Anträge für den ganzen Bezirk!
55. Sitzung am 15. September 2021
Anträge:
54. Sitzung am 25. August 2021
Anträge:
53. Sitzung am 23. Juni 2021
Anträge:
52. Sitzung am 19. Mai 2021
Anträge:
51. Sitzung am 28. April 2021
Große Anfrage:
Anträge:
50. Sitzung am 24. März 2021
Anträge:
49. Sitzung am 17. Februar 2021
Anträge:
48. Sitzung am 20. Januar 2021
Große Anfrage:
Anträge:
47. Sitzung am 16. Dezember 2020
Große Anfrage:
Anträge:
46. Sitzung am 18. November 2020
Anträge:
45. Sitzung am 7. Oktober2020
Anträge:
44. Sitzung am 16. September 2020
Große Anfragen:
Anträge:
43. Sitzung am 26. August 2020
Anträge:
42. Sitzung am 17.06.2020
Anträge:
Anträge und Anfragen vom 20. April
Die Arbeit der BVV und damit die Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Tempelhof-Schöneberg muss auch während der Krise weitergehen. Verantwortungsvoll, sicher und mit Abstand, so wie das andere Parlamente bereits tun. Wir haben als SPD-Fraktion deshalb die folgenden Anträge & Anfragen gestellt:
Große Anfragen:
Anträge:
41. Sitzung am 18.03.2020
Große Anfragen:
Anträge:
40. Sitzung am 19.02.2020
Große Anfragen:
Anträge:
39. Sitzung am 15.01.2020
Anträge:
38. Sitzung am 11.12.2019
Anträge:
37. Sitzung am 20.11.2019
Anträge:
36. Sitzung am 30.10.2019
Anträge:
35. Sitzung am 18.09.2019
Anträge:
- Ungestörtes Weihnachtssingen HIER
- Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg HIER
- Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße HIER
- Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade HIER
- Task Force sogenannte Clankriminalität HIER
- Lichtenrader Graben als Aufenthaltsort und als Wegeverbindung ertüchtigen HIER
- Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen HIER
- Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen wei-ter sicherstellen (gemeinsam) HIER
33. Sitzung am 21.08.2019
Große Anfrage:
- Sauberkeit in Tempelhof – Schöneberg HIER
Anträge:
- Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen HIER
- Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten HIER
- Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen HIER
- Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden! HIER
- Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Weihnachtsbaum-Entsorgung neu organisieren HIER
- Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen HIER
- Wohnungsbau-Offensive HIER
- Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen II HIER
- Bahnhöfe und ihr Umfeld konsequent rauchfrei halten und Kippenentsorgung erleichtern HIER
- Nahversorgung in der Hildburghauser Straße HIER
- Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten HIER
32. Sitzung am 19.06.2019
Vollständige Anträge zur 32. Sitzung finden sie HIER
Große Anfrage:
Anträge(Titel):
- Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen (gemeinsamer Antrag)
- Öffentliche Beleuchtung im Bereich der Yorckbrücken
- Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier
- Barrierefreiheit und Sicherheit für Fußgänger*innen auf dem John-F.-Kennedy-Platz verbessern
- Ampelquerung zum Rathaus Schöneberg barrierefrei gestalten
- Film „Nur eine Frau“ und Diskussion zum Tag gegen Gewalt an Frauen
31. Sitzung am 15.05.2019
Vollständige Anträge zur 31. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln (gem. Antrag)
-
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße
-
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade
-
Fußgängerüberweg und Tempo 30 in der Rixdorfer Straße
-
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
-
Zusätzliche Angebote an der Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße
30. Sitzung am 10.04.2019
Vollständige Anträge zur 30. Sitzung finden sie HIER
Große Anfragen(Titel):
- Bezahlbarer Wohnraum am Rande des Tempelhofer Feldes
- Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg
Anträge(Titel):
- Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis
- Angebote für einen Erwachsenen mit Kind bei den Berliner Bäderbetrieben
- Radverkehrsanlage auf der Friedrich-Gerlach-Brücke
- Woolworth-Kaufhäuser als bauliches Erbe der Nachkriegszeit bewahren
29. Sitzung am 20.03.2019
Vollständige Anträge zur 29. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Radwege am Bahnhof-Südkreuz baulich gegen Falschparker sichern (gem. Antrag)
- KV-Notdienstpraxis auch in Tempelhof-Schöneberg errichten
-
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)
-
Tiergehege im Franckepark
-
Mieterinnen und Mieter bei An- oder Ummeldung über die Regelungen der Mietpreisbremse informieren
-
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden
-
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße
28. Sitzung am 20.02.2019
Vollständige Anträge zur 28. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Skulptur "Arc de 124,5" angemessen präsentieren (gemeinsamer Antrag)
- Behindertenparkplätze am Bahnhof Südkreuz (Ostseite) bedarfsgerecht anordnen
- Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz
- Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen
27. Sitzung am 16.01.2019
