Aktuelle BVV Sitzungen XX.WP

Anträge für den ganzen Bezirk!

47. Sitzung am 16. Dezember 2020

Große Anfrage:

Anträge:

Anträge und Anfragen vom 20. April

Die Arbeit der BVV und damit die Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Tempelhof-Schöneberg muss auch während der Krise weitergehen. Verantwortungsvoll, sicher und mit Abstand, so wie das andere Parlamente bereits tun. Wir haben als SPD-Fraktion deshalb die folgenden Anträge & Anfragen gestellt:

Große Anfragen:

Anträge:

35. Sitzung am 18.09.2019

Anträge:

  • Ungestörtes Weihnachtssingen HIER
  • Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg HIER
  • Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße HIER
  • Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade HIER
  • Task Force sogenannte Clankriminalität HIER
  • Lichtenrader Graben als Aufenthaltsort und als Wegeverbindung ertüchtigen HIER
  • Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen HIER
  • Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen wei-ter sicherstellen (gemeinsam) HIER

33. Sitzung am 21.08.2019

Große Anfrage:

  • Sauberkeit in Tempelhof – Schöneberg HIER

Anträge:

  • Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen HIER
  • Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten HIER
  • Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen HIER
  • Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden! HIER
  • Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Weihnachtsbaum-Entsorgung neu organisieren HIER
  • Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen HIER
  • Wohnungsbau-Offensive HIER
  • Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen II HIER
  • Bahnhöfe und ihr Umfeld konsequent rauchfrei halten und Kippenentsorgung erleichtern HIER
  • Nahversorgung in der Hildburghauser Straße HIER
  • Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten HIER

 

 

 

 

32. Sitzung am 19.06.2019

Vollständige Anträge zur 32. Sitzung finden sie HIER

Große Anfrage:

  • Nutzt das Bezirksamt die Möglichkeiten des Spielhallengesetzes konsequent?

Anträge(Titel):

  • Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen (gemeinsamer Antrag)
  • Öffentliche Beleuchtung im Bereich der Yorckbrücken
  • Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier
  • Barrierefreiheit und Sicherheit für Fußgänger*innen auf dem John-F.-Kennedy-Platz verbessern
  • Ampelquerung zum Rathaus Schöneberg barrierefrei gestalten
  • Film „Nur eine Frau“ und Diskussion zum Tag gegen Gewalt an Frauen

 

 

 

31. Sitzung am 15.05.2019

Vollständige Anträge zur 31. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln (gem. Antrag)
  • Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße

  • Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade

  • Fußgängerüberweg und Tempo 30 in der Rixdorfer Straße 

  • Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung

  • Zusätzliche Angebote an der Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße

 

 

 

30. Sitzung am 10.04.2019

Vollständige Anträge zur 30. Sitzung finden sie HIER

Große Anfragen(Titel):

  • Bezahlbarer Wohnraum am Rande des Tempelhofer Feldes
  • Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg

 

Anträge(Titel):

  • Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis
  • Angebote für einen Erwachsenen mit Kind bei den Berliner Bäderbetrieben
  • Radverkehrsanlage auf der Friedrich-Gerlach-Brücke
  • Woolworth-Kaufhäuser als bauliches Erbe der Nachkriegszeit bewahren

 

 

 

29. Sitzung am 20.03.2019

Vollständige Anträge zur 29. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Radwege am Bahnhof-Südkreuz baulich gegen Falschparker sichern (gem. Antrag)
  • KV-Notdienstpraxis auch in Tempelhof-Schöneberg errichten
  • Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)

  • Tiergehege im Franckepark

  • Mieterinnen und Mieter bei An- oder Ummeldung über die Regelungen der Mietpreisbremse informieren

  • Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden

  • Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße

 

 

 

28. Sitzung am 20.02.2019

Vollständige Anträge zur 28. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Skulptur "Arc de 124,5" angemessen präsentieren (gemeinsamer Antrag)
  • Behindertenparkplätze am Bahnhof Südkreuz (Ostseite) bedarfsgerecht anordnen
  • Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz
  • Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen  

 

 

 

 

27. Sitzung am 16.01.2019

Vollständige Anträge zur 27. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Anhebung der Schachtabdeckungen in der Marienfelder Allee
  • fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen
  • Schilder am Annedore-Leber-Park erneuern
  • Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli
  • Benennung von Privatstraßen und -plätzen
  • Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern

 

 

 

26. Sitzung am 12.12.2018

Vollständige Anträge zur 26. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen (gem. Antrag)
  • Sportflächen auf ehemaligem Regenrückhaltebecken am Columbiadamm
  • Mariendorfer Damm 224-290
  • Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof

 

 

 

