Wideraufnahme des Staatsdienstes, was ihr verwehrt blieb. Sie wurde Anwältin und Notarin. Sie lebte in der Bundesallee. Sie wurde mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet für ihre “Verdienste um die Berliner Justiz”.

http://ow.ly/3PqE50DxunN

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg beantragt die Umbenennung des abgetrennten südlichen Teils der Marienfelder Allee von der Friedensfelser Straße bis zur Stradtgrenze in Elvira Castner-Allee.
Elvira Castner (1844-1923) war Zahnärztin, Lehrerin und Frauenrechtlerin. 1894 Gründete sie die erste Obst- und Gartenbauschule für Frauen. Gartenbau war zu dieser Zeit eine Männerdomäne, die sie für sich und viele Frauen erschloss. Die Gartenarbeitsschule befand sich zunächst kurze Zeit in Friedenau. Der Umzug führte sie für weitere 23 Jahre nach Marienfelde (Berliner Straße 5–6 zwischen der Bismarck- seit 1947: Beißstraßeund Emilienstraße). Über 1.000 Schülerinnen besuchten die Schule Castners.

Umbenennungen sind nach laut rechtlichen Vorgaben beispielsweise bei Doppelbenennungen von Straßen gleichen Namens möglich, wenn kein einheitlicher Verlauf oder kein unmittelbarer Zusammenhang gegeben ist. Dies ist bei der Marienfelder Allee der Fall. Die Umbenennung dient der Unterstützung von Rettungsdiensten, Polizei und Feuerwehr.

http://ow.ly/el1D50Dxuvw

 

Die SPD-Fraktion hat für die Benennung der Straße 229 in Mariendorf Ingrid Rabe vorgeschlagen. Ingrid Rabe lebte in Mariendorf und wurde durch die Erfahrungen im Nationalsozialismus geprägt.
Ihre Mutter gehörte zu den Verfolgten, saß im KZ Ravensbrück ein. Mit ihrer Mutter gehörte Ingrid Rabe zu den Begründerinnen der Lagergemeinschaft Ravensbrück. Zudem begründete sie die Organisation „One by One“ mit, in der sich Kinder von Verfolgten des Nationalsozialismus und Kinder von Tätern und Mitläufern begegnen konnten.

Sie war auch Gründungsmitglied des Tempelhofer Frauenmärzes. Für Ihr lebenslanges Engagement wurde sie 2005 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.
Für den Ortsteil Mariendorf würde erstmals eine Straße nach einer Frau benannt werden.

http://ow.ly/PxDg50DxuaU

 

Wir fordern eine Grundreinigung und mehr Pflege für den Kleistpark. Dazu gehört das Entfernen von Müll und Graffitis genauso wie eine regelmäßigere Reinigung, beispielsweise durch das Pilotprojekt „Parkreinigung der BSR.
„Der Heinrich-von-Kleist-Park hat mehr Pflege und Aufenthaltsattraktivität verdient. In der aktuellen Pandemie-Situation nutzen wieder viele Schöneberger*innen den Park für Spaziergänge. Besonders die Königskolonnaden machen den Park zu einem besonderen Ort. Graffitis, Schmierereien, Müllablagerungen und Vandalismus sind hier aber ein Problem und das wollen wir ändern.“, betont die stellv. Fraktionsvorsitzende Wiebke Neumann.

 

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass der Verbindungsweg, der vom Interkulturellem Haus zur Monumentenstraße führt, zukünftig nach Audre Lorde benannt wird.
Lorde, gehörte zu den weltweit wichtigsten feministischen Theoretiker*innen der 1970er und 1980er-Jahre. Ihre Studien führten zu einer kritischen Thematisierung von Unterschieden in der bundesdeutschen Frauen- und Lesbenbewegung.

Als Angehörige der People of color kam von ihr der Anstoß zu einer separaten Organisierung afro-deutscher Frauen und Lesben. Von 1984 bis zu ihrem Tod 1992 besuchte die lesbische Feministin jedes Jahr Berlin unter anderem war sie Gastprofessorin an der Freien Universität.

http://ow.ly/SafG50DxtRm

 

Unser Erfolg: Die „blauen“- nicht mehr funktionierenden - Telefonzellen, die nur noch als Hindernis auf den Straßen standen, wurden entfernt. An zwei Standorten konnte aus technischen Gründen der Abbau noch nicht erfolgen. Das Bezirksamt hat versprochen dies nachzuholen.

 

Die SPD-Fraktion möchte den Platz vor dem FELD-Theater am Winterfeldtplatz nach Reingard Jäkl benennen. Sie war Historikerin und Feministin. Besonders engagierte sie sich in der Kultur- und Erinnerungspolitik. Sie machte das politische Wirken vieler Frauen im Berlin der Nachkriegszeit sichtbar, beispielsweise von Ella Barowsky. Es ist also nur angemessen, auch ihr Wirken sichtbar zu machen.

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion und gemeinsam mit den Fraktionen von FDP, LINKEN und CDU wurde ein Antrag in die BVV eingebracht, der den durch Umbau der Kreuzung Tempelhofer Weg (künftig Ella-Barowsky-Straße) und Gotenstraße entstehenden neuen Stadtplatz nach Charlotte Wolff benennen will. Die Anregung zur Benennung brachte die Schwulenberatung Berlin ein, die in unmittelbarer Nähe ein generationsübergreifendes und interkulturelles gemeinschaftliches Wohnprojekt - den Lebensort Vielfalt II - baut.
Charlotte Wolff war promovierte Ärztin, Sexualwissenschaftlerin und Schriftstellerin. Sie veröffentlichte grundlegende Werke zur weiblichen Homosexualität.

http://ow.ly/9Fg450DxtzK

 

In den kommenden Tagen möchten wir uns an unseren verstorbenen Kollegen und Freund Christoph Götz-Geene erinnern. Unglaubliche 78 Anträge stellte Christoph Götz-Geene allein in dieser Wahlperiode. Er hatte dabei alle Stadtteile im Blick. Seine Ideen waren kreativ, sachdienlich und lösten Konflikte.
Von den 78 Anträgen wurden 69 Anträge beschlossen. 34 Anliegen wurden durch die Verwaltung in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme beantwortet. 9 Anträge davon wurden durch die Verwaltung positiv entschieden, bei 25 sind höhergestellte Verwaltungen oder Dritte involviert, die tätig werden müssen. Die Umsetzung von 7 Anträge wurde negativ beschieden. In 28 Fällen fehlt noch die Stellungnahme des Bezirksamtes.

 

„Obdachlosigkeit ist tägliche Realität für viele Menschen in unserer Stadt und in unserem Bezirk. Zuhause bleiben ist keine Option für Menschen ohne festes Dach über dem Kopf. Viele Unterstützungseinrichtungen und Anlaufstellen mussten coronabedingt ganz oder teilweise schließen. Gewohnte Überlebensstrategien und Einnahmequellen fielen weg. Doch viele Träger und Ehrenamtliche, die sich für obdachlose Menschen engagieren, haben schnell Alternativen entwickelt, um trotz der notwendigen Beschränkungen weiter da zu sein. Es gibt jetzt Fensterausgaben und eingeschränkte Tagesangebote mit Hygienekonzept. Ihnen allen gebührt ein großes Dankeschön!“

Der Artikel von Wiebke Neumann in der Berliner Woche ist online:
http://ow.ly/Q3QS50Dmull

 

Heute ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des #Nationalsozialismus. Auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg setzt sich für Erinnerung und gegen Antisemitismus ein!

 

In Tempelhof-Schöneberg sind 3% aller Straßen nach Frauen benannt. Das entspricht 6,8% aller nach Personen benannter Straßen und Plätze im Bezirk. Das ergab die Antwort einer Großen Anfrage die, die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stellte.
3%, das sind uns zu wenig. Schon 2005 forderte die Bezirksverordnetenversammlung, dass Straßen und Plätze solange nach Frauen benannt werden sollen, bis ein gesellschaftliches Gleichgewicht zwischen den Geschlechtern im Straßenland erkennbar ist. Dies basiert auf zwei Feststellungen: Zum einen hat die Geschichtsschreibung Frauen lange übersehen. Zum anderen braucht eine gleichberechtigte Gesellschaft Vorbilder beider Geschlechter. Dabei sind weibliche Gallionsfiguren als Vorbilder für Mädchen und junge Frauen sehr wichtig. Wir wollen den weiblichen Blick auf die Welt Ausdruck verleihen und die Vielfalt weiblichen Schaffens und Denkens sichtbar machen.

Deshalb haben wir allein diese Wahlperiode schon etliche Anträge gestellt, Frauen im Stadtbild sichtbarer zu machen:
• Ersatzantrag zur Benennung nach Ella Barowsky
• Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen
• Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen
• Kino-Saal nach Marlene Dietrich benennen
• Benennung des "Flaschenhalsparks" in Dora-Duncker-Park

 

Seit den 1980er Jahren gab es einen Basketballkorb am Wartburgplatz. Eines Tages wurde er – ohne für Ersatz zu sorgen – abgebaut. Wir haben in der Bezirksverordnetenversammlung nachgehakt. Die angeführten Haushaltsgründe haben uns nicht überzeugt und unser Unmut hat offenbar die Verwaltung zum Nachdenken gebracht. Jetzt gibt es einen nigelnagelneuen Basketballkorb!

#Bilanz #UnserErfolg #Wartburgplatz

 

Alt-Mariendorf verdient einen neuen Stadtplatz und Tempelhof-Schöneberg einen Neustart in der Verkehrspolitik!

Darüber schreibt Lars Rauchfuß in der Berliner Woche:
http://ow.ly/qmja50DcqhV

 

Hier geht's direkt zum Artikel von Orkan Özdemir zur Verkehrssituation in der Rheinstraße:

http://ow.ly/Lo8050D8zm5

 

Bereits im vergangenen Jahr hat die BVV sich festgelegt, die Schulreinigung stufenweise von Fremd- auf Eigenreinigung umzustellen zu wollen. Eine Umsetzung des Beschlusses ab dem Schuljahr 2021/22 ist nur dann möglich, wenn noch in diesem Jahr die Umsetzungsplanung aus dem Bezirksamt kommt.
"Das muss jetzt schnell gehen", fordert Jan Rauchfuß.

Zum Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-bvv-jan21-antrag-1/

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht Ihnen einen guten Rutsch ins neue Jahr!

 

Wir wünschen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest!

 

Heute fallen der Vierte Advent und der Tag der Solidarität auf einen Tag. Wir möchen uns bei all denen bedanken, die unser Gesundheitssystem am Laufen halten. Lieben Dank an all die Ärztinnen und Ärzte, das Pflegepersonal, die Reinigungskräfte und die Vielen anderne, die dafür Sorge tragen, dass wir gesund und behütet durch Corona-Pandemie kommen.

#TagderSolidarität #Solidarität #Danke #Covid19 #Corona

 

Es geht nicht voran auf der Baustelle auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf. Dort sollte das Quatier Friedenauer Höhe entstehen und Axel Seltz möchte in einer Großen Anfrage nun wissen, wann es dort weitergeht.

 

Heute Abend beginnt #Chanukka. SPD-Fraktion wünscht ein gutes und gesegnetes Fest!

 

Der Welt-Aids-Tag, jährlich am 1. Dezember begangen, will über die Krankheit aufklären und Solidarität mit den Betroffenen schaffen. In Deutschland mit einer HIV-Infektion zu leben, bedeutet heutzutage dank des medizinischen Fortschritts nicht mehr dem Tod geweiht zu sein. Doch Infizierte werden -meist aus Unwissenheit über die Krankheit- immer noch stigmatisiert und diskriminiert. Die diesjährige Kampagne unter dem Motto „Positiv zusammen leben“ zeigt auf, dass das Zusammenleben und -arbeiten nicht von Angst geprägt sein muss. Grenzt HIV-Positive nicht aus! Informiert Euch: https://www.welt-aids-tag.de/

 

Die SPD-Fraktion wünscht allen einen frohen 1. #Advent!

