SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Online


Jan Rauchfuß

Guten Tag, wir freuen uns, dass Sie den Weg zur Internetseite der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg gefunden haben.

Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Näheres über die Mitglieder der Fraktion und deren Arbeit in der BVV. Auf der Internetseite des BVV-Büros finden Sie die von der SPD-Fraktion ins Bezirksparlament eingebrachten Anträge, Anfragen sowie die Beschlüsse und Sitzungsprotokolle der BVV.

Außerdem finden Sie auf unserer Internetseite unsere Pressemitteilungen und aktuelle Berichte aus unserer Arbeit in den Ausschüssen. Zu jedem kommunalpolitischen Politikbereich nehmen die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher gerne Ihre Anregungen entgegen.

Erreichen können Sie uns über unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg (Raum 3035), telefonisch unter 030 90277 6486, per Fax 030 90277 4672 oder E-Mail: post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de.

Wenn Sie ein Anliegen haben, melden Sie sich bei uns, wir werden uns bemühen, Ihnen zu helfen.

 

Mit freundlichen Grüßen!

Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender

 

 

17.03.2017 in Topartikel Pressemitteilung

CDU muss Trennungsstrich zu Anti-Demokraten ziehen

 

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg:

 

Mit Erstaunen und Entsetzen nehmen die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zur Kenntnis, das der einstige CDU-Stadtrat Daniel Krüger zur AfD gewechselt hat, um nun für diese rassistische, antidemokratische Partei in Pankow einen Stadtratsposten anzunehmen. Es sei zu befürchten, dass Daniel Krüger mit seiner Nähe zur AfD in der Tempelhof-Schöneberger CDU kein Einzelfall ist, meinten die beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Penk von den Grünen und Jan Rauchfuß für die SPD.

 

Die beiden Fraktionsvorsitzenden erinnerten daran, dass bei der CDU-internen Entscheidung, ob der ihr zustehende Stadtratsposten mit der jetzigen Amtsinhaberin Jutta Kaddatz oder Daniel Krüger besetzt werden soll, sich immerhin ein knapp 40% der Stimmberechtigten für Krüger entschied. Seit Beginn der Wahlperiode sei zudem immer wieder zu beobachten, dass einzelne CDU-Verordnete die AfD in Schutz nehmen, wenn Vertreter von SPD und Grünen in der BVV und ihren Ausschüssen die rassistischen und nationalistischen Äußerungen führender AfD-Politiker problematisieren.

 

Dazu Jan Rauchfuß und Rainer Penk: „Bei allen Widersprüchen in Sachfragen und mitunter harten Auseinandersetzungen in der Sache war unsere Zusammenarbeit mit der CDU stets geprägt von Kollegialität und Respekt, wie es unter Demokraten üblich sein sollte. An diesem Stil der Kooperation würden wir gern festhalten. Grundlage dafür ist jedoch, dass die Demokraten gegenüber den Antidemokraten einen klaren Trennungsstrich ziehen. In diesem Sinn haben Fraktions- und Kreisvorstand der Tempelhof-Schöneberger CDU bei bei etlichen Mitgliedern und Mandatsträgern ein gutes Stück Überzeugungsarbeit zu leisten.“

 

Nachfragen:

Jan Rauchfuß

Rainer Penk

 

 

 

16.03.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert Wohnungsbau auf landeseigenen Flächen am Südkreuz

 

 

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempehof-Schöneberg, dass die derzeit von den Berliner Wasserbetrieben und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben belegten landeseigenen Flächen Werner-Voß-Damm 51-57 (BWB) und Tempelhofer Weg 32-38 (BSR) für dringend benötigten Wohnungsbau, die Ansiedlung von Dienstleistung und Einzelhandel sowie öffentliche Infrastruktureinrichtungen aktiviert werden sollen. 

Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, mit den zuständigen Stellen des Landes Gespräche zur Zukunft der Areale aufzunehmen. Als Grundlage für weiter gehende Entscheidungen sollen den Verordneten zunächst Entwicklungsszenarien aufgezeigt werden. Der BSR-Recyclinghof soll an andere Stelle verlagert werden. 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Die genannten Flächen sind derzeit deutlich zu gering genutzt. Angesichts der aktuellen Probleme bei der Wohnraumversorgung breiter Bevölkerungsschichten ist deren Mobilisierung nun dringend geboten. Wir freuen uns daher über den Erfolg unserer Initiative und den klaren Auftrag an das Bezirksamt.“ 

 

 

 

 

16.03.2017 in Pressemitteilung

Rot-Grün-Rot: Bodenschwellen für mehr Verkehrssicherheit am Rathaus Friedenau

 

Rund um das Rathaus Friedenau sollen künftig Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen für mehr Verkehrssicherheit unter anderem für die rund 200 Kinder in der dortigen Notunterkunft sorgen.

So beschloss es die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der Fraktionen der SPD, der Grünen und Linken.

Installiert werden sollen die Bodenschwellen an den Einmündungen der Niedstraße von Hauptstraße und der Lauterstraße, um Autofahrerinnen und Autofahrer so zu einer angemessenen Geschwindigkeit zu zwingen.

Aktuell klagen immer wieder Anwohnerinnen und Anwohner darüber, dass viele KFZ hier mit zu hohem Tempo unterwegs sind, was zu Gefahrensituationen führt.

Die Initiative von SPD, Grünen und Linken unterstreicht einen Beschluss der BVV mit ähnlichem Inhalt aus der letzten Wahlperiode, der allerdings durch den damaligen CDU-Stadtrat nicht mehr umgesetzt wurde.

