ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Hauptverkehrsstraßen entlasten – vorausschauend planen!

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit den zuständigen Stellen ein Konzept zu erstellen, wie die Hauptverkehrsstraßen in Schöneberg entlastet werden können. Schwerpunkte sollen dabei die Luft- und Lärmbelastung durch alle Verkehrsteilnehmer*innen auf den Hauptstraßen sein sowie der Einfluss von Wohnbauprojekten und anderen städteplanerische Projekten, z.B. Kiezblöcke und der Ausbau des übergeordneten Radnetzes auf die Verkehrsströme. Die Maßnahmen des Berliner Luftreinhalteplanes sollen miteinbezogen werden.

Das Ergebnis des Konzeptes soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen beschreiben, um gezielt Anwohnende der Hauptverkehrsstraßen gesundheitlich zu entlasten.

Dem zuständigen Ausschuss ist fortlaufend einmal jährlich, erstmalig im November 2023 zu berichten.

Begründung

Die Hauptverkehrsachsen in Tempelhof-Schöneberg sind durch Feinstaub, NOx und Lärm hochbelastete Straßen. Durch die anstehenden Stadtumbauten auf Basis des MobG können sich Verkehrsströme verlagern, auch wenn die Kapazität der Hauptverkehrsstraßen an ihrer Belastungsgrenze sind. Ziel des Konzeptes ist es, mit vorausschauenden stadtplanerischen Maßnahmen eine Entlastung der Hauptverkehrsstraßen bzw. der Anwohnenden zu erreichen. 

Berlin, den 12. Juni 2023

Marijke Höppner	Annette Hertlein (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

Aktueller Status (Überwiesen):
Die BVV sieht noch Beratungsbedarf zu diesem Antrag und möchte ihn auf der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses diskutieren.

Was passiert als Nächstes?
Der Antrag liegt in mindestens einem Ausschuss zur Beratung. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses wird er aufgerufen und dann geht es mit einer Beschlussempfehlung weiter.