Antrag zur BVV Feb21 Antrag 8

Antrag

der Fraktion der SPD

zur Herbeiführung eines Ersuchens

gem. § 13 Abs. 3 BezVG

 

betr.: Den Kleistpark fit für den Frühling machen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, gemeinsam mit den zuständigen Stellen dafür Sorge zu tragen, dass der Heinrich-von-Kleist-Park für den Frühling fit gemacht wird. Dazu gehört zunächst eine Grundreinigung und anschließend eine regelmäßigere Reinigung, Entfernung von Müll und Verschmutzungen und eine Erhöhung der Pflegequalität ebenso wie das konsequente Entfernen der Graffitis in den Königs-Kolonnaden.

Es ist weiterhin zu prüfen, ob der Kleistpark in das Pilotprojekt „Parkreinigung“ der BSR mit aufgenommen werden kann.

Der BVV ist bis Mai 2021 zu berichten.

 

Begründung:

Der Heinrich-von-Kleist-Park hat mehr Pflege und Aufenthaltsattraktivität verdient. In der aktuellen Pandemie-Situation nutzen wieder viele Schöneberger*innen den Park für Spaziergänge.

Besonders die Königskolonnaden machen den Park zu einem besonderen Ort. Allerdings leidet die Aufenthaltsqualität massiv durch Graffitis, Schmierereien, Müllablagerungen und Vandalismus.

Bereits in den Drs. 0789/XIX „Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park“ und 0133/XX „Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!“ hat die BVV das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu deutlichen Verbesserungen im Kleistpark zu kommen.

Die geplante Sanierung des Kleistparks kann hier nicht abgewartet werden, da sie laut Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Drs.1354/XX mit ersten Bauarbeiten erst 2022 startet.

Es ist wichtig, dass der Kleistpark auch 2021 wieder gern von den Schöneberger*innen genutzt werden kann – ohne Schmierereien und Verschmutzungen.

 

Berlin, den 8. Februar 2021

Marijke Höppner                                                                     Wiebke Neumann

und die weiteren Mitglieder der

Fraktion der SPD