Das Bezirksamt möge anstehende Umbauten für Querungshilfen priorisieren und sich bei den zuständigen Stellen für eine Auswahl der Arbeiten nach Priorität einsetzen. Hierbei sind folgende Umbauten zu berücksichtigen:
Bei den Bordsteinabsenkungen ist die Prioritätenliste des Beirates von und für Menschen mit Behinderung maßgeblich zu berücksichtigen.
Bei den Auflistungen ist zu unterscheiden zwischen einer bezirksinternen Liste und einer Liste der den zuständigen Stellen gemeldeten Punkte.
Der BVV ist regelmäßig, erstmals im Mai 2022 zu berichten.
Begründung
Aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeit für Haupt- und Nebenstraßen sowie diversen auf Landesebene initiierten Umbauprogrammen liegt es in der Verantwortung jeden Bezirks, die gewünschten und notwendigen Umbauten zu priorisiert zu melden. Da einige der Umbauten eine längere Vorlaufphase haben und viele Hinweise aus der Bevölkerung kommen, soll eine notwendige Transparenz erreicht werden.
![]() |
![]() |
Marijke Höppner | Annette Hertlein (Mail) |
2022-03-03
Eingebracht
2022-03-16
Beschlossen
2022-05-18
MZK (Saskia Ellenbeck)
Neues aus dem Bezirk|SPD-Fraktion TS
Wir haben als SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg einen Telegram-Kanal eingerichtet, um über unsere Arbeit zu informieren. Über den kostenlosen Kanal kann man unsere Arbeit verfolgen und ist bestens informiert.
Mail: post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de
Tel: 030 90277 6486
Fax: 030 90277 4672
Social Media:
facebook SPDFraktionTS
twitter spd_bvvts
instagram spdfraktionts
Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion bildet, fußt auf einem Zählgemeinschaftsvertrag.