SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Online


Jan Rauchfuß

Guten Tag, wir freuen uns, dass Sie den Weg zur Internetseite der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg gefunden haben.

Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Näheres über die Mitglieder der Fraktion und deren Arbeit in der BVV. Auf der Internetseite des BVV-Büros finden Sie die von der SPD-Fraktion ins Bezirksparlament eingebrachten Anträge, Anfragen sowie die Beschlüsse und Sitzungsprotokolle der BVV.

Außerdem finden Sie auf unserer Internetseite unsere Pressemitteilungen und aktuelle Berichte aus unserer Arbeit in den Ausschüssen. Zu jedem kommunalpolitischen Politikbereich nehmen die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher gerne Ihre Anregungen entgegen.

Erreichen können Sie uns über unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg (Raum 3035), telefonisch unter 030 90277 6486, per Fax 030 90277 4672 oder E-Mail: post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de.

Wenn Sie ein Anliegen haben, melden Sie sich bei uns, wir werden uns bemühen, Ihnen zu helfen.

 

Mit freundlichen Grüßen!

Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender

 

 

15.01.2018 in Topartikel Fraktion

Verabschiedung von Ingeborg Ludwig

 

In eigener Sache: Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg verabschiedet sich von Ingeborg Ludwig, ihrer langjährigen Fraktionsgeschäftsführerin. Ingeborg hatte die Geschäftsführung fast neun Jahre lange inne und bereicherte die Arbeit unserer Fraktion durch ihr großes Organisationstalent und ihre führsorgliche und kompetente Art.

Vergangene Woche wurde sie offiziell in den Ruhestand verabschiedet den sie heute antritt. Neben unserer gesamten Fraktion und dem Vorsitzenden Jan Rauchfuß wurde sie dabei auch von unserer ehemaligen Vorsitzenden Elke Ahlhoff geehrt. Elke holte sie 2009 ins Fraktionsbüro.

Dieses wird künftig von den Fraktionsmitarbeiter*innen Manuela Harling und Stephan Gerhold übernommen. Wir wünschen Ingeborg einen erholsamen Ruhestand und freuen uns darauf sie in anderer Funktion künftig wiederzusehen, dar sie sowohl weiterhin Bürgerdeputierte im Schulausschuss als auch erste Nachrückerin unserer Fraktion ist!

 

 

 

 

12.01.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion empört über ersatzlose Schließung des BSR-Recyclinghofs am Südkreuz

 

 

Mit Empörung reagiert die SPD-Fraktion auf die Mitteilung des Bezirksamts, dass die BSR nach Schließung des Recyclinghofs Tempelhofer Weg keinen Ersatzstandort im Bezirk schaffen will und lediglich auf den ohnehin überlasteten Standort Gradestraße in Neukölln verweist. 

Bereits im März des vergangenen Jahres hatte die SPD-Fraktion beantragt, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der BSR einen Ersatzstandort für den bisherigen Recyclinghof am Südkreuz ausweisen möge. An dessen Stelle soll die neue BSR-Hauptverwaltung entstehen. 

Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Diese Mitteilung ist eine Zumutung und der Bezirk darf sich damit nicht abspeisen lassen! Der Standort in der Neuköllner Gradestraße ist für die meisten Bürgerinnen und Bürger Tempelhof-Schönebergs nur sehr schwer zu erreichen und ohnehin überlastet. Die Straßen sollen sauberer werden und illegalen Müllablagerungen soll wirksam begegnet werden. Dieses Bemühen wird konterkariert, wenn die geregelten Entsorgungsmöglichkeiten nun aber kaum mehr zu erreichen sind. Die BSR gehört dem Land und muss sich an den Bedarfen der Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes orientieren.“

Auf Initiative der SPD-Fraktion hin fasste nun der Stadtentwicklungsausschuss den Beschluss, dass der Bezirk die BSR-Ansage nicht akzeptieren kann und nochmals beim Senat nachzufassen hat.