 

09.03.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: „Verwirrspiel um Potsdamer Stammbahn,

 

Rad-Schnellweg und Schöneberger Grünzug

„Wannseebahngraben“ endlich beenden!“

 

 

Das Verwirrspiel um die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn und die Option zur Nutzung der Trasse als Rad-Schnellweg geht in eine neue Runde. Nachdem Ende 2015 der erste Teilabschnitt eines künftigen Radschnellwegs nach Potsdam auf den Gleisen der Stammbahn - das Projekt „Grünzug Wannseebahngraben“ - durch das Land und den Bund gestoppt und statt dessen die Reaktivierung der Eisenbahntrasse geprüft wurde, dreht sich das Blatt nun erneut.

Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten erhielten am 8. März die förmliche Mitteilung des Bezirksamtes, dass für den „Grünzug Wannseebahngraben“ nun eine Finanzierungszusage in Höhe von rund 1,3 Mio. Euro aus Mitteln des Programms „Stadtumbau West“ vorliege. Nahezu gleichzeitig stellt aber die Deutsche Bahn nach einem Bericht der Berliner Zeitung (siehe hier) eine Reaktivierung der Bahnstrecke in den 2020er Jahren in Aussicht.

02.03.2017 in Allgemein

Klausur in Zeuthen

 

Am vergangengenen Wochenende war unsere Fraktion auf Klausur in Zeuthen. Auf unserer Facebookseite haben wir einige Eindrücke für sie zusammengestellt:

 

 

 

 

20.02.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Chance für Rekonstruktion des historischen S-Bahngebäudes an der Yorckstraße

 

Die historische Schalterhalle des S-Bahnhofs Yorckstraße der Linie S2 kann perspektivisch neu genutzt und das Gebäude baulich rekonstruiert werden. Dies teilte das Bezirksamt der BVV aufgrund eines gemeinsamen Vorstoßes der Fraktionen von SPD und CDU mit.

Vorgeschlagen wurde von den Verordneten, dass die Bahn den seit Jahrzehnten vermauerten direkten Zugang auf der Südseite der Yorckstraße zum Treppenaufgang des Bahnsteigs wieder öffnen möge. Damit könne die verwinkelte Wegeführung durch die ehemalige Schalterhalle entfallen. Dieses Gebäude könne dann an einen interessierten Betreiber abgegeben werden, dem eine bauliche Rekonstruktion zur Auflage gemacht würde, sowie eine Nutzung der Halle durch Fahrgäste am Umsteigeknoten.

Die Senatsverwaltung reagierte positiv auf den Vorschlag und teilte mit, dass sie das Anliegen teile und sich auch die Deutsche Bahn aufgeschlossen zeige. Die Maßnahme könne im Zusammenhang mit der ohnehin geplanten grundlegenden Sanierung und Umgestaltung des Bahnhofs ab 2020 erfolgen – bei der dann auf der Nordseite der Yorckstraße auch eine neue direkte Verknüpfung zwischen U- und S-Bahn entstehen soll.

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr über diese positive Nachricht für den Bezirk. Die Maßnahme ist ein Beitrag zur Verbesserung der Fahrgastfreundlichkeit, der städtebaulichen Situation und der sozialen Kontrolle unter den Brücken“.

 

Anbei:

Bilder S-Bahn-Gebäude um 1900 und heute.

 

 

 

 

16.02.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion zum Frauenmärz 2017: "Avanti Dilettanti oder parteipolitisches Kalkül?"

 

Janis Hantke                Manuela Harling                Marijke Höppner

 

Nach dem Aus des Kulturlustgartens 2015 fährt die CDU-Stadträtin für Kultur und Bildung Kaddatz nun offenbar auch den Frauenmärz vor die Wand. Auf die Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Janis Hantke zum diesjährigen Frauenmärz, musste Kaddatz bekennen, dass die Einladungen an potentielle Festrednerinnen für die Eröffnungsfeier erst Mitte Januar ausgesprochen wurden.

 

„Gerade einmal sechs Wochen vor der Durchführung einer traditionsreichen und über die Grenzen des Bezirks beliebten Veranstaltung, Einladungen auszusprechen, ist nicht nachvollziehbar“. Zumal schon der Name „Frauenmärz“ darauf hinweise, dass die Veranstaltung so überraschend nicht komme. „Entweder ist dieses Verhalten Ausdruck persönlichen Unvermögens oder aber gewollt, um die CDU-Parteifreundin Emine Demirbüken-Wegner als "Retterin" der Festveranstaltung einladen zu können, da sonst alle aufgrund der kurzfristigen Einladung abgesagt haben. Eines ist die Organisation des Frauenmärz 2017 aber auf jeden Fall, nämlich ein Skandal.“, so Hantke.

 

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Manuela Harling ergänzt: „Die Begründung, die gefundene Festrednerin sei als ehemalige Staatssekretärin eine honorige Frau, verheiratet und Mutter zweier Kinder und deshalb hervorragend geeignet als Festrednerin für das Frauenmärz-Thema „Mutterschaft“, zeigt, dass Frau Kaddatz ihrem gleichstellungspolitischen Auftrag, der dem Bezirksamt durch das Grundgesetz auferlegt ist, nicht nachkommt.“ Sie reduziere die Festrednerin auf ihre Rolle als Mutter, so Harling.

 

„Schlimmer als die Begründung für die Auswahl der Festrednerin ist jedoch das Verpassen der Chance, gleichstellungspolitisch wirken zu können und das ist der Auftrag an die Veranstaltungsreihe „Frauenmärz“, erklärt Marijke Höppner, stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.