25. Sitzung am 21.11.2018

Vollständige Anträge zur 25. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Straßenbahndepot als Zentrum gegen Wohnungslosigkeit umbauen
  • Sportanlage Vorarlberger Damm 33
  • Nollendorfplatz / Maaßenstraße

 

 

 

24. Sitzung am 17.10.2018

Vollständige Anträge zur 24. Sitzung finden sie HIER

 

Große Anfragen:

  • Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau

 

Anträge(Titel):

  • Gedenktafel für Paul Löbe in der Rubensstraße wieder anbringen
  • Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1 - Planungsmoratorium
  • Radfahrerfalle am Lichtenrader Damm beseitigen
  • Spielfläche der Teltow Schule wieder für die Kinder nutzbar machen
  • Unterführung Rubensstraße

 

 

 

 

 

23. Sitzung am 19.09.2018

Vollständige Anträge zur 23. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Mehr Licht an den Bushaltestellen Innsbrucker Platz (Gemeinsamer Antrag)
  • Suchthilfe in Tempelhof-Schöneberg (Gemeinsamer Antrag)
  • Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen
  • Gehweg sicher machen
  • Lichtsignalanlage Sachsendamm / Werdauer Weg

  • Spray-Projekt unter den S-Bahnbrücken des Innsbrucker Platzes

 

 

 

 

22. Sitzung am 29.08.2018

Vollständige Anträge zur 22. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen
  • Schaffung der Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus
  • Schaffung eines Fördertopfes zur Antisemitismusprävention
  • Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg
  • Situation auf dem Grazer Platz verbessern
  • Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen
  • Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren
  • Grünflächenreinigung und Parkaufsicht Tempelhofer Feld
  • Autobahn-Wegweisung am Kreuz Schöneberg aktualisieren
  • Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten

 

 

 

 

21. Sitzung 20.06.2018

Vollständige Anträge zur 21. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Kinosaal nach Marlene Dietrich benennen
  • Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – zweckfremder Leerstand
  • Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof – Sofortmaßnahmen
  • Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade

 

 

 

 

20. Sitzung am 16.05.2018

Vollständige Anträge zur 20. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Marienfelder Allee: Direkte Bahnhofszugänge einplanen!
  • Verkehrskonzept für Sanierungsphasen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm

  • Verkehrsberuhigung der Skutaristraße besser umsetzen

  • Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen“ - Nummer 08000 116 016 mittels Aufklebern verfügbar machen
  • Haltestelle umbenennen in „Am Marienpark“
  • Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen

 

 

 

 

19. Sitzung am 18.04.2018

Vollständige Anträge zur 19. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen
  • Radspur für die Grunewaldstraße endlich einrichten!
  • Denkmal-Pflegeplan für Gedenkorte an den Nationalsozialismus auf dem Tempelhofer Feld (gemeinsamer Antrag)

 

 

 

18. Sitzung am 21.03.2018

Vollständige Anträge zur 18. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße

  • Werner-Voß-Damm 51-57

  • Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!

  • KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen

  • Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen

  • Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg

  • Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg

 

 

 

17. Sitzung am 21.02.2018

Vollständige Anträge zur 17. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen
  • Passender Brunnen für den Breslauer Platz
  • Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II
  • Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen

 

 

 

16. Sitzung am 17.01.2018

Vollständige Anträge zur 16. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Chancen am Attilaplatz
  • Verkehrskonzept für Schöneberg Nord
  • Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ für Tempelhof-Schöneberg nutzen
  • Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen

 

 

 

15. Sitzung am 13.12.2017

Vollständige Anträge zur 15. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Modulare Systembauten für Kindertagesstätten (Gemeinsamer Antrag
  • Runder Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen
  • Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig
  • Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
  • Private Herbstlaubentsorgung besser regeln
  • Entsorgungskonzept für Alttextilien
  •  Tempelhof-Schöneberg im Projekt "GIS-BROKER-Framework" beteiligen
  • Elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland (eGeStr) in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
  • Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
  • Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern

 

 

 

 

 

14. Sitzung 15.11.2017

Vollständige Anfragen und Anträge zur 14. Sitzung finden sie HIER

 

Große Anfragen(Titel):

  • Ersatzstandort Potse/Drugstore

 

Anträge(Titel):

  • Modellprojekt "Badezimmer auf Rädern" für Tempelhof-Schöneberg
  • Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred von Richthofen-Straße

 

 

 

 

13. Sitzung 18.10.2017

Vollständige Anfragen und Anträge zur 13. Sitzung finden sie HIER

 

Große Anfragen(Titel):

  • Planungsfortschritte am Nollendorfplatz?