 

 

 

 

 

 

 

06.01.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Entsorgungskonzept für Alttextilien

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg beschloss die BVV, dass sich das Bezirksamt bei der BSR für ein Entsorgungskonzept für Alttextilien einsetzen und zukünftig dezentral Entsorgungscontainer aufgestellt werden sollen.


Nach erfolgreicher Abräumung der illegalen Entsorgungscontainer zahlreicher privater Aufsteller zeigt sich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg nun ein Engpass an Entsorgungsmöglichkeiten für Alttextilien ab. Von den vereinzelten Containern z.B. kirchlicher Organisationen wird die anfallende Menge nicht aufgefangen. In der Folge werden Alttextilien vermehrt über den Hausmüll entsorgt oder neben den verbliebenen Standorten abgelagert. Es fehlt ein geregeltes System der BSR über dezentral aufgestellte Container. 

Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: 
„Tempelhof-Schöneberg ist erfolgreicher Vorreiter bei der Abräumung der illegal aufgestellten Container, deren teils dubiose Aufsteller Gemeinnützigkeit nur vortäuschen und durch ihre Praxis des Verkaufs der gesammelten Kleidung in afrikanische Entwicklungsländer dortige Ökonomien beschädigen. In der Folge unseres konsequenten Vorgehens gegen solche Firmen zeigt sich in Tempelhof-Schöneberg nun aber auch zuerst der Mangel an geregelten Entsorgungsmöglichkeiten. Beim zukünftigen Entsorgungskonzept wäre für uns nicht nur die Schaffung eines dezentralen und bürgerfreundlichen Angebotes von Bedeutung sondern zugleich, dass möglichst eine örtliche Verwertung der Textilien erfolgt“. 

Hintergrundinfo Altkleider-Export nach Afrika:
 http://www.deutschlandfunk.de/altkleiderspenden-neue-wege-gehen.697.de.html?dram:article_id=385951

 

 

 

 

 

 

 

27.11.2017 in Pressemitteilung

"Dresdener Bahn" ohne Bahnhöfe Kamenzer Damm und Buckower Chaussee

 

- SPD-Fraktion kritisiert Bundesverkehrsministerium

 

Das Bundesverkehrsministerium plant den Bau der "Dresdner Bahn" offenbar ohne die seit Jahren vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg geforderten Bahnhöfe am Kamenzer Damm / Lankwitzer Straße und an der Buckower Chaussee. Dies geht aus einer Antwort auf eine Mündliche Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Christoph Götz an das Bezirksamt hervor.

 

Beide Stationen würden die Verkehrserschließung im Süden des Bezirks nachhaltig verbessern und attraktive neue Umsteigemöglichkeiten schaffen. Der Regionalbahnhalt Buckower Chaussee ist bereits im Stadtentwicklungsplan Verkehr mit Realisierungs-Zeithorizont 2025 enthalten, der S-Bahnhof Kamenzer Damm ist im Flächennutzungsplan fixiert. Laut Antwort auf die Mündliche Anfrage sind im aktuellen Planfeststellungsverfahren für die Dresdener Bahn beide Stationen gar nicht enthalten, obwohl eine förmliche Planfeststellung in beiden Fällen aber rechtliche Voraussetzung für den späteren Bau ist.

 

Christoph Götz: „Es besteht Bedarf für die Stationen und deshalb gehen wir von einer Bestellung durch das Land in naher Zukunft aus. Auch das anhaltende Wachstum der Stadt und der Region sprechen klar dafür. Es wäre nun für die Deutsche Bahn ein Leichtes gewesen, diese Stationen in das laufende Planfeststellungsverfahren zu integrieren. So aber muss mit jeweils eigenen Planfeststellungsverfahren wieder komplett neu aufgesetzt werden, was dann erhebliche zeitliche Verzögerungen mit sich bringt. Es verdichtet sich der Eindruck, dass der Süden des Bezirks zwar die Lasten des nun ebenerdigen Streckenausbaus der Dresdener Bahn tragen muss, aber wenig Nutzen davon haben soll. Dieses Vorgehen ist in hohem Maße unfair gegenüber Berlin und den betroffenen Bürgern. Die Verantwortung liegt beim Bundesverkehrsministerium. Dort gilt aber bekanntlich „Bayern first““.