 

Die Rheinstraße in Friedenau ist die zentrale Lebensader des Stadtteils. In den letzten Jahren waren Friedenauer*innen Zeugen tragischer und folgenreicher Unfälle. Jeden Tag erleben wir in der Rheinstraße kritische Situationen durch Autos im Straßenverkehr mit Fußgänger*innen und radfahrenden Menschen. Profilierungsfahrten und Straßenrennen sind hier leider keine Ausnahme.
"Wir fordern, dass in der Rheinstraße möglichst das Verkehrskonzept der Schloßstraße fortgeführt und von einer zweispurigen Straße entsprechend auf eine einspurige Straße mit großzügigem Radwegkonzept rückgebaut wird. Keine Autorennen, sichere Radwege, mehr Sicherheit. ", sagt Orkan Özdemir.

Der Antrag gemeinsam mit Oliver Fey: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-46-bvv-xx-antrag-1/

 

Die Bahnstraße wird seit der Sperrung der Säntisstraße stärker frequentiert. Der Einblick vom Kiepertplatz nach rechts in die Bahnstraße ist schwierig zumal, wenn Autos unmittelbar hinter dem Kiepertplatz parken.
"Zum Beispiel ein Verkehrsspiegel könnte hier Abhilfe schaffen.", sagt Manuela Harling.

Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-46-bvv-xx-antrag-3/

 

Die Ampelphasen an der Ecke Martin-Luther-Straße / Barbarossastraße sind zu kurz und gerade mobilitätseingeschränkte und ältere Menschen schaffen es hier nicht die gesamte Straße zu überqueren.
Jan Rauchfuß fordert deshalb zu prüfen, wie die Ampelphasen angepasst werden können.

Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-45-bvv-xx-antrag-1/

 

Zum 9. November und das ganze Jahr gilt es zu niemals zu vergessen: Unser aller Aufgabe ist es, Erinnerung wach zu halten und Antisemitismus zu bekämpfen!

#9November

 

Heute ist Weltmännertag. Der Weltmännertag ist ein Aktionstag zur Männergesundheit, der seit dem Jahr 2000 jährlich am 3. November stattfindet. Männer sterben früher als Frauen, obwohl jahrzehntelang die medizinische Forschung zu Hilfsmitteln und Medikamenten auf die Konstitution und Bedürfnisse von Männern ausgerichtet war.
Der Weltmännertag will Männer daran erinnern, dass sie rechtzeitig Gesundheitsvorsorge betreiben und ihre eigene gesundheitliche Verfassung realistisch einschätzen.

 

Bepflanzte und begrünte Baumscheiben sind ein buntes Highlight im öffentlichen Raum.
Viele engagierte Bürger*innen erschaffen so Minigärten in der Stadt. Wenn Sie Interesse daran haben, eine Baumscheibe vor Ihrer Haustür zu bepflanzen, geht das meist unkompliziert. Wichtig ist nur, vorab mit den Fachbereichen Grünflächen und Straße im Bezirk zu klären, ob und in welcher Form die Bepflanzung einer Baumscheibe möglich ist. Mit einer Pflegevereinbarung sind Sie auf der sicheren Seite.

Alle Infos und den Kurzantrag finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/gruenflaechen/artikel.912899.php

 

Der Blumentopf aus Ton an der Kaisereiche ist mehrfach gebrochen und wird inzwischen mit zwei Metallbändern notdürftig zusammengehalten, eine Bepflanzung ist derzeit nicht erkennbar. "Er kann also ersetzt oder entfernt werden.", sagt Martina Sommerfeld.

 

Internationaler Hände-Waschtag: Noch nie war Händewaschen so wichtig wie jetzt! Jährlich, am 15. Oktober wird der Internationale Händewaschtag begangen, der von der Weltgesundheitsorganisation ins Leben gerufen wurde. Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung werden durch gründliches Händewaschen mit Seife für mindestens 20 Sekunden Infektionsketten unterbrochen. Händewaschen ist gerade in der Corona-Pandemie wichtig, doch nur 81,4% der Bevölkerung waschen ihre Hände ausreichend und richtig. Mehr Informationen gibt es hier: https://www.infektionsschutz.de/haendewaschen/

 

Der Basketballkorb am Wartburgplatz wurde abgebaut. Durch Verschleiß an Platte und Schrauben verursachte jeder Wurf ein Scheppern, das für Anwohnende zur Lärmbelastung wurde. Nicht hinnehmbar ist, dass die zuständige Stadträtin Heiß den Basketballkorb erst im kommenden Jahr ersetzen will und der BVV die angeblichen „haushälterischen Gründe“ nicht erklären konnte. Der Ersatz muss sofort beschafft und angebracht werden!

 

30 Jahre deutsche Einheit. Auf dem JFK Platz vor dem Rathaus Schöneberg haben viele politische Kundgebung stattgefunden während der deutschen Teilung. Daran erinnert die Stele auf dem Platz als Teil des Projektes "Friedliche Revolution 1989/1990"

 

Während ein Zaun unterhalb der Bahnbrücken am S Schöneberg die unsachgemäße Querung des Sachsendamms verhindert, bieten die besagten Stützpfeiler durch bauliche Lücken die Möglichkeit, auf direktem Wege vom Ausgang des S-Bahnhofs zur Torgauer Straße zu gelangen.
"Diese insbesondere von Kindern und Jugendlichen immer wieder genutzte Möglichkeit ist an dieser stark befahrenen und teilweise schlecht einseh- und abschätzbaren Passage höchst gefährlich und sollte im Sinne der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen künftig effektiv ausgeschlossen werden.", sagt Kevin Kühnert.

 

Kinder und Jugendliche brauchen Platz zum Spielen. In Berlin ist dafür gesetzlich 1qm nutzbare Fläche öffentliche Spielplätze je Einwohner*in vorgesehen. Für Kinder und Jugendliche sind Spielplätze tolle Orte zum Spielen und Toben. Das ist in den dicht bebauten Gebieten in Tempelhof-Schöneberg besonders wichtig und das haben wir während der Covid19-Pandemie nochmal besonders erlebt. Mit der Spielplatzkampagne legt die SPD-Fraktion einen Schwerpunkt auf mehr und schöne Spielplätze für die Familien in den Kiezen.

 

Gehwege sind nicht geeignet, um sie mit Baufahrzeugen zu befahren. Deshalb müssen bei Bauarbeiten provisorische Gehwegüberfahrten angelegt werden. In der Britzer Straße besteht das Provisorium auch noch Monate nach Baufertigstellung. Der Gehweg muss wieder hergestellt werden - auch damit die Bushaltestelle zurückkehren kann - und auch die Tiefgarageneinfahrt braucht eine Zuwegung, die auch als solche erkennbar ist.
"Der Bauherr darf sich keinen schlanken Fuß machen. Das Bezirksamt muss ihn zum Handeln bewegen.", sagt Manuela Harling.

 

"Die Telekom-Absperrungen in der Schöneberger Hauptstraße zwischen Albert- bzw. Eisenacher Straße und dem Kaiser-Wilhelm-Platz müssen nach 2 Jahren endlich weg!", sagt Axel Seltz.
Bei den Dauerabsperrungen handelt es sich um eine zweckfremde Nutzung des Straßenlandes, die für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen behindernd wirkt, zu Gedränge auf dem Gehweg führt, das in Corona-Zeiten vermieden werden sollte, die Attraktivität der Einkaufsstraße beeinträchtigt und in Summe von einem merkwürdigen Verständnis von öffentlichem Eigentum zeugt.

 

Noch in dieser Woche können Sie die Illuminationen am Rathaus Schöneberg und im Tempelhofer Hafen im Rahmen des Festival of Lights bewundern!
Heute Abend erstrahlt am Rathaus das Motiv der neuen Berliner Bärenkampagne und ab morgen dann wieder das Motiv unserer neuen Bezirkskampagne!

 

Zum Tag des offenen Denkmals morgen öffnet Tempelhof-Schöneberg das ganze Wochenende 14 mal seine Türen und zeigt interessante Orte teils auch mit Führungen.

"Eine davon möchte ich Ihnen kurz vorstellen. Sie beginnt Columbiadamm/Ecke Golßener Straße und erzählt die Geschichte des dortigen Gefangenenlagers, das zunächst als Gestapo-Gefängnis genutzt und ab 1934 als einziges KZ auf Berliner Boden geführt wurde. Geschätzt waren dort 8000 Menschen inhaftiert und Folter ausgesetzt. 1936 wurde das KZ Columbiadamm für den Bau des NS-Flughafens geschlossen. Heute fehlt immer noch ein geeigneter Gedenkort und etwaige Grundmauern liegen vergraben, auch wenn die Skulptur des Bildhauers Georg Seibert an das Unrecht erinnert, das dort geschehen ist.", sagt Martina Sommerfeld, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Derzeit arbeitet die Stiftung Topographie des Terrors auf Initiative der SPD-Fraktion an einer Lösung.

 

Laden Sie sich die App „Ordnungsamt-online“ aufs Smartphone und melden Sie Schrotträder mit der App Ordnungsamt-online, damit sie abgeräumt werden können.

 

In den Unterkünften für Geflüchtete gibt es bislang W-Lan nur in den Gemeinschaftsräumen. „Ins Internet gehen“ gehört heute jedoch zum Alltag der meisten Menschen. W-Lan ermöglicht - ohne drastische Kosten fürchten zu müssen - nach Informationen suchen zu können, sich nach dem Wohlergehen von Freunden und Verwandten zu erkundigen oder auch online Termine ausmachen zu können. "Seit der Pandemie sehen wir wie wichtig W-Lan auch für Homeschooling und Homeoffice ist. Daher wollen wir, dass es einen W-Lan-Zugang auch für die Wohnräume der Unterkünfte für Geflüchtete gibt.", sagt Orkan Özdemir.

 

Wir fordern Sitzbänke auf allen Spielplätzen im Bezirk, auf denen bislang keine vorhanden sind. Insbesondere am Gratzer Platz sehen wir einen dringenden Bedarf, der durch die Rückmeldungen unserer Spielplatzkampagne bestätigt wird.
Für Kinder und Jugendliche sind Spielplätze tolle Orte zum Spielen und Toben. Doch auch viele Eltern halten sich dort längere Zeit auf. „Damit der Spielplatzbesuch auch für die Eltern, Großeltern oder begleitende Erwachsene angenehm ist, sind Sitzgelegenheiten wichtig.“, erklärt Wiebke Neumann, stellv. Fraktionsvorsitzende.
„Aktuell gibt es Spielplätze mit keinen Sitzbänken, wie beispielsweise am Gratzer Platz. Das wollen wir ändern“, betont Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD.
Zum Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-43-bvv-xx-antrag-5/

 

Die SPD-Fraktion fordert mehr Aufenthaltsqualität und Sauberkeit auf der Carl-Zuckmayer-Brücke!
Gerade in Zeiten der Pandemie ist es wichtig, den Menschen ausreichende Möglichkeiten zu geben, sich im Freien in kleinen Gruppen zu treffen. In „normalen“ Zeiten ist die Brücke schon lange ein Treffpunkt unterschiedlichster Menschen, die zum Reden oder Musik machen herkommen. Die Carl-Zuckmayer-Brücke hat das Flair eines kleinen Marktplatzes. Dies sollte unterstützt werden.
Mehr im Antrag: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-43-bvv-xx-antrag-3/

 

In den letzten Monaten hat die SPD-Fraktion Ihre Lieblingsspielplätze in den Kiezen in Tempelhof-Schöneberg gesucht. Danke fürs rege Mitmachen! Aus Ihren Einsendungen, Kommentaren und Abstimmungen haben wir jeweils die schönsten Spielplätze für jeden Kiez ermittelt. Wir werden in den kommenden Wochen daraus eine Broschüre erstellen mit Übersichtskarten und vielen Tipps rund um das Thema Spielplätze. Freuen Sie sich drauf!