 

Anträge(Titel):

  • Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen
  • Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen
  • Kommunale Impfstelle für Tempelhof-Schöneberg
  • Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof
  • Sicherer Schulweg – ein Zebrastreifen für die Lichtenrader Goltzstraße
  • Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten

 

 

 

 

 

 

12. Sitzung 27.09.2017 (Sondersitzung)

Beschluss des Bezirkshaushalts 2018/19 HIER

 

 

 

 

11. Sitzung 20.09.2017

Vollständige Anträge zur 11. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Handwerkermeile in Tempelhof-Schöneberg
  • Parkverbot Albertstraße
  • Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm (gemeinsamer Antrag)

 

 

 

10. Sitzung 19.07.2017

Vollständige Anfragen und Anträge zur 10. Sitzung finden sie HIER

 

Große Anfragen(Titel):

  • Lichtenrade: Doch noch Licht am Ende des Tunnels?

 

Anträge(Titel):

  • Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen
  • Grüner Mittelstreifen Alt-Tempelhof
  • Tempelhof-Schöneberg als Vorbild bei der Umsetzung Ehe für alle
  • Orientierung in Marienfelde 
  • Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern
  • Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek
  • Rathaus Friedenau

 

 

 

9. Sitzung 21.05.2017

Vollständige Anträge zur 9. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Radweg-Durchstiche in Mariendorf II
  • Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements
  • Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!
  • Girls’Day in der Bezirksverwaltung ausbauen
  • Deutsch - Amerikanisches Volksfest in Mariendorf unterstützen

 

 

 

8. Sitzung 17.05.2017

Vollständige Anträge zur 8. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Schaffung einer Stelle für Flächenmanagement prüfen
  • Brückenmarkt auf der Stubenrauchbrücke
  • Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
  • Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm
  • Geflüchteten-Unterkünfte mit Kindern den Schulen und Kitas gleichsetzen, Verkehrssicherheit für Kinder gewährleisten:  Tempo 30  An der Urania und in der Rheinstraße/Hauptstraße einrichten!
  • Denkmal Nickelmann Brunnen am Nollendorfplatz
  • Der Schöneberger Norden braucht mehr Fahrradbügel
  • „Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz
  • Anwohnerschaft bei Tiefbauarbeiten informieren

 

 

 

 

7. Sitzung 05.04.2017

Vollständige Anfragen und Anträge zur 7. Sitzung finden sie HIER

 

Große Anfrage(Titel):

  • Kältehilfe im Hangar 4

 

Anträge(Titel):

  • Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz
  • Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf

 

 

 

 

6. Sitzung 15.03.2017

Vollständige Anträge zur 6. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Erhalt der Suppenküche Lichtenrade
  • Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!
  • Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“
  • Prekäre Lage im RSD verbessern
  • Landeseigene Flächen am Südkreuz für den Wohnungsbau mobilisieren
  • Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg
  • Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!
  • Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung
  • Sportanlagenentwicklungsplans für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben
  • Verkehrssicherheit für die Kinder aus der Notunterkunft (NUK) im Rathaus Friedenau gewährleisten!

 

 

 

5. Sitzung 15.02.2017

 

Vollständige Anträge zur 5. Sitzung finden sie HIER

 

Anträge(Titel):

  • Barrierearme Spielplätze
  • Fußweg zwischen Buchsteinweg und Säntisstraße beleuchten
  • Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstr nach Gertrud Hanna benennen
  • Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten - Handlungskonzept erarbeiten 
  • Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100
  • Wohnbaupotentiale auf "Discountergrundstücken"
  • Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen
  • Bubbles für den Schöneberger Norden

 

4. Sitzung 18.01.2017

 

Vollständige Anfragen und Anträge zur 4. Sitzung finden sie HIER

 

Große Anfragen:

  • Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtungen Potse und Drugstore

 

Anträge:

  • Mariendorfer Damm 16-17
  • Instandsetzungsmaßnahmen John-F.-Kennedy-Platz
  • Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges
  • Entwicklung auf dem EUREF-Campus fortsetzen
  • Tempo 30 in der Akazienstraße durch Überführung in Bezirkszuständigkeit
  • Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen
  • Schülerlotsendienst an Grundschulen sichern
  • Sitzbänke aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke 

 

 

3. Sitzung 14.12.2016

Beschluss über die Bildung der Ausschüsse 

 

Anträge:

  • Ausweis aus dem Automaten – Bürgerämter entlasten! (gemeinsamer Antrag) zum Antrag

 

 

 

 

 

 

2. Sitzung 16.11.2016

Wahl des Bezirksamtes

Unsere Kandidat*innen:

 

 

 

 

 

 

1. Sitzung 27.10.2016

 

  • Konstituierende Sitzung

 

 

 

 

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