Vollständige Anträge zur 27. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Anhebung der Schachtabdeckungen in der Marienfelder Allee
- fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen
- Schilder am Annedore-Leber-Park erneuern
- Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli
- Benennung von Privatstraßen und -plätzen
- Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern
26. Sitzung am 12.12.2018
Vollständige Anträge zur 26. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen (gem. Antrag)
- Sportflächen auf ehemaligem Regenrückhaltebecken am Columbiadamm
- Mariendorfer Damm 224-290
- Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof
25. Sitzung am 21.11.2018
Vollständige Anträge zur 25. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Straßenbahndepot als Zentrum gegen Wohnungslosigkeit umbauen
- Sportanlage Vorarlberger Damm 33
- Nollendorfplatz / Maaßenstraße
24. Sitzung am 17.10.2018
Vollständige Anträge zur 24. Sitzung finden sie HIER
Große Anfragen:
- Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau
Anträge(Titel):
- Gedenktafel für Paul Löbe in der Rubensstraße wieder anbringen
- Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1 - Planungsmoratorium
- Radfahrerfalle am Lichtenrader Damm beseitigen
- Spielfläche der Teltow Schule wieder für die Kinder nutzbar machen
- Unterführung Rubensstraße
23. Sitzung am 19.09.2018
Vollständige Anträge zur 23. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
22. Sitzung am 29.08.2018
Vollständige Anträge zur 22. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen
- Schaffung der Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus
- Schaffung eines Fördertopfes zur Antisemitismusprävention
- Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg
- Situation auf dem Grazer Platz verbessern
- Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen
- Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren
- Grünflächenreinigung und Parkaufsicht Tempelhofer Feld
- Autobahn-Wegweisung am Kreuz Schöneberg aktualisieren
- Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten
21. Sitzung 20.06.2018
Vollständige Anträge zur 21. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Kinosaal nach Marlene Dietrich benennen
- Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – zweckfremder Leerstand
- Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof – Sofortmaßnahmen
- Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade
20. Sitzung am 16.05.2018
Vollständige Anträge zur 20. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
19. Sitzung am 18.04.2018
Vollständige Anträge zur 19. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen
- Radspur für die Grunewaldstraße endlich einrichten!
- Denkmal-Pflegeplan für Gedenkorte an den Nationalsozialismus auf dem Tempelhofer Feld (gemeinsamer Antrag)
18. Sitzung am 21.03.2018
Vollständige Anträge zur 18. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
-
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße
-
Werner-Voß-Damm 51-57
-
Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!
-
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen
-
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen
-
Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg
-
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg
17. Sitzung am 21.02.2018
Vollständige Anträge zur 17. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen
- Passender Brunnen für den Breslauer Platz
- Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II
- Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen
16. Sitzung am 17.01.2018
Vollständige Anträge zur 16. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Chancen am Attilaplatz
- Verkehrskonzept für Schöneberg Nord
- Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ für Tempelhof-Schöneberg nutzen
- Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen
15. Sitzung am 13.12.2017
Vollständige Anträge zur 15. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Modulare Systembauten für Kindertagesstätten (Gemeinsamer Antrag
- Runder Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen
- Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig
- Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
- Private Herbstlaubentsorgung besser regeln
- Entsorgungskonzept für Alttextilien
- Tempelhof-Schöneberg im Projekt "GIS-BROKER-Framework" beteiligen
- Elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland (eGeStr) in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
- Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
- Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern
14. Sitzung 15.11.2017
Vollständige Anfragen und Anträge zur 14. Sitzung finden sie HIER
Große Anfragen(Titel):
- Ersatzstandort Potse/Drugstore
Anträge(Titel):
- Modellprojekt "Badezimmer auf Rädern" für Tempelhof-Schöneberg
- Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred von Richthofen-Straße
13. Sitzung 18.10.2017
Vollständige Anfragen und Anträge zur 13. Sitzung finden sie HIER
Große Anfragen(Titel):
- Planungsfortschritte am Nollendorfplatz?