 

Man muss sich diese Zahlen immer wieder vor Augen führen: Es geht nicht voran beim Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg.
Die SPD-Fraktion weist regelmäßig auf das langsame Tempo bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes hin. Dazu hat die Fraktion sich die Zahlen jetzt mal konkret angeschaut: Wie viel haben grüne Stadträtin und grüne Senatorin in 2018 und 2019 von den vorgeschriebenen Maßnahmen des Mobilitätsgesetzes umgesetzt? Fast nichts!
Die Quote der Zielerfüllung liegt in fast allen Bereichen unter 5%. Lediglich bei den Abstellbügeln werden 10% erreicht. In diesem Tempo haben wir in unserem Bezirk im Jahr #2547 eine Radverkehrsinfrastruktur, die dem Mobilitätsgesetz entspricht. So lange wollen wir nicht warten!
Es mangelt nicht an guten, auch beschlossenen, Ideen für einen besseren Radverkehr (siehe http://www.spd-fraktion-ts.de/radverkehr/) es scheitert an der Umsetzung.

 

Die SPD-Fraktion wünscht allen neuen Schüler*innen einen guten Start in ihre Schulzeit!

 

Für Abkühlung in der Sommerhitze hier ein paar Tipps und Hinweise zum Schutz ihrer Gesundheit:
  • Viel trinken
  • Leichte Speisen essen
  • Salz und Mineralstoffe ersetzen
  • Luftige Kleidung tragen
  • Überanstrengung vermeiden
  • Die Hitze tagsüber aussperren
  • Regelmäßig für Abkühlung sorgen
  • Alkohol meiden

 

Morgen ist es soweit: Für die Schüler*innen geht die Schule wieder los. Für alle Verkehrsteilnehmer heißt es deshalb: Vorsichtig sein und aufpassen, damit niemand verletzt wird!

Die SPD-Fraktion wünscht allen Schüler*innen einen guten Start ins neue Schuljahr.

 

Durch die Corona-Pandemie hat sich das Leben von Schülerinnen und Schülern komplett verändert. Zuhause lernen, nur bedingt Rückfragen zu den Aufgaben stellen können, sich vielleicht mit Geschwistern und Eltern den Computer teilen müssen, keine Freunde treffen können und vor allem das Nichtwissen wie und wann es mit dem Schulleben wieder los geht, das waren die Herausforderungen in den letzten Monaten, die von allen Schüler*innen gemeistert werden mussten. Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg dankt allen Schüler*innen für das Durchhaltevermögen und wünscht allen tolle Sommerferien!

 

Der Volkspark Mariendorf ist ein Gartendenkmal. Der Blümelteich wurde aufwändig saniert. Doch dahinbröselnde Treppen, beschmierte Mülleimer, defekte oder fehlende Bänke kennzeichnen den südöstlichen Bereich des Parks. "Das ist kein Zustand, der einem Gartendenkmal gerecht wird und kein Ort, der zum Verweilen einlädt.", sagt Manuela Harling, Verordnete aus Mariendorf.

 

"Blutspenden werden auch in Corona-Zeiten gebraucht, doch der flexibel einsetzbare Blutspendenbus kann nicht genutzt werden, da er zu eng für die Abstandsregeln ist. Daher braucht der Blutspendedienst Räume, die er temporär nutzen kann. Blutspender*innen soll durch die zur Verfügung Stellung von bezirkseigenen Räumlichkeiten wieder eine Möglichkeit zur Blutspende gegeben werden. Das unterstützt das ehrenamtliche Engagement der Spender*innen und fördert zudem ihre Gesundheit, denn Blutspenden senkt den Blutdruck.", findet Manuela Harling.

 

Die Marienhöhe soll immer wieder kulturellen Zwecken gedient haben. Zwischen den Kriegen fanden dort Monumentalfilmaufnahmen statt u.a. von Terra Film, darunter Aufnahmen von Wüstenfilmen wie Winnetou. Darüber hinaus soll es Pfingstkonzerte gegeben haben, die 100erte Besucher*innen aus ganz Berlin anzogen. "Die Marienhöhe bietet die Möglichkeit Natur, Kultur und auch Geschichte erlebbar zu machen, deshalb soll geprüft werden welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Freilichtbühne in der Marienhöhe zu sanieren.", findet Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende.

 

 

Es geht nicht voran beim Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg.
Die SPD-Fraktion hat sich angeschaut, wie viel grüne Stadträtin und grüne Senatorin in 2018 und 2019 von den Maßnahmen des Mobilitätsgesetzes umgesetzt haben: in kurz - kaum etwas.
Die Quote der Zielerfüllung liegt in fast allen Bereichen unter 5%. Lediglich bei den Abstellbügeln liegt sie bei 10%. In diesem Tempo haben wir in unserem Bezirk im Jahr #2547 eine Radverkehrsinfrastruktur, die dem Mobilitätsgesetz entspricht.
So lange wollen wir nicht warten!
Es mangelt nicht an guten, auch beschlossenen, Ideen für einen besseren Radverkehr (siehe http://www.spd-fraktion-ts.de/radverkehr/) es scheitert an der Umsetzung. So auch wieder zu hören in der Antwort auf die große Anfrage der SPD-Fraktion letzte Woche: https://twitter.com/ax_sel/status/1265733113948393478

 

#Sommerzeit ist Spielplatzzeit. Am heutigen #Kindertag ganz besonders. Wir wollen für Sie die schönsten Spielplätze in den Kiezen zusammenstellen – mit vielen Tipps und Infos rund um das Thema Spielplätze.
Sie können mitmachen: Schreiben Sie einfach in die Kommentare Ihren Lieblingsspielplatz in Tempelhof-Schöneberg. Gern auch mit einer kurzen Begründung und Ortsbeschreibung. Oder per Mail an spielplatz@spd-fraktion-ts.de
„Wir wollen die Eltern und Anwohnenden in den Kiezen direkt einbeziehen. Denn sie wissen am besten, welche Spielplätze Spaß machen und bei welchen es noch Verbesserungsbedarfe gibt.“, so Wiebke Neumann, stellv. Fraktionsvorsitzende und Initiatorin der Spielplatzkampagne.
Alle, die sich hier beteiligen, erhalten die fertige Spielplatzbroschüre dann direkt (als PDF per Messengernachricht oder per Mail, wenn Sie uns Ihre Adresse an spielplatz@spd-fraktion-ts.de schicken).

 

Viele Ehrenamtliche haben sich in den letzten Wochen für wohnungs- und obdachlose Menschen engagiert und Gabenzäune organisiert. Das war wichtig, weil corona-bedingt Unterstützungseinrichtungen schließen oder ihre Arbeit einschränken mussten.

„Wir wollen das tolle ehrenamtliche Engagement und die Idee der Gabenzäune auch über die aktuelle Corona-Situation hinaus erhalten.“, sagt Wiebke Neumann, stellv. Fraktionsvorsitzende. Das Konzept soll mit vorhandenen Angeboten von Träger*innen und Bezirksamt verknüpft werden.

Das Prinzip der Gabenzäune ist einfach: Anwohner*innen spenden wetterfest und sauber verpackt Essen oder Kleidung. Obdachlose Menschen können sich dann nach Bedarf versorgen. Das funktioniert rund um die Uhr, anonym und niedrigschwellig.

 

Viele Berliner*innen haben die Zeit der Eindämmungsverordnung genutzt, um Zuhause auszumisten. Der Elan bei einigen Berliner*innen endete aber bereits auf der Straße. Das ist unsolidarisch, verschandelt unsere Stadt und verursacht im Ordnungsamt zusätzliche Arbeit und Kosten. Trotzdem muss der Müll von der Straße. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert verstärkt auf Müllablagerungen zu achten und zeitnah die Entsorgung in Auftrag zu geben.

Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-fordert-sperrmuell-von-oeffentlichen-strassenland-entfernen-zu-lassen/

 

"Die Parks sind aktuell hoch frequentiert. Beispielsweise nutzen Familien statt Spielplätzen nun vermehrt Parks als Spielflächen mit ihren Kindern. Dementsprechend nutzen sich Sitzmöbel, Bänke, Wiesen leichter ab. Zudem fällt mehr Müll an, der nun häufig verstreut im Park herumliegt, da Mülleimer überquellen. Das muss sich ändern!", findet Marijke Hoeppner.

Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/die-spd-fraktion-parkanlagen-muessen-haeufiger-gereinigt-werden/

 

Vor 75 Jahren erklärte die Wehrmacht ihre Kapitulation. Wir feiern heute das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten. Erst so konnte Europa aufgebaut werden. Wir sind jetzt dran, Europa zu einem besseren Ort zu machen – des Miteinanders, der Akzeptanz und der Solidarität.
Im Tempelhofer Schulenburgring 2 unterzeichnete General Weidling, Kommandeur des 56. Panzerkorps und letzter Befehlshaber des Verteidigungsbereichs Berlin, schon am 2. Mai 1945 den Kapitulationsbefehl an die Soldaten der Berliner Garnison.

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie fordert die SPD Fraktion ein Ende der Druckknopftechnik an Fußgängerampeln. Über die Druckknöpfe bzw. Berührungstaster können sich Krankheitserreger übertragen. Stattdessen soll auf berührungslose Sensoren umgerüstet werden. Eine Technik, die ohne direktes Berühren arbeitet und in anderen Bereichen längst gängig ist.
Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Es ist uns nicht nachvollziehbar, dass bei den Fußgängerampeln noch immer die alte Technik verbaut wird, die sich nun als gefährlicher Übertragungsweg zeigt. Die gängigen Berührungstaster müssen sogar mit der Haut direkt berührt werden und reagieren zum Beispiel nicht beim Tragen von Winterhandschuhen. Ein unmöglicher Zustand in diesen Zeiten. Die Verkehrsverwaltung ist zum Handeln aufgefordert."

 

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit sagen wir DANKE an alle Lokaljournalist*innen. Freie Presse ist von grundlegender Bedeutung für unserer Demokratie. Wir brauchen Journalismus auch vor Ort, dazu gehören kritische Nachfragen genauso wie emotionale Geschichten von Menschen aus der Nachbarschaft.

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht Ihnen einen kämpferischen Tag der #Arbeit!

 

Seit Montag gibt es im ÖPNV und im Einzelhandel die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Aus Rücksicht auf andere empfiehlt es sich, z.B. beim Einkaufen eine zu tragen. Die SPD-Fraktion trägt Maske, und Du?

 

"Aktuell sind die Spielplätze geschlossen. Trotzdem gibt es Müll und Lebensmittelreste auf Spielplätzen im Kiez – meist von nächtlichen Treffen. Besonders die Lebensmittelreste sind eine Quelle für Ratten und Krankheitserreger.", findet Wiebke Neumann.
Die SPD-Fraktion fordert deshalb: Mit mehr Kontrollen und Reinigung die Spielplätze sauber halten. Damit wir uns alle darauf freuen können, wenn sie wieder für die Kinder im Bezirk zur Verfügung stehen.
Mehr Infos: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/spd-fraktion-fordert-spielplaetze-trotz-sperrung-sauber-zu-halten/

 

Heute ist der Tag des #Baumes.
#Straßenbäume sorgen für einen lebenswerteren Bezirk. Doch sie brauchen ausreichend Wasser, gerade in trockenen Zeiten. Der Bezirk lässt junge Bäume bewässern. Aber bei anhaltender Trockenheit zählt jeder Eimer Wasser. Helfen Sie daher mit. Mehr Infos zu Bäumen im Bezirk finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/gruenflaechen/artikel.375802.php

 

Corona-Update vom 21. April
Aktuelle Informationen unter: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.923456.php?fbclid=IwAR3vM6K-AhORS0DEHsQo3vwJ7IFMZYkGVZvnx8qXS7aHipKK5ijVmQ5Eat0

 

Was passiert mit den Kitas?
Infos: https://www.berlin.de/sen/bjf/service/presse/pressearchiv-2020/pressemitteilung.923468.php

 

Parkplätze für Anwohner*innen und weniger "Parksuchverkehr“ mit Abgasen und Lärm. Mit der Parkraumbewirtschaftung sind die bestehenden Stellflächen in erster Linie für die dortigen Anlieger*innen. In der neuen Parkzone im Schöneberger Norden sind die positiven Effekte bereits sichtbar. Wir wollen die Lücken schließen, damit es am Rand der Parkraumbewirtschaftung nicht unnötig voll wird. Parkraumbewirtschaftung meint gebührenpflichtiges Parken im öffentlichen Straßenraum.

 

Servicepost:
Hilfe bei akuter Obdachlosigkeit
Das Sozialamt bietet für dringende Notfälle eine Notsprechstunde am Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr im Rathaus Tempelhof an. Dies gilt für Personen, die überraschend obdachlos geworden sind. Angebote für obdachlose Menschen Für obdachlose Menschen im Bezirk gibt es weiterhin Angebote wie Essensausgabe oder Kleiderkammer. U.a. in der Wohnungslosentagesstätte in Schöneberg und im Nachtcafé der Gemeinde Zum Guten Hirte. Danke an die Träger*innen und Ehrenamtlichen! https://www.unionhilfswerk.de/angebote/wohnungslosenhilfe/wohnungslosentagesstaette-schoeneberg.html https://www.zum-guten-hirten-friedenau.de/page/1058/nachtcaf%C3%A9
Wiebke Neumann , Sprecherin für Soziales

 

Servicepost:
Hilfe bei akuter Obdachlosigkeit
Das Sozialamt bietet für dringende Notfälle eine Notsprechstunde am Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr im Rathaus Tempelhof an. Dies gilt für Personen, die überraschend obdachlos geworden sind. Angebote für obdachlose Menschen Für obdachlose Menschen im Bezirk gibt es weiterhin Angebote wie Essensausgabe oder Kleiderkammer. U.a. in der Wohnungslosentagesstätte in Schöneberg und im Nachtcafé der Gemeinde Zum Guten Hirte. Danke an die Träger*innen und Ehrenamtlichen! https://www.unionhilfswerk.de/angebote/wohnungslosenhilfe/wohnungslosentagesstaette-schoeneberg.html https://www.zum-guten-hirten-friedenau.de/page/1058/nachtcaf%C3%A9
Wiebke Neumann , Sprecherin für Soziales

 

Auch in Tempelhof-Schöneberg gibt es zahlreiche Fallen für Radfahrende. Die grüne Stadträtin im Bezirk und die grüne Senatorin im Land müssen hier endlich handeln.
Am Sachsendamm endet die gemeinsame Bus- / Fahrradspur in Richtung Dominicusstrasse unvermittelt an der Abfahrt von der A103. Radfahrer werden dort ohne weitere Hilfen mit dem KFZ-Verkehr zusammengeführt, der hier zu einem großen Teil aus LKW besteht.
Besonders ärgerlich: Die ursprünglich problemlose Situation mit einer durchgängigen Bus- / Radspur wurde erst vor rund drei Jahren in dieser Form umgebaut. Davon profitiert der KFZ Verkehr, dem eine zusätzliche Links-Abbiegespur geschaffen wurde.
Hier sind Radfahrer*innen gefährdet! Die SPD-Fraktion fragt: Liebe Grüne, wie lange noch?

 

Das Kopfsteinpflaster in der Goltzstraße und der Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz ist an einigen Stellen stark abgesunken und zeigt große Fugen zwischen den Steinen. Das führt dazu, dass viele Radfahrer*innen dort nicht mehr sicher fahren können. Es ist nicht nur unangenehm, dort mit dem Rad zu fahren, es ist zudem auch gefährlich. Einige Radfahrer*innen nutzen deshalb ordnungswidrig den Fußweg. Das führt natürlich zu Konflikten und Gefährdung des Fußverkehrs. Wir fordern, dass die beiden Straßenabschnitte grundlegend saniert werden, damit die Verkehrssicherheit wiederhergestellt wird.

 

Senior*innenfreizeit-Angebote
Die Senior*innen-Freizeitstätten im Bezirk sind geschlossen. Ein Angebot gegen die Einsamkeit gibt es bei Silbernetz: 0800 4 70 80 90. Nutzen Sie auch digitale Möglichkeiten, um in Kontakt zu bleiben! https://www.silbernetz.org/
Wiebke Neumann, Sprecherin für Seniorenpolitik

 

Ordnungsamt:
Bis vorerst 19.April findet im Gewerbeamt keine Sprechstunde statt! Sie können online unter https://service.berlin.de/dienstleistungen/wirtschaft/ Ihr Gewerbe anmelden, ummelden oder abmelden.
Ansonsten sind wir auch postalisch oder telefonisch während der Sprechzeiten zu erreichen.
Ausserdem können weiterhin alle Meldungen aus dem Bereich Ordnungsamt über die App gemeldet werden. https://www.berlin.de/ordnungsamt-online/mobile-app/
Diese vom Land Berlin zur Verfügung gestellte mobile Applikation “Ordnungsamt-Online” ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern das Melden von Störungen im öffentlichen Raum. Ihre Meldung wird an das jeweils zuständige Bezirksamt weitergeleitet.
Nihan Dönertaş, Sprecherin für Ordnungsangelegenheiten

 

Auch in Tempelhof-Schöneberg gibt es zahlreiche Fallen für Radfahrende. Die grüne Stadträtin im Bezirk und die grüne Senatorin im Land müssen hier endlich handeln.
Der am Innsbrucker Platz zum Stadtring A100 rechts abbiegende Verkehr ist vielfach rücksichtslos gegenüber geradeaus fahrendem Radverkehr. Täglich kommt es zu gefährlichen Situationen, immer wieder auch zu Unfällen. Dies betrifft den Fussverkehr in gleichem Maße.
Hier sind Radfahrer*innen gefährdet! Die SPD-Fraktion fragt: Liebe Grüne, wie lange noch?

 

Servicepost:
Für Unternehmen, Selbstständige und Gewerbetreibende stellt der Berliner Senat in der #Corona-Krise gemeinsam mit der Bundesregierung Soforthilfen bereit. Alle Ansprechpersonen finden Sie unter: www.berlin.de/corona
Lars Rauchfuß, Sprecher für Wirtschaftspolitik

 

Liebe Ratsuchende, hier finden Sie mehrsprachige Informationen hinsichtlich der empfohlenen Handlungsweise bei Infektionen oder Verdachtsfällen. Ansonsten finden Sie wichtige Informationen, die bereits auf Deutsch und teilweise in weiteren Sprachen dargestellt sind auf diesen Webseiten:
Dear people seeking advice, we share with you these multilingual information. At this link you will find further important information that is already available in german and partly in other languages:
Sayın vatandaslar ve arkadaslar, sizlere bu yoldan farkli dillerde bilgi sunuyoruz. Onun dışında Almanca ve başka dillerde bilgi sunmuş olan bu sayfalardan size bilgiler vereceğiz:
https://www.berlin.de/corona/ and http://www.berlin.de/…/in…/coronavirus/fragen-und-antworten/
Orkan Özdemir, Sprecher für Integration

 

Liebe Ratsuchende, hier finden Sie mehrsprachige Informationen hinsichtlich der empfohlenen Handlungsweise bei Infektionen oder Verdachtsfällen. Ansonsten finden Sie wichtige Informationen, die bereits auf Deutsch und teilweise in weiteren Sprachen dargestellt sind auf diesen Webseiten:
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Sayın vatandaslar ve arkadaslar, sizlere bu yoldan farkli dillerde bilgi sunuyoruz. Onun dışında Almanca ve başka dillerde bilgi sunmuş olan bu sayfalardan size bilgiler vereceğiz:
https://www.berlin.de/corona/ and http://www.berlin.de/…/in…/coronavirus/fragen-und-antworten/
Orkan Özdemir, Sprecher für Integration

 

Servicepost:
Wenn #bleibzuhause zur familiären Belastungsprobe wird, hol Dir Hilfe.
Nummer gegen Kummer: 116 111
Elterntelefon: 0800 111 0550
Pflegetelefon: 030 20 179 131
Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen": 08000 116 016
Hilfetelefon "Sexueller Missbrauch": 0800 22 55 530
Hilfetelefon "Schwangere in Not": 0800 40 40 020

Mehr Infos zu den Nummern gibt es hier: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie/familiaere-belastungssituationen
Manuela Harling, Sprecherin für Frauenpolitik

 

Servicepost:
Bis vorerst 19.04.2020 werden im Bürgeramt alle bereits gebuchten Termine abgesagt. Sofern die Dienstleistung schriftlich beantragt oder online abgewickelt werden kann, werden die Kund*innen darüber informiert. https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/buergeraemter/
Kund*innen mit dringenden und unaufschiebbaren Anliegen müssen sich vorab telefonisch unter der (030) 90277-7111 anmelden. Diese Rufnummer ist Montag bis Freitag von 8:00 bis 15:00 Uhr besetzt. Es wird darum gebeten, sich primär an die Wohnortsbürgerämtern zu wenden, um lange Anfahrtswege und damit weitere Ansteckungsgefahren zu vermeiden.
Nihan Dönertaş, Sprecherin für Bürgerdienste

 

Alle aktuellen Infos zu Abiturprüfungen, Engagements, Rechtsverordnungen, Soloselbstständigkeit und Vielem mehr finden Sie unter: www.berlin.de/corona
Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende

 

In Richtung Schöneberg kann ein Autofahrer bzw. eine Autofahrerin auf der Kolonnenstraße an der Ampel am Loewenhardtdamm starten und es mit 60-80 km/h schaffen, sowohl die Ampel an der Wilhelm-Kabus-Straße als auch die vor der Havelland-Schule bei gerade noch Grün zu passieren. Und manchmal auch eben knapp nicht. Das Ergebnis ist regelmäßig: Auf dem Abschnitt ab Loewenhardtdamm wird stark beschleunigt, mit überhöhter Geschwindigkeit an die Ampeln herangefahren. Häufig wird dann eine der Ampeln bei Rot überfahren, weil der Bremsweg bei der Geschwindigkeit zu lang wäre. Dies führt zu einer erheblichen Gefährdung von Schulkindern der Havelland-Schule, die den Ampelübergang nutzen.
Mit diesem Antrag soll das geändert werden: http://ow.ly/FkmQ50yIU9B

 

Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe von Schlaglöchern in der Hedwigstraße. Zu Fuß, per Rad oder per Auto – Schlaglöcher sind eine Gefahrenstelle für alle. So können tiefe Schlaglöcher – wie in der Hedwigstraße - Stürze verursachen, Fahrräder beim Durchfahren schädigen oder zu Schäden an Reifen oder Fahrwerk von Autos führen. Schlimmer als Sachschäden sind natürlich Unfälle, die dadurch entstehen können, dass beim Durchfahren eines Schlagloches das Lenkrad zittert oder verzieht und für einen Moment die Kontrolle über das Fahrzeug nicht mehr voll besteht. Dies gefährt alle Ko-Teilnehmer*innen im Straßenverkehr. Deshalb fordern wir die Beseitigung der Schlaglöcher in der Hedwigstraße.
zum Antrag: http://ow.ly/ljlz50yHDIz

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die BVV Tempelhof-Schöneberg nun beschlossen, dass Maßnahmen zum Schutz des Wohnquartiers Albertstraße/Ebersstraße vor unerwünschtem Durchgangsverkehr ergriffen werden sollen. "Insbesondere Kinder und ältere Menschen sind mit einem großteils rücksichtslosen Verkehrsgeschehen konfrontiert, das nicht länger hingenommen werden kann.", meint Christoph Götz-Geene.

 

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept für E-Roller Parkplätze entwickeln soll. Die SPD-Fraktion hatte das beantragt.
"E-Roller und Leihräder auf den Gehwegen sind für Fußgänger*innen hinderlich, für sehbehinderte und blinde Menschen gefährlich. Die Regelungsmöglichkeit sollte daher genutzt werden, um zu Fuß Gehende zu schützen.", findet Manuela Harling.

 

1. März 2020:
Mit der Neuregelung der Organspende kommt den Bezirken eine wichtige Rolle zu. Bis diese Regelungen umgesetzt sind, soll unser Bezirk mit gutem Beispiel vorangehen, das haben Linke und SPD in der BVV eingebracht. 84% der Deutschen haben eine positive Einstellung zur Organspende, nur 39% haben ihre Entscheidung schriftlich dokumentiert. "Wir wollen, dass Informationen zur Organspende sowie Organspendeausweise überall in den bezirklichen Einrichtungen zugänglich sind. Mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion zum Organspendetag im Juni soll im Bezirk noch stärker auf das Thema hingewiesen werden. ", sagt Wiebke Neumann.