 

 

 

 

 

20.11.2017 in Pressemitteilung

Zukunft von Potse und Drugstore im Schöneberger Norden

 

BVV diskutiert über die Zukunft von Potse und Drugstore - SPD fordert neues Haus für Jugend und Kultur im

Schöneberger Norden

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion debattierte die BVV die Möglichkeiten zur Rettung der Jugendfreizeiteinrichtungen Potse und Drugstore, die am bisherigen Standort in der Potsdamer Straße durch massiv steigende Mieten bedroht sind. Das Bezirksamt teilte auf eine Große Anfrage des Bezirksverordneten Christoph Götz mit, dass noch Varianten geprüft werden. Unter anderem seien dies ein aufwändiger Umbau des Hochbunkers in der Pallasstraße und die Anmietung einer Gewerbefläche in der Bülowstraße. Bereits im Mai hatte die BVV beschlossen, alternative Räume im Umfeld sowie Ersatzstandorte zur Errichtung eines völlig neuen Gebäudes zu prüfen.

Die SPD-Fraktion fragte des Weiteren nach den Gründen, warum das Bezirksamt den zwischenzeitlich von der SPD vorgeschlagenen Neubau-Standort Bülowstraße 70, am Rande des Nelly-Sachs-Parks, verworfen hatte. Dieser bot die besten Voraussetzungen für den Neubau eines Jugend- und Kulturzentrums: Das Grundstück gehört dem Land Berlin und liegt verkehrsgünstig im Schöneberger Norden. Auch könnte es den gut frequentierten Nelly-Sachs-Park sinnvoll vom Lärm der stark befahrenen Bülowstraße und der Hochbahn abschirmen. Bezirksstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) verwies darauf, dass die Fläche für ihn nicht zur Disposition stehe, weil das Gebiet ein gravierendes Grün-Defizit aufweise.

Christoph Götz, Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender: „Für uns ist es unverständlich, dass insbesondere dieser Vorschlag einfach „weggeprüft“ wurde. Auch uns liegt das Grün am Herzen, hier aber muss gut abgewogen werden und es kann nicht sein, dass die Jugendlichen wieder einmal den Kürzeren ziehen. Der weitläufige neue Gleisdreieck-Park grenzt unmittelbar an. Eine Grün-Unterversorgung ist hier eher statistisch als real vorhanden. Der vorgeschlagene Standort bietet sogar die Chance zum Bau eines größeren kommunalen Gebäudes für Musik, Kultur und Kunst und wäre mit einer städtischen Gesellschaft realisierbar. Wir hoffen nun, dass das Bezirksamt bald auch mit eigenen Überlegungen für die längerfristige Entwicklung an uns herantritt. Gefragt ist aber zuallererst eine tragfähige Interimslösung.“

 

 

 

 

 

 

 

07.11.2017 in Pressemitteilung

SPD: Qualifizierter Abschluss für Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion soll der Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße nun qualifiziert zum Abschluss gebracht werden. Dies beschloss die BVV in ihrer letzten Sitzung. 

Dazu sollen die bisherigen provisorischen und „zusammengewürfelt“ wirkenden Gestaltungsmittel durch eine dauerhafte Ausführung ersetzt und ein alltagstaugliches und attraktives Erscheinungsbild realisiert werden. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden auch in dieser Phase beteiligt. 

Die federführende Senatsverwaltung hat zwischenzeitlich bereits signalisiert, dass auch sie an einer abschließenden baulichen Lösung interessiert ist und entsprechende Mittel bereitstellen wird. 

Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Das Modell Begegnungszone ist für uns an diesem Ort nach wie vor die richtige Lösung. Den früheren negativen Erscheinungen in der Straße konnte wirkungsvoll begegnet werden.

 

Aggressiver Autoverkehr findet nicht mehr statt, Fußgänger haben ausreichend Platz und auch der Radverkehr konnte sinnvoll neu geordnet werden. Andererseits sind Probleme aufgetreten, etwa bei der Belieferung der Läden oder Unsicherheitssituationen für Fußgängerinnen und Fußgänger, denen nun noch abgeholfen werden muss.

 

Die Provisorien haben ausgedient. Nun muss es darum gehen, eine bauliche Situation herzustellen, die Anwohner und Besucher des Kiezes auch dauerhaft zufriedenstellt und die Straße wieder vorzeigbar zu machen.“

 

 

 

 

 

07.11.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion beantragt Akteneinsicht zum Frauenmärz 2017 und 2018

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg beantragt Akteneinsicht für die Vorgänge um den Frauenmärz 2017 und 2018.

Der Frauenmärz ist eine im Bezirk etablierte Veranstaltungsreihe rund um den Internationalen Frauentag am 8. März, die neben einer großen kulturellen Auftaktveranstaltung auch viele kleine einzelne Veranstaltungen beinhaltet.

Das Programm war in den letzten Jahren immer mehr in die Kritik geraten, da es an einem frauenpolitischen Schwerpunkt mangelte, Veranstaltungen nicht mehr nach dem Prinzip „von Frauen für Frauen“ durchgeführt wurden, Frauenprojekte, -verbände und –vereine nicht kontaktiert wurden und die Transparenz bei der Ausgestaltung durch die Beteiligung der Bezirksverordneten fehlte. Zudem wurde immer deutlicher, dass die Stadträtin gern ihre CDU-Parteikolleginnen als Festrednerinnen einlud.

Um dem Frauenmärz ein stärkeres frauenpolitisches Profil zu geben, beschloss die Bezirksverordnetenversammlung bereits im April die Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe, die neben der Erarbeitung eines Mottos mit frauenpolitischem Bezug und Vorschlägen für Veranstaltungen im Frauenmärzprogramm auch Vorschläge für eine Festrednerin für die Eröffnungsveranstaltung machen soll.

Manuela Harling, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „In einem Schreiben wirft uns CDU-Bezirksstadträtin Kaddatz den Frauenmärz nun regelrecht vor die Füße. In der gegründeten Arbeitsgruppe wurde verabredet, dass Vereine, Projekte und Verbände eigene Veranstaltungen im Kontext des Mottos „100 Jahre Frauenwahlrecht“ beisteuern können und das es aus der Arbeitsgruppe Anregungen und Hinweise über mögliche Veranstaltungen und Referentinnen geben sollte. Jenseits dieser Verabredung sollen dem Schreiben nach nun die Fraktionen selbst das Programm verbindlich ausgestalten“.

Auch in den Haushaltsberatungen wurde der Frauenmärz zum Thema. „Wir haben uns entschieden, für das Programm des Frauenmärz 2019 eine Auflage zu erteilen. Die Mittel sind zunächst gesperrt, bis die Verwaltung uns ein neues, besseres, transparenteres und eben frauenpolitisches Konzept vorlegt, welches die Frauenprojekte einbezieht und vor allem von und für Frauen ist“, führt die haushaltspolitische Sprecherin Marijke Höppner aus.

Das Agieren der zuständigen Stadträtin ist deshalb so brisant, weil sie sich erhofft im November 2017 die nötige Zustimmung zu erhalten, um als Stadträtin weiter amtieren zu dürfen. Mit der Vollendung des 65. Lebensjahres muss die Bezirksverordnetenversammlung über die Verlängerung der Amtszeit abstimmen.