Rita Robinson berichtete auf der letzten BVV aus der Arbeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden. Im Berichtszeitraum vom Mai 2010 bis August 2011 wurden 25 Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern bearbeitet. In 17 Fällen konnte der Ausschuss den Bürgerinnen und Bürgern helfen. Hier können Sie den Bericht von Frau Robinson, Vorsitzende des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden nachlesen:
Herr Vorsteher,
meine Damen und Herren,
einmal jährlich – und in diesem Jahr zum letzten Mal – berichte ich für den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden über das Arbeitspensum, welches dieser im Regelfall nicht öffentlich tagende Ausschuss zu bewältigen hatte.
Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ist die erste Anlaufadresse für Bürgerinnen und Bürger, die ernsthafte Probleme mit der Bezirksverwaltung haben. Ganz praktisch helfen wir den Menschen dabei, „Amtsdeutsch“ auch ins Hochdeutsche zu übersetzen.
1.
Ich möchte mich bei den Ausschussmitgliedern – insbesondere bei meinem Stellvertreter Hans Ohnmacht – für fünf Jahre gemeinsamer Arbeit bedanken, in denen Parteien und Fraktionen keine Rolle gespielt haben, dafür aber die konkreten Probleme der Menschen.
Ganz besonderen Dank auch an Martina Emery und ihre Kolleginnen aus dem BVV-Büro, die mir viel Vor- und Nachbereitungs- und Schreibarbeit abgenommen haben.
Und last but not least möchte ich die zahlreichen Mitarbeiter aus den Abteilungen in den Dank einschließen, die dem Ausschuss in ungezählten Situationen mit Rat und Tat zur Seite standen.
2.
Neun nicht öffentliche Sitzungen im Rathaus Schöneberg sind es, über deren Ergebnisse ich Ihnen heute Rechenschaft ablege. Im einen oder anderen Fall konnten wir sogar helfen, ohne dass ein förmliches Verfahren notwendig war. Formal waren darüber hinaus 25 Petitionen zu bearbeiten.
- Zwölf davon waren eindeutig berechtigt, den Bürgerinnen und Bürgern konnte in vollem Umfang geholfen werden
- Sieben Petentinnen und Petenten konnte eine Art Vergleich vermittelt werden, Kompromisse mit denen Amt und Bürger leben können.
- In fünf Fällen konnte dem Anliegen der Petenten nicht abgeholfen werden.
- In einem Fall waren wir nicht zuständig und haben die Eingabe an den zuständigen Bezirk Mitte weitergeleitet.
3.
Die Arbeit des Ausschusses findet meistens ganz ohne Öffentlichkeit statt. Das liegt in der Natur der Sache. Trotzdem erhalten Sie gelegentlich auch öffentliche politische „Lebenszeichen“ von uns.
So zum Beispiel durch zwei Beschlussempfehlungen, denen die BVV einstimmig zustimmte.
Dabei ging es zum einen um die Rettung des Sozialen Möbeldepots in Lichtenrade, die dann im Ergebnis nicht gelungen ist.
Dies bedauern alle Ausschussmitglieder außerordentlich, da wir uns im Vorjahr bei einer Ortsbesichtigung einen Überblick über die ausgezeichnete Arbeit des Möbeldepots verschaffen konnten. Dabei wurden auch die Fraktionen, die sozialen Trägern sonst in einer eher grundkritischen Haltung gegenüber stehen, vom Sinn dieser Einrichtung überzeugt.
Die zweite Beschlussempfehlung befasste sich mit der Toilettensituation am Bayrischen Platz. Hier scheint mir, dass in absehbarer Zeit eine Lösung gefunden werden kann.
Wenn wir auch in vielen Situationen helfen konnten. Die Pappelblüten zu verhindern, und evtl. die Bäume radikal stutzen, wollten wir dann wirklich nicht.
Auch hier gab es ein einstimmiges Votum des Ausschusses.
Ich wünsche den neuen Mitgliedern des Ausschusses Eingaben und Beschwerden in der nächsten Wahlperiode weiterhin viel Erfolg in Ihrer Arbeit.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Rita Robinson, Vorsitzende des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