 

28. Februar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Nihan Dönertaş.
0178 523 58 38

 

24. Februar 2020:
Auch in Tempelhof-Schöneberg gibt es zahlreiche Fallen für Radfahrende. Die grüne Stadträtin im Bezirk und die grüne Senatorin im Land müssen hier endlich handeln.
Am Ende des Radweges Richtung Süden müssen sich Radfahrende am Tempelhofer Damm ohne Schutzmaßnahmen in den Fließverkehr der Bundesstraße einfädeln. Der Verkehr ist rücksichtslos und ein hoher LKW-Anteil macht die Situation für Radfahrende zusätzlich bedrohlich. 2008 wurde hier eine Schülerin von einem LKW überfahren. Die Halteverbotszone, die danach zur Entschärfung der Situation angelegt wurde, wird kaum beachtet.
Hier sind Radfahrer*innen gefährdet! Die SPD-Fraktion fragt: Liebe Grüne, wie lange noch?

 

21. Februar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Lars Rauchfuß.
0178 523 58 38

 

10. Februar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Stefan Böltes.
0178 523 58 38

 

5. Februar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Christoph Götz-Geene.
0178 523 58 38

 

31. Januar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Janis Hantke.
0178 523 58 38

 

27. Januar 2020:
Heute ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des #Nationalsozialismus. Auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg setzt sich für Erinnerung und gegen Antisemitismus ein!

 

24. Februar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Orkan Özdemir.
0178 523 58 38

 

20. Januar 2020:
"Die betreffende Fläche im Hans-Baluschek-Park befindet sich in fußläufiger Verbindung zur Schöneberger Insel / Schöneberger Linse und könnte eine sinnvolle Alternative zum heutigen Standort darstellen, der in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen wird.", sagt Christoph Götz-Geene.
Der Antrag dazu: http://ow.ly/nXxR50xXdPa

 

17. Januar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Martina Sommerfeld.
0178 523 58 38

 

13. Januar 2020:
Taxistand wurde bereits vor Jahren an die westliche Platzseite verlegt. Nach Einrichtung der Radspur wird die Fläche jedoch weiterhin informell als Taxistand genutzt. Damit wird die Akzeptanz des neuen Taxistandes bei Fahrgästen und Taxifahrern unterlaufen und der Radverkehr behindert und gefährdet. "Leitboys" könnten hier Abhilfe schaffen und Radfahrende schützen!" meint Christoph Götz-Geene.

 

10. Januar 2020:
Mit dem neuen Haushalt wurde verabschiedet, dass die Leo-Kestenberg-Musikschule ein*e weitere Musikschullehrer*in erhalten soll. Zudem soll die Website optimiert werden, damit Schülerinnen und Schüler und die, die es noch werden wollen, sich besser auf der Website zurecht finden und schneller die passenden Angebote finden.

 

8. Januar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Kevin Kühnert.
0178 523 58 38

 

6. Januar 2020:
Die SPD-Fraktion hat in der laufenden Wahlperiode schon zahlreiche Anträge zu diversen Themen gestellt.
Sie wollen wissen wo genau etwas beantragt wurde? Schauen Sie sich unsere interaktive Karte an: http://ow.ly/2sel50xxjSW

 

3. Januar 2020:
"Draußen ist es kalt, jeder sollte die #Kältebus Nummer im Handy haben um zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Wiebke Neumann.
0178 523 58 38

 

1. Januar 2020:
Ein frohes und glückliches neues Jahr #2020 wünscht die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg!

 

30. Dezember 2019:
"Draußen wird es kalt: spätestens jetzt ist es Zeit, sich die #Kältebus Nummer einzuspeichern und zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Axel Seltz.
0178 523 58 38

 

26. Dezember 2019:
"Draußen wird es kalt: spätestens jetzt ist es Zeit, sich die #Kältebus Nummer einzuspeichern und zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Marijke Höppner.
0178 523 58 38

 

24. Dezember 2019:
Frohe #Weihnachten! Die SPD-Fraktion wünscht ein frohes #Fest und ein paar entspannte Tage!

 

22. Dezember 2019:
Die SPD-Fraktion wünscht ein gutes und gesegnetes #Chanukka Fest!

 

20. Dezember 2019:
In der „Nacht der Solidarität“ vom 29. auf den 30. Januar werden die obdachlosen Menschen in Berlin erstmals gezählt. Bisher gibt es nur ungenaue Schätzungen. In unserem Bezirk haben sich 324 Freiwillige für diese Zählung gemeldet.
„Das ist ein starkes Signal der Solidarität und das wollen wir im Bezirk unterstützen!“, sagt die sozialpolitische Sprecherin Wiebke Neumann.
Die BVV hat letzte Woche auf SPD-Initiative beschlossen, das Projekt zu unterstützen. Hier der Beschlusstext: http://ow.ly/MJpM50xE4w2

 

13. Dezember 2019:
"Draußen wird es kalt: spätestens jetzt ist es Zeit, sich die #Kältebus Nummer einzuspeichern und zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Oliver Fey.
0178 523 58 38

 

11. Dezember 2019:
„Der neu geschaffene Stadtplatz an der John-Locke-Straße erfreut sich zunehmender Beliebtheit als Quartiersmittelpunkt. Diese erfreuliche Entwicklung soll zum Anlass genommen werden um die Erreichbarkeit des Platzes, des anliegenden Einzelhandel sowie der Bushaltestelle eindeutiger und sicherer zu gestalten.“, fordert Christoph Götz-Geene

 

9. Dezember 2019:
"Das Fahrradaufkommen ist im Bereich der Yorckbrücken erheblich, ohne dass dem ein adäquates Verkehrsraum-Angebot gegenübersteht. Die SPD-Fraktion fordert deshalb Fahrradspuren gemäß Mobilitätsgesetz im Fahrbahnbereich, die, wenn möglich, baulich getrennt sind.", sagt Christoph Götz-Geene.

 

7. Dezember 2019:
"Draußen wird es kalt: spätestens jetzt ist es Zeit, sich die #Kältebus Nummer einzuspeichern und zu helfen! Schau nicht weg!", findet auch Jan Rauchfuß.
0178 523 58 38

 

29. November 2019:
Die SPD-Fraktion wünscht eine schönes erstes Adventswochenende und hat einen passenden Antrag parat:
"Das vom Bezirksamt veranstaltete Weihnachtssingen ist eine schöne, über dreißigjährige Tradition und wird am Nachmittag des Heiligabends regelmäßig von hunderten Schönebergerinnen und Schönebergern besucht. Bisher ist das einzig Störende an der Veranstaltung der Verkehrslärm. Deshalb möchten wir in Zukunft während des Weihnachtssingens eine kurzzeitige Sperrung der umliegenden Straßen für den motorisierten Verkehr, um für die angemessene Ruhe zu sorgen und die Veranstaltung noch attraktiver zu machen. Gleichzeitig wäre dies auch eine Würdigung der Leistungen der Musikerinnen und Musiker, deren Leistungen endlich ungestört zu hören wären.", findet Axel Seltz

 

27. November 2019:
Draußen wird es kalt: spätestens jetzt ist es Zeit, sich die #Kältebus Nummer einzuspeichern und zu helfen! Schau nicht weg!Das findet auch Manuela Harling.
0178 523 58 38

 

23. November 2019:
"Die Belastung des Quartiers in der Ebersstraße mit Durchgangsverkehr hat ein Ausmaß erreicht, das die Lebensqualität in der Nachbarschaft deutlich mindert und Menschen gefährdet. Insbesondere Kinder und ältere Menschen sind mit einem großteils rücksichtslosen Verkehrsgeschehen konfrontiert, das nicht länger hingenommen werden kann.", meint Christoph Götz-Geene

 

21. November 2019:
Neuerdings soll es den Bezirken möglich sein speziell für Lastenräder konzipierte Bügel auf gesicherten Parkflächen aufstellen zu lassen. Zudem soll es den Bezirken möglich werden E-Roller-Parkflächen auszuweisen.
"Tempelhof-Schöneberg sollte von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, um die Gehwege von „wild abgestellten“ Rollern zu befreien. E-Roller und Leihräder auf den Gehwegen sind für Fußgänger*innen hinderlich, für sehbehinderte und blinde Menschen gefährlich. Die Regelungsmöglichkeit sollte daher genutzt werden, um zu Fuß Gehende zu schützen.", findet Manuela Harling.
Dazu gibt es auch einen Artikel bei der Berliner Morgenpost: http://ow.ly/Msqo50xg1Xj

 

14. November 2019:
Die Präsentation der Planung der Berliner Wasserbetriebe zur Sanierung des Tempelhofer Damms hat offengelegt, dass die Belange des Bezirks bislang zu wenig in in die Planung eingeflossen sind. Aktuell bestehen gravierende Mängel bei der Fußgänger- und Radfahrersicherheit. Zugleich sind die Anwohner*Innen in erheblichem Umfang Dauerstau ausgesetzt.
Die Bezirksverordnetenversammlung hatte dazu schon einige Handlungsideen. Christoph Goetz, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion, fordert deshalb diese Maßnahmen in die Planungen aufzunehmen.
Zum Antrag: http://ow.ly/OCWZ50xalEh

 

12. November 2019:
Es gibt viele Initiativen zur Unterstützung von Familien mit Kleinkindern in unserem Bezirk. Eine ganz besondere ist der Großelterndienst „Enkel Dich fit!“. Mit Sitz im Schöneberger Norden vermittelt die Initiative vital Ältere zwischen 50 und 70 an die Kinder Alleinerziehender. Diese Wunschgroßeltern verbringen dann 1-2x in der Woche Zeit mit ihren Wunschenkeln. Eine tolle Initiative im Rahmen des Netzwerks Frühe Hilfen!
#Großelterntag #bessermiteinander

 

11. November 2019:
Die SPD-Fraktion wünscht allen Kindern und Familien einen schönen St.-Martins-Tag und tolle bunte Laternenumzüge!
#bessermiteinander #Laterne #SanktMartin

 

9. November 2019:
Eins von drei Familienzentren in Tempelhof-Schöneberg steht im Schöneberger Norden.
Das Land Berlin fördert mit dem Programm Berliner Familienzentren die sozialräumlich ausgerichtete Entwicklung von Familienzentren, um die Infrastruktur für Familien mit Kindern zu verbessern. Bis Ende 2019 werden berlinweit 42 Berliner Familienzentren mit 72.000 € pro Jahrgefördert.
Drei dieser 42 Zentren finden sich in Tempelhof-Schöneberg!
Weitere Informationen finden Sie unter www.berliner-familienzentren.de
#bessermiteinander #Schöneberg #Familienzentrum

 

7. November 2019:
"Der Überweg in der Papestraße wird aufgrund der Bahnhofsnähe von Fußgängern stark frequentiert. Viele Autofahrer fahren in dem Bereich jedoch unangemessen schnell. Ein Kurvenverlauf in der General-Pape-Straße macht die Situation zusätzlich unübersichtlich. Deshalb ist es notwendig, dort eine Tempo-30-Geschwindigkeitbegrenzung anzuordnen", findet Christoph Götz-Geene.
Zum Antrag: http://ow.ly/eeWu50wS63U
#bessermiteinander #Vekehr #Sicherheit

 

2. November 2019:
Die SPD-Fraktion gratuliert herzlich zu 25 Jahren Theater Morgenstern!
Marijke Höppner und Martina Sommerfeld schreiben den Verantwortlichen: "Dank Ihnen und Ihrem ungebrochenen Engagement haben Sie Tausenden von Kindern und Jugendlichen gewiss schöne Stunden bereitet. Aber was viele wichtiger ist, Sie haben ihnen einen Zugang zu kultureller Bildung ermöglicht.
Kinder und Jugendliche für Kunst und Kultur zu begeistern, ihnen altersgerechte Theaterstücke nahezubringen, Theaterausflüge zu besonderen Orten zu machen und Workshops anzubieten über so viele Jahre verdient unsere Hochachtung. Denn Sie haben damit vielen Kindern und Jugendlichen die Chance ein eigenes Kulturinteresse zu entwickeln, ermöglicht.
Theaterbesuche, Theaterworkshop, das Erleben von Theaterstücken und die Auseinandersetzung mit dem auf der Bühne Erlebten, hilft Kindern und Jugendlichen bei der Entwicklung ihrer Persönlichkeit und der Stärkung ihres Selbstbewusstseins.
Wir waren entsetzt als wir im vergangenen Jahr von den Sicherheitsauflagen hörten, die Ihren Spielbetrieb ganz akut gefährdet haben. Wir sind froh, dass wir zumindest einen kleinen Anteil zur Sicherung der Spielstätte beitragen konnten, indem wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg beschlossen haben, die nicht verausgabten BVV-Sondermittel für Ihre neue Bestuhlung zu nutzen.
Wir hoffen und wir wünschen, dass das Theater Morgenstern viele weitere Jubiläen feiern kann und mit Engagement und Kreativität vielen Generationen von Kindern und Jugendlichen glänzende Augen bereitet und das Interesse an Kunst und Kultur erweitert oder gar weckt."
#Kultur #Theater #Friedenau #bessermiteinander

 

30. Oktober 2019:
"Der Fahrradunterstand auf dem P+R-Parkplatz in der Steinstraße erfüllt seit vielen Jahren nicht den gewünschten Zweck, denn er wird von Radfahrer*innen konsequent nicht genutzt und noch dazu regelmäßig für illegale Müllentsorgung zweckentfremdet.
Davon konnten wir uns bei unsere Vor-Ort Veranstaltung Ende September selbst überzeugen", meint Kevin Kühnert.
Die SPD-Fraktion fordert deshalb in einem Antrag: "Unterstand und Fahrradbügel könnten stattdessen, sofern diese noch verwendbar sind, rund um die in Umbau befindliche Alte Mälzerei einer neuen Nutzung zugeführt werden." (http://ow.ly/YsPK50wWHrC)

 

28. Oktober 2019:
"Die Überquerung des Walther-Schreiber-Platzes ist für Radfahrerinnen und Radfahrer insgesamt nicht ungefährlich.

Insbesondere endet die Radspur auf der Rheinstraße in südlicher Richtung am Walther-Schreiber-Platz, bevor sie auf Steglitzer Seite dann in der Fahrbahnmitte der Schloßstraße fortgesetzt wird.", meint Oliver Fey

Das möchte die SPD-Fraktion mit diesem Antrag ändern: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-36-bvv-xx-antrag-6-8/

 

24. Oktober 2019:
"Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek ist ein wichtiger Treffpunkt für die Menschen im Kiez. Sie muss dem Schöneberger Norden an einem repräsentativeren Ort erhalten bleiben.", findet Martina Sommerfeld.

 

21. Oktober 2019:
Parkplätze für Anwohner*innen und weniger "Parksuchverkehr“ mit Abgasen und Lärm.
Mit der Parkraumbewirtschaftung sind die bestehenden Stellflächen in erster Linie für die dortigen Anlieger*innen.

Parkraumbewirtschaftung meint gebührenpflichtiges Parken im öffentlichen Straßenraum. Ein "Bewohnerparkausweis“ kann online beantragt werden und kostet nur 20,40 Euro für 2 Jahre. In der neuen Parkzone im Schöneberger Norden sind die positiven Effekte bereits sichtbar.

 

19. Oktober 2019:
In der letzten Lebensphase ist es wichtig, dass Wünsche und Werte von Sterbenden respektiert werden und dass sie selbstbestimmt und in Würde Abschied nehmen können.

Speziell ausgebildetes Pflegepersonal, Palliativärzte und -ärztinnen und engagierte ausgebildete Ehrenamtliche ermöglichen in stationären und ambulanten Hospizen eine würdevolle Sterbebegleitung.

Am #Welthospiztag danken wir allen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Mitarbeitenden des Vivantes Hospiz in Tempelhof.

 

13. Oktober 2019:
Haushaltserfolg:
600.000 € mehr in Grünanlagen. Davon
• Wiederherstellung des Cherusker Parks 100.000 €
• Aufwertung des Annedore-Leber-Parks
• zusätzliche Reinigung des Lichtenrader Grabens 10.000. €
Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!
Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

Mehr Infos:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/rot-gruener-doppelhaushalt-eine-zukunftsorientierte-politik-fuer-tempelhof-schoeneberg/

 

11. Oktober 2019:
Haushaltserfolg:
Es gibt 194.000 € extra für die Pflanzung von mehr Straßenbäumen!
Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!
Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

Mehr Infos:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/rot-gruener-doppelhaushalt-eine-zukunftsorientierte-politik-fuer-tempelhof-schoeneberg/

 

9. Oktober 2019:
Haushaltserfolg:
Haushaltserfolg: 194.000 € mehr in die Unterhaltung und Pflege unserer Spielplätze!
Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!
Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

Mehr Infos:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/rot-gruener-doppelhaushalt-eine-zukunftsorientierte-politik-fuer-tempelhof-schoeneberg/

 

7. Oktober 2019:
Haushaltserfolg:
Die Reinigungsintervalle in Schulen sollen modellhaft an 4 bis 5 Schulen mit besonderem Bedarf von einmal auf zweimal täglich erhöht werden. Dafür werden 100.000 € in den Haushalt eingestellt.

Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!
Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

Mehr Infos:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/rot-gruener-doppelhaushalt-eine-zukunftsorientierte-politik-fuer-tempelhof-schoeneberg/

 

5. Oktober 2019:
Haushaltserfolg:
„Hier lebe ich gern“: 150.000 € für eine Kampagne die ansetzt, bevor der Müll auf der Straße liegt. Es entsteht eine Kampagne für Nachhaltigkeit im Kiez, für Müllvermeidung und für Sauberkeit

Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!
Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

Mehr Infos:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/rot-gruener-doppelhaushalt-eine-zukunftsorientierte-politik-fuer-tempelhof-schoeneberg/

 

3. Oktober 2019:
Tag der deutschen Einheit!

Dieses Schild an der B101 erinnert in unserem Bezirk an die Teilung Deutschlands, deren Ende sich heute zum 29. Mal jährt.

 

17. September 2019:
Haushaltserfolg:
150.000€ sind fest eingeplant für die barrierefreie Umgestaltung der Rathäuser.

Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!
Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

Mehr Infos:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/rot-gruener-doppelhaushalt-eine-zukunftsorientierte-politik-fuer-tempelhof-schoeneberg/

 

17. September 2019:
Haushaltserfolg:
290.000 € mehr in die Jugendfreizeiteinrichtungen:
• 250.000 in die Qualität der freien Jugendfreizeiteinrichtungen
• 20.000 für mehr Jugendarbeit in Marienfelde
• 20.000 Startfinanzierung für einen Mädchentreff in Tempelhof

Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!
Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

Mehr Infos:
https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/meldungen/rot-gruener-doppelhaushalt-eine-zukunftsorientierte-politik-fuer-tempelhof-schoeneberg/

 

17. September 2019:
Sicher zum Tempelhofer Feld!
Christoph Götz-Geene fordert: "Wir erleben am Tempelhofer Damm, dass immer wieder gefährliche Situationen für den Fuß- und Radverkehr in Höhe des Peter-Strasser-Weges entstehen. Das ist aufgrund der Beliebtheit des Tempelhofer Feldes auch und gerade für Kinder und Jugendliche kein haltbarer Zustand. Wir möchten deshalb, dass im Rahmen der Planungen für die in den kommenden Jahren stattfindende Erneuerung des Tempelhofer Damms an dieser Stelle eine Ampelanlage mitgeplant wird, die dort für deutlich mehr Verkehrssicherheit sorgt."

 

17. September 2019:
"Das leerstehende Pumpwerk in Lichtenrade soll endlich eine soziale Nutzung erhalten. Das Bezirksamt muss dies jetzt mit den Wasserbetrieben verhandeln!", fordert Christoph Götz-Geene.

 

13. September 2019:
Der Haushalt ist beschlossen und wir konnten viele Schwerpunkte durchsetzten!

Zum Beispiel schaffen wir insgesamt 200 neue Stellen in allen Fachbereichen um Ihre Anliegen noch besser bearbeiten zu können. Außerdem stehen 200.000€ bereit, damit für die freien Stellen auch Bewerber*innen gefunden werden.

Wir stellen Ihnen hier in der nächsten Zeit weitere Bereiche vor, für die wir in Zukunft mehr Geld ausgeben!

 

9. September 2019:
Der Lichtenrader Graben ist die größte zusammenhängende #Grünfläche in Lichtenrade. Leider wird sie offenbar nicht als Erholungsfläche wahrgenommen. Das ärgert unsere Fraktionskollegin Manuela Harling. Sie meint: "#Müll gehört zur #BSR und darf nicht in die Landschaft gekippt werden. Und ja, der Lichtenrader Graben braucht auch eine bessere #Aufenthaltsqualität."

 

5. September 2019:
Nachdem das Berliner Abgeordnetenhaus im Sommer seine Zustimmung für die Anmietung der Flächen gegeben hat, gehen die Bauarbeiten mit großen Schritten weiter voran, damit das neue kulturelle Zentrum von Lichtenrade als offener Ort für Bildung und Begegnung 2020 eröffnet werden kann. Für uns begleitet Martina Sommerfeld den Prozess aufmerksam und engagiert.

 

30. August 2019:
Auf Initiative des Verordneten Kevin Kühnert hat die Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag zum Nichtraucher*innenschitz auf Bahnhöfen beschlossen. Für Nichtraucher*innen ist es auch auf Bahnhöfen unter freiem Himmel oftmals schwierig, sich dem Rauch zu entziehen. Sei es, weil sie die Insel auf dem Weg zum einzigen Ausgang oder dem Aufzug unmittelbar passieren müssen, oder weil sich bei Regen alle Fahrgäste unter dem eingeschränkten Platz des Bahnhofsdaches sammeln. Im Rahmen der politisch und gesellschaftlich angestrebten Mobilitätswende ist es schlicht nicht akzeptabel, dass potenzielle Fahrgäste aufgrund des Ignorierens ihres legitimen Bedürfnisses nach sauberer Luft von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel abgehalten werden.
Link zum Antrag: http://ow.ly/51FA50vO6LK

 

26. August 2019:
Regen und Sturmböen brachten die zwei Trauerweiden am Teich im Rudolph-Wilde-Park zum Umsturz. Auf Initiative von @Axel Seltz beantragt die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, dass sie durch zwei neue Trauerweiden ersetzt werden. Vorher muss die Entwässerung ertüchtigt werden. Vermatschter Boden gibt den Bäumen keinen Halt.

http://ow.ly/h2OI50vBWpq

 

24. August 2019:
Die Vermüllung im Bezirk treibt uns um. Immer wieder kommt es zu Müllecken und die Verwaltung scheint machtlos. An den Gehwegen türmt sich Müll, Anlieger informieren das Ordnungsamt. Das Ordnungsamt beauftragt die BSR mit dem Abräumen des Mülls. Spätestens nach einer Woche geht das Spiel von vorne los. Deshalb haben wir am Mittwoch eine Große Anfrage an die zuständige Stadträtin gestellt, um zu erfahren wie man den Kreislauf aus Vermüllung-Abfuhr-Vermüllung in den Griff bekommen kann.

http://ow.ly/VI1C50vFmzI

 

20. August 2019:
Letzte Woche wurde die Konfliktsituation zwischen Radverkehr und Schulhofnutzung auf Initiative der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg entschärft. Das kann nur der Anfang sein. Der Bezirksverordnete Axel Seltz legt nach: Wir wollen die Ebersstraße rund um die Teltowschule verkehrsberuhigen und den Radverkehr durch einen Asphaltstreifen auf der Straße vom Gehweg locken. 

http://ow.ly/l3Qh50vBVpI

 

17. August 2019:
E-Roller und Leihfahrräder sollen in Berlin zukünftig nur noch zugelassen werden wenn sie ausschließlich an Stationen auszuleihen sind und auch dort zurück gegeben werden müssen. Unter dem Chaos auf den Gehwegen leiden besonders Menschen mit Behinderung und ältere Menschen. Den ganzen Antrag findet Ihr hier.

 

10. August 2019:
Wir wünschen allen Kindern und Eltern einen guten Start in die Schulwelt! Hier gleich die erste Prüfung: Wessen Einschulungsbild ist das?

 

9. August 2019:
Rot-grün steht für moderne Schulpolitik! Die Johanna-Eck-Schule will Vorreiterin sein und für moderne pädagogische Konzepte stehen, die Schülerinnen und Schüler beim Lernen und in der Entwicklung unterstützen. Deshalb unterstützt rot-grün die Johanna-Eck-Schule auf ihrem Weg zur Gemeinschaftsschule. Am Montag besuchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam die Johanna-Eck-Schule, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen.

 

7. August 2019:
Rot-Grün baut Schulen! Auf dem Gelände der Johanna-Eck-Schule entsteht derzeit aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) ein Mensaneubau mit Ganztagesbereich, der Platz für über 350 Schülerinnen und Schüler bieten soll. Der Neubau ist noch viel mehr als eine Mensa. Multifunktionsraum, die Cafeteria, der Clubraum, das Studierzimmer und die Leselounge in denen die ca. 350 Schüler_innen essen, lernen, spielen oder sich ausruhen können. Auch größere Veranstaltungen wie Film- und Theatervorführungen sollen hier statt finden können. Eine tolle Gemeinschaftsleistung von Schulstadtrat Oliver Schworck und Baustadtrat Jörn Oltmann. Am Montag besuchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam die Johanna-Eck-Schule, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen.

 

5. August 2019:
Die SPD-Fraktionen und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg besuchen heute die Johanna-Eck-Schule in Tempelhof, um sich vor Ort über die laufenden Baumaßnahmen des Mensaneubaus zu informieren und mit der Schulleitung über die geplante Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule zu diskutieren.

 

1. August 2019:
"Die BSR entsorgt Ihren Sperrmüll verlässlich und bequem - und das aus jeder Etage. Dabei können Sie zwischen dem Standard-, Express- und Spartarif wählen. Außerdem greifen wir Ihnen bei Haushaltsauflösungen unter die Arme und bieten zusätzliche Services wie die Demontage großer Möbel. Die seriöse, termintreue Abfuhr garantieren wir dabei ebenso wie die fachgerechte Entsorgung Ihres Sperrmülls." Quelle: bsr.de/sperrmuell 

 

27. Juli 2019:
Trotz 50 Jahren Stonewall-Riots und 40 Jahre Berliner CSD bleibt noch viel zu tun für Gleichstellung und Akzeptanz.

 

24. Juli 2019:
Wie viel Spielplatzfläche brauchen wir? Die Bemessung des Bedarfs an öffentlicher Spielplatzfläche ist ein Richtwert von 1 m² nutzbarer Fläche je Einwohner*in. Das steht im Kinderspielplatzgesetz Berlin. Das erreichen wir noch nicht überall im Bezirk, das ist aber immer unser Ziel. Neue Standorte und die Erweiterungen sind nötig, um ausreichend Spielplatzflächen für die Kinder im Bezirk zu gewährleisten. Hier wurde in Tempelhof-Schöneberg in den letzten Jahren bereits viel erreicht. Gerade erst wurde in Lichtenrade dieser frisch sanierter und erweiterte "Polizei-Spielplatz" übergeben:
HIER

 

22. Juli 2019:
Marijke Höppner hat ein Lastenfahrrad der Flotte Kommunal ausprobiert: „Mit etwas Übung lassen sich die Lastenräder super fahren. Sie sind praktisch und ökologisch sinnvoll.“ Im April hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative von Lars Rauchfuß beschlossen sich an der Flotte Berlin Kommunal zu beteiligen. Gemeinsam mit dem ADFC sollen 10 Lastenräder angeschafft werden, die kostenlos gemietet werden können. Ein wichtiger Beitrag für ökologische und bürgernahe Mobilität.

 

20. Juli 2019:
Das lesbisch-schwule Stadtfest trägt den Leitspruch »Gleiche Rechte für Ungleiche - weltweit!«. Es steht für Offenheit und Vielfalt und passt daher wunderbar zu Berlin und zu Tempelhof-Schöneberg. Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder sexueller Identität zu diskriminieren oder gar zu kriminalisieren ist nicht hinnehmbar. Das lesbisch-schwule Stadtfest macht daher nicht nur Spaß, sondern auch auf diese schreiende Ungerechtigkeit aufmerksam.

 

19. Juli 2019:
In Tempelhof-Schöneberg gibt es rund 68.000 Bäume. Sie sorgen für einen grüneren, saubereren und lebenswerteren Bezirk. Besonders junge Bäume brauchen ausreichend Wasser, gerade in einem heißen und trockenen Sommer. Jeder Eimer Wasser hilft. Weitere Informationen zu Straßenbäumen finden Sie auf den Bezirksseiten hier.

 

12. Juli 2019:
Die Spielplatzkommission trifft sich monatlich und spricht über Ideen und Anregungen von Menschen aus dem Kiez. Es geht um Baußmaßnahmen und dessen Priorisierung und Vieles mehr. Die Spielplatzkommission trifft sich öffentlich. Du kannst also jederzeit hingehen und Dein Anliegen vortragen. Mehr Infos zu den Aufgaben der Spielplatzkommission und dessen Zusammensetzung findest Du hier.
 

 

8. Juli 2019:
Laden Sie sich die App „Ordnungsamt-online“ aufs Smartphone und melden Sie Schrotträder mit der App Ordnungsamt-online, damit sie abgeräumt werden können.

 

6. Juli 2019:
Die Friedenauer Nachbarschaftsinitiative e.V. setzt sich seit vielen Jahren für die Wiederinstandsetzung eines opulenten Jugendstilhauses in der Odenwaldstraße Ecke Stubenrauchstraße ein. Die Eigentümerin ist nicht bereit das Haus dem Mietenmarkt zurückzuführen. In Bezirken wie Mitte und Steglitz-Zehlendorf werden Wege gefunden, Leerstandsimmobilien per Treuhänderschaft und Ersatzvornahme wieder herzustellen und wieder bewohnbar zu machen. Wir wollen das auch. Eine Einwohnerversammlung soll Aufschluss über die neuen Möglichkeiten geben. Deshalb unterstützen wir das Anliegen der Nachbarschaftsinitiative e.V.

 

4. Juli 2019:
Spielplätze werden viel genutzt. Das ist auch gut so! Doch häufige Nutzung führt auch zu Verschleiß. Sollten Spielgeräte kaputt sein oder der Spielplatz verdreckt, dann könnt Ihr Euch im Fachbereich Grünpflege melden: telefonisch unter 030-90277-3801 oder per Email an fb-gruen@ba-ts.berlin.de. Mehr Infos findest Du hier.

 

3. Juli 2019:
Laden Sie sich die App „Ordnungsamt-online“ aufs Smartphone und melden Sie illegal abgelagerten Müll. Haus- und Sperrmüll wird schnell durch die BSR entsorgt. Sondermüll dauert leider etwas länger, denn das dürfen nur lizenzierte Entsorgungsunternehmen abräumen.

 

30. Juni 2019:
Wussten Sie schon? In unserem Bezirk gibt es rund 160 Spielplätze. In den nächsten Wochen schauen wir sie uns näher an. Wir geben wissenswerte Informationen rund um das Thema Spielplätze, stellen Ihnen einzelne vor und wollen die TOP-Spielplätze in jedem Kiez finden. Seien Sie also gespannt…

 

28. Juni 2019:
#Stonewall-Riot ist eine entscheidende Wegmarke im Kampf gegen Diskriminierung und für Gleichstellung der #LSBTIQ. Das Ziel ist die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung und der Weg ist noch weit bis auch der letzte Mensch begriffen hat, dass Liebe kein Verbrechen ist. 

 

26. Juni 2019:
Für Abkühlung in der Sommerhitze hier ein paar Tipps und Hinweise zum Schutz ihrer Gesundheit:
• Viel trinken
• Leichte Speisen essen
• Salz und Mineralstoffe ersetzen
• Luftige Kleidung tragen
• Überanstrengung vermeiden
• Die Hitze tagsüber aussperren
• Regelmäßig für Abkühlung sorgen
• Alkohol meiden

 

23. Juni 2019:​​​​​​
Anlässlich des Tages des öffentlichen Dienstes danken wir allen Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg ganz herzlich!

 

15. Juni 2019:
Die von einem Sponsor finanzierte nächtliche Illumination der Yorckbrücken muss leider abgebaut werden. „Wir fordern daher ein neues umfassendes Beleuchtungskonzept für den Strassenabschnitt. Dabei soll die Gehwegbeleuchtung verbessert und die Brücken neu in Szene gesetzt werden“, so der Bezirksverordnete Christoph Götz-Geene. Mehr Infos findet Ihr hier: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/32-sitzung-der-bvv-ts-am-19-06-2019/

 

11. Juni 2019:
Das alte DGB-Haus in der Kleiststraße ist Vergangenheit. Die SPD-Fraktion freut sich auf den größeren und schöneren Neubau, der nun begonnen werden kann. In der Keithstraße soll vor dem neuen Haupteingang ein verkehrsberuhigter Vorplatz entstehen.

 

9. Juni 2019:
Wir wollen die Zahl der Kleingärten im Bezirk mindestens erhalten, besser ausbauen. Das heißt wenn möglich: Neue Flächen identifizieren, übergroße Parzellen bei Nutzerübergang teilen, soziale Infrastruktur nur im Ausnahmefall auf Kleingartenland und besser an den Rand des Tempelhofer Felds, statt die Kleingärten in der Umgebung platt zu machen.

 

6. Juni 2019:
Der Ampelübergang am #Rathaus Schöneberg ist nur einseitig mit Bodenindikatoren ausgestattet. Wir fordern eine barrierefreie Gestaltung der Querung auch auf der Seite zum John F. Kennedy-Platz, damit auch blinde und sehbehinderte Menschen sicher und selbstständig zum Rathaus #Schöneberggelangen können. #Sehbehindertentag #inklusion
 

 

4. Juni 2019:
Die SPD Fraktion TS wünscht ein frohes Zuckerfest und erholsame Feiertage!

 

3. Juni 2019:
Heute ist der Tag des Fahrrads. Die Sicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern muss in der Fahrradstadt Berlin mehr denn je gewährleistet werden. Deshalb kämpft die SPD-Fraktion dafür, dass auch in Tempelhof-Schöneberg mehr Radwege und eine bessere Infrastruktur entstehen. Wir brauchen endlich sichtbare Zeichen einer Verkehrswende. Daran werden sich insbesondere die dafür zuständige grüne Stadträtin und ihre grüne Fraktion messen lassen müssen." ????

 

2. Juni 2019:
BV Manuela Harling, Sprecherin der SPD Fraktion für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik: "Prostituierte erleben täglich Ausbeutung und Diskriminierung. Das ist auch in der Kurfürstenstraße so. Begegnet euch jeden Tag mit Respekt und friedlich! Für ein gutes Miteinander im Kiez!"

 

30. Mai 2019:
BV Oliver Fey, Sprecher der SPD Fraktion TS für Verkehr und Grünflächen: "Seit vielen Jahren hat sich die SPD-Fraktion zusammen mit der örtlichen Bürgerinitiative dafür eingesetzt, dass der Breslauer Platz zur Fußgängerzone wird. Viele haben nicht mehr daran geglaubt, dass das Wirklichkeit werden könnte, da weder der früher zuständige CDU-Stadtrat, noch die jetzige grüne Stadträtin bisher besonderes Interesse an der Umsetzung gezeigt haben. Gut, dass sich das geändert hat! Langer Atem zahlt sich aus! Der Breslauer Platz wird endlich Fußgängerzone!"

 

28. Mai 2019:
BV Janis Hantke: „Gesundheit ist nicht geschlechtsneutral. Frauen und Männer zeigen unterschiedliche Krankheits-Symptome und benötigen andere Medikationen. Trotz dieser Erkenntnis zeigt die medizinische Forschung eine Schieflage, die Bedarfe von Frauen werden auch heute nicht angemessen berücksichtigt. Folge: Fehlversorgung von Frauen. Seit 45 Jahren berät das Feministische Frauengesundheits-Zentrum in der Bamberger Straße in Schöneberg zu allen Themen der Frauengesundheit. Danke, liebes FFGZ Feministisches FrauenGesundheitsZentrum e.V. Berlin!“

 

26. Mai 2019:
Heute finden die neunten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wir rufen Sie auf, nehmen Sie teil am demokratischen Prozess, lassen Sie ihre Stimme hören und gehen Sie wählen!

 

24. Mai 2019:
BV Oliver Fey, Sprecher für Grünflächen und Umwelt: "Heute ist Tag des Parks. Die Parks in Tempelhof-Schöneberg sind Inseln der Ruhe und Erholung in einem lebendigen Bezirk. Wir stehen als SPD-Fraktion dafür, dass das so bleibt! Am 26. Mai lädt die Stiftung Naturschutz Berlin landesweit zum "Langen Tag der StadtNatur" ein. Tempelhof-Schöneberg ist z.B. mit dem Landschaftspark Marienfelde dabei: HIER"

 

21. Mai 2019:
BV Jan Rauchfuß: "Eltern, Kinder und die evangelische Gemeinde haben uns berichtet, dass es an der Kindertagesstätte in der Rixdorfer Straße oft zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr kommt. Das wollen wir durch einen Zebrastreifen und eine Geschwindigkeitsbegrenzung künftig verhindern. Sicher zur Kita in Mariendorf!"

 

17. Mai 2019:
BV Manuela Harling: "Leider gibt Diskriminierungen, Anfeindungen und Angriffe gegen queere Menschen auch in Tempelhof-Schöneberg. Am Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie wird auch in diesem Jahr wieder für ein respektvolles und friedliches Miteinander demonstriert. Beteiligen Sie sich an der Kundgebung am 17.5., 16:00 Um Uhr am Kaiser-Wilhelm-Platz, zu der der LSVD Berlin-Brandenburg und das Bündnis gegen Homophobie aufrufen."

 

15. Mai 2019:
BV Jan Rauchfuß: "Am Infopoint im Haus der Gesundheit und Familie in der Rathausstr. 27 wird zu den vielfältigen Angeboten des Jugendamtes beraten: Antragsverfahren bei Kita-, Tagespflege- oder Hortbetreuung, Hilfe bei der Buchung von Terminen und Erstberatung für die verschiedenen Leistungen des Jugendamtes. Ein Angebot aus einer Hand, das Zeit, Wege und Nerven spart."

 

13. Mai 2019:
BV Christoph Götz-Geene: "Wir setzen uns für den Bau einer Radspur in der Attilastraße ein. Die Straße ist hochgefährlich für Radfahrende, wird schnell und vierspurig befahren. Zusammen mit der vorhandenen Spur in der Manteuffelstraße soll eine attraktive weiträumige Verbindung entstehen."

 

12. Mai 2019:
BV Manuela Harling: "Pflege ist eine anspruchsvolle und komplexe Arbeit, die neben fachlicher Kompetenz und Professionalität unbedingt Empathie braucht, um Patient*innen entsprechend ihrer Bedürfnisse zu versorgen. Der Internationale Tag der Pflege gibt Gelegenheit allen Pflegekräften und auch den pflegenden Angehörigen für ihren unermüdlichen Einsatz zu danken!"

 

11. Mai 2019:
Die Alte Mälzerei in Lichtenrade wird Kultur- und Bildungsstandort.
Stadtbibliothek Lichtenrade Edith-Stein-Bibliothek,Leo Kestenberg Musikschule Volkshochschule Tempelhof-SchönebergNachbarschaftszentrum Suppenküche Lichtenrade e.V., Lehrküche und das Experimentarium des Jugendmuseum Schöneberg. Dieses und noch mehr Institutionen werden zukünftig Teil der Alten Mälzerei sein. 
Schauen Sie vorbei! Seien Sie neugierig!
Am #tagderstädtebauförderung gibt es einen Einblick in die Zukunft Lichtenrades. Mit Baustellenbesichtigung und Programm. 
Heute, 11. Mai 2019 ab 12 Uhr

 

9. Mai 2019:
Unser BVV-Vorsteher Stefan Böltes: "Europa ist mehr als Brüssel. Europa steht für Schutz und Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten. Deshalb meine Bitte: gehen Sie am 26. Mai 2019 wählen. Oder nutzen Sie die Möglichkeit der Stimmabgabe per Brief oder direkt im Rathaus."

 

8. Mai 2019:
Heute vor 74 Jahren endete der zweite Weltkrieg in Europa. Die Toten mahnen uns! Niemals vergessen, niemals zulassen, dass dies wieder geschieht!

 

3. Mai 2019:
Auf unsere Initiative hin wurde das Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände am Haupteingang neu errichtet. Es wurde nach dem zweiten Weltkrieg von Angehörigen der Reichsbahn auf dem damaligen Ausbesserungswerk errichtet und geriet nach der IKEA-Ansiedlung in Vergessenheit.

 

1. Mai 2019:
Die SPD Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg wünscht ihnen einen kämpferischen Tag der Arbeit!

 

29. April 2019:
Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) teilt zum Niedergang der Bepflanzung auf dem Mittelstreifen der Tauentzienstraße mit, dass der Rollrasen vorläufig bleiben soll. Die 2012 gepflanzten Eiben sind ungeeignet. Wir fordern endlich eine attraktive Neubepflanzung für den Boulevard.

 

25. April 2019:
Heute ist Tag des Baumes. Berlin ist eine der grünsten Metropolen der Welt. Auch dank der vielen Stadtbäume. Neben dem politischen Einsatz für mehr Stadtbäume haben die Schöneberger Bezirksverordneten Wiebke NeumannMartina SommerfeldStefan Böltes und Axel Seltz der SPD-Fraktion auch ganz konkret dazu beigetragen: Mit der Spende eines Berliner Stadtbaums in der Goltzstraße.

 

23. April 2019:
"Wir begrüßen einen Umzug der Gertrud-Kolmar-Bibliothek in die Bülowstr. 90. Hier soll sozialraumbezogene Bildungsarbeit geleistet werden. Dazu soll zusammen mit dem QM ein neues Konzept mit nachbarschaftlichen Begegnungsmöglichkeiten entwickelt werden“, so Bezirksverordnete Martina Sommerfeld

 

21. April 2019:
Wir wünschen Ihnen frohe Ostern!

 

19. April 2019:
Wir wünschen ein frohes Pessachfest und wunderbare Festtage mit Familie und Freunden!

 

17. April 2019:
Kurze Wege zur Versorgung mit Lebensmitteln sind wichtig. Am Bayerischen Platz ist das gefährdet, da zwei Anbieter zeitnah schließen werden. Wir wollen Möglichkeiten ausloten, die Versorgungsqualität für die AnwohnerInnen zu erhalten. Dieser Antrag wurde jetzt beschlossen

 

12. April 2019:
Mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP und AfD wurde der Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, die Woolworth-Kaufhäuser am Tempelhofer Damm und in der Schöneberger Hauptstraße unter Denkmalschutz zu stellen. Beide stehen exemplarisch für die großstädtischen Kaufhäuser im Nachkriegs-Berlin.

 

6. April 2019:
Die Woolworth-Häuser am Tempelhofer Damm und in der Schöneberger Hauptstraße verkörpern den Typus des großstädtischen Warenhauses der 1950er-Jahre in Deutschland beispielhaft. Sie verkörpern ein Stück Lebensgefühl einer Epoche und sind positiv stadtbildprägend. Die SPD-Fraktion fordert daher Denkmalschutz für beide Gebäude.

 

4. April 2019:
Wir wollen Anwohner*innenausweise, die in Kreisform um die eigene Wohnung herum gelten. Deshalb unsere Forderung: Modellprojekt Parkraumbewirtschaftung starten - einen neuen Parkausweis entwickeln: individuell, digital und leicht zu kontrollieren.
2. April 2019:
Auf der Friedrich-Gerlach-Brücke, Fahrtrichtung Nord, ist die Situation für Radfahrende höchst gefährlich weil die Radspur unmittelbar vor der Brücke endet. Auf der Brücke müssen sie sich dann überraschend die Fahrbahn mit dem Allgemeinverkehr teilen, was immer wieder zu Gefährdungen führt. Insbesondere halten Autofahrer zu wenig Seitenabstand zu Radfahrenden. Immer wieder entstehen heikle Situationen. Die SPD-Fraktion hat die einfache Lösung des Problems bereits skizziert. 

 

11. März 2019:
Unser Sprecher für Stadtentwicklung Christoph Götz-Geene hat mit einem Antrag auf Verwahrlosungstendenzen am S-Bahnhof Tempelhof reagiert und fordert eine Arbeitsgruppe, an der alle Akteure von Bahn über Polizei bis Bezirk gemeinsam Maßnahmen entwickeln, die die Ordnung und Sicherheit an diesem wichtigen Umsteigebahnhof wieder herstellen.

 

8. März 2019:
Nihan Depunkt, unsere Sprecherin für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten kritisiert: 
"Sinn und Zweck der Neugestaltung der Vorplätze zu den Yorckbrücken war die Steigerung der Aufenthaltsqualität durch die Ertüchtigung des Bestandsgrüns. Das Ergebnis ist eine gepflasterte Fläche ohne Aufenthaltsqualität und das Bild einer Blechlawine dort"

 

6. März 2019:
Für Sichtachsen im Franckepark mussten viele Bäume fallen und Eiben radikal zurückgeschnitten werden. Mal ist es ok für Sichtachsen viel Park zu opfern und mal nicht. Ist das konsistentes Handeln?

 

8. März 2019:
Auch 100 Jahre nach dem schwer erkämpften Frauenwahlrecht ist die Gleichstellung der Geschlechter nicht erreicht. Dazu Manuela Harling, unsere Sprecherin für Frauenpolitik:
"Es ist zwar schon viel passiert, aber es gibt auch noch viel zu tun: Denn die Frauen bekommen durchschnittlich 21% weniger Lohn als Männer. Für die Alterssicherung hat das dramatische Folgen, da die Rente der Frauen ca. 45% niedriger ausfällt. Jede 4. Frau hat in ihrem Leben Gewalt erfahren und die sexuelle Selbstbestimmung wird Frauen beschnitten wie zum Beispiel beim §219a StGB."

 

4. März 2019:
Aus der Mitteilung an die Baumschutzkommission geht hervor, dass 13 Bäume für die Sanierung des Blümelteiches gefällt werden sollten. Unsere Mariendorfer Bezirksverordneten Manuela Harling,Lars Rauchfuß und Jan Rauchfuß sind entsetzt über den betriebenen Kahlschlag. „Wir hätten erwartet, dass Stadträtin Heiß die BVV informiert, wenn im Gartendenkmal Volkspark Mariendorf weit mehr Bäume als angekündigt geschlagen werden. Wir erwarten eine Erklärung!“, fordern die drei Bezirksverordneten.

 

2. März 2019:
Unsere Stadt braucht moderne, intelligente Mobilität. Auf Initiative unseres Bezirksverordneten Lars Rauchfuß hat der Wirtschaftsausschuss der BVV-TS bereits am Donnerstag beschlossen, dass sich Tempelhof-Schöneberg an FLotte Berlin Kommunal beteiligt. Gemeinsam mit dem ADFC und mit Engagierten vor Ort sollen zehn Lastenfahrräder angeschafft werden, die die Bürgerinnen und Bürger und Gewerbetreibende kostenfrei ausleihen können. Ein wichtiger Beitrag für ökologische und bürgernahe Mobilität.
28. Februar 2019:
Auf Initiative unseres Bezirksverordneten Jan Rauchfuß beschloss die Bezirksverordnetenversammlung schon im Dezember, dass Elektrokleinbus IOKI seinen Testbetrieb zwischen dem S-Bahnhof Südkreuz und dem Euref-Campus aufnehmen soll. 

Nun warten wir ungeduldig auf den Einsatz des autonomen Busses, der übrigens Emily getauft wurde.

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