ANTRAG
der Fraktion(en) GRÜNE, SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert ermöglichen

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Aufgabenbereich der Gedenktafelkommission um den Themenbereich „Kunst im öffentlichen Raum“ zu erweitern. Dabei soll es um eine Priorisierung der instand zu setzenden Kunstwerke und vor allem einen Austausch der Fachabteilungen bei durchzuführenden Maßnahmen gehen.

Die Geschäftsordnung der Gedenktafelkommission ist dementsprechend zu ändern.

Der BVV ist bis Oktober 2023 zu berichten.

Begründung:

In der letzten Wahlperiode wurde eine Gedenktafelkommission eingerichtet, die seitdem hervorragende Arbeit leistet. Wichtigste Aufgabe der Gedenktafelkommission ist die Koordinierung der Fachabteilungen Straße/Verkehr, Grünflächen und Weiterbildung/Kultur bei der Erstellung und Aufstellung von Gedenktafeln. Fachexpert:innen beraten das Gremium.

Seit der letzten Wahlperiode hat die BVV die Möglichkeit von Instandsetzungsmaßnahmen von Kunst im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht und dazu einen entsprechenden Titel in den Haushalt eingestellt. Aber ähnlich wie bei den Gedenktafeln müssen diese Maßnahmen zwischen den einzelnen Fachabteilungen koordiniert und fachlich extern beraten werden.

Eine eigene Kommission für diesen Aufgabenbereich einzurichten, würde die Kapazitäten des Bezirksamtes überfordern. Deswegen soll die Gedenktafelkommission diesen Aufgabenbereich mit übernehmen. Das ist möglich, da die pro Jahr infrage kommenden Instandsetzungsmaßnahmen von Kunstwerken im öffentlichen Raum sich etatbedingt im einstelligen Bereich befinden.

Berlin, den 12. Juni 2023

Marijke Höppner	Corinna Volkmann (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

GRÜNE-Fraktion

Der Verlauf dieses Antrags

Aktueller Status (MZK liegt vor):
Das Bezirksamt hat dargestellt, was es nach dem Beschluss durch die BVV zu diesem Thema getan hat. Das ist nicht in allen Fällen die Umsetzung des geforderten.

Was passiert als Nächstes?
Wir schauen uns die MZK jetzt genau an und entscheiden dann, ob uns die Antwort reicht, oder wie wir damit umgehen.