Anträge(Titel):
- Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen
- Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen
- Kommunale Impfstelle für Tempelhof-Schöneberg
- Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof
- Sicherer Schulweg – ein Zebrastreifen für die Lichtenrader Goltzstraße
- Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
12. Sitzung 27.09.2017 (Sondersitzung)
Beschluss des Bezirkshaushalts 2018/19 HIER
11. Sitzung 20.09.2017
Vollständige Anträge zur 11. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Handwerkermeile in Tempelhof-Schöneberg
- Parkverbot Albertstraße
- Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm (gemeinsamer Antrag)
10. Sitzung 19.07.2017
Vollständige Anfragen und Anträge zur 10. Sitzung finden sie HIER
Große Anfragen(Titel):
- Lichtenrade: Doch noch Licht am Ende des Tunnels?
Anträge(Titel):
- Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen
- Grüner Mittelstreifen Alt-Tempelhof
- Tempelhof-Schöneberg als Vorbild bei der Umsetzung Ehe für alle
- Orientierung in Marienfelde
- Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern
- Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek
- Rathaus Friedenau
9. Sitzung 21.05.2017
Vollständige Anträge zur 9. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Radweg-Durchstiche in Mariendorf II
- Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements
- Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!
- Girls’Day in der Bezirksverwaltung ausbauen
- Deutsch - Amerikanisches Volksfest in Mariendorf unterstützen
8. Sitzung 17.05.2017
Vollständige Anträge zur 8. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Schaffung einer Stelle für Flächenmanagement prüfen
- Brückenmarkt auf der Stubenrauchbrücke
- Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
- Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm
- Geflüchteten-Unterkünfte mit Kindern den Schulen und Kitas gleichsetzen, Verkehrssicherheit für Kinder gewährleisten: Tempo 30 An der Urania und in der Rheinstraße/Hauptstraße einrichten!
- Denkmal Nickelmann Brunnen am Nollendorfplatz
- Der Schöneberger Norden braucht mehr Fahrradbügel
- „Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz
- Anwohnerschaft bei Tiefbauarbeiten informieren
7. Sitzung 05.04.2017
Vollständige Anfragen und Anträge zur 7. Sitzung finden sie HIER
Große Anfrage(Titel):
Anträge(Titel):
- Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz
- Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
6. Sitzung 15.03.2017
Vollständige Anträge zur 6. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Erhalt der Suppenküche Lichtenrade
- Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!
- Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“
- Prekäre Lage im RSD verbessern
- Landeseigene Flächen am Südkreuz für den Wohnungsbau mobilisieren
- Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg
- Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!
- Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung
- Sportanlagenentwicklungsplans für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben
- Verkehrssicherheit für die Kinder aus der Notunterkunft (NUK) im Rathaus Friedenau gewährleisten!
5. Sitzung 15.02.2017
Vollständige Anträge zur 5. Sitzung finden sie HIER
Anträge(Titel):
- Barrierearme Spielplätze
- Fußweg zwischen Buchsteinweg und Säntisstraße beleuchten
- Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstr nach Gertrud Hanna benennen
- Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten - Handlungskonzept erarbeiten
- Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100
- Wohnbaupotentiale auf "Discountergrundstücken"
- Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen
- Bubbles für den Schöneberger Norden
4. Sitzung 18.01.2017
Vollständige Anfragen und Anträge zur 4. Sitzung finden sie HIER
Große Anfragen:
- Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtungen Potse und Drugstore
Anträge:
- Mariendorfer Damm 16-17
- Instandsetzungsmaßnahmen John-F.-Kennedy-Platz
- Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges
- Entwicklung auf dem EUREF-Campus fortsetzen
- Tempo 30 in der Akazienstraße durch Überführung in Bezirkszuständigkeit
- Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen
- Schülerlotsendienst an Grundschulen sichern
- Sitzbänke aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke
3. Sitzung 14.12.2016
Beschluss über die Bildung der Ausschüsse
Anträge:
- Ausweis aus dem Automaten – Bürgerämter entlasten! (gemeinsamer Antrag) zum Antrag
2. Sitzung 16.11.2016
Wahl des Bezirksamtes
Unsere Kandidat*innen: